KOTAU VOR XI JINPING? Kniffeliger Antrittsbesuch für Kanzler Scholz in China | WELT Thema

Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Freitag für einen eintägigen Besuch in der chinesischen Hauptstadt Peking eingetroffen. Die deutsche Botschaft bestätigte die Ankunft des Kanzlers und einer mit ihm reisenden Geschäftsdelegation am Freitagmorgen (Ortszeit). Scholz wurde formal von Chinas Staatspräsident Xi Jinping empfangen, der kürzlich erneut zum Vorsitzenden der Kommunistischen Partei gewählt worden war. Anschließend waren ein Arbeitsessen sowie ein Treffen mit Ministerpräsident Li Keqiang geplant.
Xi erklärte, solange die Prinzipien des gegenseitigen Respekts, der Suche nach Gemeinsamkeiten bei gleichzeitiger Berücksichtigung von Unterschieden, des Austauschs und des voneinander Lernens und einer für beide Seiten gewinnbringenden Kooperation aufrecht erhalten würden, werde die generelle Richtung der bilateralen Zusammenarbeit nicht verlassen und das Tempo des Fortschritts stabil sein.
Am Zeitpunkt der Reise hatte es in Deutschland angesichts der stillschweigenden chinesischen Unterstützung für das in der Ukraine kriegführende Russland sowie aufgrund wirtschaftlicher und die Menschenrechte betreffender Bedenken Kritik gegeben. Trotz der politischen Differenzen spiegelt der Besuch des Kanzlers in der Volksrepublik die wichtigen Handelsbeziehungen mit China wider.
In der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» hatte Scholz in einem Artikel erklärt: «Gerade weil business as usual in dieser Lage keine Option ist, reise ich nach Peking.» Lange seien solche Treffen wegen der Corona-Pandemie und der strengen chinesischen Corona-Politik nicht möglich gewesen. «Umso wichtiger ist das direkte Gespräch jetzt.»
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