Erklärvideo: Was ist ein Bürgerrat?
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- Опубликовано: 27 авг 2024
- Ein Bürgerrat bringt die ganze Gesellschaft im Kleinen an einen Tisch. Ausgeloste Menschen, die einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden, finden gemeinsam Lösungen zu einer aktuellen politischen Frage. Ihre Empfehlungen dienen der Politik als Wegweiser. Das Video erklärt, wie ein Bürgerrat funktioniert und warum Bürgerräte eine sinvolle Ergänzung zu anderen politischen Instrumenten sind...
Mehr Infos zu Bürgerräten: www.buergerrat.de
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Und wie kann man verhindern, das nur einseitige Expertinnen und Experten die beeinflussen ? Das ist die direkte Demokratie wahrscheinlich die bessere Idee.
Die in einem Bürgerrat auftretenden Expertinnen und Experten werden von einem Gremium auswählt, das eigens für die Organisation der Losversammlung gegründer wird. Es kann eine sogenannte Begleit- oder Spurgruppe eingerichtet werden, die aus Mitgliedern des Parlaments oder Gemeinderats, der Verwaltung, von Bürgerinitiativen, betroffenen zivilgesellschaftlichen Akteuren (z.B. Vereine) oder bekannten Persönlichkeiten bestehen (lokal z. B. die Pfarrerin oder der Apotheker).
Diese Gruppe, die aus nicht mehr als 8 - 10 Menschen bestehen sollte, hätte einzig und allein die Aufgabe, den Prozess zu beraten und zu begleiten. Konflikte können hier ausgehandelt und gelöst werden. Dazu zählt auch die Auswahl der beratenden Expertinnen und Experten. Grundsätzlich ist es sinnvoll, in Vorgesprächen mit Betroffenen oder Interessengruppen zu klären, welche Fachleute geeignet wären. Gegebenenfalls kann den Bürgerrat-Teilnehmenden auch während des laufenden Verfahrens die Möglichkeit eingeräumt werden, selbst weitere Fachleute einzuladen.
Die Auswahl der in einem Bürgerrat vortragenden Expertinnen und Experten erfolgt nach folgenden Kriterien:
1. Themenkompetenz/Fachwissen
2. Ausgewogenheit der Experten-Stimmen zu einem Thema / es sollten möglichst alle Standpunkte und Perspektiven vertreten sein
3. Gute Allgemeinverständlichkeit/Fähigkeit, anschaulich zu erklären
4. Diversität (verschiedenen Geschlechter, Altersgruppen, Institutionen, Inland/Ausland, People of Colour berücksichtigt).
Kritiker sehen die Möglichkeit einer Manipulation von Bürgerräten durch eine einseitige Expertenauswahl. Da die eingeladenen Fachleute meist öffentlich bekannt sind, kann eine schlechte Expertenauswahl aber erkannt werden. Wenn eine Regierung oder Verwaltung eine bestimmte Fachperson verhindert oder der Bürgerrat-Durchführer sich weigert, eine nachgefragte Experten-Meinung einzuholen, fällt das auf.
In Bürgerräten finden die eigentlichen Debatten in kleinen Gruppen statt, zu denen weder die Expertinnen und Experten, noch Medien oder Politikerinnen und Politiker Zutritt haben. So wird sichergestellt, dass sich in einem geschützten Raum eine ehrliche und ergebnisoffene Diskussion entfalten kann und niemand Sorge vor „peinlichen“ oder „unerwünschten“ Äußerungen haben muss. Die Rolle der Experten wird wie der gesamte Bürgerrat-Prozess zudem oft von unabhängigen wissenschaftlichen Instituten beobachtet, ausgewertet und bewertet. Auch dadurch würden Manipulationsversuche auffallen.
Diese stimme eine 10/10 unglaublich
Darf der Bürgerrat intervenieren wenn die Rückmeldung der Politik nicht der Mehrheit der Vorstellungen des Bürgerrates entspricht, kommt man zum Ergebnis noch einmal zusammen..?
Danke für die bisherigen Erklärungen
Das hängt vom Verfahren ab. Man kann regeln, dass ein Bürgerrat für eine Antwort auf die Reaktion der Politik auf seine Empfehlungen noch einmal zusammenkommt, um Stellung zu beziehen.
@@mehr0demokratie0de Ständegesellschaft?
@@johnwalker1553 Bürgerräte sind demokratische Praxis in vielen Staaten der Welt. Sie werden von Europarat und OECD ebenso empfohlen wie von Konrad-Adenauer-Stiftung und Friedrich-Ebert-Stiftung. Info: www.buergerrat.de
@@mehr0demokratie0de Also doch Ständegesellschaft. Wie im Mittelalter.
@@johnwalker1553 Eher Demokratie in ihrem ursprünglichen Sinne. Für deren Erfinder im antiken Athen war Demokratie gleichbedeutend mit Losen. Wählen galt den Athenern als aristokratisch, da elitenbildend.
Wer ist die Losbude - wer der Losverkäufer?
Die Musik ist viel zu laut.
Ist die Teilnahme pflicht oder freiwillig?
Die Teilnahme ist freiwillig
Könnte man Bürgerräte einfach einbauen, bspw in berlin, oder müsste man dafür Rechtsgrundlagen ändern?
Bürgerräte bedürfen keiner besonderen Rechtsgrundlage. Eine solche ist aber sinnvoll, wenn man Bürgerräte dauerhaft als Demokratie-Instrument nutzen will. In Berlin gab es bereits mehrere Bürgerräte. Siehe www.buergerrat.de/buergerraete/lokale-buergerraete/
Ist doch nur eine ( selbstzensur) .
Beschlussfähige Bürger*innenräte wären eine weitere Option.
Also wenn man doch mehr direkte Demokratie möchte, wie wäre es mit Volkentscheide? DAS würden die Bürger mögen.
Und sicher nicht bei dem Themen Ernährung sondern eher Waffenlieferungen, Heizungsgesetzt usw usw
Bürgerräte lassen sich gut mit Volksabstimmungen kombinieren. Sie verbessern deren Diskussionsqualität. Praxis z.B. in Irland und der Schweiz.
@@mehr0demokratie0de In der Schweiz gibt es ja auch Volkentscheide.
Und dort werden auch nicht die Teilnehmer oder Themen ausgesucht.
Angeblich hätten die Deutschen sich für das Thema Ernährung entschieden 😂😂Klar. Deutschland das einzige Land der Welt in der Rezession und die Menschen machen sich sorgen um die Ernährung......
Es ist ein jämmerliches Schauspiel das hier angeht. Und ich verstehe auch nicht warum das so viele mitmachen. Immerhin betrifft es ja auch euch die mitmachen.
die wichtigen themen? ernährung!
da fragen wir doch lieber unsere hoch geschätzte und allwissende frau lang.ihre fachkompetenz in dem bereich ist ihr geradezu auf den leib geschneidert.
Ich finde die Idee nicht gut. Mir gefällt die Vorstellung nicht, dass zufällig gewählte Menschen über große Themen, die viel Vorbereitung benötigen, diskutieren, um die Bundesregierung zu beeinflussen. Stattdessen sollte die Regierung viel dafür tun, die Wünsche, Meinungen und Bedarfe der Bürger zu erfassen und in der Gestaltung des gesellschaftlichen Zusammenlebens zu berücksichtigen.
Willkommen im Mittelalter der Ständerat in der Ständegesellschaft.
@@johnwalker1553 Wir wären dann eher im antiken Athen bei den Erfindern der Demokratie in Form der Losdemokratie. Wählen galt den Athenern als aristokratisch, da elitenbildend und damit gesellschaftsschädlich.
Das passiert bereits seit langem durch alle möglichen Bürgerbeteiligungsverfahren auch auf Bundesebene. Bürgerräte sind nur ein weiteres Beteiligungsinstrument. Info: www.buergerrat.de
Nein. Ist für mich null bindend, was die beschliessen. Ich werde nach Mittel und Wegen suchen, um diese Beschlüsse zu umgehen.
Wie das mit dem Los laufen wird, kann ich mir schon ausmalen. Handverlesenes Losen. Misstrauen ist allerhöchste Bürgerpflicht.
Sie haben recht. Bürgerrat-Empfehlungen sind nicht bindend. Parlamente und Gemeinderäte entscheiden, ob und was sie davon übernehmen und beschließen.
Gluten-frei und vegetarisch als auch streng vegan sind keine Kriterien? Und ist dann Rohkost nicht unterrepräsentiert? 🤪
Glutenfreie Ernährung basiert auf einer körperlichen Gluten-Unverträglichkeit. Es ist keine freie Ernährungsentscheidung. Deshalb spielt das Thema im Bürgerrat auch keine Rolle.
Das wäre schön wenn Bürger mitreden könnten, so wie in der Schweiz seit Jahrzehnten.
Aber halt, das steht ja so im Parteiprogramm der AfD von 2021, da sind die ja den andren weit voraus. Guter Grund die AfD zu wählen und einfach mal mehr Demokratie ausprobieren.
Mehr Demokratie lehnt das Volksentscheid-Konzept der AfD ab: www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2021/2021-03-01_MD_AfD_Unterschiede_3.pdf Bürgerräte lassen sich zudem gut mit Volksabstimmungen kombinieren. Praxis in Irland und der Schweiz
Das ist die falsche direkte Demokratie. Die richtige direkte Demokratie ist die, in der steuerfinanzierte "NGOs" genehme Buergerraete einsetzen, die dann passende Ergebnisse zu Lasten des Steuerzahlers bringen.
@@mehr0demokratie0de Schweiz - ganz schlechtes Beispiel für Bürgerräte
@@DerBegnadigte danke! Genau so ist es. Aber die angeblichen Gralshüter der Demokratie sehen das natürlich anders, kann man in einer Demokratie auch anders sehen aber! Wir sind mehr.
@@DerBegnadigte ja-nee-ist klar! Die älteste und am besten funktionierende Demokratie von unten gefällt euch nicht. Zitat: „Schweiz, ganz schlechtes Beispiel“… nee, ihr seid das Schlechteste was einer Demokratie passieren kann den. Ihr seit verlogen!
Ich setzte mich unbegrenzt für diese Erweiterung unserer pol. Organe ein!
Zufällig?Wie zufällig bei den letzten Bürgerrunden mit Olaf Scholz?😂
Informationen zum Losverfahren beim Bürgerrat "Ernährung im Wandel" finden Sie hier: www.buergerrat.de/aktuelles/bundestag-beschliesst-buergerrat-zu-ernaehrung/haeufige-fragen-buergerrat-ernaehrung-im-wandel/
Natürlich ist es nicht zufällig. in dieser Regierung spricht das Volk nicht mehr mit. Warum sollte sonst Politik betrieben werden die gegen die Mehrheit des Volkes ist. Hier ist nichts mehr zufällig
Die kapieren einfach nicht das man es einfach durchschaut und kommen immer und immer wieder mit diesen Fake Bürgermitsprache Unsinn
Genau deswegen verlieren sie auch immer mehr Stimmen...aber sie ziehen es weiter durch. Das ist ein Merkmal von Narzissten.
Sie lügen und lügen und egal wie oft man ihnen sagt das man weiß das es eine Lüge ist..sie lügen einfach weiter.
@@mehr0demokratie0de Eher bei Monty Python? Jabberwocky, die Ständegesellschaft