Reaktionen zum Hartz-IV-Urteil
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- Опубликовано: 12 сен 2024
- Das Bundesverfassungsgericht hält mit seiner Hartz-IV-Entscheidung auch die Eigenverantwortung des Einzelnen hoch.. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts trifft bei Politik und Experten auf Zustimmung. © REUTERS
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Habs heute wieder erlebt, mir wurde ein Praktikum für eine Ausbildung vom Amt verboten, die Dame meinte ich würde dann vom Arbeitsamt abgemeldet werden und kein Geld mehr bekommen und dementsprechend nicht mehr Versichert sein.
Soviel zur Arbeitsvermittlung und Unterstützung.
Toll, dass man das Existenzminimum nicht ÜBERMÄSSIG kürzen darf!
Achtung: Ironie!
Nein, keine Ironie. Genau so.
@@rheinlanderrheinlander4227 worauf er anspielt, ist dass man ein ExistenzMINIMUM garnicht kürzen kann/darf/sollte, weil es offensichtlich bereits das Minimum ist.
@@Heisenberg355 wenn sich jemand weigert auf jobsuche zu gehen, bzw. bewerbungen zu schreiben, dann will er scheinbar kein geld vom staat.
Die Würde des Menschen ist in diesem Land zu 70% unantastbar.
@@lordhegel600 bester kommentar.
Traurig, dass erst das BVerfG urteilten mussten ... schämt euch, ihr Berufspolitiker!
Da stellt sich die SPD noch die Frage, warum sie nicht gewählt WIRD... DER Bundessozialminister deutet, dass Urteil völlig falsch
Diejenigen, die das Unrecht so lange aufrecht erhalten haben, stellen sich nun vor die Kameras und reden von Chancen und Rechtssicherheit. Pfui
Endlich hartz4 verschwindet langsam langsam wie die spd was für ein guter Tag für uns alle
und von was bezieht ihr dann Geld?
und warum hat es so lange gedauert? Waren die Richter des Bundesverfassungsgerichts all die Jahre im Urlaub?
Im Puff....
was heißt das jetzt?? also das videoxD
Besser spät als nie. Man sollte nicht zu vorschnell urteilen. Gerichtliche Prozesse dauern nur mal.
Jeder Laie versteht, dass die Menschenwürde unter der Sicherung des Existenzminimums nicht mehr gewährleistet wird. Und das in ein paar Minuten. Und dann braucht ein Verfassungsgericht 15 Jahre um zu erkennen dass die Menschenwürde zu 70% nicht aber zu 30% doch antastbar ist. Das ist der Witz des Jahrhunderts.
@@lordhegel600 Dazu braucht es erst mal eine Klage. Das Verfassungsgericht macht ja sowas nicht ohne Anlass. Und das mit den 30% ist halt ein Mittelweg erst mal.
Spd unter 5 % yesss😎
Haben sich vor den neoliberalen Karren spannen lassen und sind nun genauso bedeutungsvoll wie die FDP...seltsam.
2021 dann ist Spd weg vom Fenster endlich
Hauptsache deren Diäten stimmen und erhöhen sich immer
Die Diäten werden anhand von klaren Regeln und Gesetzen berechnet und nicht wahllos erhöht.
@@thumpquitas Und wer macht die Regeln und Gesetze ???????????????????
Lobbyismus ist definitive teuer als jede Diät. Und selbst deren Unfähigkeit kostet uns mehr. Der BER ist bei 5 Mrd Euro. Davon kannst du die Politiker eine ganze Weile bezahlen. Solche Steuergräber schaufeln die überall. Die Diäten sind nicht das Problem.
@@benjaminbritsch1749 ich bin gegen Gemeinschaftsschulen. Meine Kinder sollen nicht für die Fehler der anderen Eltern büßen, indem sie ständig Rücksicht auf die Schwächeren nehmen müssen und selber nichts mehr lernen oder unterfordert sind. Es gibt nicht zum Spaß getrennte Schulsysteme, wo jeweils individuell auf Schüler eingegangen wird.
Wie so häufig: Danke an unser Bundesverfassungsgericht!
Es ist schon traurig, dass erst unser höchstes Gericht so etwas kippen muss, damit sich etwas bewegt.
Wow und das hat nu ein Jahrzehnt gebraucht oder was... Laecherlich
Besser spät als nie.
Das Gericht sagt auch Einzelfallprüfung und im Härtefall darf gar nicht gekürzt werden, im Prinzip ist eine Kürzung unter das Minimum immer ein Härtefall. Somit wird es selbst mit den 30% schwer diese zu sanktionieren.
@@vothka205 Immer schön nach unten treten...und wie schmecken die Stiefel?
@@vothka205 was ist kompletter Blödsinn ? Gibs dazu auch Fakten oder nur Dummgeschwafel ?
@@vothka205 überleg doch erstmal, bevor du etwas schreibst. Wir haben ca 2,8 Millionen arbeitslose. Einige durch Jobverlust andere, weil die einfach nicht mehr in der Lage sind zu arbeiten. Dann kommt noch, dass über 1 Million von diesen Arbeitslosen eigentlich arbeiten geht. Und zwar als Billiglöhner oder Aufstocker. Und wenn das Jobcenter dann auch noch kommt mit einem Termin morgens um 8 kommt, obwohl man 20 Mal gesagt hat, dass man einen Termin bitte am Nachmittag festlegt, damit man erstmal seine Arbeit nachgehen kann und dann das gleiche Spiel 3-4 Mal hintereinander. Und dann soll trotzdem sanktioniert werden!? Ich hoffe du kommst Mal in diese Lage, wenn deine Existenz schon am seidenen Faden hängt....
@@vothka205 das Recht auf Faulheit hat sich die Menscheit verdient in dem sie denn reichen die schuld dafür abnimmt das der Planet ruiniert worden ist!
Sonst müsste man die erfolgreichen zur Verantwortung ziehen dafür das die Welt wahrscheinlich untergeht!
Die 99% der Menscheit die kein Kapital besitzen und damit Versager sind hätten das ja nie alleine geschafft!
Wenn die Regierung jetzt keine Verbesserungen am Hartz4-System vornimmt, bin ich gezwungen, das BVG zu informieren, wegen nicht Erfüllen eines Auftrags!!!! Das BVG hat es so angeordnet! Das Urteil des BVG war völlig in Ordnung!
Es wird immer schwerer Vertrauen in die Regierung zu haben....wen wundert es wenn sich Menschen von der Politik abwenden...
Ah ja... Dir ist klar, dass Die Linke sich schon lange für die Abschaffung der Sanktionen einsetzt? Du kannst hier nicht einfach alle Parteien pauschal verurteilen
@@ASBlueful
Alle Parteien, auch die Linke, gehören vor ein Nürnberger Gericht...
Heiko Plötner Wieso?
@@cybogg13 wenn eine Regierung von ihren Bürgern verlangt sich verfassungsgemäß zu verhalten, aber gleichzeitig Gesetze verabschiedet die sich als nicht verfassungskonform herausstellen, dann stärkt das nicht gerade das Vertrauen in die Politik. Deshalb!
@@heikoplotner2636 Ah ja... Super Logik. Den schrecklichsten Massenmord in der Geschichte der Menschenheit mit einer demokratischen Partei zu vergleichen, applaus, das bekommt nicht jeder hin
hat wohl deswegen geklappt, weil man sonst die neuen Fachkräfte mit komischen Maßnahmen und Kursen und Terminen zur Jobsuche vergraulen würde... wir brauchen sie nämlich sehr sehr dringend!
Paradebeispiel für die eklige Ignoranz von Nationalist*innen...
@Kokainuser ich finde es nicht ok, dass du J.-H. M. als rassisten betitelst! du solltest dich wenigstens entschuldigen!
J.-H. M. Schon das gendern zeigt, dass es dir an mentaler Kapazität mangelt.
@@illusiveman1613 Bei dir scheint die mentale Kapazität nicht nur Mangel zu sein, sie ist überhaupt nicht vorhanden.
Wo sind die Urteile dafür das Gelder wie Fahrtkosten nicht erst nach 4 Monaten nach einreichen bearbeitet werden(Auszahlung nach 5 Monaten und 30 anrufen später) interessiert auch keinen wenn man zu 2 mit 60 Euro für den ganzen Monat auskommen muss.
Geh' gefälligst arbeiten und bezahle Deine Fahrkarten selber! Für jeden Tag Verzögerung bei der Auszahlung danke ich den Jobcentern vielmals! Jobcenter sind dafür, dass Ihr endlich arbeitet, um die Steuerzahler zu entlasten, nicht um Euch das Abhartzen zu erleichtern!
@@urbanvid6880 schon mal was von Umschulung gehört? Der Start also du bleibst auf 30000 Euro sitzen weil ich meine Umschulung vom Jobcenter nicht beenden kann weil ich keine Leistungen bekomme für die ich wie du auch schon paar Jahre eingezahlt habe aber einem Sonderschüler jetzt den Wirtschaftskreislauf zu erklären geht auf RUclips zu weit und warum Harz 4 funktioniert wäre es fair
@@wasteland3725 gut gekontert
Es wird endlich Zeit für ein BGE und jeder der meint man müsse jemandem mit zwängen zu Arbeit führen die nicht zu ihm passt, statt Chancengleichheit und Anreize zu schaffen, hat in meinen Augen ein falsches Menschenbild.
Menschen fürs nichts tun geld in den arsch zu pumpen ist falsch. Welcher arbeitgeber nimmt schon leute die eine ectl. 10-15 jahre lücke in ihrem lebenslauf haben, wenn sie auch leute bekommen können, die qualifiziert sind. Harzer werden nur mindestlohnjobs bekommen, weil dort permanenter mangel herrscht. aber auch da braucht man eine ausbildung. Da verdienst du quasi nichts und hast nach der lehre auch nicht viel mehr als hartz 4
@@karrigan9110 Du sagst Menschen "für nichts tun Geld in den Arsch zu pumpen ist falsch." Schonmal von Zinsen gehört? Aber das ist natürlich ok weil alle Reichen sich das natürlich hart erarbeitet haben /s
Karrigan Ich möchte sie herzlichst zu Ihrem sozialdarwinistischen, neoliberalen Weltbild beglückwünschen!
Als mir meine traditionellen Feindbilder, Ossis und Türken, so nach und nach vom Mainstream genommen wurden, habe ich dank diverser Medien die „Harzer“ für mich entdeckt.
Nun hat der Tag wieder Struktur. Letztens regte ich mich mal kurz im Freundeskreis über das Bundesverteidigungsministerium auf, die diese 350 Millionen Pleite des Airbus zu verantworten hatten. Wurde aber gleich eines besseren belehrt, daß dieses Geld für unser Land und unsere Sicherheit ausgegeben wurde, das für die Harzer jedoch nur für Schnaps und Zigaretten.
Das gab mir wieder die Sicherheit, auf der richtigen Seite zu stehen. Bei den guten, den Leistungsträgern! Diese „Harzer“ sollen endlich mal arbeiten gehen, selbstverständlich unter Mindestlohn, denn die wenigsten sind qualifiziert genug. Was wir brauchen ist eine Gehalts und Diätenerhöhung für Leistungsträger wie Politiker, Banker, Lobbyisten und Journalisten wie Herrn Joffe von der „Zeit“.
Kurzum, für alle die den Laden zusammenhalten und dafür sorgten, daß die letzten 20 Jahre krisenfrei und voller Wachstum waren.
@@acesr3824 richtig, für meinen aktuellen Reichtum habe ich jahrelang trotz überdurchschnittlichem Einkommen wie ein Bettler gelebt. Abschaum der nichts gebacken bekommt und Geld für Unsinn zum Fenster rauswirft soll auch entsprechend dafür leiden.
@Madda Hari - Novus ordo saeculorum eine Frage wie hoch ist die Steuerlast in Deutschland? Achja die zweit höchste in Europa und die Lebensunterhaltskosten? Ja auch sehr hoch. Was hat das mit der Wirtschaft zu tun, wenn die Politik die Wirtschaft erdrückt? Ihr Linken werdet es wohl mit den Spatzen Hirnen nie verstehen.
das heist jetzt im klar Text das die Leute die kein Bock haben (nicht Leute die nicht können) nicht arbeiten müssen. Und wenn man sich das Verhältnis zwischen Mindestlohn und Harz4 anschaut stellt sich klar die frage warum Arbeiten gehen. Den eine Ganz einfache Rechnung Harz4 Miete sagen wir 400€ war + den Satz 400€ + 150€ was man ohne Abzüge verdienen darf sind 950€ + Seher viel Freizeit. Jemand der für 9,25€ und 160 Std. Arbeiten geht hat im schnitt 1000€. Sowas ist ungerecht. Wie gesagt es geht nicht um die Menschen die nicht Arbeiten können.
Das Mittel der Wahl wäre aber in dem Fall den Mindestlohn zu erhöhen und damit Anreize zu schaffen, statt die "Mindestlohner" an der Existenzgrenze wurschteln zu lassen und die Hartzer noch tiefer reinzudrücken...
Schon mal darüber nachgedacht, dass der Kapitalismus Arbeitlose braucht, um an ihnen abschreckende Exempel zu statuieren? :)
@@matzesdampferecke8640 Ja und nein ich kenne so viele die sagen warum sollte ich arbeiten gehen das Amt bezahlt doch alles und Rente bekomme ich doch sowieso keine oder nur mit Aufstockung. Mindestlohn erhöhen ja wäre eine Sache, die andere wäre wer arbeiten kann soll auch arbeiten und wenn es Müll im Wald aufsammel oder Schneeschüppen ist oder sonst irgend was. Den man sollte nicht und das ist seit Jahren der Fall den eindruck erwecken das man fürs nix tun bezahlt wird. Ich selber habe 4 450€ Stellen zu vergeben und wen ein Harz4 Empfänger kommt dann kommt meisten die aussage kann man auch nur so viele Std machen das ich 150€ verdiene. Für mich Sollte Harz4 eine Hilfe für Menschen sein die grade keine andere Möglichkeit haben und nicht für Faulenzer die kein Bock haben. Ehelich gesagt es ist Arbeit da man muss nur Arbeiten wollen.
@@mtLarN Ja aber es Kotzt mich Trotzdem an
@@Tigernrw22 Das ist leider, man mag es mir verzeihen, eine Standardantwort die keinesfalls durch existierende Realitäten gestützt wird. "Wald putzen, Schnee schippen usw." sind momentan Tätigkeiten die in bedenklich hohem Maß durch "Niedriglöhner" und Mini-Jobber ausgeführt werden, also gar nicht zur Verfügung stehen. Warum nicht eine Vollzeitstelle statt 4x 450 Euro? Weil´s billiger ist? Die letze Aussage impliziert im übrigen, das es genug Arbeit gebe um alles und jeden in Arbeit zu bringen. "Arbeit gibt es genug , man muss nur wollen" ist nichts weiter als Polemik...
So leer wie der Bundestag oft ist sollte den Parlamentariern die da nicht anwesend sind auch ne Sanktion anstehen.
Die Sozialgesetzgebung beinhaltet kein Strafgesetzbuch -Eigentlich sollte es doch jedem auffallen und ins Auge stechen! Existenzminimum! Das, was man als mindestens für die Existenz braucht. Wenn man einem das kürzt, wie will man dann existieren?
Der Generalpostmeister
Von welcher Rechtssicherheit hat Herr Heil da überhaupt gesprochen?
Wer dauerhaft unter dem Existenzminimum existieren will, wird jetzt wohl seine Ruhe haben.
Ich zahle gerne Steuern weil ich damit Menschen helfe. Wobei ich nicht so gerne Steuern zahle ist, dass die abgeordneten 50% mehr Gehalt bekommen werden. "Das letzte Hemd hat keine Taschen" Statt die auf dem Boden liegenden Menschen weiter einzutreten/einzuschränken lieber die Hand reichen. Ist jetzt Sinngemäß geschrieben.
Ich hab noch nie staatliche Leistung bezogen und arbeite seit fast 40 Jahren, und trotzdem sag i ich endlich dieses Urteil. Kenne selbst Menschen die wegen Sanktionen schon die Wohnung verloren, oder ohne Strom leben mussten. Wenn man Milliarden nach Indien schickt und unmengen von Zuwanderern unterstützt kann man diesen Leuten nicht das letzte Hemd ausziehen. Manche kann man auch nichtehr in den Arbeitsmarkt integrieren, mann muss sie erst wieder ans Berufsleben gewöhnen. Es gibt auch diese einfachen Jobs nicht mehr wo man ohne Bildung arbeiten kann. Zb Hof Werkstatt fegen, obst Kisten schleppen oder Kohlen ausliefern.
Im verhandelten Fall ging es um einen Grundsicherungsempfänger die mehrfach! Arbeiten abgelehnt hat und im konkreten Fall nicht als Lagerist arbeiten wollte.
Lageristen sind ja nun keine Menschen zweiter Klasse, das ist kein Drecksjob oder etwas erniedrigendes im gegenteil sie erledigen in einer globalisierten Welt wichtige logistische Arbeit.
Wer das ablehnt kann doch nicht noch damit durchkommen. In Indien würde der Herr verhungern weil es sowas wie H4 dort nicht gibt. Ganz so schlecht wie es gemacht werden soll ist unser Sozialstaat ja nicht. Sanktionen wurden ja erst nötig weil es sich immer mehr auf "Stütze" bequem gemacht hatten. Bitte hier nicht Ursache und Wirkung verwechseln.
Ich finanziere lieber ein Kinderkrankenhaus in Kalkutta als so einen Typen.
@@alexxander4572 ja da hast du schon recht, wie gesagt ich arbeite schon mein ganzes Leben, über20jahre als friedhofsgärtnerin und jetzt 20jahre als Hausmeisterin einer Kirchengemeinde mit Garten und hauspflege, ich weiss was arbeiten heißt, hab nebenbei 2kinder gross gezogen. Die ausreden vieler kann man echt nicht hören. Aber irgendwie tun die mir auch leid.
SPD
schafft die kacke ab und die gez gleich mit.
Was soll es denn stattdessen geben, du Schlaumeier? Private Sender wie in den USA oder Großbritannien? Glaub mir, das möchtest Du wirklich nicht
@@ASBlueful Doch genau das, jeder kann selbst entscheiden ob er für den Kram bezahlt oder nicht und ob der den fragwürdigen Quellen dann vertraut. Aber egal ging ja um Hartz IV. Und da bin ich klar für Abschaffung und pro bedingungsloses Grundeinkommen. Das löst immens viel Bürokratie und jeder Beamte der in so einem Loch von Jobcenter sitzt und sein Leben hasst, kann sich wichtigeren Dingen widmen.
Und das ganze Geld wächst auf den Bäumen... 😂 p.s. ich hasse mein Leben nicht, aber die Kunden heulen mir den ganzen Tag die Ohren voll....
@@dangram7741 google doch erstmal das Thema Grundeinkommen, das ist mehr als finanzierbar, ohne Probleme. Also hasst du zu mindest deinen Job sowie es aussieht? Oder ergötzt du dich am Leid anderer? Euphorisch klingt es jedenfalls nicht.
@@mindhate1667 Dieser "Kram" sorgt dafür, dass Deine Nachrichten nicht von irgendwelchen Konzernen und Milliardären gemacht werden. Aber ja, private Medien sind ja der feuchte Traum der Unternehmen.
Ein erster Schritt in die richtige Richtung. Sanktionen sollte man generell abschaffen, auch 30% oder 10% Kürzung kann fatal für den betroffenen sein, weil man auch mit vollem Satz nur Existenzminimum bekommt und das sollte man einfach nicht kürzen dürfen. Soweit ich es mitbekommen habe gelten diese neuen Regeln aber nur für Leute die eine vorgeschlagene Arbeit nicht annehmen, aber nicht für Leute die einen Termin verpassen oder? Oder gilt das mit den 100% und 60 % für jegliche Vorfälle?
100% und 60% fallen ganz weg egal ob du arbeiten willst oder nicht
Der Hubbert bewegt seinen Kopf wie eine Schreibmaschine 😍
Man sollte die CDU und SPD vom Verfassungsschutz beobachten lassen!
Übertreib mal nicht
@Dritte Republik Ja, und damit gegen unsere Verfassung. Aber der Verfassungsschutz schützt diese bei uns ja auch nicht. Der ist ja damit beschäftigt, Nazis zu finanzieren und zu decken.
Weil der VS ein so toller und funktionierender Verein ist? :D
Und was wird die Politik daraus stricken? Zwei Euro im Monat und ein paar Lebensmittelmarken mehr. :DDD
Quadratschädel voll mit Luft
Dass das Bundesverfassungsgericht das wieder geradebiegen muss finde ich von der Politik sehr erbärmlich.
In der Politik gibt es unterschiedliche Auffassungen, von dem, was rechtlich möglich bzw. aus politischen Gründen sinnvoll ist. In Zweifelsfällen muss eben eine zuständige Instanz eine Entscheidung treffen und somit Rechtssicherheit herstellen. Wo ist jetzt das Problem? Wir haben eine von politischen Weisungen unabhängige Gerichtsbarkeit, darüber sollten wird sehr froh sein. Unsere Politiker sind nicht allwissend und unfehlbar, aber wenn Sie glauben, Sie könnten alles besser als die angeblich so erbärmlichen Politiker, dann zeigen Sie doch einfach, dass Sie es besser können. Gehen Sie in die Politik und beweisen Sie uns, was für ein toller Macher Sie sind.
@@EricMustardman
Ich finde es erbärmlich für einen Sozialstaat dass man Menschen die Leistungen um 100 % kürzen kann und auf die Straße zwingt, sowas geht einfach nicht .
Nur so erwirkt man Änderungen in Deutschland. Den Politikern ist die Meinung des Volkes egal, die reagieren nur auf Geld, Stimmen und Gerichte.
Wenn man was will, muss man Politikern klarmachen dass es Konsequenzen auf diesen drei Ebenen gibt, sonst ist es denen scheißegal und es wird sich nichts ändern.
Ich bin der Meinung dass es einen Wähler Bund geben muss, damit das Volk sich koordinieren kann.
Damit kann man Politikern Anordnungen herantragen und sagen "das und das wird jetzt geschehen, ansonsten gibt es Aktionen die finanzielle Einbußen zur Auswirkung haben, danach Gericht und/oder du wirst abgewählt. Wenn der nächste nicht spurt, wird es ihm/ihr genau so gehen, also hopp hopp".
Moment....bedeutet das also das Obdachlosigkeit mit diesem Urteil nun Geschichte ist?? Jeder bekommt also ab jetzt eine Wohnung in Deutschland egal ob arbeitswillig oder nicht?
In der Theorie ja, praktisch schwierig weil nicht genug Wohnraum vorhanden. Hier kommt also ein neues Problem auf uns zu. Das Bundesverfassungsgericht hat ja klar die Sanktionen für die Unterkunft als verfassungswidrig erklärt. Daraus könnte man auch ableiten das Wohnen an sich ein Menschenrecht ist und so würde ich das Urteil auch interpretieren .
@faz
Wer ist der Mann, neben Frau Kipping?
Danke für die Antwort.
@Antonias Atelier Danke Dir. Das kann gut sein. Er ist von den Grünen.
Dann kann ja mal endlich mein Antrag vom 01.11.2018 abgearbeitet werden ist ja bis jetzt nur ein Jahr
Du könntest dir aber auch einen Job suchen und uns steuerzahlern nicht auf der tasche liegen
@@karrigan9110 witzig was meinst du was ich mache
@@karrigan9110 sobald du arbeitslos bist, musst du auch ein Antrag stellen. Und schon ist man in der Falle. Lustig nh.🤦🏻♀️
@@karrigan9110 Könnte könnte Fahrradkette, jeder darf das machen was er will mein Freund und wenn der Hightower Musik "Harzen" will dann darf er das auch.
Das wurde auch Zeit, Belohnungssystem statt Sanktionen um ansporn zu schaffen. Außerdem muss Arbeit selbst sich auch wieder lohnen, selbst wenn man "nur" putzt. Sonst werden die Stimmen der Mindestlohn-Verdiener Laut und zwar zurecht.
Jetzt werden die Stimmen der Steuerzahler hoffentlich lauter werden, weil sie zukünftig auch noch Arbeitsverweigerer und Gammler alimentieren müssen! Eine Schande.
@@urbanvid6880 Genau. Jeder der Hartz4 bezieht ist "Arbeitsverweigerer und Gammler". Bitte bekomme niemals Kinder.
@@MeMe-fh3xw Legen Sie mir nicht in den Mund, was ich nicht gesagt habe! "Jeder" habe ich nicht gesagt. Ich sprach von Arbeitsverweigerern und Gammlern. Nicht von AlgII-Beziehern per se!
Außerdem habe ich drei Kinder!
@@urbanvid6880 Arme Kinder und das noch gleich 3 davon. Hoffentlich bekommen die in der Schule vermittelt was soziales Denken bedeutet.
@@rickybauer1 Ja, genau! Und Arbeitsverweigerung bei Sozialleistungsbezug auf Kosten anderer ist sozial. 🤦♂️ Sowas gab es nicht einmal in der DDR.
Jetzt sofort heisst dann etwa binnen 5 Jahren?
Ne,ist bereits in Kraft und gültig.
"Brot und Spiele ".... das Urteil ist mal ...hust..... breitgefächert. In der Form hilft es nur 10% der Betroffenen.
ich finde es schade, dass das erst nach 17 oder 18 Jahren festgestellt worden ist---
Ich hoffe sehr und kämpfe sehr dafür, dass die Arbeitslosenquote in Deutschland innerhalb der nächsten 3 Jahre auf 15 Millionen hochgehen wird, denn dann ist es nur noch ein Katzensprung hin zum Bedinungslosen Grundeinkommen. Und die Arbeitslosenquote wird richtig hochgehen, da man ja nun Belohnt wird fürs Arbeiten, statt bestraft falls man nichts arbeitet. Es wird also ab nun für immer mehr Menschen interessanter Arbeitslos zu sein und dies bewirkt letztlich eine Spirale, die meine Prognose rechtfertigt.
doofes gelabber
Gilt das rückwirkend? Kann ich Sanktionen, die durchgeführt wurden vor Jahren, nun einklagen?
Natürlich nicht weil zu diesem Zeitpunkt das Gesetz in Kraft war.
@@jeyzen3734 Es hat aber schon zu dem Zeitpunkt gegen die Verfassung verstoßen. Ich würde _definitiv_ mal mit einem Anwalt sprechen.
regelt doch einfach eine MINIMALE Steuer auf den Wertpapiermarkt und ein verkacktes Grundeinkommen von 1K/Nase wäre 0 Stress -_-
Em nein?! Das Finanzimperium hat genug geld für 1 1/2 Todessterne! Das ist viel zu gefährlich!!!
zaub9rer oder geh einfach arbeiten
@@illusiveman1613 ich arbeite gute 42H die Woche & bin nicht auf das Grundeinkommen angewiesen :)
Ja kein Ding, gehen wir halt erst mit 80 in Rente
Wo ist da jetzt der Zusammenhang?
@@aboomination897 keine schule besucht? Was meinst du wer die Steuergelder lockermacht damit diese Leute harthen können
BALD GIBT ES SOGAR URLAUB GELD ;)
Moin, mit Versand für 5€ kauf ich sie ;)
LG
Danke Schröder
SPD 5% Partei
als ob jetzt noch wer zum termin rennt ^^
Muss man ja, wenn Man keine 10% Kürzung will. Das wurde ja nicht beanstandet.
Wunderbar an die Linken..
@Dritte Republik Wir leben in einer Diktatur und Materialismus wir brauche mehr soziales und Keine Diktatur... keine Enteignungen wie es geplant ist sondern für jeden Das was der andere auch hat,, eine Kommune ist auch im positiven sinne zu sehn ich lebe in einer man ist viel freier da man alles hat und teilt.. wir haben eine schleichende Diktatur und Profit Gier Denken
DIE linken Sind sozial eingestellt Diktatur brauchen wir nicht wie momentan
@@greenchakra7903 naja, aber die linken hassen Deutschland und deutsche, deswegen lieber nicht.
@@undeadcircustvkv ICH ALS DEUTSCHE mag die Deutschen auch nicht sehr werde wieder auswandern war in UK Sie sind zu ernsthaft ohne Humor nehmen alles zu genau und wörtlich sind überheblich nicht alle aber die meisten sind fehler sucher perfektionisten ich mag Südländer bin dabei wieder raus hier zugehen zu viel Stress Arbeiten und keine Lockerheit.. Portugal oder Spanien mein Kumpel ist an der Algarve nur meine Famile macht Probleme sie sehn sich als Den motor in Europa und in allem Besser, keiner Mag Deutsche ich wurde als Hitler frau im Ausland mal beschimpft werde aber mein Pass öndern .. ja sie sind auch GROSSKOTZE Genannt.. Ich gehe wieder raus EINE kalte Menzalitöt auch da bin ich lieber im Süden
Man hätte wirklich einmal für na sagen wir mal für ein Jahr erst einmal austesten können, ob das auch ohne Sanktionen gehen würde. Die Auflagen und Termine müssen natürlich eingehalten werden. Das wäre eine Testphase für alle gewesen.
RTL - Hrvatska
Der Arbeiter bekommt noch mehr abgezogen.
Zu dem Thema Hartz4 habe ich auch ein gutes Video gemacht,schaut doch mal auf meinem Kanal vorbei.
Juhuu! Endlich keine Kürzungen mehr! Hartzi 4 leif!
Den Langzeitfaulpelzen solle 100% gekürzt werden
jeder hat 2 Hände und kann auch arbeiten!!!!
Also ein "Gutmensch" bist du sicher nicht.
Na da wird heute bestimmt ordentlich mit Meet-Igel und Dosenbier gefeiert :-)
Die Würde muss vielleicht nicht erarbeitet werden? Ähm.... doch
Sowas kann nur ein Nazi behaupten
@@snoopgodd9818 Logisch, weil jeder heutzutage Nazi ist.
Außerdem was soll denn an meiner aussage einer Rassenidiologie nahe leigen?
Menschen die aus purer Faulheit nicht Arbeiten, denen kann ich keine Achtung gebühren und haben deshalb für mich auch keine Bedeutung da sie nichts zur Gesellschaft beitragen können.
Ich finde es sowieso irre, dass man sich über Lebensmittel Gutscheine beschweren kann...
Jedes andere Lebewesen muss hart dafür Arbeiten und Kämpfen wenn es um Nahrung geht. Außer natürlich Menschen in einem Rechtsstaat.
Soweit so gut, damit hab auch ich kein Problem. Aber wenn man mehr will als nur eine Existenzgrundlage sollte man selbst dafür etwas Leisten.
Weil wenn das nicht so ist, wo bleibt dann die Motivation um einen Beitrag zu Leisten? ...die bleibt völlig aus weil die anderen schon alles erledigen.
@@pol3055 Sozialdarwinismus ist wesentlicher Bestandteil der Naziideologie. Mit deiner Aussage sprichtst du auch allein erziehenden Müttern die Würde ab, die vielleicht einfach von einem Arschloch sitzen gelassen wurden und sich allein um drei Kinder kümmern. Bist du ernsthaft der Meinung die hätten sich ihre Würde nicht verdient? Außerdem gibt es sowieso nicht genug Arbeit für alle.
@@pol3055 Und Menschen als unwürdig zu betrachten zeigt schon sehr schön, dass du immer noch in Kategorien wie Herren- und Untermenschen denkst. Denkst du echt eine alleinerziehende Mutter würde keinen Beitrag zur Gesellschaft leisten, nur weil sie die Kinder von Hartz4 ernähren muss?
@@pol3055 Es ist immer noch ein Unterschied, ob man etwas zur Gesellschaft oder zur Wirtschaft beiträgt. Du trägst vielleicht zur Wirtschaft bei, aber mit deiner Einstellung sicher nichts Gutes zur Gesellschaft. Eine alleinerziehende Mutter trägt vielleicht wirtschaftlich nichts bei, aber gesellschaftlich sicher mehr als du.
Die harzer sollen lieber mal schuften gehen