MANNHEIM: Nach Messerattacke - Warum schnelle Abschiebung in Deutschland nicht funktioniert

MANNHEIM: Nach Messerattacke - Warum schnelle Abschiebungen in Deutschland nicht funktionieren
Nach der tödlichen Messerattacke von Mannheim werden Forderungen nach strikteren Abschiebungen ausländischer Straftäter lauter. Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) schlug vor, schwerkriminelle Ausländer künftig auch nach Afghanistan und Syrien abzuschieben, was mehrere unionsregierte Bundesländer unterstützen. Auch FDP-Fraktionschef Christian Dürr sprach sich für Abschiebungen nach Afghanistan aus, besonders bei Personen, die islamistisch auffällig werden.
Ein 25-jähriger Afghane hatte bei einer islamkritischen Kundgebung auf dem Mannheimer Marktplatz sechs Männer verletzt, darunter ein Polizist, der später seinen Verletzungen erlag. Bundesjustizminister Marco Buschmann bestätigte auf der Plattform X ein islamistisches Motiv hinter der Tat.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen Sicherheitslage abgeben. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte Rückführungsmöglichkeiten nach Syrien und Afghanistan unter verfassungsgemäßer Abwägung der Grund- und Menschenrechte. Der Hamburger Innensenator Grote bat das Bundesinnenministerium, die Sicherheitslage in Afghanistan und Damaskus neu zu bewerten.
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) prüft intensiv die Möglichkeiten für Abschiebungen nach Afghanistan, wobei schwierige Fragen wegen der Sicherheitslage und der fehlenden internationalen Anerkennung der afghanischen Regierung zu klären sind. Die Debatte über den Umgang mit Islamismus und ausländischen Straftätern gewinnt weiter an Brisanz.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert einen Aktionsplan „Politischer Islam“, der unter anderem die strafrechtliche Verfolgung von Kalifat-Forderungen beinhaltet. Als Reaktion auf die Tat von Mannheim gibt es auch Forderungen nach Messerverboten an bestimmten Orten wie Bahnhöfen.
In Mannheim versammelten sich 8000 Menschen zu einer Gedenkkundgebung für den getöteten Polizisten. Der Täter, der 2013 als Teenager nach Deutschland kam und dessen Asylantrag 2014 abgelehnt wurde, war bisher weder als Straftäter noch als Extremist aufgefallen.
#mannheim #abschiebungen #weltnachrichtensender
Abonniere den WELT RUclips Channel / weltvideotv
WELT DOKU Channel / weltdoku
WELT Podcast Channel / weltpodcast
WELT Netzreporter Channel / dienetzreporter
Der WELT Nachrichten-Livestream bit.ly/2fwuMPg
Die Top-Nachrichten auf WELT.de bit.ly/2rQQD9Q
Die Mediathek auf WELT.de bit.ly/2Iydxv8
WELT Nachrichtensender auf Instagram / welt.nachrichtensender
WELT auf Instagram / welt
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team
Video 2024 erstellt