Zwei-Staaten-Lösung vs. Konföderationsmodell: Wege aus dem israelisch-palästinensischen Konflikt

Mitschnitt vom 30. September 2024
Kann der israelisch-palästinensische Konflikt ohne eine politische Regelung gemanagt oder eingedämmt werden? Die Terroranschläge der Hamas und anderer bewaffneter Gruppen auf Israel am 7. Oktober 2023 und der darauffolgende Krieg zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen haben diese Vorstellung widerlegt. Eine politische Regelung ist unerlässlich, um den Kreislauf der Gewalt zu durchbrechen, weiteres Blutvergießen zu verhindern und eine sicherere und friedliche Zukunft für Israelis, Palästinenser*innen und die gesamte Region zu schaffen.
Doch welche Auswege gibt es aus diesem Konflikt? Wie könnten konkrete Lösungsansätze aussehen, die einerseits realistisch sind, andererseits aber auch tragfähig für beide Seiten?
Nach den Ereignissen vom 7. Oktober und angesichts des anhaltenden Krieges zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen hat das Konzept von zwei Staaten für zwei Völker bei vielen Regierungen und internationalen Institutionen eine Renaissance erfahren. Doch es gibt kaum überzeugende politische Strategien, um einen solchen Ansatz umzusetzen. Andere plädieren für eine Konföderation zur Regelung des Konflikts - ein Ansatz, der bewusst die Trennung von Israelis und Palästinenser*innen in zwei unabhängige Staaten ablehnt. Stattdessen hebt er die Bedeutung von Machtteilung und Zusammenarbeit in gemeinsamen Interessensbereichen hervor. Während eine Ein-Staaten-Lösung mit gleichen Rechten für alle in weiter Ferne liegt, nehmen maximalistische Forderungen nach dem gesamten Land „zwischen dem Fluss und dem Meer“ - entweder nur für Palästinenser*innen oder nur für Israelis - zu.
Vor diesem Hintergrund luden der New Israel Fund Deutschland und die Heinrich-Böll-Stiftung Befürworter*innen einer Zwei-Staaten-Lösung und eines Konföderationsmodells ein, um die Stärken und Schwächen beider Ansätze gemeinsam zu diskutieren. In dem Bewusstsein, dass die Beendigung des aktuellen Krieges in Gaza auch eine langfristige Perspektive beinhalten muss, wie der Konflikt zwischen Israel und den Palästinenser*innen bearbeitet und beigelegt werden kann, diskutierten wir mit unseren Gästen folgende Fragen:
Welche Vor- und Nachteile hat die Zwei-Staaten-Lösung bzw. das Konföderationsmodell? Welche politischen Kräfte in Israel und Palästina setzen sich für diese Ansätze ein, und wie können sie in ihren jeweiligen Gesellschaften mehr Unterstützung gewinnen? Wie können regionale und internationale Akteure aktiv dazu beitragen, einen politischen Rahmen für eine Konfliktlösung zu schaffen - sowohl langfristig als auch für die unmittelbare Zukunft Gazas? Wie sollte Deutschland sein politisches Eintreten für eine Zwei-Staaten-Lösung gegenüber den Konfliktparteien konkret umsetzen?
Begrüßung:
Jan Philipp Albrecht, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung
Jörn Böhme, Co-Vorsitzender New Israel Fund Deutschland
Mit:
Dr. Gil Murciano, MITVIM - The Israeli Institute for Regional Foreign Policies
Dr. Rula Hardal, A Land for All - Two States One Homeland
Dr. Tobias Tunkel, Beauftragter für Nah- und Mittelost & Nordafrika im Auswärtigen Amt
Moderation: Dr. Muriel Asseburg, Stiftung Wissenschaft und Politik
Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit dem New Israel Fund Deutschland organisiert.