Nie Einschreiben mit Rückschein verwenden! Warum?
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- Опубликовано: 5 окт 2024
- Graf & Partner Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl erklärt die rechtlichen Unterschiede bei der Zustellung wichtiger Dokumente, zum Beispiel einer arbeitsrechtlichen Kündigung oder einer Widerrufserklärung. Manche Dokumente, insbesondere arbeitsrechtliche Kündigungen, müssen innerhalb der Frist im Original zugehen (§ 623 BGB, § 126 BGB). Telefax, E-Mail oder SMS genügen hier gerade nicht (Bundesarbeitsgericht, BAG vom 17.12.2015 Az. 6 AZR 709/14).
Was viele nicht wissen: Einschreiben mit Rückschein sind riskanter als normale Einschreiben. Der Zugang von Rückschein-Einschreiben scheitert nämlich oft, wenn der Empfänger die Tür nicht öffnet oder die Annahme verweigert. Denn ein Rückschein-Einschreiben darf der Zusteller gerade nicht in den Briefkasten einwerfen.
Weitere Details zur Zustellung von Dokumenten, arbeitsrechtlichen Kündigungen (§ 623 BGB), dem Schriftformerfordernis (§ 126 BGB) und der rechtlichen Definition von Zugang im Beitrag „Einschreiben sind rechtlich wertlos“ auf dem Blog Rechthaber.com www.rechthaber...
Mehr Infos zum Arbeitsrecht und der Zustellung von Dokumenten hier:
Rechthaber.com (Kündigung) www.rechthaber...
Cross Channel Lawyers (Beiträge zu Kündigung in englischer Sprache) www.crosschann...
Ein Service von Graf & Partner Rechtsanwälte
www.grafpartne...
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Ich habe sehr gute Erfahrungen mit der Zustellung eines Schriftstückes durch den Gerichtsvollzieher gemacht.
Egal wo der Gerichtsvollzieher auftaucht - beim Privatmensch, einer Firma oder einer Behörde - das macht immer so richtig ordentlich Wellen.
Im Rahmen der panischen Aufregung bei dem bedachten Empfänger wurde meine Forderung stets sehr ernst genommen und unverzüglich erfüllt.
Kostet nicht soviel, wie der Spaß wert ist.
ich habe vor Wohnungsschlüssel zu verschicken und habe mich vorher anwaltlich beraten lassen. Ich habe der Empfängerin der Schlüssel zuvor eine Haftungsausschluss-Erklärung im Falle von Versandverlust, Beschädigung des Schlüssels oder Versandverzögerung zugeschickt. Diese kam unterschrieben zurück. Die Anwältin riet mir zum Einschreiben mit Rückschein, da so die persönliche Zustellung dokumentiert sei. Ich denke bei Dingen wo es nicht um eine exakte termingerechte Zustellung geht macht auch ein Einschreiben mit Rückschein Sinn um eine persönliche Zustellung an den Empfänger zu dokumentieren.
Wenn der Empfänger das Paket haben will und deshalb keine Gefahr besteht, dass er die Zustellung vereitelt, spricht natürlich nichts gegen diesen Weg.
Dankeschön! Hab ich nie drüber nachgedacht!
Die einzig rechtssichere Variante ist die Zustellung über einen GV, da dieser den Inhalt gelesen hat und die Überstellung quittiert. Es gibt Menschen die behaupten sie hätten ein leeres Blatt im Briefumschlag gehabt. Schwierig zu beweisen. Denn der Briefumschlag wurde per Einschreiben übermittelt aber ob ein leeres Blatt oder eine Gebrauchsanleitung für nen Staubsauger drin war, kann Niemand nachprüfen...Daher würde ich immer den Gerichtsvollzieher beauftragen...
Was ist denn wenn das Einwurfeinschreiben nicht angekommen ist? Der Chef in dem Fall muss doch nachweisen dass es ankam. Mir wurde bei der Post gesagt beim Einwurfeinschreiben hätte ich keine Möglichkeit mit Sicherheit nachzuweisen das der Empfänger es bekommen hat und das es im Prinzip rausgeschmissenes Geld sei. Im Internet findet man auch häufig das ein Einwurfeinschreiben eben nicht sicher ist
Ein Beispiel der empfänger kann behaupten das er zwar eine post bekommen hat, aber das es keine kündigung gewesen ist. In so einem Fall muss man dann beweissen das es eben eine Kündigung gewesen ist. Es ist fast unmöglich.
Nein, nicht unmöglich. Wenn wir etwas persönlich zustellen, dann machen wir vorher eine Kopie vom Inhalt des Briefumschlags und lassen den Zusteller bestätigen, dass genau diese Dokumente ins Kuvert gesteckt wurden. Dann kann der Zusteller das später auch vor Gericht bezeugen. Das machen auch alle Process Server (Zusteller) in den USA und Großbritannien so, deutsche Gerichtsvollzieher meistens auch.
Auch ein Kochrezept oder eine Ansichtskarte vom Urlaub kann man per Einschreiben-Variante aufgeben. Was drin ist, ist hier überwiegend gemeint.
"Haben Sie besagtes Einschreiben erhalten?" : "Ja, das Kochrezept habe ich per Einschreiben erhalten".
🤣
Und was ist mit einer Zustellung beim inzwischen wegen corona geschlossenen Amt? Wie soll ich da Fristen einhalten wenn es nicht die Möglichkeit der Mail Adresse gibt?
Dan per Brief mit Einschreiben Einwurf oder Persönlich vorbeibringen
Alternativ als Postzustellauftrag
Angenommen man hätte kein Zeitdruck und man schickt ein Widerruf an einen großen Konzern, welche Einschreibensart würden Sie dann empfehlen, die anschließend auch vor Gericht zählt?
Darf eine Person bei einem Einwurfeinschreiben die Annahme verweigern und zählt dies auch als zugestellt?
Was ist dann überhaupt der Vorteil bei einem Einschreiben?
Theoretisch der, dass die Zustellung sowie der genaue Zeitpunkt der Zustellung durch den Zusteller (Postboten) dokumentiert wird. In der Praxis klappt das aber leider nicht immer zuverlässig.
Alternativ ist der Postzustellauftrag
Der Brief ist versichichert