Die Berufsfreiheit Art. 12 GG I Grundrechte Grundlagen 21

In diesem Video geht es um die äußerst klausurrelevante Berufsfreiheit. Die berufsregelnde Tendenz, die 3 Stufen Theorie und die Vorgehensweise in der Klausur werden anhand von Beispielen erklärt. Ein dezidiertes Beispiel werde ich möglicherweise in einem weiteren Video machen.
Playlist Grundrechte: • Grundrechte
Folien abrufbar unter: drive.google.com/drive/folder...
ABO:
/ @der_jurastudent
Quellen:
3 Stufentheorie Grafik: Arbeitsgemeinschaft öffentliches Recht an der LMU München
Manssen, Staatsrecht II, 2018,
Timestamps:
0:00 Intro
0:20 Sachlicher Schutzbereich
4:32 Schlechthin gemeinschädlich vs erlaubt
6:59 Persönlicher Schutzbereich
7:53 Eingriff und Berufsregelnde Tendenz
13:19 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
14:44 3 Stufen Theorie
20:55 Beispiel Warum den Beruf feststellen
22:49 Beispiel Kassenarzt
27:23 3 Stufen Theorie in der Klausur

[@Der_Jurastudent]

Ein weiteres Beispiel für die materielle Sichtweise bei der 3 Stufen Theorie ist das folgende: BVerfG WRP 2007, 636-641
Es bedarf der Erlaubnis des Staates um eine Spielbank zu betreiben. Nach Art. 2 Abs. 2 SpielbG darf die Erlaubnis nur für einen Staatsbetrieb erteilt werden.
Es handelt sich also um eine objektive Berufwahlregelung, da es sich um einen Staatsbetrieb handeln muss.
Das BVerfG sagt in seiner Entscheidung, dass die "Vermeidung und Abwehr von Suchtgefahren ein überragend wichtiges Gemeinwohlziel" sei. Das finde ich kann man anders sehen. Wenn ich an ein überragend wichtiges Gemeinwohlziel denke, denke ich an die Volksgesundheit...
Naja, auch hier könnte man die materielle Sichtweise dann anwenden und sagen: "ja es handelt sich hier um eine objektive Berufswahlregelung, aber der Betrieb einer Spielbank ist eine unerwünschte Tätigkeit, daher bedarf es keiner überragend wichtigen Gemeinschaftsgüter, sondern es reichen bereits wichtige Gemeinschaftsgüter."

[@lenakurschner3705]

Ich zieh mir das Video gerade kurz vor meiner Grundrechtsklausur rein. Ich habe zwar schon alles gelernt aber die 3-Stufen-Theorie nicht vollends verstanden, dank deines Videos hab ich jetzt den Durchblick. Danke! Ich hoffe ich bestehe gleich 😅

[@Der_Jurastudent]

Perfekt, dann hoffe ich mal, dass die Berufsfreiheit drankommt.
Viel Erfolg gleich!

[@swearlyyy]

Wieder einmal ein top Video, danke dir für deine Mühen!!

[@Der_Jurastudent]

Vielen Dank!

[@lieschen4655]

Super Video! Danke dir :)

[@Der_Jurastudent]

Gerne!

[@duttfisch]

Stellt man die 3-Stufen Theorie dann schon in der Verhältnismäßigkeit der Schranke dar? Weil ja in der Übersicht steht, dass die 3-Stufen Theorie sowohl bei der Verhältnismäßigkeit der Schranke als auch bei der Verhältnismäßigkeit der Einzelfallmaßnahme wichtig ist. Und danke für das tolle Video, die Berufsfreiheit war in unserem Skipt mega verwirrend dargestellt, also hat das schon mal gut geholfen ^^

[@Der_Jurastudent]

Ja, die ist sowohl bei der Schranke als auch bei der Einzelfallmaßnahme zu prüfen. In der Klausur wird es aber meistens so sein, dass das Gesetz ein verfassungsgemäßes ist (z.B. GewO oder VwVfG), dann sprichst du die 3 Stufen Theorie nur bei der Einzelfallmaßnahme an.

[@duttfisch]

@@Der_Jurastudent Super, vielen Dank für die Antwort! ^^

[@garagol9752]

Sehr gute Videos, Vielen Dank😊

[@Der_Jurastudent]

Danke dir :)

[@luciusagrippa5386]

👌

[@Der_Jurastudent]

👌

[@fersager7551]

21:33
Man könnte auch statt Puffreisschkolade Cohiba Zigaretten nehmen
Finde ich anschaulicher und realistischer

[@Der_Jurastudent]

Okay, das kann sein.

[@fersager7551]

@@Der_Jurastudent hahahha der Grind

[@fersager7551]

@@Der_Jurastudent Ich liebe deine Videos

[@Der_Jurastudent]

Danke!