SCHOLZ vs. PISTORIUS: "Fatale Entscheidung"! Was die K-Frage in der SPD entschied - vorerst
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- Опубликовано: 26 ноя 2024
- SCHOLZ vs. PISTORIUS: "Fatale Entscheidung"! Was die K-Frage in der SPD entschied - vorerst
Nach tagelanger Debatte hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius eine SPD-Kanzlerkandidatur ausgeschlossen und zugleich seine Unterstützung für Amtsinhaber Olaf Scholz erklärt. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat". Pistorius sowie Parteichefin Saskia Esken und Generalsekretär Matthias Miersch riefen die SPD zur Geschlossenheit auf.
Er selbst werde in den kommenden Wochen mit den SPD-Mitgliedern "kämpfen für eine starke Sozialdemokratie, für unseren Kanzler Olaf Scholz", sagte Pistorius auf dem RUclips-Kanal der SPD. Er betonte, sein Verzicht auf die Kanzlerkandidatur sei eine "souveräne" und "ganz eigene Entscheidung".
Die Diskussion der vergangenen Wochen um die Kanzlerkandidatur hätten "für zunehmende Verunsicherung in der SPD und auch für Irritationen bei den Wählerinnen und Wählern gesorgt", sagte Pistorius weiter. Dies schade der Partei, der er seit 48 Jahren angehöre.
"Und ich habe diese Debatte nicht angestoßen, ich habe sie nicht gewollt und ich hab' mich für nichts ins Gespräch gebracht", betonte Pistorius, der sich in den vergangenen Tagen zwar hinter Scholz gestellt, aber eine eigene Kandidatur zunächst nicht ausdrücklich ausgeschlossen hatte. Dies tat er nun per Video und sagte: "Wir stehen jetzt gemeinsam in der Verantwortung, diese Debatte zu beenden, denn es geht um viel."
"Das Amt des Verteidigungsministers ist für mich kein Karrieresprungbrett", sagte Pistorius weiter. Er habe sich "das Vertrauen der Truppe erarbeitet. Und das ist mir sehr wichtig". Die Arbeit sei "noch nicht erledigt, ich will sie fortsetzen, es gibt noch viel zu tun". Er freue sich deshalb "auf eine zweite Amtszeit" als Verteidigungsminister.
Er zeigte sich zuversichtlich, dass Scholz erneut die Bundestagswahl gewinnen könne. "Ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit Olaf eine reelle Chance haben", sagte Pistorius im ZDF-"heute journal". Dies gelte aber nur dann, "wenn wir als Partei geschlossen sind".
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