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Einsatzfahrt ohne Führerschein (Fahrerlaubnis)? | Rechtsfragen in der Feuerwehr
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- Опубликовано: 19 ноя 2020
- In diesem Video geht es um die Frage, ob im Einsatz auch jemand ohne Fahrerlaubnis (Führerschein) ein Feuerwehrauto zur Einsatzstelle fahren darf.
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#Feuerwehr #Einsatzfahrt #Führerschein
Sehr gutes Video. Sachlich, auf den Punkt, interessant gestaltet, so muss das. Abo ist da!
Ich freue mich auf weiteres! Gut Schlauch aus Bayern.
Super Video! Bin ich durch Zufall drauf gestoßen und werde mir die anderen Videos in den kommenden Tagen anschauen. Auf den ersten Blick viele Themen, die in der Praxis sehr relevant sind, auch wenn selten mit dem nötigen Ernst darüber gesprochen wird und/oder zu viel Halbwissen zwischen Umkleide und Hallentor schwebt. Weiter so!
Super erklärt und mit guten Beispielen erläutert. Klasse Video!
Ich hatte den Fall:
Ich 20 hab den Bundeswehr CE führerschein somit noch keine Möglichkeit den umzuschreiben erst ab 21
War zu Hause es gab einen Einsatz am Vormittag unter der Woche und es gab keinen Fahrer. Einsatzstichwort war BMA (in einem komplex mit häufigen fehlalarmen)
Ich hab mich mit dem GF entschieden nicht zu fahren
Bei anderen Einsätzen VU, bestätigter Brand etc wäre ich gefahren.
Cooles Video sehr informativ danke :)
Ein interessantes Video. Zum Thema Vorlage Führerschein: Bei uns ist es seit einigen Jahren per Dienstanweisung so, dass die Führerscheine regelmäßig (1x im Jahr) vorgelegt werden müssen. Leider gab es nämlich mal einen Fall, in dem über Jahre hinweg ein Kamerad ohne Fahrerlaubnis Einsatzfahrzeuge bewegte. Der Schritt der Stadt, eine Dienstanweisung hierzu zu erstellen, ist somit bei uns durchaus nachvollziehbar und die Stadt würde mMn möglicherweise sogar grob fahrlässig handeln, wenn sie bzw. jemand von ihr Beauftragter (=Wehrführer) die Führerscheine nicht regelmäßig überprüfen würde.
Danke für deinen Kommentar! Eure Stadtverwaltung kann das natürlich per Dienstanweisung regeln. Es schadet ja auch nicht. Wichtig ist nur, dass die Wehrführung sich einmal den Führerschein zeigen lässt und eben wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass die Fahrerlaubnis erloschen sein könnte.
mittlerweile sollte man alle 6 Monate kontrollieren.
@@joachimhamacher2889 Gibt es diesbezüglich eine behördliche Entscheidung oder Rechtsprechung?
Bei uns kontrolliert die LEF alle 6 Monate die Führerscheine. Ist auch gut so, denn so bleibt man immer auf dem laufenden und riskiert nichts
Ich würde sowas nie machen, weil man im D am Ende für sein gut gemeinten Einsatz immer der Depp ist, aber wenn dann nur unter zwei Bedingungen:
Bedingung 1: Menschenleben ERKENNBAR in Gefahr (nicht vermutet oder interpretiert oder es könnte vielleicht sein, das..)
Bedingung 2: Kein anderer Vort-Ort und auch nicht zeitnah am Einsatzort.
Und wer noch nie schwere größere Fahrzeuge gefahren ist, sollte sich sowieso ganz zurückhalten, da man sich in der Regel mit dem Abmessungen am Anfang schwer tut.
Beim THW sagt man das im Katastrophe Fall ja unter bestimmten Voraussetzungen , Fahrer hat einen Gültigen Führerschein der nächste niedrigen Klasse, der Fahrer hat eine Einweisung auf dem Fahrzeug ,der Fahrer hat eine Blaulicht Fahrgenehmigung und nur auf Befehl z.B. Zugführer.
Wäre mir neu. Bei uns im ov gibt es das nicht. Ich würde auch nie mit einem mit fahren wo nicht den passenden Führerschein hat.
08:00 grundsätzlich kann man anweisen, wenn jemand wegen Trunkenheit etc. auch wegen Fristen aktuelle nicht mehr im Besitz ist das er dieses Unverzüglich melden muss! Also von sich aus.
die verlängerung des Dokumentes, nunja ist nen ding das kann man 1x jährlich in die Inventur mit aufnehmen die Liste zu überprüfen.
Mein alter Arbeitgeber hat gesagt, da ist der Kopierer, vom Ausweis, Führerschein da ne Kopie in den Ordner. Wenn es Verbote gibt melden und ansonst bei aktualisierungen die Prozedur wiederholen.
Kurzum 100% vertrauen das man die Sachlage aktuell hält, andernfalls ist das nen Kündigungsgrund, zumindest eine Abmahnung.
Zu diesem Thema "zur Brandstelle" ist eine Sachlage, die porblematischere der Weg zurück in die Wache wurde komplett vergessen, hier wird in 99,9% aller Fälle der Richter gegen jemanden entscheiden müssen. Keine Akute Gefahr mehr...
Kannst du anweisen. Ob er das muss? Ich bezweifle es MASSIV. Zumindest ist mir keinerlei Norm bekannt, dass man jemanden dazu zwingen kann.
Naja, am Einsatzort sind ja eventuell mehrere Feuerwehren (im Notfall fordert man halt nach), die auch Maschinisten haben die kein Fahrzeug zur Einsatzstelle gefahren haben. Die könnten dann das eigene Fahrzeug (ohne Fahrer) zurück fahren und von den Kameraden aus ihrer Wehr abgeholt werden. Damit macht man die eigene Feuerwehr zwar zum Gespött aller anderen Wehren der Kommune, hat aber kein Recht verletzt, außer vielleicht die Wehrinterne Anweisung das Fahrzeuge nur mit Einweisung und Führerschein zu fahren sind, die dann ja aber eventuell schon vorher verletzt wurde (denn wer keinen Führerschein hat wird auch nicht eingewiesen...)
@@Jetrider91 finde es unter dem Fachbegriff Dienstunfähig Berufsunfähig in diesem fall auf Zeit oder dauerhaft
wer nicht fähig ist aus welchem Grund auch immer hat zwischenmenschlich dafür zu sorgen das der Vorgesetzte dieses weiß damit er handlungsfähig bleibt.
Gleiches Materialdefekte brauchst auch nicht beim Einsatz damit kommen, ach wollte noch vom letzten Einsatz sagen die Pumpe ist kaputt, der Reifen platt oder was auch immer.
Hallo, es geht um die Vorlage des Führerscheins. Bei uns sollen jetzt auf Grund der DGUV Vorschrift 49 § 19 Abs. 2 und dessen Auslegung (DGUV rEGEL 105 - 049) die Führerscheine halbjährlich kontrolliert werden. Da der Unternehmer und damit die Stadt bei uns zuständig ist, streiten wir uns gerade. Nach unserer Auffassung sind wir als Feuerwehr nur für die Unterweisung und Bestimmung zuständig (diese Aufgabe der Ausbildung wurde ja auch an unseren Wehrführer übertragen) aber nicht für die regelmäßige Kontrolle der Führerscheine. Diese kontrollieren wir bislang nur bei der Aufnahme oder dem Neuerwerb.
Zu diesem Thema Führerscheinkontrolle und Unfallversicherung werde ich hoffentlich bis Ende der Woche ein neues Video fertig haben. Die Zuständigkeit kann jede Gemeinde selbst regeln und auch einzelne Verpflichtungen übertragen. Eine generell gültige Aussage kann man daher nicht treffen.
Ist mir ein Rätsel wie man sowas überhaupt in Erwägung ziehen kann. Auf Blaulichtfahrt hat man ein bis zu 7x erhöhtes Unfallrisiko. Das, gepaart mit dem ungewohnt großem Auto, ist doch ein Unfall mit Ansage. Verantwortungsvolle Kommunen bieten Klasse C oder CE Führerscheinkurse an wenn zu wenig Fahrer in der Feuerwehr sind. Zwar haben auch viele Führerscheininhaber nur sehr wenig Fahrpraxis, weil sie ggfs. nur alle paar Monate mal ein Klasse C Fahrzeug fahren, sind sind dann aber auf der sicheren Seite.
Irgendwie wurde der § 74 (5) in der Betrachtung im Videos vergessen, oder täusche ich mich? Auch wenn die Rechtfertigung vmtl. dieselbe wie bei der Anwendung von § 34 StGB wäre, so ist doch eigentlich der Vorbehalt für das fahren ohne Fahrerlaubnis in der Spezialnorm wesentlich niedrigschwelliger als in der Gemeinnorm angesetzt, oder irre ich mich? Mich interessiert da vor allem die "bessere" Anwendbarkeit der unterschiedlichen Normen, denn im nicht-Jura Studium haben wir uns "nur" mit dem Baur(-ordnungs)recht (sehr Inrensiv), drm Vergaberecht, dem Arbeits(-schutz)recht und dem Ordnungs- und Spezialordnungsrecht auseinandergesetzt, vor allem aus letzten blieb mir hängen, dass die Spezialnorm doch hier eigentlich den Regelungsvorbehalt haben sollte. Ein Sicherheitsingenieur hat leider echt wenig mit Kraftverkehr zu tun. Ich würde mich über eine kurze Einordnung sehr freuen.
MkG Grüßen und eine schöne Adventszeit!
Das ist eine sehr gute Frage. Grundsätzlich hast du völlig recht, dass man immer nach einer speziellen Norm sucht bevor man auf eine allgemeine Norm zurückgreift. § 74 Abs. 5 Fahrerlaubnisverordnung (FeV) regelt die Befreiung von den Vorschriften der FeV und hat, wie von dir richtig erkannt wurde, niedrigere Voraussetzungen als der Notstand gem. § 34 Strafgesetzbuch. In § 74 Abs. 1 bis 4 FeV ist geregelt, dass Ausnahmen von der FeV zugelassen werden können. Die Kommentarliteratur sagt zu Abs. 5, dass ein dringendes Bedürfnis nur dann anzunehmen ist, wenn eine Ausnahme wegen der Eilbedürftigkeit der Sache nicht mehr rechtzeitig erteilt werden kann. Es müsste also grundsätzlich eine Situation vorliegen, für die man eine Ausnahme beantragen könnte. Eine Ausnahmegenehmigung dürfte aus finanziellen Erwägungen um die Ausbildung für C/CE-Fahrer sparen zu wollen nicht erteilt werden. Auch müsste unerwartet und nicht vorhersehbar ein Inhaber einer entsprechenden Fahrerlaubnis nicht zur Verfügung stehen. Die Voraussetzungen sind in einer FF, in der ja regelmäßig nicht sicher ist, ob ein Maschinist mit Fahrerlaubnis kommt, wohl nicht erfüllt. Aus juristischer Sicht könnte man hier vom Wortlaut des § 74 Abs. 5 FeV ausgehend aber natürlich auch sehr gut anders argumentieren und sagen eines Rückgriffs auf § 34 StGB bedarf es überhaupt nicht. Eine gerichtliche Entscheidung in diese Richtung ist mir allerdings nicht bekannt. Daher, um es nicht noch komplizierter zu machen und damit das Videos nicht zu lang wurde bin ich nur auf § 34 StGB eingegangen. Wenn die (hohen) Voraussetzungen von § 34 StGB erfüllt sind, sollten auch die Voraussetzungen von § 74 Abs. 5 FeV erfüllt sein.
es gibt aber auch einen Sonderfürerschein der sogenannte RTW bzw. Rettungsdienstführerschein weis nicht genau wie der heist. mit dem kannst du-wenn wirklich keiner da ist um das eÉinsatzfahrzeug zu fahren- nur in der Feuerwehr nur zu Einsätzen nicht zur Übung, darft du auch mit dem das Einsatzfahreug fahren.
Diese Regelungen sind tatsächlich Ländersache. In Hessen nennt sich das kleine (bis 4,75 t) und große (bis 7,5 t) Fahrberechtigung. Die Fahrberechtigung gilt aber in Hessen für Einsätze und Übungen - was ja auch Sinn macht. Die Regelungen in anderen Bundesländern habe ich mir nicht näher angesehen, da zumindest hier in Hessen nach meiner Kenntnis eher wenig Gebrauch von der Fahrberechtigung gemacht wird. Falls hier jemand mitliest, der andere Erfahrung gemacht hat, gerne mitteilen!
@@Feuerwehrrecht zumindest ist es in Sachsen so
Ich glaube da irrst du dich. In der Sächsischen Fahrberechtigungsverordnung ist eine solche Beschränkung auf Einsatzfahrten nicht enthalten. In den Durchführungshinweisen wird sogar ausdrücklich von Einsatz-, Übungs- Ausbildungsfahrten gesprochen (www.feuerwehr.sachsen.de/download/Hinweise_FahrbVO.pdf). Aber mit sächsischem Landesrecht kenne ich mich nicht so gut aus - es ist möglich, dass sich irgendwo eine Ausnahme versteckt.
Meines Wissens nach ist es sogar erlaubt, einen vorbeifahrenden LKW aufzuhalten und den Fahrer zum Fahren des Einsatzfahrzeuges zu verpflichten.
In einer Nachbarfeuerwehr sind Erzählungen nach die Kameraden einmal ins nächstgelegene Lagerhaus gelaufen und haben sich da einen LKW Fahrer geschnappt, genaue Infos zum Einsatz und wie dringlich es war habe ich jedoch nicht.
Das Problem ist ja nicht nur das Fahren des Fahrzeuges sondern auch das Bedienen, wenn man auch kein Maschinist ist. Zur Not Leitstelle informieren und andere Einheit alarmieren lassen.
Hi, hab mal eine Frage. Ich bin 17 und habe einen Führerschein und darf somit mit meinen Eltern wenn sie daneben sind fahren. Dürfte ich rein theoretisch einen MTW zum Beispiel zu einem Einsatz fahren? (Habe es nicht vor aber interessiert mich so mal)
Danke wenn eine Antwort kommt und LG
Kurze Antwort: Nein. Da aber inzwischen immer öfter Fragen zum begleitenden Fahren kommen, müssen wir mal überlegen, ob wir nicht doch ein Video zu dem Thema machen. Das kommt aber vermutlich erst dann, wenn es für dich nicht mehr relevant ist...
@@Feuerwehrrecht danke für die Antwort. Ein Video wäre glaube ich für mehrere doch hilfreich, ich wollte es jedoch einfach aus reinem Interesse wissen.
Schöne Feiertage und LG
Ich hätte zu diesem Thema auch eine Frage darf eine Person die zwar den LKW Führerschein hat aber nicht die Sondererlaubnis für die Sonder und Wegerechte ein Feuerwehrfahrzeug unter Nutzung der Sonder und Wegerechte zur Einsastzstelle fahren?
Welche Sondererlaubnis ist denn gemeint?
@@Feuerwehrrecht Oder braucht man um ein Feuerwehrauto mit Blaulicht und Martinshorn fahren zu dürfen etwa nur den LKW Führerschein?
@@michaelmleczko8631 Es gibt Vorschriften der Unfallversicherungen etc. Aber eine offizielle Urkunde, die einen zur Nutzung der Sondersignale berechtigt, gibt es nicht.
Dürfte ich ohne Führerschein zum Gerätehaus fahren mit einem Auto?
Zu der Frage was auf dem Weg zum Feuerwehrhaus bei einem Einsatz erlaubt ist, kommt in den nächsten Wochen ein Video. Ganz kurz gesagt ohne Details: Nein. Mehr dazu dann im Video.
Wenn ich mich recht entsinne, kann die Feuerwehr Zivilpersonen für kurze Zeit „verpflichten“. Da würde sich in dem Fall anbieten jemanden aufzuhalten und zufragen ob die Person die geforderte Fahrerlaubnis besitzt. Oder man alarmiert nach & macht bei der Leitstelle meldung, dass moch zusätzlich FW alarmiert werden müssen.
Das Verpflichten von Personen ist möglich (wobei dies Ländersache ist und ich nicht weiß, ob es wirklich in allen Bundesländern zulässig ist). Zu diesem Thema werde ich irgendwann auch nochmal ein Video machen. Ich denke Nachalarmieren ist eher das Mittel der Wahl in diesen Fällen.
@@Feuerwehrrecht Ja, macht jedes Bundesland anders. Ich habe bei meinem Truppmann 1 beigebracht gekommen, dass die möglich ist (M-V).
Mama
Einfach Schieben 😂
Wie ist das denn eigentlich, wenn man eine gültige Fahrerlaubnis hat, jedoch auf dem Weg zum Gerätehaus seinen Führerschein und/oder die Fahrzeugpapiere des privat PKW in der Eifer des Gefechts liegen lassen hat und zum Beispiel auf dem Heimweg von der Polizei kontrolliert wird (grad zu Lockdown während Corona)? Muss man dann die Teilnahme am Einsatzgeschehen bzw. die Mitgliedschaft in der FF nachweisen oder bekommt man trotzdem eine Geldstrafe, nach dem Motto "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht"?
In einer ähnlichen Situation bin ich selbst schon gewesen. Es kommt natürlich immer darauf an an wen du gerätst, aber wenn du glaubhaft machen kannst gerade auf dem Weg zu einem Einsatz zu sein oder von einem Einsatz zu kommen, dann solltest du regelmäßig keine größeren Probleme bekommen. Im Zweifel kannst du sowohl die Teilnahme am Einsatz als auch die Tatsache, dass du im Besitz eines Führerscheins bist, schließlich auch ohne Probleme später nachweisen. Ich halte es für eher unwahrscheinlich, dass dir die Polizei in dieser Situation ein Verwarngeld wegen dem Nichtmitführen von Führerschein und/oder der Zulassungsbescheinigung abnimmt.
@@Feuerwehrrecht Okey in Ordnung, danke für die schnelle Antwort!
Nein....Never
Wer hält dich an?
NIemand - aber bei Unfällen wird es relevant.
Wie ist das wenn man das begleitene Fahren mit 17 hat und dann alleine ohne Begleitung zum Gerätehaus fährt darf man das oder nicht?
Ich werde im Laufe des kommenden Jahres ein Video zur Frage der Sonderrechte auf dem Weg zum Feuerwehrhaus bei einem Einsatz produzieren. Darin werde ich diese Frage auch beantworten. Die ganz kurze Antwort lautet: Grundsätzlich darfst du das nicht.
Du darfst doch eh nicht unter 18 in einen Einsatz...
@@MrPhilippX Das kommt auf das Bundesland an. Hier gibt es eine gute Übersicht: www.feuerwehrverband.de/app/uploads/2020/05/2017_12_DFV-Informationen_Altersgrenzen_JF_FF_BF_WF.pdf
Ah ok wusste ich jetzt auch nicht 👍
Das eine Jahr wird man wohl noch warten können. Darfst eh nur außerhalb des Gefahrenbereiches eingesetzt werden
Wir haben nur ein TSF mit ner zGG von 3,5 t, also kann jeder mit der Fahrerlaubnis Klasse B immer damit rumfahren🤷♂️
"Jeder" darf natürlich nicht "immer" damit "rumfahren". Neben der erforderlichen Fahrerlaubnis ist natürlich die Erlaubnis der Wehrführung (oder einer anderen dafür zuständigen Person) erforderlich, sowie eine Einweisung/Unterweisung.
@@Feuerwehrrecht danke für die Antwort. Selbstverständlich darf man nicht einfach so rumfahren, das ist klar. Ich hab nochmal ne Frage: Muss man im Einsatzfall eine Einweisung auf das Fahrzeug haben? Weil unser kleines Auto fährt sich wie ein PKW und wo alle Geräte verlastet sind ist auch jedem bekannt. Das ist sehr übersichtlich bei uns.😅
@@niclashansch4352 Man muss in jedem Fall eine Einweisung haben (für Einsatz-, Übungs- und Bewegungsfahrten). Dies ergibt sich zumindest aus § 19 Absatz 2 der DGUV Vorschrift 49, die zumindest in Hessen vollständig von der Unfallkasse übernommen wurde. Abseits vom Rechtlichen würde ich mich aber auch sehr unwohl fühlen, wenn ich wüsste, dass der Fahrer das Fahrzeug zum ersten Mal fährt und das unter Einsatzbedingungen. Zumal ihr als TSF-Feuerwehr vermutlich auch nicht so viele Einsätze habt, dass der Einsatzstress für euch Routine ist... Und so eine Einweisung muss ja auch nicht 40 Stunden dauern...
@@Feuerwehrrecht naja wir hatten letztes Jahr gut 50 Einsätze da wird schon gut Fahrpraxis gesammelt und in der Regel fahren immer 3-4 Kameraden im Einsatz das Fahrzeug. Aber von den soweit ich weiß auch keine "richtige" Einweisung haben. Das ist bei uns aufn Dorf noch ein bischen anders wer fahren darf, kann dann auch Fahren, es kommt auf den Staffelführer drauf an, wen er auswählt. Aber vielen Dank für die Antworten, das ist nicht Selbstverständlich👍
@@niclashansch4352 Gerne. 50 Einsätze für eine Feuerwehr mit nur einem Fahrzeug ist schon eine Menge! Wenn alle das Fahrzeug kennen und schon gefahren sind, dann kann man die Einweisung ja auch mal bei einer Übung machen und festhalten. Dann ist es dokumentiert und für den Fall der Fälle könnt ihr es nachweisen, dass eine Einweisung stattgefunden hat.
Ich bin eh nicht in der feuerwehr, mir ist mein führerschein extrem wichtig aber ich würde den lkw fahren...ich habe den traktorführerschein also kann ich mit schwerem gerät umgehen und wenn menschenleben auf dem spiel stehen wäre ich definitiv bereit meinen Führerschein zu verlieren um zu helfen
Sicher kannst du nichtot solch einem schweren Gerät umgehen. Geb ich dir Brief und Siegel drauf. Trecker und LKW sind völlig andere Paar Schuhe
@@RaTaTaRAM27 warum hat drei Pedale und nen Kupplungshebel....und bis jetzt konnte ich auch alles andere auf Anhieb fahren also sehr ich da kein Problem🤷🏽♂️...es muss ja nicht schön sein...solang der Lkw dort ankommt und keiner verletzt wird ist das ja gut genug
@@demoritzz5327 mit deiner Antwort sieht man das du keine Ahnung von einem lkw hast.
@@neuulmer77 inwie fern?XD
Wenn die Feuerwehr keine Kl 2 Fahrer ausbilden lässt die die Fahrzeuge zur E Stelle fahren können isse selber schuld.
Wie können Feuerwehr Angehörige überhaupt über sowas nachdenken. Also ich möchte nicht von Leuten gerettet werden deren Feuerwehr so schlecht organisiert ist.
Dann hättest du halt Pech gehabt. Sinnloser Kommentar.
Was heißt schlecht organisiert, ne kleine Freiwillige Feuerwehr hat halt keine 100Mitglieder sondern vlt. 30 und davon haben vlt. Wiederum nur 3nen Führerschein der Klasse C oder Ce
@@tim7808 dann haben sie zu wenige Führerscheine um ihre Aufgabe zu erledigen. Also schlecht organisiert.
@@Stocksn100 ist ja eher Glück nicht von einer so schlecht organisierten Feuerwehr gerettet zu werden. Scheint da ja eh Glückssache zu sein das dort überhaupt jemand kommt.
@@petersondermann9039 Ich frage mich nur, wie du drauf kommst, dass so viele das in Erwägung ziehen würden? Bzw von wem redest du konkret? Ich denke eher, die meisten wissen das schon, das hier ist nur noch einmal die genaue Erklärung.
Aber was wär dir jetzt lieber? Von einer deiner Meinung nach schlecht organisierten Feuerwehr gerettet werden, oder gar nicht?
Mache ich seit 40 Jahren. Hätte noch nie einen Führerschein.
Hätte immer den Führerschein von meinem Zwillingsbruder.
Habe den heute noch!!!!da mein Bruder seit 30 Jahren in den USA lebt hat er mir freundlicher weise seinen führerschein überlassen.
Und das schon seit 40 Jahren.
Bin seit 30 Jahren LKW Fahrer im Fernverkehr👍👍
Somit viel Geld und Zeit gespart dank meines bruder👍👍👍
Bei einem Unfall gibt's starke Probleme mit der Versicherung die nicht zahlen wird.
@@johannesackermann7214 die Versicherung zahlt.dazu ist sie verpflichtet.
Der gegnerische Schaden wird immer beglichen.
@@arschfotzer829 Das Problem liegt in den Regressansprüchen. Sie bezahlt den Schaden zwar, wird sich in einem Zivilprozess das Geld jedoch wieder zurückholen. Das liegt daran, dass das Fahren ohne Fahrerlaubnis eine Obliegenheitsverletzung darstellt.