Wie die AfD das Bundesverfassungsgericht aushebeln kann | Die Anstalt
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- Опубликовано: 13 ноя 2023
- Was passiert, wenn die AfD eine Mehrheit im Bundestag stellt?
www.zdf.de/comedy/die-anstalt...
Max Uthoff, Claus von Wagner und Judith Richter spielen durch, wie eine solche politische Verschiebung die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz herausfordern könnte. Sie beleuchten die potenziellen Verfassungskonflikte und die Rolle des Bundesverfassungsgerichts, während sie die Grenzen der politischen Machtspielräume ausloten.
Bleibt die Verfassung unantastbar, auch wenn die politischen Mehrheiten sich verschieben?
Aufzeichnung vom 10.10.2023
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Wortgewandt, unkonventionell und mit viel satirischer Schärfe:
Max Uthoff und Claus von Wagner klären über Themen auf, die die
Nation bewegen - live aus der Anstalt.
Die Anstalt in der ZDF-Mediathek: kurz.zdf.de/UbH1V/
ZDF Satire: / zdfsatire
Netiquette: www.zdf.de/netiquette-104.html
Der Faktencheck: www.zdf.de/comedy/die-anstalt...
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#maxuthoff #clausvonwagner #judithrichter #afd #dieanstalt #zdfsatire 
Приколы
Das war eine der beunruhigendsten und wahrhaft gruseligsten Folgen seit Langem.
Echt ja, warum? Weil eine AFD eventuell genauso regelwidrig handeln KÖNNTE wie die Altparteien das knapp letzte Jahrzehnt? Als die sogenannte Bundeskanzlerin Angela Merkel 2015 gesetzeswidrig am Parlament vorbei beschloß die Grenzen aufzumachen und Deutschland in ein Einwanderungsland zu verwandeln regte sich ja auch niemand auf, nicht mal nach dem katastrophalem Satz - mir doch egal ob ich daran Schuld bin das sie hier sind, jetzt sind sie eben da -? Daß man mit diesem Handeln auch gegen mehrere Gesetze verstoßen hat kommt ja noch obendrauf, diese Alleinentscheidung erinnert mich an ganz dunkle Zeiten. Und wie weit es wirklich mit der Rede und Meinungsfreiheit in diesem Lande bestellt ist kann man am besten an der Lebenszeit meines Kommentars ablesen, mal sehen wie lange die dauert...
Die AfD wird nie auf demokratischem Weg 50% erreichen und andere Parteien auch nicht. Das ist zuletzt 1957 passiert, als es nur drei nennenswerte Parteien gab, und eine davon war die kleine FDP. Spätestens seit die Grünen mitmischen, kann man das aber endgültig ausschließen. Ja, im Osten (z.B. Thüringen) ist einiges möglich, aber dort kann die AfD in dieser Hinsicht deutlich weniger Schaden verursachen.
@@wildschwein9066
Angst vor echter Demokratie.
@@larspregge6420🤦♂️
@@larspregge6420Du hast doch einen am Brett.
Um Oliver Welke von vor ein Paar Jahren zu zitieren:
„Noch einmal kommen wir mit ‚Wir haben ja von nichts gewusst!‘ nicht durch, Freunde.“
Das wird unendlich oft durchkommen, wenn der Großteil es wieder so praktiziert und der Rest schweigt.
Och aktuell rüsten wir massiv auf, beschränken die Meinungsfreiheit und zeigen mit dem Finger auf Zuwanderer.
Der Deutsche leidet an einer ausgeprägten Form der Amnesie. Passt scho.
Und wer schweigt unterstützt.
Da haben sie ja Glück, dass es Menschen wie mich gibt, die im aktuellen Alter von 17 Jahren schonmal damit anfangen AfD-Trolls zu entwürdigen und das durch einfachste Rhetorik.
@@UnifiedFriends Trotzdem kann niemand mehr behaupten er hätte nicht gewusst was passieren kann. Zumindest wenn man in Geschichte etwas mehr gemacht hat als nur Anwesend zu sein.
Das man ein gesetz, das vorgibt etwas mit einer 2/3 Mehrheit zu entscheiden, mit einer einfachen Mehrheit abschaffen kann wirkt irgendwie unsinnig
Da hätte ich noch mehr. Kennst du die sogenannte Ewigkeitsklausel im Grundgesetz?
Die schütz einige Artikel indem sie verbietet dass diese geändert werden dürfen.
Das blöde ist nur sie selbst gehört nicht dazu. Was bedeutet dass man sie nur abschaffen muss und schon ist der Schutz hinfällig.
Falls man sich überhaupt mit solchen Details aufhalten will und den Inhalt und den Geist des GG nicht gleich ignoriert.
jein. Auf der einen Seite hast du recht, auf der anderen Seite ist es ein übereinstimmender Konsens aller demokratischen Parteien, dass man das Gesetz nicht anfasst. Das sehen halt alle Parteien im Bundestag außer die AfD so.
@@floschuller jup und genau deshalb muss die Partei auch überprüft werden, darum geht es ja. Wir sollten aber auch eine 2/3 Mehrheit beschliessen, wenn es um solche drastischen Einwirkungen in die Judikative geht, ansonsten wird immer eine empfindliche Sicherheitslücke bestehen bleiben.
@@Bayraktar1984 In diesem Fall geht es aber um das Gesez dass, das Bundesverfassungsgericht regelt. Dafür braucht man keine 2/3 Mehrheit da es kein Bestandteil des GG ist.
Im GG steht im Grunde nur was das BVerfG ist und was seine Aufgabe ist, mehr nicht.
Die Konkrete Ausgestaltun wird da nicht geregelt und deshalb reicht eine einfache Mehrheit aus.
Ihr müsst mal etwas mehr Staatsrecht lernen, denn im Grundgesetz sind einige Artikel zur Gewaltenteilung unveränderbar die wiederum die Kontrolle der Exekutiven Regierung über die judikative verhindern. glaube Art. 28 und noch einer @@MrSheduur
Ich würde eher eine Petition unterstützen, dass das Wahlverfahren für Richter am Bundesverfassungsgericht ins Grundgesetz übernommen wird. Und am besten auch, dass die Zuständigkeit der Senate durch das Gericht selber festgelegt wird.
Dafür bräuchte man eine 2/3 Mehrheit. Für das Entfernen aber auch.
@@nintendogamer1926 Das ist mir klar, aber letztendlich ist das vielleicht keine schlechte Idee das jetzt umzusetzen, bevor dann alle sagen: das konnte man nicht ahnen.
Bester Kommentar hier, wie ich finde. Ich weiß nicht, ob das wirklich die Lösung sein könnte. Aber ein Verbot der Partei würde auch nur für mehr Demokratieverdrossenheit sorgen, als wir ohnehin schon haben. Ich werde Morgen mal meinen Dozent für Staatsorganisations- und Verfassungsrecht fragen, was er für eine Lösung sieht, die vor den nächsten Wahlen noch verwirklicht werden könnte. Viel Zeit bleibt nicht.
Eine echte Teilung der Gewalten ist seitens der aktuellen Regierung aber auch der sogenannten etablierten Parteien gar nicht gewollt. Der Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichts hatte quasi keine Erfahrung aber gute Beziehungen zur CDU.
Richtet ohne tiefgreifend langjährige Erfahrung dürften aus meiner Sicht bei keinem Verfassungsgericht irgend ein Amt bekleiden.
@@RobinOfLocksley102 es gibt doch nur ein Verfassungsgericht, und dieses ist eben das Bundesverfassungsgericht. Wo soll er denn Erfahrung sammeln? Um überhaupt Richter werden zu können muss man Volljurist sein, und da lernt man genug über die deutsche Verfassung. Außerdem ist die Entscheidung der Richter immer an das Gesetz gebunden, also kann dieser, auch wenn er der Vorsitzende ist, nicht willkürlich entscheiden, was erlaubt ist und was nicht, insbesondere deswegen, weil selbst wenn er nicht an das Gesetz gebunden wäre, er kein Alleinentscheider ist.
Uff.... Die Folge geht direkt in die Magengrube.
Thats Satire :D... :/
Jup. Geht mir auch immer wieder so...
Haben wir es immernoch nicht gelernt?
@@fruch7zw3r66 Erst wenn man aufn Boden liegt begreift man das^^
Nicht immer (habe selbst Nike's von unten gesehen und bin wieder aufgestanden), dennoch es gibt einen großen Unterschied zwischen am Boden liegen und wieder aufstehen und einer idiotisch Ideologie blind folgen von der jeder wissen sollte wohin sie führt , vor allem in in unserem Land .
Die erste Folge war noch ganz unterhaltsam, die hingegen hat mal eine Ernsthaftigkeit in sich gehabt die ich so noch nie gespürt. Speziell der Satz mit "... muss man nur eine Wahl gewinnen" hat dem ganzen nochmal den Rest gegeben.
Hoffentlich bewirkt die Petition etwas
Die besten Folgen der Anstatt sind die die wehtun. Weil sie Sachen aufdecken oder der Öffentlichkeit einfach zugänglich machen.
@@6devilkind6 vielleicht wirkst du mal auf den BT-Abgeordneten (m/w/d) deines Wahlkreises ein, dass er mit seiner Fraktion ein Verbotsverfahren anstrengt. Die NSDAP hat mit 32,5 % die Macht ergriffen. 2/3 davon hat die AfD schon. Es wird Zeit, dass ihr was tut. Keine Angst, die Chancen, dass das BVerfG die AfD verbietet liegen bei ca 5 %. Das muss es euch doch wert sein ;)
Ist ja nicht neu, dass Folgen weh tun. Manche tun es nur mehr, manche weniger
Das lustige, Hitler hat nie eine Wahl gewonnen außer die im Parlament 🤷
Hitler hat sich durch Gesetze die Macht verschafft. Das Reichstagsbrandgesetz z.b danach war Deutschland ne Diktatur.
Die einzigen die Hitler wählten waren die Altparteien. Sie erhoben ihn ins Kanzleramt. Wodurch er diese Gesetze durchbringen konnte. Sprich nicht das Volk hat Hitler ins Amt erhoben sondern z.b die SPD. Die es damals schon gab.
Edit: lustigerweise haben wir gerade die selben umstände wie 45 Judenhass auf deutschem straßen und Krieg mit Russland.... Selbe hintermänner anderes Gesicht.
@@CoMo950 Was hinterfragen? Das Video? Die Infos in dem Video (also faktisch)? Die Afd an sich?
Finde die Anstalt ist eine sehr vertrauenswürdige Quelle
Der letzte Satz ist gruselig, weil wahr: "Als Rechtsextremer muss ich nur eine Wahl gewinnen."
Oje.
Ich liebe Bela B. für sein Engagement.
Bela B. der Lieder wie "Die fette Elke" oder "Geschwisterliebe" oder "Claudia hat ein Schäferhund" zum besten gab den findest du gut? Ja die Ärzte haben so ziemlich gegen alles geschossen was irgendwie nach Recht und Ordnung roch. Polizei war scheiße, Bundeswehr war scheiße, Dicke waren scheiße, Beamte waren scheiße, Spießer waren scheiße, eigentlich war alles scheiße was dieses Land am laufen hielt.
@@edefuchs7085 "Bela B. der Lieder wie "Die fette Elke" oder "Geschwisterliebe" oder "Claudia hat ein Schäferhund" zum besten gab den findest du gut?"
Oh, da haben Sie ja tief in der Vergangenheit der Band gegraben. Wussten Sie, dass die Band seit geraumer Zeit das Lied "Elke" nicht mehr aufführt? Als die Lieder entstanden, herrschte ein ganz anderer Zeitgeist.
Dann schau mal, was in den USA gerade läuft, und warum alle mit Händen und Füßen gegen Trump kämpfen. Sollte der und seine Rech… Konservativen noch mal an die Macht kommen, bauen die das Rechtssystem ebenfalls massiv um. Die Pläne sind ja schon gemacht, und man kann es ja offen lesen. Sie machen ja kein Geheimnis draus. Mit Demokratie (und Tricksereien) hat es nicht geklappt, jetzt gehen sie andere Wege…
@@johncatty6560 nur, damit du nicht sagen kannst, du hättest von nichts gewusst: die afd ist eine Bande feiger, verlogener, hetzender Faschisten und Faschistenkomplizen, welche die Demokratie abschaffen wollen.
Wahr ist das, Die CDU und SPD denn Senat beherrscht aber zusammen nichtmal die hälfte der Mehrheit represäntiert. Das ist Antidemokratisch!
Tatsächlich versuchen die Grünen doch gerade und das direkt mit diesem Clip die Demokratie auszuhebeln Wahlen sausen zu lassen und genau das zu machen wovor sie dir Angst machen. Die unliebsamen Parteien einfach verbieten 🤷 so bleibe ich ewig Herrscher.
Das wovor du dich so toll gewarnt fühlst passiert gerade durch die, die dich warnen.... Nennt man Wolf im Schafspelz.
Sind die Selben Parteien die Hitlers, Karls und Napolions Taten wiederholen. Krieg mit Russland 🤷 dazu Schreien unter dieser Regierung Menschen Antisemitismus Parolen auf deutschem Straßen...
Ich frag mich was Die AfD machen soll? Weil an diesen Zustand wie zuletzt 45 welchen wir jetzt wieder haben sind die Grünen und die Altpartein Schuld. Nicht die AfD 🤷 das ist Fakt.
DAS ist Satire.
Wenn dir das Lachen im Halse stecken bleibt :(
ganz dickes Danke an euch Alle
Du meinst Linken, die sich den Staat zur Beute gemacht haben und seit den Umfragewerten der Ampel um ihre Pfründe bangen, bleibt das Lachen langsam im Hals stecken? Gut so.
@@g.f.w.6402 Du befürwortest also das hier gezeigte Beispiel einer Machtübernahme?
@@barenon2504 ich habe das Video nach paar Sekunden sofort gestoppt. Schon allein dieser linke Habitus, genau wie damals an der Uni bei linken Professoren. Das ist wie bei einem Buch aus DDR-Zeiten, wo man schon vom Titel her genau weiß, was drin steht.
@@g.f.w.6402 "Die Justiz ist überlastet", "wir haben ganz Starke Institutionen", "unsere Demokratie ist wehrhaft" und " wir leben in einem Rechtsstaat" sind linker Habitus?
Also Grundlagen unserer Demokratie sind "links". Dann bist du als Rechter folgerichtig ein Demokratiefeind. Wie man nicht mal merkt, dass man sich mit seinen Aussagen outet.
Ne das ist eine nur Hetze gegen die AfD. Die AfD hat nie gesagt, dass sie einen dritten Senat erstellt oder ähnliches.
Von A. H. zu B. H. Immerhin macht man es den Leuten einfach mit den Initialen hinter her zu kommen.
und in 80 Jahren dann C.H. ?
Ich nehme es mal den AfD Fans ab: was hat das hier mit Anton Hofreiter und Bernhard Hoëcker zu tun?
@@Ohmbricksden hatten wir in Österreich schon, hat aber H.C. geheißen
Wessis immer mit ihren Dritte-Reich-Neurosen.
Alphabetisch sozusagen
Irgendwo schreibt Bernd Höcke grad ganz begeistert mit.
*hüstel* Björn. Bernd war Radrennfahrer.
@@OriginalTLab3000 Schon mal die "Heute Show" gesehen? Googeln Sie mal "Bernd Höcke oder Björn Höcke" 😂
@@OriginalTLab3000 Schnaufte xDD
Da scheint jemand den Running Gag nicht zu kennen😅
@@Stefan-cc7ml Scheint so. Klär mich auf.
Edit: Ah, jetzt, ja. Google hilft.
Das ist ein Fehler im System. Keine Partei sollte die Möglichkeit haben das Bundesverfassungsgericht derartig auszuhebeln, ob Grüne, CDU&CSU, SPD FDP, AFD oder Linke.
Keine Partei sollte Einfluss das BVG beeinflussen können. Keine Partei sollte in den Rundfunkräten sitzen. u.v.m.
Ich gehe erstmal Danger Dan und den Song zur Kunstfreiheit hören.
Genau, solange wir ihn noch hören dürfen. Denn offenbar scheint es leichter zu sein die Republik abzuschaffen als wir geglaubt haben.
Ja, das tut gut. 👍👍
Mit diesem Antideutschen Rassisten kannst weg bleiben
Wichtiger Beitrag. Danke.
AFD wählen und den links, grün, verblödeten, GEZahlt Zwangsgebührensender "ZDF" abschaffen!!!
Wirklich wichtig zu sehen. Ich freue mich auf den Tag wo euch das Lachen vergehen wird weil ihr es nicht schafft sie zu verbieten und ihr einmal mehr zeigt was für Demokraten ihr doch seit . Hab die Petition übrigens auch unterschrieben, wie viele aus der Partei. Ihr werdet euch noch wundern
@@dlke0s21hpwlPolitiker kassieren 40% vom Lohn ein? Auf welchem Planeten ist das? Bei den Reptiloiden?
Was genau verstehen wir deutschen eigentlich unter Demokratie?
Dass man hauptsache Grün/Links folgt und Deutschland kaputt machen kann. Wer nicht für Armut, Kriminalität und Ungerechtigkeit ist, der ist Nazi.
Gute Frage. Wenn sich die Mehrheit nach einer Diktatur sehnt, darf sie die Demokratie dann ganz demokratisch abschaffen?
Na das was der Rundfunk sagt. Man hoffe ich das der Rundfunkstaatsvertrag bald Geschichte ist. Gerade der Letzte Teil hat es gezeigt, was die Damen und Herren von Demokratie verstehen. Die wundern sich noch warum die Einschaltquoten sinken.
Inzwischen?
Die Überschrift der BILD une Co und maximal die ersten 3 Sätze darunter.
Beispiel als Frau Paus die Mütterrente für Reiche abschaffen wollte.
95 % hätte es gar nicht betroffen. Aber 5 % der Betroffenen gehört die Medienlandschaft.
Das ist natürlich vereinfacht ausgedrückt aber wahr.
Wie werden RUclips Klicks generiert?
Leistungsbezieher erhält durch Rechenfehler zu viel Bürgergeld. Er muss seine Unschuld vor Gericht beweisen...
oder
Sozialbetrug! Bezieher kassiert Monate lang ab!
Wo klicken wir eher drauf und was bleibt emotional haften?
In einer wehrhaften Demokratie, die man leider wieder verstärkt verteidigen muss.
Sehr interessant, man könnte ja denken dass diese Methoden schon von den anderen Parteien angewendet werden
Neeeein .... wie kann man nur so etwas behaupten 😂 sie sind doch ein/e rechtsradikale/r querdenkende/r Verschwörungstheoretiker/innen!
Ja, das könnte "man" denken.
Allerdings liegt "man" damit offensichtlich geradezu absurd falsch.
Was zur Frage führt, warum "man" so einen Bullshit auch noch öffentlich hier in die Kommentarspalte kübelt.
Eventuell weil "man" eine Agenda verfolgt, gegen den öffentlich rechtlichen Rundfunk, also gegen eine demokratische Institution und sich so als antidemokratischer Agitator outet.
Oder "man" babbelt einfach nur Bullshit um des Bullshit willen, was auf einen sehr infantilen Charakter hinweist, somit ebenfalls nicht als seriös zu betrachten ist.
Oder, dritte und letzte Möglichkeit, "man" ist ein ausgemachter Trottel und labert nur dummes Zeug nach, warum auch immer, die Intention dahinter ist aufgrund der Tatsache nicht mehr von Belang.
Werden sie ja gerade nicht, weil sie freiwillig ein 2/3-Mehrheits-Quorum eingeführt haben
@@juavi6987 nachdem Sie die Richter Sitze besetzt haben. Sehr stark
...aberaber, wer wird denn die ehrenhaften Absichten der Topkompetenten Regierung in Frage stellen ?
Das machen doch nur rechtsExtreme rassistische NaziQuerschwurbler, PutinFroinde, Demokratie-, Klima- & LGBTQ+ Feinde !
...hab ich irgendwas an LinksGrünStandardDiffamierungen gegenüber der Opposition vergessen ?🤔
6:56 Sehr wichtiger Punkt. Niemand sollte aus der bisherigen Gewohnheit heraus glauben, dass man die schon wieder abwählen könne, wenn sie einem nicht mehr passen. Wenn die Demokratie erst mal untergraben ist, dann gibt's so leicht kein zurück mehr.
So wie jetzt gerade mit den Altparteien?
@@El_Fabricio Mir scheint, du hast "Demokratie" noch nicht ganz verstanden.
@@mefirstnommelastnom8109 Mir scheint, als hättest du noch einen langen und steiligen Weg vor dir. Ich wünsche dir alles gute mein Landsmann.
Richtig. Demokratie kann man abwählen - Autokratien müssen durch blutige Revoltionen beseitigt werden.
Ich weiß ja nicht in welchem Deutschland Sie aktuell leben, aber die Demokratie ist bereits untergraben. Die AFD würde nur die bisherigen Machtinhaber ersetzen und würden das System "anders" ausnutzen.
Einmal für alle: Diese Möglichkeiten den Verfassungsschutz auszuhebeln bestehen für alle Parteien und/oder Mehrheiten, wenn sie wollen
Klar. Aber welche Partei das am Ende durchführt, ist leider offensichtlich.
@@cancername Warum ?
Für mich ist es sehr offensichtlich dass die linksextremen Parteien momentan dabei sind unsere Demokratie auszuhöhlen und abzuschaffen.
@@cancername Stimmt! Zur Zeit die selbsternannten demokratischen Parteien! Urteil des Verfassungsgerichts? Wen interessierts?
@@justmy-twocents5985digga Leute wie du regen mich so auf. Ihr lasst euch die ganze Zeit von den blauen Faschisten erzaehlen, wie schlimm alle anderen Parteien sind, so als waert ihr in einer Sekte, aber dass die Aussicht einer wirklichen Machtergreifung der blauen Faschisten Millionen von Menschen Angst macht, dass ignoriert ihr gekonnt. Und in 30 Jahren labert ihr wie eure Grosseltern davon, dass ihr ja "von nicht gewusst" habt, mh? Nein, nein, wir haben es euch oft genug gesagt. Und dank des Internets haben wir Beweise, wie ihr nicht nur nichts gewusst sondern auch ganz bewusst Meinungen manipuliert habt.
"Als rechtsextreme muss man nur eine Wahl gewinnen"
Vielleicht sollte man mal die Gesetze so anpassen, dass genau das nicht reicht, dass man nicht direkt alles umwerfen kann.
Ja wie denn?
Dafür war z.B. das Grundgesetz da. Das hat man im Zuge von Corona ja direkt mitbeerdigt. Sollte wirklich mal eine extreme Partei an die Macht kommen, dann braucht sie nur einen Notstand ausrufen. Notfalls lässt sie sich dafür 3 Jahre Zeit und besetzt, oder gründet Gremien mit ihren eigenen Leuten, die der Bundesregierung den Notstand bescheinigen. Damit kann direkt am Parlament vorbeiregiert werden. Die neuesten Gesetze zum lückenlosen, verdachtsunabhängigen Überwachung der Bürger ist ja scheinbar auch nur knapp gescheitert. Im nächsten Anlauf der Exremen klappt es dann sicher. Angerührt ist die Suppe durch die aktuellen Regierungspartein ja schonmal.
"Als Rechtsextremer muss man nur eine Wahl gewinnen"
Danke 👌🏻👍🏻
Als linksextremer auch... Einfach andere Verbieten? 🤣🤷 Ist ja nicht dasselbe 😂
Edit: Hitler hat übrigens 3 Wahlen verloren 😂 und hat danach mit Gesetzen die Macht übernommen. Die beiden schlimmsten das "Reichstagsbrandgesetz" und das "Ermächtigungsgesetz"
Beides Gesetze die ziemlich ähnlich zu unseren Corona maßnahmen waren jedoch mit mehr politischen Hintergrund. Und mehr Hausdurchsuchungen.
Also dieses, Unliebsame Parteien mit Gesetzen aushebeln ist eher so das Hitler Ding.....
Und als Linker durchsetzt man einfach sämtliche Ministerien, Unis und Schulen und zwingt dann der Mehrheit seinen Willen auf. Willkommen in der deutschen Realität. Ohne linken Wahnsinn keine AfD, so einfach ist das.
@@arthurfleck4247Mhm mhm. Dann nenn doch mal eine linksextreme Partei die. Bonuspunkte wenns eine ist die auch nur in die Nähe relevanter Wählerstimmen kommt.
@@lautlos3 links und linksextrem ist heute praktisch synonym. Einfach mal die realen Auswirkungen von SPD und Grünen anschauen. So schnell hat noch niemand ein Land aus ideologischen Gründen ramponiert.
@@lautlos3 Die Grünen
Sehr gut! Vor allem der letzte Satz: "Als Rechtsextremer muss ich nur eine Wahl gewinnen." *schauder*
Jaaa die Nazis. Sind überall. Guck dir mal Statistiken zu Straftaten an und ihre Motive. 2800 islamistisch geprägt, 160 rechts. Wobei man sagen muss, islamistisch gehen quasi aufs konto der Grünen. Schuld durch Inkompetenz und Nichtstun ist viel gefährlicher, da nicht selbst bewusst.
Mal sollte das Wort Rechtsextremer mal besser erklären bevor man damit herum schmeißt
@@kevinmuhlbauer4961 sehe ich nicht so.
Auch wenn es dir ggf nicht gefällt, dass Leute ihre Meinung kund tun...
@@nanomet2669 Der einzige der mit einer Meinung nicht klar kommt scheinst du hier zu sein.
Einfach nur gruselig 😵
Unterschreibt bitte alle!
Korrigiert mich bitte, wenn ich falsch liege.
Dieses Szenario ist doch im Prinzip auf JEDE Partei anwendbar, die eine einfache Mehrheit im Bundestag hat.
Zumindest verstehe ich das so.
Warum ist genau das jetzt ein Problem?
Müsste man solche Szenarien nicht im Vorfeld bedenken und entsprechende Vorkehrungen treffen, egal welche Partei gerade an der MAcht ist bzw an die Macht zu kommen droht?
Ich erkenne den Sinn dieses Beitrages, auf was er hinweisen möchte, aber im Prinzip ist es wieder ein Vorwand, um gegen die AfD zu schießen und genau deshalb wenden sich immer mehr Menschen ab und laufen zur AfD über.
Mit jedem Versuch die AfD schlecht zu machen ( so berechtigt es vielleicht auch sein mag ), wird sie nur stärker.
Das einzige was helfen könnte, ist endlich den Irrweg der grenzenlosen Zuwanderung, der Schuldenbremse, der Bildungs - und Pflegekrise, usw usw zu verlassen und endlich Politik für die Menschen zu machen, die den ganzen Laden hier am laufen halten.
Es darf kein Verbrechen sein, stolz auf seine Heimat zu sein und sich für sie stark zu machen.
Jeder, der diese Aussage mit der Nazikeule behandeln will, ist glaub ich schon hoffnungslos verloren.
Sachliche Diskussion erwünscht
Ääh Quatsch. Das Szenario ist natürlich nur auf Parteien anwendbar, die ein Interesse daran haben, die Demokratie (oder sonstige Aspekte der Verfassung) in Deutschland auszuhebeln, und nicht einfach auf jede beliebige Partei.
@@tarvoc746 Ich verstehe, was du meinst, aber ich glaube, du verstehst nicht, was ich meine.
Ich meine, in der Theorie wäre jede Partei mit einer Mehrheit dazu in der Lage, diese Schwäche zu nutzen
@@tma1648 Ob sie in der Lage ist, ist aber im Grunde irrelevant, wenn die Absicht fehlt. Bzw. natürlich kann man sagen, diese Gesetzeslücke muss provisorisch geschlossen werden. Aber es ist einfach ein wesentlicher Unterschied, ob man eine Möglichkeit nur im Prinzip hätte, oder ob man intendiert, sie auch zu nutzen.
@@tarvoc746 Da geb ich dir sogar recht.
Trotzdem bleibt die Frage: Warum fällt so eine massive Schwäche genau dann auf, wenn eine Partei wie zB die AfD an Stärke gewinnt?
In einer Demokratie muss man immer auch mit solchen Situationen rechnen.
@@tma1648 Weil unter Umständen eben der Gedanke, dass eine Partei das ausnutzen könnte, erst dann in den Köpfen ankommt, wenn eine Partei an Stärke gewinnt, der man zutraut, das auch tatsächlich zu tun. Das ist vermutlich einfach menschlich.
Verrückt, dass so etwas möglich ist.
Man könnte meinen die vielen vielen Juristen in der Politik würden so etwas sehen.
Naja wenigstens ist dafür eine Mehrheit nötig (was ja sogesehen der Wille des Volkes wäre vereinfacht natürlich). Also ein besseres System als damals, als die NSDAP das ohne Mehrheit gemacht hat.
Tun sie doch. Aber warum sollte man eine Hintertür schließen, die einem selbst auch offen steht? Das wird erst eine "bedrohliche Gefahr", wenn andere Leute durch die Tür wollen.
@@BalticLabBravo
Es gibt keine unbesiegbare Demokratie.
Genau die Art von Horror haben wir seit 2015 in Polen durchgemacht. Ähnlich die Österreicher unter Kurz. Lassen wir uns in Deutschland nicht genauso abzocken!
@@wildschwein9066 warum lügst du so schamlos? Nur weil du ein Faschist bist?
Oh ja ich wünsche den Polen dann genau die gleichen Zustände wie in Deutschland, ganz viele tolle neue Fachkräfte aus aller Herren Länder, ich drücke euch die Daumen, vielleicht bekommt ihr ja bessere Fachkräfte als wir, kann ja nicht sein das Polen noch nicht bunt ist sondern eine weiße Vorherrschaft duldet, damit ist es hoffentlich bald vorbei, die neuen Machthaber werden es schon richten.
Aber mal ne andere Frage, arbeiten deshalb die Hälfte der Polen in allen möglichen Ländern, in Deutschland sollen es ja 2 Millionen sein, weil in Polen der buchstäbliche Horror herrscht und kein Multikulti? Warum regen sich denn die Polen die ich kenne genau darüber auf, das es hier einfach zu bunt ist, naja ist vielleicht eine polnische Eigenart die ich als Kulturbanause einfach nicht verstehe....
Es ist nur ein Horror für linke Lumpen.
Das ist totaler Müll der Kurz war ein Teil des tiefen Staates, der nichts verändert hat. Die ÖVP ist nicht vergleichbar mit der AfD, das wäre die FPÖ und die war noch nicht an der Macht.
stimmt, gaaanz genau, die topkompetente Regierung soll einfach weiter so machen, großartig ! (Sarkasmus)
Leider ist das alles nicht mehr soweit entfernt,wenn nichts dagegen unternommen wird.
Finde ich auch Punkt am besten Konzentrationslager für solche Leute errichten.
Alter! Die Google Spracheingabe über Handy ist echt grauenhaft
Naja bräuchten ja mehr als 50% und verbieten wird da nicht wirklích ausreichen, außer es vlt noch zu beschleunigen. In weniger Fettnäpfchen treten als aktuelle Regierung würde da schon mehr helfen. Vlt würde dann auch nicht die Mehrheit der Deutschen (also die in dem Fall hier angedeutet wird) die Afd aktiv wählen. Bedenke, dass hatte nichtmal die NSDAP geschafft bei ihrer Machtergreifung (Hitler hat sich ja größeren Schlupflöchern bedient, die es ja nicht mehr gibt)
Unsere Justiz ist nicht unabhängig. Deutschland darf keine Europäischen Haftbefehle ausstellen. Urteil vom EUGH. "Die Richter am EUGH begründen die Entscheidung damit, dass es „keine hinreichende Gewähr für (die) Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive“ gäbe.."
das ist leider sehr weit weg von amüsant ........ warscheinlich leider notwendig und meißt von den falschen gesehen
Eine der besten Sendungen!
Die über die Presse in D fand ich besser. Dann weiß man Bescheid.
@@kneto7671Bitte nähere Angaben. Oder soll ich mir die Sendung suchen und noch einmal anschauen? Dazu fehlt mir die Zeit.
Sagen Sie doch einfach mal, worüber Sie jetzt Bescheid wissen.
Wann wohl der Zeitpunkt kommt um auszuwandern?
Warum gucke ich sowas immer vor dem Einschlafen 😢
"als Rechtsextremer muss man nur eine Wahl gewinnen" - harter Schlusssatz
@@dlke0s21hpwl Schau die Sendung kollege
@@dlke0s21hpwl
Naja schau doch einfach In die Geschichtsbücher, Deutschland zwischen 33-45 und ersetze "Juden" durch alles was nicht weiß, pseudo-christlich und faschistisch genug ist, Gen geschehen. Manche brauchen wohl etwas Nachhilfe um aus der Geschichte zu lernen...
zudem auch harte Diffamierung
Eher harte Fakten, wie die Geschichte gelehrt hat.
Aber mit Fakten hatten es weder die Braunen damals, noch die Blauen heute.
Ist das echt noch Satire?
Ganz schön gruselig!
Linke Hetze trifft es wohl eher. Krass, wie sich im ÖRR und im Staat überall Linke festgesetzt haben.
Nö, die wissen was kommt. Es geht um den Staatsfunk, dessen Tage gezählt sind!
Müssen sich die grünen Redakteure einen neuen Job suchen. Die goldenen Jahre sind vorbei!
nein, das nennt man Verleumdung
FCKAFD ❤️
Aber nur, wenn das Pack sterilisiert ist
Nur noch AfD💙
@@nerostile333 Ich will dich nicht begatten, geh zu deinem Rottenführer.
Willst Du Sex mit der AfD? Ganz schön pervers Du Lüstling!
💙💙💙💙💙🕊️🕊️🕊️🕊️🕊️
Schrecklich, da kann man nur noch hoffen 😮
Nein, wählen. Wer hofft is selber Schuld anstelle das selber in die Hand zu nehmen.
@@fjoergyn Nagut, man muss trotzdem hoffen, dass alle anderen auch wählen gehen.
@@oppa.24 Vulvahr, oder hin und ein großes kreuz quer übers Blatt, das geht auch, nennt man: Stimme ungültig machen.
Auch ich finde, bei keiner Wahl, die eine Partei, der ich vollumfänglich zustimmen würde.
Allerdings kann man die Auswahl zwischen weniger und mehr Zustimmung in den Programmkunkten abwägen und sich für das (hoffentlich) kleinere Übel entscheiden.
Wer wie gut sein kann/wird zeigt sich eh erst im Nachhinein.
Hallo ZDF Satire. Bitte macht doch mal englische Untertitel für dieses RUclips Video.
Also das Ende hat nichts mit Satiere zu tun...
Schöne Folge aber son link zur Petition wäre auch nicht schlecht gewesen
Wäre glaube ich zu politisch.
Das Ding findest du SEHR schnell. Mich hat es nur wenige Sekunden gekostet, es zu finden und zu unterschreiben
du hast eine verdammte ANLEITUNG, wonach du im Web SUCHEN MUSST, bekommen.
Eine ANLEITUNG, die du auf einem ENDGERÄT MIT SUCHFUNKTION betrachtest.
Soll man dir noch die Windeln wechseln oder schaffst du es schon allein aufs Klo?
Ich hoffe das wird jetzt mit den neuen Gesetzvorschlägen der Ampel geändert
"Wie die etablierten Parteien ihre Vertreter ins BVerfG einpflanzen", wäre auch ein schönes Thema.
Wobei ein Verbot einer Partei nicht das Problem lösen würde, dass viele Menschen so denken, wie die Partei es verkörpert.
Naja es würde ja erstmal auf großer Bühne unversucht werden ob die Partei tatsächlich verfassungsfeindlich ist. Vielleicht sind dann einige noch zu retten. Sollten tatsächlich ein Großteil der Bevölkerung tatsächlich sogar eine mögliche Nachfolger Organisation wählen, bleibt ja nur noch das auswandern. 😢
uiiiiii - die machen dann ne neue Partei auf und die wird dann auch verboten. 🤭
Wobei ich der Hoffnung bin, dass es eben nicht wirklich so viele Leute gibt, die tatsächlich, im tiefen Inneren, so denken.
Ich vermute, es ist wie damals bei Addi. Er hat das Volk verführt, als es den Leuten dreckig ging, von besseren Zeiten schwadroniert und die Juden als, einfachen/unkomplizierten, Sündenbock für alle Probleme präsentiert.
Damit hat er damals dem Volk den Kopf verdreht und nach selben Schema machen es nun seine Nachfolger wieder. Erfolgsrezepte ändert man doch nicht.
Mir ist Kotzübel.
Lass es raus! Grüne müssen auch mal kotzen. Mit einem solchen Parteiprogramm kein Wunder!
Geschichte muss sich offensichtlich immer wieder wiederholen, anders ist das nicht mehr zu erklären. Und wer jetzt nicht weiß was gemeint ist schaut einmal 100 Jahre in der Zeit zurück. Die parallelen sind nicht von der Hand zu weisen.😢
Man braucht nicht mal so weit zurück zu gehen. Man blicke nach Ungarn, in die Türkei oder nach Israel (wobei sich ein grosser Teil des Volkes lange gewehrt hat, bis jetzt was grausames dazwischen gekommen ist). Deshalb sollte man es schon gar nicht soweit kommen lassen. Ist aber schwierig wenn die etablierten Parteien jahrzehntelang rumeiern, konkrete Politik höchstens für die Lobbys machen und so die Leute in die Fänge der rechten Populisten treiben. Aus Protest Faschos zu wählen ist dann halt aber trotzdem keine Option!
Naja, bedenke wer Hitler 33 an die Macht gebracht hat, Hindenburg, von Hagen, ergo Konservative und schau dir an wer ihnen heute wieder den An*s anbietet, Konservative. Konservative sind einfach genauso demokratieunfähig wie die Faschos, Wie man an Maaßen und Merz sieht sind die Übergänge ja eher fließend...
Was für ein Bullshit.
Nur... dass es zwischen AfD und 3. Reich halt einfach mal gar keinen Zusammenhang gibt.
Eigentlich heißt es eher, dass sich Geschichte nicht wiederholt, sondern reimt. Allerdings würden die meisten Leute wohl Faschisten nicht wahrnehmen, wenn sie nicht exakt die selben Armbinden, mit den gleichen "Logos" und den gleichen Sprüchen bringen. Andernfalls wäre der Aufschrei aktuell schon viel lauter. Und ich rede nicht von der AFD.
Signiert & geteilt. Ich habe leider Zweifel, dass wir das als deutsches Volk hinbekommen...gibt einfach zu viele "Blindgänger"...
naja es gibt zu viele die eben für das Volk stehen und nicht die ganze Welt retten wollen
Ein Linker der etwas von einem Volk redet. Wo bin ich denn hier gelandet?
und das ist auch gut so. Deutschland hat genug elend hinter sich und ist der Fußabtreter der EU@@die-yxung
Das ist deine Meinung in meinen Augen seit ihr die Blindgänger und mit dem Wort Rechtsradikal würd ich auch nicht einfach so rumwerfen ich behaupte ja auch nicht das du ein kinderschänder bist nur weil du für die grüne Politik bist oder ? Oda weil du in der Kirche bist ?
@@die-yxungfür das ausgewählte Volk.
Die Zukunft war früher auch besser!
Nach dem auf geht das ab😂
Man soll die Dinge nicht so tragisch nehmen, wie die sind.
@@mlreuets3589 eben
Wie sagt man: Die Gegenwart ist der Schleier zwischen Vorfreude und Enttäuschung :)
Ja... vor Merkel und Ampel... war alles besser.
Ich finde es trotzdem traurig das so etwas vorgeworfen wird
Das was vorgeworfen wird? Das die gesichert rechtsextremistische Partei rechtsextremistische Sachen macht?
Ich frage mich dazu wie sich die Bestimmungen bezüglich des BVerfG ändern lassen, wenn das BVerfG das natürlich blockieren würde?
Tja das Problem ist nur das das BVerfG dies nicht blockieren kann. Da diese Bestimmungen eben nicht in der Verfassung festgeschrieben sind.
Je mehr Regeln es gibt, um so mehr Lücken gibt es zum ausnutzen.
"Als Rechtsextremer muss man nur eine Wahl gewinnen!" - Bittere Wahrheit
wie man sieht, reichte den Grünen das auch!
@@ErdoganIstKeinZiegenfi... Was hat das mit den Grünen zu tun? In der Geschichte gibt es viele Beispiele, wie die Rechtsextremen erst dich Macht ergriffen haben und dann maximal eine Scheindemokratie aufgebaut haben. Das man so etwas ignoriert und dann noch den Finger auf jemanden richtet, der mit solchem Vorgehen nichts zu tun hat, stimmt schon nachdenklich ...
@@ErdoganIstKeinZiegenfi...
1. Whataboutism
2. Nein, denn
a) die Grünen haben keine Wahl gewonnen, nur in BW sind sie stärkste Kraft
b) die Grünen haben unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht geändert, die Gerichte nicht neu besetzt, die freien und geheimen Wahlen nicht abgeschafft
c) die Grünen sind in einer sehr trägen Koalition (und das ist auch gut so)
d) die Grünen sind laut Bundesamt für Verfassungsschutz nicht verfassungsfeindlich und werden auch nicht als Verdachtsfall geführt (im Gegensatz zur AfD) - zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass sie schon mal, zu ihrer Gründungszeit beobachtet wurden.
@@ErdoganIstKeinZiegenfi...Red doch nicht so ein Blech.
@@tarvoc746 während sich keiner traut, die AfD vor das BVerfG zu bringen weil sie wissen, dass sie scheitern würden, hat die Ampelregierung schon wiederholt eine Klatsche vom BVerfG bekommen. Wie übrigens auch die GK von Frau Merkel. Wegen verfassungswidriger Gesetze.
Wenn das nicht gelebte Ironie ist, was dann?
... Das macht Angst..
Welche Folge war das?
10.10.2023
50/50 ist nicht die Mehrheit, warum geht das durch? Sowas sollte auch 2/3 Mehrheit bei Verfassungsrichtern brauchen, damit das durchgeht.
Weil das Verfassungsgericht eben nicht bestätigt, sondern nur ablehnen könnte. Und für eine Ablehnung brauchst du eine Mehrheit, die bei 50/50 eben nicht gegeben ist.
So weitreichende Änderungen bedürften erst einmal die Änderung des Grundgesetzes, also wieder mit 2/3 :)
ich erkenne traurigerweise zusammenhänge mit unserer Geschichte vor 90 Jahren
erkanntest du auch die Parallen bei unserer Corona Politik?
@@johnnyb2909 Klassicher Fall von Red-Herring-Argument ihrerseits. Aber typisch für AfD-Wähler.
@@user-yf9qj3yt8u klassischer Fall von Schubladendenker.
In meinen Land gibt es keine AfD
@@user-yf9qj3yt8u aber roter Hering is doch geil oder?
Was die Gleichschaltung der Medien und die Dämonisierung von Andersdenkenden betrifft, erkenne ich diese Parallelen mittlerweile auch.
In dem Fall greift aber ziemlich sicher Artikel 20 Absatz 4 und mein lieber Herr Gesangsverein, das haut wie eine Bombe rein. Dieses mal keine 13 Minute zu spät.
Dürfte stimmen, blöd nur, dass man das wohl nur durch Bürgerkrieg durchgesetzt kriegen würde.
Gut möglich, allerdings würde das erst einmal mit klagen beginnen und da die Gerichte dann - nennen wir‘s mal - schwierig besetzt sind, zieht sich das Verfahren. In dieser Zeit könnte vermutlich (zu) viel passieren. Allerdings wäre die in der Anstalt aufgestellte Hypothese mal von einem Staatsrechtler zu prüfen, falls es wirklich so ginge muss etwas getan werden.
@@HSBAILD Es geht so, daher wäre es sinnvoll, das Zweidrittelerfordernis und die Eigenschaft des Bundesverfassungsgerichts als Zwillingsgericht (= zwei Senate) ins Grundgesetz zu schreiben. Wird inzwischen auch schon diskutiert.
Dann frag ich mich wieso sich Deutschland seit Jahren verarschen lässt und ständig die selben Idioten die bis jetzt alles gegen die Wand fahren, wählt.
@@HSBAILD Falls dieses gruselszenario eintritt, wird sich geschichte 1:1 wiederholen:
2/3 der Intelektuellen und Akademiker werden ins Ausland flüchten und Deutschland wird halt wieder 10 Jahre absolute Dunkelheit erfahren, bevor es wieder halbwegs bergauf geht.
ENDLICH mal gute Satire 🎉
Trotzdem sollte man diese Dämonisierung nicht unterstützen.
Völlig ungerechtfertigt.
Es gibt noch das EuGh, trotzdem beuneuhigend
Aljosha 🙌
Supportkommentar
Gruselig. Dachte, Halloween war schon☠️
schmerzhaft
🎯 Key Takeaways for quick navigation:
00:23 🏛️ Auswirkungen einer AfD-Mehrheit im Bundestag
- Was passiert, wenn die AfD eine Mehrheit im Bundestag stellt?
- Diskussion über die möglichen politischen Konsequenzen einer AfD-Mehrheit.
- Erwägung einer hypothetischen Wahlrechtsreform.
01:13 ⚖️ Unabhängigkeit der Justiz und Verfassungsgerichtsreform
- Die Unabhängigkeit der Justiz und ihre Rolle im demokratischen System.
- Kritik an der Parteizugehörigkeit von Verfassungsrichtern.
- Diskussion über mögliche Verfassungsgerichtsreformen.
03:05 📜 Änderungen im Verfahren zur Ernennung von Verfassungsrichtern
- Überlegungen zur Änderung des Verfahrens zur Ernennung von Verfassungsrichtern.
- Diskussion über die notwendige Mehrheit für solche Änderungen.
- Einblick in mögliche politische Strategien zur Umsetzung von Reformen.
04:31 🧐 Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von AFD-Gesetzen
- Erklärung des Verfahrens zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen.
- Diskussion über die Rolle des dritten Senats und Bundesrat.
- Betonung der Bedeutung der Unabhängigkeit der Justiz.
05:46 🇩🇪 Einfluss des Bundespräsidenten auf Gesetze
- Betrachtung des Einflusses des Bundespräsidenten auf die Gesetzgebung.
- Frage nach der Wahrscheinlichkeit einer Zustimmung zu AFD-Gesetzen.
- Diskussion über die politischen Aussagen des Bundespräsidenten.
07:10 📜 AFD-Verbot und Petition
- Vorstellung einer Petition zur Überprüfung der Verfassungsfeindlichkeit der AFD.
- Statements von prominenten Unterstützern der Petition.
- Diskussion über die Motivation hinter der Petition und die Bedenken gegenüber der AFD.
08:34 🎙️ Abschluss und Aufruf zur Unterstützung
- Abschlussbemerkungen und Aufruf zur Unterstützung der Petition.
- Bekanntgabe von Unterstützern und Prominenten, die sich für das AFD-Verbot aussprechen.
- Zusammenfassung der Diskussion und der Anliegen der Sendung.
Made with HARPA AI
Liest sich wie "Die Machtergreifung der AFD, ein Überblick" .....
@@ChristianAnonymusxx ...afd versuche der machtergreifung or die trying🤣🤣🤣 neoliberales gieriges gesocks im auftrag der fossil/atomaren und altindustrieinteressen aka 5. Kolonne Moskaus....🤣🤣🤣
@@ChristianAnonymusxx und dagegen das Sie es immer wieder versuchen spricht ja nix 🤣🤣🤣🤣
Aber wir lassen Sie halt nicht damit durchkommen :-P
Freue mich auf die neue Folge heute Abend
Schade, dass die Sendung so weit heruntergekommen ist. Sind die alten Hasen noch ab und an da und finden das gut, oder schämen sie sich auch dafür was hieraus geworden ist?
Wir wählen abhängig von der Narrative der Medien.
Und da ist 75 Jahre niemand drauf gekommen ? Hut ab.
Hehe das lieb ich auch so an der ganzen Thematik :D
Hatte in 75 Jahren eine einzelne Partei die absolute Mehrheit von über 50% im Bundestag?
@@oppa.24 Ja, nach der Bundestagswahl 1957, hatte die CDU eine absolute Mehrheit. Trotz ihrer absoluten Mehrheit bildete die CDU eine Regierungskoalition mit der Zwergpartei DP, die aber im Laufe der Legislaturperiode von der CDU geschluckt wurde.
@@oppa.241957 erhielt die CDU 50,2% der Zweitstimmen und 53% der Sitze im Bundestag.
Es geht nicht unbedingt um das drauf kommen, sondern auch das Wollen. Wir wissen, dass die etablierten Parteien die Demokratie nicht aushebeln wollen. Bei der AfD ist das, gerade wenn man sich anhört was einzelne Mitglieder teilweise von sich geben, nicht so sicher.
Автоперевод дико горбатый. ((( Добрые люди - переведите эту милую передачу кто-нибудь! ((( Тысячи людей хотят ее смотреть, но не понимают немецкий, а автопереводчики гугла и яндекса с немецкого - это нечто запредельно ужасное! ((((( Хоть сабами, хоть гнусавым голосом, неважно, главное чтобы смысл был правильным, а перевод не дословным с толмача. ((( оквктг - хоть куда-нибудь! Или если есть такой канал - дайте ссылку плиз!
Ist doch schon alles mal passiert
Richtig! Da waren es auch die Sozialisten, die einen totalitären Staat durchgedrückt haben.
Doch diesmal läuft es anders! Das Volk ist der Souverän! Steht bereits im Grundgesetz! Schon mal was davon gehört?
@@bobbaumeister5243 Es waren die Nationalsozialisten im Verbund mit den Rechtskonserativen und Monarchisten. (Tag von Potsdam)
Und Sozialismus im Sinne Hitler, ist nicht der Sozialismus im Sinne der marxistischen Tradition. Im Marxismus ist immer gemeint gewesen: Produktionsmittel sozialisieren. Hitler meinte "Menschen Sozialisieren" (= in eine Disziplin einordnen). Daher ist 'Sozialismus' im politisch-allgemeinen Sinne bei der NSDAP missverständlich, er steht eher für "national-autoritär-gesellschafts-organisatorisch".
Aljoshaaa!! Wie schön dass er dabei ist!
Jeder redet darüb wie böse die AfD doch ist, aber wenige warum die so stark werden könnte. Man könnte annehmen, die Menschen wollen andere Politik...
Denk dir nichts dabei. Habe das Gefühl hier bezahlt das ZDF die Leute um Kommentare zu schreiben. Linke, Grüne und FDP sind eigentlich schon aus der Regierung abgewählt, somit kann es unmöglich sein dass viele hier immer noch grün denken.
Vermutlich ist die afd zu verbieten genauso sinnvoll wie deren Anhänger alle wegsperren zu versuchen. Die BRD muss eben auch für afd-wähler wieder attraktiv werden, dann fällt auch keiner mehr auf diese Bauernfänger herein.
Da gebe ich dir absolut recht. Die etablierten Parteien sollten sich auch dringend wieder den Menschen zuwenden. Allerdings gibt es bessere Alternativen die die Demokratie sogar stärken wollen. Aber die schreien halt nicht rum und spielen Rattenfänger, weswegen sie überhört bleiben (Mehr Demokratie e.V., Volt etc.).
@@wildschwein9066 ja, Wahnsinn. Man stelle sich vor, man hätte die Kontrolle darüber wer alles im eigenen Land ist, die Migranten registriert und überwacht und sich sicher im eigenen Land fühlt. Unvorstellbar!
Was? Nein! Die Menschen fahren bestimmt auf rot-grüne Poltik ab
Aljosha so ein süßi
Geschichte wiederholt sich.
Sowas mit Nazis zu vergleichen ist abartig und ich dachte ich mache manchmal schlechte Vergleiche.
@@gardengoblin8768 Vielleicht solltest du mal mehr lesen, z.B. über die "Geheimkonferenz", bei der mal eben die Deportation von Millionen Menschen geplant wurde (so wie 1940 der "Madagaskar-Plan"). Aber klar, seine eigenen Sichtweisen hinterfragen und kritisch nachdenken ist halt unbequem.
@@friedrichjunzt Vielleicht solltest du dich mal über die angebliche "Geheimkonferenz" informieren.
Ich glaube, dass bis jetzt in keiner Fernsehsendung ein Teilnehmer der Konferenz eingeladen wurde, um mal die andere Seite zu hören. Dann könnte der mündige Zuschauer sich selbst ein Bild machen.
Die Deportation von unbescholtenen Bürgern mit deutscher Staatsbürgerschaft, die nur den gleichen Nachnamen wie ein paar Verbrecher haben, hat nicht die AfD gefordert, sondern unsere aktuelle Innenministerin.
Warum lässt man die höchsten Richter des Landes nicht einfach direkt vom Volk wählen?
in echten Demokratien ist das so.
hier natürlich nicht.
Weil das genauso dämlich wäre. Das Ergebnis dürfte dann nicht viel anders aussehen
@@KillKenny09 In welcher ist das denn so? Das passiert nicht einmal in den USA, wo wirklich jeder noch so kleine Regionalposten gewählt wird.
Damals in der DDR kurz vor 89 war solches Aufbäumen ähnlich. Es ging um Pfründe.🤓
Deswegen wollen ja auch so viele im Osten welche der DDR nachtrauern die AfD wählen?
Damals in der Weimarer Republik kurz vor 33 blieb solches Aufbäumen aus. Die Gefahr erschien klein und berechenbar. 🙄
Jaja, das war natürlich *ganz* was gaaanz anderes, die AfD auf der Seite der Gerechtigkeit und will nur unser Bestes. Ein böses Erwachen ist hier quasi ausgeschlossen!
wieso ist so etwas in Deutschland überhaupt möglich?
Das ist nicht möglich und auch nicht geplant! Völliger Schwachsinn!
Aber - der ÖR hat Angst um seine Abschaffung, die jedoch zweifelsfrei kommt! Noch Fragen?
Vielleicht sollten sie auch mal eine Satire Sendung über sich selber machen. Sie hätten es bitter nötig.
Haben sie ja
Der einzige Mann dem ich ein Regierunhsamt noch zutrauen würde ist Rainer Winkler
Minister für hadde Abbeid
Paaast scho hädd ich gsacht! ❤
etzela
Warum so kompliziert?
Unsere derzeitige Regierung ignoriert ganz einfach Urteile des Verfassungsgerichts und kommt damit durch
Eben, die brauchen so lange zum Entscheiden, dass sie einfach machen was sie wollen. *Erhöhung der Parteifinanzierung war rechtswiderig, da kommt von der Anstalt was? Ah, ja genau gar nix. Und die Parteien? Sagen: Wir machen gar nix. Auch wenn das Verfassungsgericht sogar gesagt hat: "Das müsst ihr zurückzahlen!"*
Ja eben nicht, sie müssen 60 Milliarden Euro abtreten 😂
Die Ampel ist am Ende
An welcher Stelle ignoriert sie das Urteil?
@@LeonFuxfell 2019 hatte das Gericht geurteilt das die afd nahe Stiftung, genau wie alle anderen parteinahe Stiftungen, gefördert werden muss. Wenn ich mich recht erinnere Artikel 21 der Verfassung.
Wird bis heute nicht umgesetzt
ich erinnere mich noch an schöne Zeiten um 2014 rum, als ich diese Sendung noch geschaut habe. Da waren sie noch mutig und ehrlich. Inzwischen wurden sie zurückgepfiffen
Die Anstalt ist und war nie Satire!
Hat man ja Glück, dass Rotgrün keine absolute Mehrheit hat 😅
Hatte sie schonmal. Und, hat sie die Demokratie abgeschafft? Nein. Warum nicht? Weil sie die Demokratie achten und das bis zur AfD noch nie ein Problem war, weil außer der NPD in den 70ern es keine Partei gab, die Systemumsturzs Fantasien hatte
Hatten sie schonmal... unter Schröder. Damals haben sie übrigens freiwillig zu Neuwahlen ausgerufen... Keine Demokratische Partei hat bisher das 2/3 Mehrheits Gesetzt angefasst, auch die Rot/Grüne Mehrheit nicht!
Traurige Aussichten, wenn Punkrocker bessere Politik machen als Politiker! Aber, lieber Bela, danke dafür ❣️
Das ist doch schon immer so
Traurige Aussichten wenn du Punkrocker als Bessere Politiker siehst als deine Politiker 😂
@@arthurfleck4247 in meiner Stadt sind die Punker die besten Politiker
@@dlke0s21hpwl Und du? Kannst du ehrlich und aufrecht behaupten dass du dich wirklich für alles engagierst was es an Förderwürdigem auf dieser Welt gibt?
Oder machst du nur Whataboutismus?
Denn wenn er das auch noch machen würde käme garantiert der nächste um die Ecke und würde fragen warum er nicht auch noch was gegen Thema XY macht.
@@dlke0s21hpwlSo eine Argumentation hat man im Kindergarten hinter sich gelassen
Dank euch hat der Begriff Demokratie keine Bedeutung mehr. Seid ihr eigentlich stolz auf euch?
? Also das ergibt für mich nun wirklich keinen Sinn, EINER Satire Sendung die Schuld am fehlenden Demokratieverständnis eines Landes zu geben??
WIR verstehen Demokratie.
Und WIR sind mehr.
Viel, VIEL mehr.
Schreib dir das hinter die braunen Löffel, Nazi!
also irgendwie ist in dem sketch die eine oder andere rollen vertauscht
" Was passiert, wenn die AFD eine Mehrheit im Bundestag stellt " ?
Na hervorragend, endlich ist dieser links rot grüne Wahnsinn vorbei und es tritt wieder Normalität ein.
Die Wirtschaft floriert, dank Alice Weidel. Die Grenzen sind endlich mit meter hohen Zäunen geschlossen.
Kriminelle migrantische Straftäter werden endlich in ihre Herkunftsländer abgeschoben.
Illegale Migranten werden endlich in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt.
Steuergelder werden nicht mehr ins Ausland verschleudert, sondern bleiben bei uns.
Steuergelder für sinnlose Integrationskurse von Integrationsunwilligen werden gestoppt und lieber der eigenen Bevölkerung
zugeführt.
Die Kriminalität sinkt.
Die öffentlich rechtlichen werden abgeschafft.
Abgeordnete müssen Qualifikationen, Berufserfahrungen , sowie eine charakterliche Eignung für ein politisches Amt nachweisen.
Volksbefragungen werden zu wichtigen politischen Themen durchgeführt.
Neue Schulen werden gebaut und alte modernisiert. Ich freue mich drauf.
Diggi was soll "charakterliche Eignung" heißen das alle Politiker*innen die nicht eurer Meinung entsprechen raußgeschmissen werden?
Einfach nur hässlich, dieser finstere Blick in die eventuelle Zukunft Deutschlands. Macht mir auf jeden Fall Angst!
Wenn diese Zukunft eintritt hast du auch allen Grund dazu.
Das sind Satiriker die, die Politik kritisieren sollen. Für positives sind die nicht zuständig. Aber ich habe gute Nachrichten für dich. Noch können wir diese Zukunft abwenden.
Mir macht angst das ich bald mein leben nicht mehr finanzieren kann oder das deutschland wirklich noch überfremdet wird bei der aktuellen ampel politik und vor allem dingen bei der politik der grünen, vor denen sollte man eher angst haben
Immer gut wenn Linke Angst haben
"Mit dem Volksverpetzer" :))
die untertitel sind ja furchtbar für englisch
sehr starke Folge
Bei Bela und dem Videothema hab ich sofort 3 Lieder im Kopf:
- Scheint die Sonne auf für Nazis
- Deine Schuld
und natürlich
- Schrei nach Liebe
Wem geht es auch so?
Und mir fällt spontan ein wer hat uns verraten? Sozialdemokraten, zum Glück hat das kein Nazi komponiert.
Könnte man nicht irgendwas am system ändern? wie ist das denn in anderen demokratischen länden?
Den Link zur Petition gibts nicht oder bin ich blind?
Nein, aber den zu finden ist nicht schwer
Brauchst noch den Link zur neuen Faeser-Petition? Die Frau hat Artikel 16 a (1) & (2) des Grundgesetzes missachtet. Das ist Rechtsbeugung!! Darauf steht Knast!
Kennst Du das Grundgesetz? Oder ist Euch grünen Schwurblern auch dieses mittlerweise scheißegal?
très très fort Bravo
Das Ding ist, dass das jede Partei mit einer solchen Mehrheit machen könnte. Nur wie kommt ihr darauf, dass die AfD das machen will?
Das sie bereits in Teilen als verfassungsfeindlich vom Verfassungsschutz angesehen wird hast du mitbekommen?
@@LeonFuxfell Der Verfa ist von einem Parteibuch geführt, welch eine Unabhängigkeit^^
@@LeonFuxfell Wir haben keinen Verfassungsschutz mehr. Der Verfassungsschutz-Präsident wurde entfernt, wegen der angeblichen Hetzjagden in Chemnitz.
Seitdem haben wir anstatt eines Verfassungsschutz nur noch einen Regierungsschutz.
Das ist wirklich gruselig....
Genau deswegen ist eine GroKo undemokratisch 😉
Nach der Logik müsste jede Koalition, die überhaupt über 50% kommt, undemokratisch sein. Nur ist ja das Problem hier nicht, dass eine Partei über 50% kommt, sondern was sie dann damit macht. Nur weil eine Partei oder Koalition theoretisch die Verfassung aushebeln _könnte,_ heißt das ja nicht, dass sie daran auch irgendein Interesse hätte.
@@tarvoc746 richtig, und wenn es nur noch eine politische Richtung gibt per GroKo, hat diese sogar eine 2/3 Mehrheit. Was sie damit machen, haben wir ja gesehen. Nationale Front eben.
@@elioveta1414 Was haben sie denn damit gemacht?
@@tarvoc746 Sie haben eine "Demokratie" mit nur einer legitimen Meinung in allen relevanten Fragen erschaffen. Alternativen: Keine.
@@elioveta1414 Wie kommst du denn darauf??
Petition unterschrieben
Petition unterschrieben.
Achtung - Neue Petition: Wegen Art. 16 a (1&2) Rechtsbeugung durch die Innenministerin.
Ich kann mir Vorstellen, dass eine Änderung des §6 Abs.1 Satz 2 BVerfGG bereits gegen das Rechtstaats- und oder Gewaltenteilungsprinzip aus Art.20 GG verstoßen könnte und somit verfassungswidrig wäre
Was dann aber egal wäre, wenn nicht mehr genug Richter mehr da sind, die entsprechend Einspruch erheben
@@vorerstniemand Nein, wie wir gesehen haben war das ja hier deren erster Schritt.
@@vorerstniemanddie wären ja noch da :)
- innen & aussen