SPAGAT IN CHINA: Scholz bei Xi in Peking - "China ist nicht mehr, was es unter Frau Merkel war"

Bundeskanzler Olaf Scholz wird in Peking den gerade erst in seiner Macht gestärkten chinesischen Präsidenten Xi Jinping treffen. Außerdem ist ein Gespräch mit Ministerpräsident Li Keqiang sowie ein Treffen mit Wirtschaftsvertretern geplant. Der Besuch wird wegen strikter Corona-Maßnahmen in China mit elf Stunden so kurz ausfallen wie keine andere Kanzler-Reise in das bevölkerungsreichste Land der Welt zuvor.
Scholz wird von rund einem Dutzend Top-Managern begleitet, darunter die Vorstandschefs von Volkswagen, BMW, BASF, Bayer und der Deutschen Bank. Er ist der erste westliche Regierungschef, der Xi seit dessen Wiederwahl zum Parteichef trifft. Der Zeitpunkt der Reise ist umstritten. Chinesische Dissidenten und der Weltkongress der Uiguren hatten sogar eine Absage gefordert.
Kurz vor seiner Abreise kündigte Scholz in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» einen neuen Kurs gegenüber China an. «Es ist klar: Wenn sich China verändert, muss sich auch unser Umgang mit China verändern.» Scholz will bei seinen Gesprächen in Peking auch «schwierige Themen» wie Menschenrechtsfragen und den Umgang mit Minderheiten ansprechen. Beunruhigt äußerte sich Scholz zur Lage rund um Taiwan und warnte China indirekt vor einer Invasion.
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