OLAF SCHOLZ sagt Ukraine Flugabwehrsystem zu - Generaldebatte im Bundestag | WELT DOKUMENT

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems für den Kampf gegen die russischen Angreifer zugesagt. Außerdem werde den ukrainischen Streitkräften ein modernes Ortungsradar zur Verfügung gestellt, das Artillerie aufklären könne, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag. Er kündigte auch an, dass Deutschland die von den USA angekündigte Lieferung von Mehrfachraketenwerfern in die Ukraine «nach unseren technischen Möglichkeiten» unterstützen werde.
Bei dem Luftabwehrsystem handelt es sich laut Scholz um Iris-T des Herstellers Diehl. Damit werde das modernste Flugabwehrsystem geliefert, über das Deutschland verfüge. «Damit versetzen wir die Ukraine in die Lage, eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen zu schützen», sagte Scholz. Die Ukraine fordert seit langem die Lieferung von Flugabwehrsystemen, um sich gegen Angriffe von russischen Kampfflugzeugen, Hubschraubern, Raketen oder Drohnen schützen zu können.
Die Bundesregierung hatte unmittelbar nach Kriegsbeginn entschieden, erstmals deutsche Waffen in einen laufenden Krieg gegen eine Atommacht zu liefern. Bisher wurden unter anderem Panzerfäuste, Luftabwehrraketen und viele Millionen Schuss Munition geliefert.
Die Bundesregierung hatte in den vergangenen Wochen auch bereits zwei Zusagen für die Lieferung schwerer Waffen gemacht: Es sollen 50 Flugabwehr-Panzer vom Typ Gepard und 7 Panzerhaubitzen 2000 - moderne Artilleriegeschütze mit einer Reichweite von 40 Kilometern - in die Ukraine geliefert werden. Sie sind aber noch nicht dort angekommen. Die Opposition hat Scholz deswegen in den vergangenen Wochen immer wieder Zögerlichkeit vorgeworfen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine langfristige Unterstützung bei ihrer Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg zugesagt. Der russische Präsident Wladimir Putin dürfe "seine Ziele nicht erreichen", sagte Scholz am Mittwoch in der Generaldebatte zum Haushalt 2022 im Bundestag. Putin dürfe "nicht mit seinem Konzept durchkommen, mit einem brutalen und militärischen Einsatz ein Land zu erobern oder Teile davon", sagte Scholz. "Das ist Imperialismus und den werden wir in Europa nicht akzeptieren."
Deutschland werde die Ukraine "so lange unterstützen wie das erforderlich ist, mit all den Möglichkeiten, die wir auf den Weg gebracht haben", sagte Scholz weiter. Er kritisierte, dass im Bundestag oder andernorts darüber diskutiert werde, was die Ukraine zu entscheiden habe. "Über die Ukraine entscheiden die Ukrainerinnen und Ukrainer, und sonst niemand", bekräftigte Scholz. Dabei vermied er es allerdings erneut, vom Ziel eines Sieges der Ukraine zu sprechen.
#scholz #ukraine #bundestag
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