Ist die Briefwahl wirklich geheim? | Bundestagswahl 2021
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- Опубликовано: 30 сен 2024
- Wie bleibt das Wahlgeheimnis bei der Briefwahl gewahrt? Wir erklären dir, was eigentlich mit deinem Wahlbrief passiert, nachdem du ihn eingeworfen oder abgegeben hast.
Weitere Informationen zur Bundestagswahl findest du unter: www.bundestags...
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Sprecherin und Produktion: Rebecca Beiter
Musik: Ambient Corporate by WinnieTheMoog
Link: filmmusic.io/s...
License: filmmusic.io/s...
Ein wirklich undifferenziertes Video. Es soll nur den Glauben in die Briefwahl stärken, was wirklich ein fataler Fehler ist. Die Probleme bei einer Briefwahl entstehen ja nicht nach dem man den Brief in den Briefkasten geworfen hat (mal abgesehen vom Verlust beim Postunternehmen). Es wacht einfach niemand über das Wahlgeheimnis in dem Moment in dem das Kreuz gemacht wird. Die 13 Jährige kann den Stimmzettel der Oma ausfüllen. Mann kann den Briefwahlschein verkaufen bzw. in Massen ankaufen. Man kann Menschen erpressen, das Kreuz an einer bestimmten Stelle zu machen. Das ist alles nicht möglich wenn man an der Urne wählt.
Lieber Timmey, vielen Dank für diese Anmerkung! Es ist richtig, dass es theoretisch die Möglichkeit gibt, bsp. den Stimmzettel einer anderen Person ohne deren Einverständnis auszufüllen oder den Briefwahlschein zu verkaufen. Beides ist selbstverständlich verboten - wer seine Stimme per Briefwahl abgibt, muss an Eides statt versichern, den Stimmzettel selber ausgefüllt zu haben: www.bundeswahlleiter.de/service/glossar/v/versicherung-eides-statt.html#id-0
Verstöße dagegen können bestraft werden. Wir kennen keine Belege dafür, dass diese Möglichkeiten des Missbrauchs in der Praxis eine Rolle spielen. Auf der anderen Seite erleichtert die Briefwahl vielen Wahlberechtigten, die am Wahltag unterwegs sind, arbeiten müssen, krank sind etc. die Abgabe ihrer Stimme. Das finden wir einen wichtigen Vorteil der Briefwahl!
Der Bundeswahlleiter hat hier übrigens noch einige Informationen zum Thema "Sicherheit der Briefwahl" zusammengestellt: www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/fakten-fakenews.html#b1f77833-c1f9-4167-9e83-51019b667552
@@lpbbw Warum sollte es vereinfacht werden, seine Stimme abgeben zu können? Muss man nicht auch selbst etwas für die Demokratie tun? Also sich selbst einbringen, heißt auch, am Wahltag ins Wahllokal laufen und abstimmen. Für über 95 % aller sollte das möglich sein. Für die Menschen die das nicht können, sollte ein Briefwahl nach Ausnahmegenehmigung erteilt werden. Der Briefwahlanteil an der Gesamtwahl sollte auf gar keinen Fall mehr als 5% Prozent betragen. In 2017 waren wir da schon bei fast einem Drittel.
Grundsätzlich sollte man sich auch mit so etwas wie "Es gibt keine Belege für den Missbrauch in der Praxis" zurückhalten. In der Menschheitsgeschichte wurden doch schon oft diejenigen bitterlich wach gerüttelt, die im vorhinein ihr eigenes System für todsicher erklärt hatten. Murphys Law besagt, dass alles was schief gehen kann, schief gehen wird. Die Geschichte und die Praxis zeigen doch, dass das ironisch gemeinte Murphys Law doch relativ häufig anwendbar ist. Irgendwie haben die Menschen (die Natur, der Beelzebub ... ) es geschafft jedes noch so kleine Schlupfloch auszunutzen. Gesetze haben da auch nicht geholfen. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Nur sollte man diesen Weg (die Angriffsfläche) bei den Wahlen so gering wie möglich halten. Das Bundesverfassungsgericht hat ja die bedingungslose Briefwahl nur akzeptiert, weil es zu dem damaligen Zeitpunkt nicht so viele Briefwähler gab und auch nicht absehbar war, das es so viele wie jetzt werden.
Da Sie für die politische Bildung verantwortlich sind, würde ich mir von Ihnen ein differenzierteres Bild wünschen. Also alle Vor- und Nachteile aufzeigen und die Wähler selber entscheiden lassen. Was hier in dem Video gemacht wird, ist aber das komplette Gegenteil. Sie wollen einfach den Glauben in die Sicherheit der Briefwahl stärken und das obwohl Sie dessen Schwächen kennen.
@@Timmey1983 Die meisten Statistiken weisen bei Briefen 99% Zustellung am nächsten Werktag aus. Ich finde da machst du etwas zuviel Panik. Und wenn ich es "Putin-Style" machen und jemanden erpressen möchte, dann schaffe ich das auch durch subtilen Druck ohne Briefwahl. Wir leben zum Glück nicht unter solchen Bedingungen, also ist auch das Argument hinfällig.
Die von dir angeregte Sondergenehmigung ist nur wieder ein weiteres Bürokratiemonster, davon haben wir genug in D. :)
Insgesamt klingt mir dein Beitrag sehr nach Verschwörungstheorie, es sind bisher keine bedeutenden Unregelmäßigkeiten bei Briefwahlen auf Bundesebene erfasst (oder zählt das wieder nicht als Argument, weil das wieder nicht die "richtige" Institution untersucht hat?).
Und auch wenn Onkel T. in den USA das gerne behauptet hat, auch dort wurde beim letzten Durchgang nicht "millionenfach" betrogen, auch wenn die Orange immer noch anderes behauptet.
Und vielleicht noch ergänzend: Es schneidet bei der Briefwahl vor allem eine Partei immer sehr schlecht ab (drei Buchstaben und blau-rotes Logo). Das liegt aber nicht an irgendeiner Art von Manipulation, sondern am unterschiedlichen Wahlverhalten in Ost und West sowie unterschiedlichem demographischem Wahlverhalten.
@@r3vo811 ".... es sind bisher keine bedeutenden Unregelmäßigkeiten bei Briefwahlen auf Bundesebene erfasst (oder zählt das wieder nicht als Argument, weil das wieder nicht die "richtige" Institution untersucht hat?)"
Das Argument zählt nur teilweise und eben nur für den Augenblick. Nur weil etwas bisher immer funktioniert hat, heißt das nicht das es immer funktionieren wird. Irgendwann werden die Schwächen immer mehr und mehr ausgenutzt werden.
Außerdem haben Sie eventuell meinen ersten Eintrag nicht richtig gelesen. Es ist quasi unmöglich Unregelmäßigkeiten festzustellen, wenn die dreizehnjährige Enkelin das Formular ausfüllt und in die Post gibt. Da können Sie hinterher überhaupt nichts nachweisen, niemand kann das, außer die dreizehnjährige schreibt noch auf den Wahlzettel, das sie diesen für ihre Oma ausgefüllt hat. Welchen Wert hat eine Wahl, wenn sie bei 30 Prozent der Wahlzettel nicht sichergehen können, das auch wirklich derjenige das Kreuz gemacht hat, der berechtigt dazu war.
Noch eine andere Frage ist von Bedeutung. Wo kommen denn konkret die Briefe an, wenn sie eingeworfen wurden? Landen die direkt und automatisch in einer verschlossenen Urne, oder muss Sie dort noch ein Mensch reinstecken, der in der Behörde sitzt und die Briefe von der Post entgegennimmt? Dann ist dort ebenso eine Schwachstelle im System.
Meine Argumente, haben nichts mit Trump zu tun. Die finden sie zum Beispiel auch auf Wikipedia oder auf Artikeln, von vielen seriösen online Medien, oder auch in Tageszeitungen.
Das Format der Stimmzettel ist unmöglich. Die Zettel passen nicht in den völlig unterdimensionierten blauen Umschlag. Auch der rote Umschlag ist viel zu klein.