Bye, bye, Demokratie? Einschränkungen von Rechten in der Corona-Krise
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- Опубликовано: 30 янв 2025
- #FlattenTheCurve - das ist fast zu einer Art neuen Staatsräson geworden. Heißt konkret: So lange die personlichen Kontakte eindämmen, wie das Gesundheitssystem noch genügend Ressourcen hat, um mit der Behandlung der Schwersterkrankten Schritt zu halten. In der Corona-Krise geht vieles nicht mehr, was wir bisher für selbstverständlich hielten. Hamburger Radfahrer etwa wurden an der Landesgrenze zu Schleswig-Holstein zurückgeschickt. Kirchen blieben geschlossen. Und der kommende 1. Mai wird ohne die gewohnten Großdemos über die Bühne gehen, zumindest legal angemeldete. Aber kann ein Rechtstaat, kann eine Demokratie das überhaupt auf Dauer aushalten? Ist das überhaupt rechtens?