Notfalltüröffnung? // Wann darf die Feuerwehr öffnen und wann begehen wir Hausfriedensbruch?
HTML-код
- Опубликовано: 8 сен 2024
- Notfalltüröffnungen sind wie Fehlalarme durch BMAs (leider) bei vielen Feuerwehren an der Tagesordnung. Aber dürfen wir routinemäßig wirklich einfach die Wohnungstür aufbrechen?
Euch interessiert Feuerwehrrecht: Ich komme für z.B. 2 Stunden bei euch in den (online) Übungsabend und wir sprechen über Rechtsfragen im Feuerwehrrecht. Die Themen werden individuell auf eure Bedürfnisse abgestimmt.
Mehr Informationen auf www.feuerwehrre...
Die Videos auf diesem Kanal und sämtliche Kommentare stellen keine Rechtsberatung dar! Es werden nur Grundzüge dargestellt. Verbindliche Informationen nur auf Anfrage!
▬ Über diesen Kanal ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬
Es ist erstaunlich wie viele Mythen und Halbwahrheiten über Rechtsfragen sich in der Feuerwehr halten. Damit möchte ich jetzt aufräumen und euch helfen die wichtigsten juristischen Fallstricke zu vermeiden..
▬ Schulungen & Seminare ▬▬▬▬▬
Ihr wollt euch weiter zum Feuerwehrrecht informieren? Ich biete Seminare zu verschiedenen Themen an. Ich komme gerne zu euch in die Feuerwehr (gerne auch virtuell per Video) oder ihr kommt in die Kanzleiräume an den Flughafen nach Frankfurt. Alle Infos findet ihr auf meiner Homepage www.feuerwehrre....
▬ Social Media ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬
►Instagram / feuerwehrrecht
►Twitter / feuerwehrrecht
►Facebook / feuerwehrrecht-1018824...
▬ Hinweis/Haftung▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬
KEINE VERBINDLICHE RECHTSBERATUNG ÜBER RUclips
Die Videos vermitteln nur Grundzüge und können keine Rechtsberatung ersetzen! Die Themen werden nicht umfassend dargestellt, es können wichtige Ausnahmen und weitere Informationen fehlen. Für fehlerhafte und oder unvollständige Inhalte wird keine Haftung übernommen. Ebenso stellen meine Antworten in den Kommentaren keine verbindliche Rechtsberatung dar, sondern meine persönliche Meinung. Bei Interesse an einer individuellen Rechtsberatung könnt ihr mich gerne persönlich kontaktieren (E-Mail, Telefon, etc.).
#Feuerwehr #Notfalltüröffnung #Türöffnung
Vielen Dank für Deine Videos! Ich selbst bin Führungskraft in der FF und beruflich in der Kommunalverwaltung tätig. Daher treffen mich Theorie und Praxis hier immer in besonderem Maße und es ist immer wieder eine Freude, dass diese wichtigen, wenn auch trockenen Themen, hier behandelt werden.
Ich habe einmal die FF angerufen weil mitten in der Nacht so gegen halb 2 aus der Wohnung über mir unter dem Dach ein Melder los ging und auf klopfen und klingeln keiner öffnete. Dann stand die FF vor der besagten Wohnung und rätselte was da piepen könnte. Der Ton war wie ein Rauchmelder der eine neue Batterie anforderte aber lauter und öfter. Als die Polizei eintrat und man eine gute Viertelstunde beratschlagt hatte was da Piepen könnte hat man die Wohnung geöffnet. Es war ein C02-Melder der angespungen war. Seit absetzen meines Rufes bis da hin waren gut 25 Minuten vergangen. Zum Glück war keiner zuhause, da im Urlaub. Aber da sieht man auch wieder die Anonymität selbst in einem 6 Parteienhaus. Wo keiner den anderen kennt oder weiß ob die Familie da ist oder im Urlaub. Jedenfalls denke ich das die Öffnung der Tür gerechtfertigt war wegen dem Alarm als wenn man 2 Wochen später die Tür wegen Verwesungsgeruch aufmacht.
Während meiner Aktiven FW-Zeit wurde der Schlüssel nach einer Türöffnung grundsätzlich der Pol oder den Vermieter gegeben, wenn eine Schlüsselübergabe an den Mieter der Wohnung nicht möglich war. Allerdings hatten wir da einen Sonderfall, für die Wohnung einer älteren Dame hatten wir einen Zweitschlüssel von ihren Sohn bekommen, da wir dort des öfteren anrücken mussten um ihr aus der Bafewanne oder von anderen Örtlichkeiten zu helfen.
Hatten letztens noch eine Türöffnung die von der Pol angefordert wurde (Amtshilfe). Da macht man dann nur die Tür auf, tritt zurück und sagt „Bittesehr, eure Show“.
Je weniger Leute in der Wohnung rumlaufen desto besser. Wir gehen dann erst mal wieder runter und warten 5 Minuten ab ob wir nicht doch noch gebraucht werden. Dann gehts wieder nach Hause.
Hast du super erklärt 👌🏽
Ich versuche immer mit der Pol die Wohnung zu betreten. Die haben zum aussagen mehr Gewalt , wie ein kamerad
Danke für dieses Informative Video. Kurz und trotzdem alles erklärt. Wir gehen in keine Wohnung rein bevor die Pol. vor Ort ist oder wirklich wichtige Erkenntnisse vorliegen. Daumen hoch und Kanal ist abonniert 👍👍
Danke!
Gut zu wissen!
Bin zurzeit nicht zuhause und habe erfahren, dass es in meinem Wohnkomplex auf meinem Stockwerk gebrannt hat. Die Feuerwehr hat den Brand in meiner Wohnung vermutet und deswegen die Tür aufgebrochen. Gott sei Dank ist bei mir aber alles in Ordnung. Sie haben das Schloss ausgetauscht und den Schlüssel kann ich mir von der Polizei abholen.
Könntet ihr mal ein Video machen, wie viel Übungen man im Jahr braucht um im aktiven Dienst tätig sein zu dürfen und ob es da überhaupt Vorgaben gibt.
Ich hab es noch gelernt das du 40 std brauchst (war in Hessen)
Z.B FwDV2 1.10: "Jeder Feuerwehrangehörige soll nach Abschluss der Truppausbildung jährlich mindestens an 40 Stunden Fortbildung am Standort teilnehmen."
Ich kenne das ebenfalls mit 40h pro Jahr, siehe FwDV 2
Sehr informatives Video, danke dafür!
Eine Frage hätte ich noch dazu:
Wäre es verhältnismäßig eine Wohnungstür gewaltsam aufzubrechen, wenn man aus der Wohnung einen alarmschlagenden Rauchmelder hört aber sonst keine anderen Hinweise auf einen Brand oder eine Rauchentwicklung hat?
Nur wenn du sonst nicht in Erfahrung bringen konntest ob es in der Wohnung einen Brand gibt. Evtl. kannst du ja durch die Fenster schauen oder durch gekippte Fenster eine "Riechprobe" nehmen
Schwere Frage..
Ist eine Person in der Wohnung sollte die Feuerwehr rasch die Tür öffnen.
Ist die Person vielleicht in Urlaub, und die Feuerwehr öffnet die Tür, könnte es evtl. gerichtliche Folgen haben…..
Ich hatte letztens einen Fall wo mich eine bekannte angerufen hat, dass sie befürchtet, dass ihr Freund (welcher auch mit mir befreundet ist) sich etwas angetan haben könnte mit der Frage ob ich mal nachschauen könnte, bin also hin gefahren und habe versucht Kontakt zu Ihm aufzunehmen, vorerst erfolglos. Nun hatte ich zwar gewusst wie ich ohne Gewalt in seine Wohnung kommen würde (er hat ein Loch in seiner Tür was er absichtlich nicht beheben lässt um zu verhindern, dass er sich versehentlich aussperrt, ob das eine bessere Idee ist als jemand der ein Schlüssel hat kann sich ja jeder denken aber darum geht es hier nicht), hab aber auch gesagt, dass ich jetzt ja nicht einfach so auf (gut begründeten) Verdacht in seine Wohnung gehen könnte, hab also erstmal versucht mehr rauszufinden in dem ich gemeinsame Kontakte abtelefoniert hatte. Das war auch ohne Ergebnis - also hab ich nochmal mit seiner Freundin telefoniert um Rücksprache zu halten wie wir weiter verfahren, ich meinte ich kann ja so nicht einfach in die Wohnung gehen, im Zweifel müsste ich halt die 112 rufen und die kommen dann mit FW, Pol und RD und treffen eine Entscheidung, da hab ich aber gesagt, dass das wenn es am Ende unberechtigt war natürlich ungünstig wäre weil er öfter Cannabis konsumiert und die Polizei bei derartigen Türöffnungen natürlich i.d.R. immer mit in die Wohnung geht (eben um auch Zeuge von der vorgefundenen Situation zu sein), was natürlich ungünstig wäre wenn da Cannabis rum liegt. Zwar dürfte diese Information nicht von der Polizei verwertet werden (weil es keine Grundlage gab die Wohnung zu durchsuchen und dieser Fund mit dem eigentlichen Grund zum Betreten der Wohnung nichts zu tun hat), aber ich muss ehrlich sagen, dass ich da nicht so unheimlich viel Vertrauen in die Polizei hätte, dass sie diese Information auch wirklich nicht verwerten. Wir haben dann entschieden ich versuche vorerst weiter auf allen Wegen Kontakt aufzunehmen und halte Rücksprache mit allen bisher eingeschalteten Personen. Irgendwann hab ich dann einen Rückruf von der Person bekommen die mir dann alles erklärt hat wie es zu den verschiedenen Indizien (die vermeintliche Andeutung sich etwas anzutun sowie die Unerreichbarkeit) kamen. Somit war es letztlich die richtige Entscheidung noch nicht die 112 zu rufen. Alleine in die Wohnung gegangen wäre ich definitiv nicht, ich habe noch versucht herauszufinden ob es eine Person mit Zweitschlüssel gibt (weil das kann auch als Erlaubnis im NOTFALL nachzuschauen interpretiert werden) gibt, aber das war natürlich unwahrscheinlich wenn man das Loch als Schutz vorm aussperren bedenkt was ja unnötig wäre wenn es einen Zweitschlüssel außerhalb der Wohnung gäbe...
Ich war da jetzt natürlich nicht in der Funktion als Feuerwehrmann oder sonstiges, sondern nur als Freund der nachschaut, entsprechend könnte man meinen es wäre ok für ihn wenn ich nachschaue, aber da ich keine eindeutige Erlaubnis von ihm hatte war das für mich keine Option.
Ein anderen Fall wo ich tatsächlich eine Tür geöffnet hatte (da ging es aber nicht um eine Wohnung, sondern um eine Toilettentür, keine Ahnung ob es dazu explizit was im GG gibt, aber es ist natürlich ein sehr intimer Bereich der auch definitiv zu schützen gilt) war als ich bei uns im Theater war und dort als Sanitäter die Veranstaltung betreut habe. Da kam jemand von der Aufsicht zu mir und meinte ob wir auf unserem Sanitätsrucksack etwas hätten womit man Toilettentüren öffnen könnte weil die eine Tür wäre schon seit 1,5h zu und es antwortet keiner und man weiß nicht ob da jemand drin ist oder das aus Spaß jemand von außen zu gemacht hat. Meinte ich aufm Rucksack nicht, aber ich schau mir das mal an vielleicht bekomme ich die Tür ja mit den Sachen an meinem Schlüsselbund auf - also hingegangen, erstmal ordentlich geklopft und gerufen und dann nochmal ordentlich geklopft (also richtig, so wie ihr das bei der Feuerwehr macht oder eben die Polizei wenn keiner reagiert, das wo man tendenziell auch Leute wach bekommt die fest schlafen) - keine Reaktion, die Dame von der Aufsicht so "Ja wir haben ja auch schon geklopft", meinte ich "Ja, aber bevor ich eine Toilettentür von außen öffne was ja schon ein sehr intimer Eingriff ist klopfe ich lieber nochmal selber...". Hab also die Tür aufgemacht und die Toilette war leer... Die Dame so "Tut uns Leid, aber wir wussten nicht was wir machen sollen." und ich meinte so "Ne schon richtig, es könnte ja auch jemand drin sein der Hilfe braucht, insbesondere wenn da keiner reagiert..."
Ich bin natürlich als Sani grundsätzlich nicht die Person die Türen öffnet, ich habe hier nach eigenem Ermessen eine Ausnahme gemacht weil ich 1. in der Lage war die Tür zerstörungsfrei zu öffnen und 2. es gute Gründe dafür gab (entweder da ist jemand drin der Hilfe braucht, dann wäre der Eingriff vertretbar, oder es ist niemand drin, dann ist der Eingriff nicht so schlimm). Wir hätten auch die Feuerwehr gehabt (die ist immer hinter der Bühne), aber ich hielt es im konkreten Fall nicht für sinnvoll die hinzu zu ziehen weil es einerseits recht viel Aufwand ist, einiges an Zeit kosten würde und ich in der Lage war die Tür genauso gut zu öffnen, da die Aufsicht vom Theater neben mir stand gab es auch einen Zeugen der mein handeln von vorne bis hinten bezeugen konnte.
Also bei mir wurde die wohnungstür offen gelassen mit einem Zettel hinterlegt dass ich den schlpssel bei der polizei abholen kann. Wer weiß wer alles ind er Zeit in meine Wohnung ist und ob was fehlt, muss jetzt alles durchschauen. Was ist wenn etwas geklaut wurde, wer wird dafür belangt??
Lieben Dank für das Video.
Meine Frage: Regelt Art. 13 Absatz 7 GG nicht auch eine Ausnahme?
Stichwort "Lebensgefahr"?
Nimmt die Freiwillige Feuerwehr auch Tür Öffnungen vor? Oder macht sowas rein die Berufsfeuerwehr
Warum sollte eie freiwillige Feuerwehr keine Türöffnung machen ? Wir freiwilligen Feuerwehren machen alles, was auch Berufsfeuerwehren machen.
Ich hatte Ende Junl 2022 folgenden Fall als Berufsbetreuer: Ein Pflegedienst machte mich darauf aufmerksam, dass eine Klientin, die sonst immer zu Hause ist, nicht mehr reagiert. Nicht auf Telefon, nicht auf klopfen, gar nicht. Ich bin hin gefahren und habe selbst probiert. Nichts. Nun bin ich selber in der Feuerwehr und fand das so komisch, dass ich dann entschieden habe mit "Hilflose Person hinter Tür" als Stichwort zu alarmieren. Man gut, dass ich das gemacht habe! Da die Wohnungstür nicht verschlossen war, ging das Öffnen zerstörungsfrei. Die Klientin lag kollabiert hinter der Tür. Will heißen: Lieber der Dlenstherr muss eine Wohnungstür bezahlen, als dass jemand stirbt, weil man nicht die Traute hatte die Tür zu öffnen.
Danke für deinen Erfahrungsbericht
@@Feuerwehrrecht Gerne! Längerfristig geholfen hat es ihr aber auch nicht, Anfang August ist sie im Krankenhaus verstorben. Das erfahren wir als Feuerwehrleute normalerweise nicht.
Die Darstellung einer "durchschnittlichen" Türnotöffnung am Anfang hat mich ehrlicherweise etwas erstaunt. Insbesondere die Aussage "in 50% der Fällen ist dann doch niemand da" (oder so ähnlich). Das habe ich in meiner zwar noch recht kurzen, aber sehr aktiven Zeit von sechs Jahren soweit ich mich erinnern kann noch nicht ein mal erlebt. Aber vielleicht ist da einfach Glück dabei gewesen.
Das nach dem (meist gewaltsamen) aufbrechen verrauchter Wohnungen (z.B. über einer Brandwohnung), weil die Situation der Bewohnenden noch komplett unklar ist und der darauf folgenden Personensuche oft (glücklicherweise) niemand gefunden wird, dass kenne ich schon eher. Aber da ist das Szenario ja auch ganz anders und wir suchen ja logischerweise nicht nur nach Personen sonder in zweiter Linie auch nach einer möglichen Ausbreitung des Brandes.
Ansonsten, wie immer, ein sehr interessantes Video, vielen Dank, ich habe direkt mal ins Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz (BbgBKG) geguckt. Macht bitte weiter so.
PS.
Eine ähnliche aber doch andere Einsatzsituation wie die eingangs erwähnte hatte wir vor einigen Jahren. Nachdem drei andere Kameraden und ich gerade von der jährlichen Belastungsübung zurückkamen, klingelte im Gerätehaus (wo normalerweise niemad wäre) das Telefon. Am Apperat war eine ältere Person die ein "Gasmessgerät oder Gaswarngerät oder so" (genaueres konnte die Person nicht sagen) besaß, welches konstant vor sich hin piepte. Auf der Wache waren zu diesem Zeitpunkt zwei Kameraden mit dem Truppführer als höchsten Ausbildungsstand und zwei Truppmänner (alles AGT und so weiter, aber sonst keine Führungslehrgänge). Um einer möglicherweise falschen "Ferndiagnose" aus dem Weg zu gehen (nach dem Motto better safe than sorry) haben wir dann gemeinsam enschieden, der Person zu empfehlen, den Notruf zu wählen und zuerst zügig das Gebäude mit allen anderen zu verlassen.
Beim kurz darauf folgenden Einsatz stellte sich aber ziemlich schnell heraus, dass hier keine Gasbelastung vorlag. Vielmehr waren die Batterien entweder leer oder falsch eingelegt worden. Aber der Versuch, dass übers Telefon festzustellen und einem aufgeregten älteren Menschen zu erklären war uns in dem Moment dann doch zu riskant.
Hallo, super Video. Wo finde ich den Teil 2?
Danke! Den gibt es noch nicht…
Mal ne Frage an die FW-ler: Bezoigen auf den Fall mit den Rauchmelder hinter verschlossener Tür. Wo ist überall eine Wärmebildcamera verlastet und wie Sinnvoll ist es diese dann beim Erstangriff ins Haus mit zu nehmen bzw. wie schnell ist die dann rangeholt?
Je nach Feuerwehr ist die eigentlich auf jedem Löschfahrzeug und die sollte eigentlich jeder Trupp mitnehmen, der in den Innenangriff geht.
Kann die feuerwehr in ein nachbar haus einbrechen when das nachbarhaus brennt?
Sehr informatives Video, hätte da ne Frage. Ich wohne in einem Hochhaus im 9ten stock und fünf Stockwerke unter mir hat es gebrannt, ich habe das erst realisiert als ich die balkontür geöffnet habe, dadurch ist Rauch in die Wohnung gekommen und der Rauchmelder ging los, ich habe schnell die Wohnung und das Haus verlassen es würde auch zur gleichen Zeit evakuiert. Als ich knapp 5 Std später wieder ins Haus kam war nen neues Schloss in der Tür und ich solle mich bei der Polizei melden, die sagten die Tür würde von der Feuerwehr geöffnet weil der Rauchmelder lief, soweit so gut, ich mache niemanden einen Vorwurf aber trotzdem fühle ich mich seitdem echt unwohl weil ich keine Ahnung habe wer überhaupt in meiner Wohnung war, nur die Feuerwehr oder auch die Polizei, wie viele Einsatzkräfte, wie lange etc. Ich weiss nicht ob das jemand nachvollziehen kann aber es ist einfach ein beklemmendes Gefühl wenn man weiß das fremde in der Wohnung waren ohne das man dabei war. Kann ich mir irgendwie Gewissheit verschaffen wer genau in meiner Wohnung war? Nur für meinen eigenen seelenfrieden
Schreib doch einfach mal die örtliche Wehrführung an und erkläre deine Situation. Bestimmt lässt sich dann etwas unternehmen, um dir zu helfen.
@@Feuerwehrrecht das werde ich tun, vielen dank
Mal eine Frage von einem interessierten FFWler aus Bayern.
Es gibt den §13… GG in der Verfassung der BRD. Es ist also "möglich" aber aus meiner Sicht verfassungsrechtlich ausgeschlossen das ein Bundesland/eine Landesregierung, in irgendeiner Form, auch nur in abstrakten Nuancen dieses Grundrecht in Landesgesetzen und das FG gehört dazu, die Feuerwehren sind ja Ländersache, anders auslegt.
Keine Interpretation, kein Erweitern und kein Einschränken, 1:1.
Sämtliche Paragraphen bezugnehmend auf §13 GG müssten in den landesrechtlichen FG‘s also bundesweit wortwörtlich, übereinstimmen. Es wird sich ja in allen FG‘s, auf die bundesweit gültige Verfassung bezogen. Wo lieg ich falsch, Denkfehler? MfG
dann haben wir ja keinen Fehler gemacht, wenn wir Personen retten wollen schauen wir erstmal durch die Fenster und befrage andere Nachbarn, sollte Rauch aus der Bude kommen fackeln wir nicht lange, wenn Nachbar keinen Schlüssel hat machen wir sofort auf. Wenn es eine vermisste Person ist handeln wir meist auf Anweisung der Polizei, die uns alarmiert, also wenn die Polizei sagt macht auf, dann fackeln wir auch nicht lange, hat meistens seine Berechtigung
Als erstes auf jeden Fall Polizei und Rettungsdienst nachfordern...
Bei "entspannten" Lagen immer auf die Pol warten. Sollen die das denn entscheiden!
Die Wohnungstür wird grundsätzlich nur geöffnet,wenn entweder die Polizei oder der Notarzt die Anweisung gibt.
Damit macht ihr es euch etwas zu einfach. Häufig ist die Feuerwehr zuständig und dann müssen wir diese Entscheidung treffen. Ihr könnt dann ja nicht einfach wieder fahren, nur weil POL und RD das nicht anweisen ;-)
@@Feuerwehrrecht aber warten, bis Polizei eintrifft, weil es ja trotz allem ein Einbruch ist.
Warum sollten mir in ne Wohnung rein, nur weil irgendjemand behauptet er hat sich ausgesperrt? Woher sollen wir wissen, dass das überhaupt seine Wohnung ist?
@@michaelbott7236 und warum sollte die Polizei (oder der Notarzt) in so einem Fall die Amtshilfe der Feuerwehr in Anspruch nehmen? Das wäre wohl eher etwas für den Schlüsseldienst 😉
Bei Kontrolle von Brandereignissen hat die Feuerwehr oft die Aufgabe verschlossene Wohnungen und Türen zu öffnen um nach Personen zu suchen ,da hat die Polizei und der Notarzt wenig mitzutun.
@@michaelbott7236Wenn sich jemand ausgesperrt hat, ist das Sache des Schlüsseldienstes und nicht der Feuerwehr!