ROBERT HABECK: Kurioser TV-Auftritt bei Maischberger! Und plötzlich kommt Merz richtig in Fahrt

ROBERT HABECK: Kurioser TV-Auftritt bei Maischberger! Und plötzlich kommt Merz richtig in Fahrt
Das Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck ist heftiger Kritik an Äußerungen des Grünen-Politikers zur Frage einer möglichen Insolvenzwelle entgegengetreten. Der Minister habe lediglich «den wichtigen Unterschied» zwischen Insolvenzen und Betriebsaufgaben deutlich machen wollen, erklärte eine Sprecherin am Mittwoch in einer schriftlichen Stellungnahme.
Habeck hatte am Dienstagabend in der ARD-Sendung «Maischberger» auf die Frage, ob er mit einer Insolvenzwelle am Ende dieses Winters rechne, geantwortet: «Nein, das tue ich nicht. Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören zu produzieren.» Als Beispiel nannte er Blumenläden, Bioläden und Bäckereien, weil diese Läden «darauf angewiesen sind, dass die Menschen Geld ausgeben». Solche Betriebe hätten dann wirkliche Probleme, weil es eine Kaufzurückhaltung gebe. «Dann sind die nicht insolvent automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen», sagte Habeck.
Die Ministeriumssprecherin erklärte, dass Habeck habe darlegen wollen, dass die Gefahr von «stillen Betriebsaufgaben», also Betriebsaufgaben ohne Insolvenz-Anmeldung, ein Problem für eine Volkswirtschaft darstelle und die Regierung beides im Blick haben müsse. «Der Blick auf die Insolvenzen allein» greife zu kurz. «Das Insolvenzverfahren dient dazu, das Unternehmen in einem strukturierten Verfahren möglichst zu erhalten. Demgegenüber bedeuten Betriebsaufgaben, dass Betriebe aufgeben, ohne Insolvenz anzumelden, weil sie beispielsweise sehen, dass sich ihr Geschäft wegen hoher Energiekosten schlicht nicht mehr lohnt. Betriebsaufgabe ist nicht gleichbedeutend mit einer Insolvenz.» Drohende Betriebsaufgaben aufgrund der hohen Energiekosten seien «gerade für kleine und mittlere Unternehmen ein ernstes Problem», heißt es weiter.
Unionspolitiker hatten zuvor mit großer Empörung auf Habecks Ausführungen reagiert. Unions-Fraktionschef Friedrich Merz unterstellte Habeck Hilflosigkeit in der aktuellen Krise: «Man kann nur hoffen, dass ein Großteil der deutschen mittelständischen Unternehmer und vor allem der Bäckerinnen und Bäcker um diese Uhrzeit schon im Bett gelegen haben und geschlafen haben und das nicht mit ansehen mussten», sagte der CDU-Chef am Mittwoch im Bundestag.
#habeck #merz #bundestag
Der WELT Nachrichten-Livestream bit.ly/2fwuMPg
Abonniere den WELT RUclips Channel bit.ly/WeltVide...
Die Top-Nachrichten auf WELT.de bit.ly/2rQQD9Q
Unsere Reportagen & Dokumentationen bit.ly/WELTdokus
Die Mediathek auf WELT.de bit.ly/2Iydxv8
WELT Nachrichtensender auf Instagram bit.ly/IGWELTTV
WELT auf Instagram bit.ly/2X1M7Hk
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team
Video 2022 erstellt