MACHTWECHSEL IN SYRIEN: Hoffnungsträger oder HTS-Marionette? Was wir über Mohammed al-Baschir wissen
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- Опубликовано: 27 янв 2025
- MACHTWECHSEL IN SYRIEN: Hoffnungsträger oder HTS-Marionette? Was wir über Mohammed al-Baschir wissen
Nach dem Sturz von Syriens langjährigem Machthaber Baschar al-Assad durch Islamisten drängt der Westen auf einen alle Bevölkerungsgruppen und Religionen umfassenden Übergangsprozess. Ziel müsse eine "glaubwürdige, inklusive" Regierung sein, forderten am Donnerstag die G7-Staaten. Ähnlich äußerte sich US-Außenminister Antony Blinken bei einer neuen Nahost-Reise. Die von den Islamisten eingesetzte Übergangsregierung kündigte derweil die Aussetzung von Verfassung und Parlament für drei Monate an - zugleich sicherte sie die Schaffung eines "Rechtsstaates" zu.
Die sieben großen Industriestaaten (G7) forderten von den neuen Machthabern den Schutz der Menschenrechte, einschließlich derer von Frauen und Minderheiten. Es sei zudem wichtig, "das Assad-Regime für seine Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen". Die G7 würden mit einer künftigen syrischen Regierung, die sich an die Rechtsstaatlichkeit und die Menschenrechte halte und die aus diesem Prozess hervorgehe, zusammenarbeiten und sie uneingeschränkt unterstützen, hieß es weiter.
US-Außenminister Blinken startete derweil seine neue Nahost-Mission in Jordanien, später sollte es in die Türkei gehen. Er wollte nach Angaben seines Ministeriums bei seiner Reise unter anderem darauf hinwirken, dass Syrien nicht "zu einem Stützpunkt des Terrors" und so "eine Gefahr für seine Nachbarn" wird.
Blinken traf in Jordanien unter anderem mit König Abdullah II. zusammen. Dabei sprach er sich nach Angaben seines Ministeriums für einen "inklusiven Übergang" aus. Dieser müsse zu einer international ansprechbaren und "repräsentativen syrischen Regierung führen, die vom syrischen Volk gewählt wird".
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Das Video wurde 2023 erstellt