Angenommen der Arbeitnehmer möchte nicht den Betriebsrat dabei haben und der Arbeitgeber sagt, der Betriebsrat ist zum Schutz des Arbeitgebers, was kann man tun?
Das ist mal eine neue Variante - die haben selbst wir noch nie gehört. Aber: Nein, so funktioniert es nicht, denn der BEM-Berechtigte ist "Herrscher des Verfahrens", d.h. er bestimmt, wer an seinem BEM-Verfahren teilnimmt oder eben nicht. Das gilt auch für die Beteiligung von Betriebsrat oder Schwerbehindertenvertretung. Dies lässt sich aus der gesetzlichen Grundlage ableiten. In § 167 Abs 2 heißt es " [...] klärt der Arbeitgeber mit der zuständigen Interessenvertretung im Sinne des § 176, bei schwerbehinderten Menschen außerdem mit der Schwerbehindertenvertretung, mit Zustimmung und Beteiligung der betroffenen Person [...].“ Nochmal im Klartext: Wenn der Arbeitnehmer das BEM ohne die Beteiligung von BR und/oder SBV durchführen möchte, dann findet das BEM ohne BR und/oder SBV statt.
@peterpirmann7742: Ups! 🤭Gut zugehört! Und herzlichen Dank für den Hinweis, das ist natürlich ein Versprecher - korrekt sollte es heißen, die Arbeitsfähigkeit zu erhalten.
Danke
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Angenommen der Arbeitnehmer möchte nicht den Betriebsrat dabei haben und der Arbeitgeber sagt, der Betriebsrat ist zum Schutz des Arbeitgebers, was kann man tun?
Das ist mal eine neue Variante - die haben selbst wir noch nie gehört. Aber: Nein, so funktioniert es nicht, denn der BEM-Berechtigte ist "Herrscher des Verfahrens", d.h. er bestimmt, wer an seinem BEM-Verfahren teilnimmt oder eben nicht. Das gilt auch für die Beteiligung von Betriebsrat oder Schwerbehindertenvertretung. Dies lässt sich aus der gesetzlichen Grundlage ableiten. In § 167 Abs 2 heißt es
" [...] klärt der Arbeitgeber mit der zuständigen Interessenvertretung im Sinne des § 176, bei schwerbehinderten Menschen außerdem mit der Schwerbehindertenvertretung, mit Zustimmung und Beteiligung der betroffenen Person [...].“
Nochmal im Klartext: Wenn der Arbeitnehmer das BEM ohne die Beteiligung von BR und/oder SBV durchführen möchte, dann findet das BEM ohne BR und/oder SBV statt.
@@ifbseminar Vielen Dank, diese Antwort wollte ich hören, unser BR ist sehr Arbeitgebertreu ;-)
Es ist ein Fehler in der Einleitung. Es geht nicht darum die Arbeitsunfähigkeit sondern Arbeitsfähigkeit zu erhalten😂
@peterpirmann7742: Ups! 🤭Gut zugehört! Und herzlichen Dank für den Hinweis, das ist natürlich ein Versprecher - korrekt sollte es heißen, die Arbeitsfähigkeit zu erhalten.