Darf man die Polizei filmen?
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- Опубликовано: 15 авг 2022
- OLG Zweibrücken v. 30.06.2022, Az. 1 0LG 2 Ss 62/21. Filmaufnahmen von Polizeieinsätzen in der Öffentlichkeit sind strafbar, diese Rechtsprechungslinie hat das Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken nun gestärkt. Die Entscheidung trifft eine junge Frau, die befürchtete, ein nächtlicher Einsatz in Kaiserslautern könnte aus dem Ruder laufen. Vor allem haben die Richterinnen und Richter die Chance verpasst, eine echte Grundsatzentscheidung mit klaren Leitlinien zu treffen. Wann Polizeieinsätze mit Ton gefilmt werden dürfen, haben Amts- und Landgerichte bislang unterschiedlich beurteilt. Eine umfassende Entscheidung aus der höheren Instanz wäre wertvoll gewesen. Damit verstreicht auch die Gelegenheit, Betroffenen und Polizeikräften vor Ort die Unsicherheit zu nehmen, ob Aufnahmen gemacht werden dürfen oder nicht.
Anders als die letzten Entscheidungen der Landgerichte zu diesen Fällen verfolgt der Strafsenat des OLG eine strenge Auslegung des § 201 StGB mit der Tendenz, Tonaufnahmen von Polizeieinsätzen im Zweifelsfall strafrechtlich zu ahnden. Andere Gerichtsentscheidungen hatten versucht, den Bereich strafbarer Aufnahmen durch Auslegung möglichst aus dem § 201 StGB herauszudefinieren. Sie waren offenbar - wie zahlreiche Stimmen in der Rechtswissenschaft - der Meinung, dass der Paragraf, der vertrauliche Gespräche schützen soll, von vornherein nicht auf öffentliche Polizeieinsätze passt.
Die großzügige Auslegung zu den Umständen, die einem Gespräch einen nicht-öffentlichen Charakter geben sollen, eröffnet bei Einsätzen das Risiko, dass zufällig hinzutretende Personen oder spontane Abschirmung durch Polizeikräfte die Strafbarkeit von Tonaufnahmen sozusagen deaktivieren oder aktivieren. Das schafft Unsicherheit.#Polizei #Polizeieinsatz #Polizeikontrolle #Filmen #Filmaufnahme #Anwalt #Rechtsanwalt #Strafverteidiger
Zu deinen Kurzvideos hätte ich einen Vorschlag. Wie wäre es, wenn du zu jeden Video den passenden Paragraphen aufleuchten lässt, damit jeder Zuschauer die Möglichkeit hat, die Quelle zum selber Nachgucken zu bekommen? Mich würde dies auf jeden Fall interessieren
Dann muss die Polizei Bodycams tragen. Irgendwie muss man sie zur Rechenschaft ziehen, wenn sie über die Stränge schlagen
In einem Land in dem Polizeigewalt noch immer ein Problem ist und die Polizei keine separate Ermittlungsbehörde hat ist es ein Muss, dass sowas gefilmt werden darf.
Ich persönlich finde man sollte filmen dürfen solange es um sicherheit und als beweis lage benutzt wird. Auch wenn hier die Polizei nicht wie in amerika sind gibt es genügend die so handeln. Beweis als zeuge dieser ungerechtigkeit,den Wem glaubt man der polizei oder dem bürger/in.
Stimme ich 100% zu. Beweise und Sicherheit sollten immer höchste Priorität haben und ich finde es abscheulich, wenn sowas abgewiesen werden würde. Es wird immer Korruption geben, deshalb ist es wichtig sich damit verteidigen zu können.
Ich habe eine Frage, wenn
ein Polizist mit seiner Bodycam filmt ist es in Ordnung aber wenn der Bürger es tut nicht?
Das nennt man Subordinationstheorie.
Warum darf der Polizist nun filmen aber der normale Bürger nicht? Das ist und kann doch kein Recht sein.
@@ElithairExposed-nd5wx habe ich doch beantwortet. Weil der Polizist für den Staat handelt. Ober/Unter- ordnungsVerhältnis.
@@volkah8279die Theorie besagt doch nur, dass es öffentlich rechtliches bzw Zivilrecht ist, aber nicht ob man den Einsatz filmen darf, wenn man selbst betroffen ist
@@nuclearelectronicdude4258 jeder filmt doch heutzutage jeden polizei Einsatz
Danke! Könnten Sie vielleicht einmal das Konzept "Rechtsbankrott" erklären?
Das kann ich auch! In diesem Staat ist das Recht Bankrott.
@@bartekmajewski2305für Hollywood filme oder so ? 😂🎉
Guten Morgen. Zu diesem Thema habe ich eine allgemeine Frage und würde mich sehr freuen, eine Antwort zu bekommen.
Oft habe ich mich in Situationen befunden z.B. bei Autounfall, bei Arzt, Arbeitgeber, an Bushaltestellen, Polizei... Situationen, in denen ICH mich bedroht gefühlt habe, ab wann darf ich zu meiner Sicherheit und zur Beweissicherung meine Handykamera mitlaufen lassen.
Sei es mit passiv, aggressiver Körpersprache, Worte im Munde umdrehen, als Lügnerin hinstellen ... wenn keine Zeugen dabei sind?
Ich kann es nie beweisen. Man wird immer den "Glaubwürdigeren" aufgrund seines Standes glauben. Ich hatte nie ein Chance.
Das wäre für mich ein Stück mehr Sicherheit. Was ist da in meinem Interesse erlaubt.
Können Sie mir mit meiner Frage helfen?
Das wäre sehr nett.
Die Frage lässt sich nicht allgemein beantworten, da beim Arzt oder Arbeitgeber andere Bedingungen herrschen als an einer Bushaltestelle oder irgendwo sonst in öffentlichem Raum.
@@siramoras also nehme ich einen Zeugen mit. Vielen Dank für Ihre Antwort.
@@fraujea7838 Das ist immer gut, unabhängig davon ob und wen man nun filmen dürfte oder nicht.
@@siramoras das ist aber kompliziert. Draußen darf ich niemanden Filmen oder ein Foto machen, bevor ich seine Zustimmung habe, sonst kann er mich verklagen, weil er das Recht auf sein Foto hat. Videos zu meiner eigenen Sicherheit darf ich nicht aufnehmen, aber die Polizei mich mit ihrem Bodycams schon, um sich zu schützen? Das ist aber nicht wirklich fair?
@@fraujea7838 Wie gesagt, dafür gibt es keine allgemeine Antwort. Man darf unter Umständen Fotos und Videos machen, nur eben nicht gezielt von einzelnen Personen.
Polizisten sind oft Situationen ausgesetzt, die Beweismaterial erfordern.
Beispiel Dashcam: Im Auto darf man nicht einfach andere Verkehrsteilnehmer filmen - außer es ist eine Gefahrensituation absehbar.
Hallo und schönen guten Morgen.. 😊😊😊
können Sie mir vielleicht empfehlen oder raten was am besten zu machen ..
ich war mit dem auto auf dem weg und Bei einer Straßenkreuzung Ampel 🚦 rot , dann hat zwei Autos mein wag blockiert ( die sind von rechte Straße gekommen und links abbiegen wollen und war voll stau ) also die beides Auto stehen vor mir und Ampel 🚦 jetzt ist grün.. aber ich kann nicht weiter fahren.. wurde blockiert von die zwei Autos
… als ich ein Video angefangen zu drehen habe .. hat ein Fahrer von diesem zwei Auto Mittelfinger gezeigt und Zwei mal an mein fester angespuckt und mich beleidigt ..
die frage ist was soll ich tun und wie kann gegen ihn anzeigen ( Polizei oder Anwalt)
Vielen dank im voraus
Lg
Hauptsache ist, das die Wahrheit nicht ans Licht kommt.
Die Wahrheit soll nicht ans Tageslicht kommen
dass*
Ähm ich hab da mal ne Frage wenn jetzt meine Zeitfirma mir vergisst mitzuteilen welche schicht ich habe behauptet aber das es mir mit geteilt wurde .will
aber die Fehlzeit mit urlaub belegen dürfen die das
Eigtl teilt dir das die Firma wo du verliehen bist
Und was ist mit den Bereinigungsgesetzen ????
Für alle nochmal, weil immer die gleichen Fragen kommen:
In der normalen Polizeikontrolle gilt Folgendes:
Ohne Ton darfst du immer filmen (gibt theoretisch Apps dafür). Du darfst auch immer fotografieren.
Mit Ton darfst du nur filmen, wenn:
1. Der Raum öffentlich ist. Schwer zu definieren, aber generell darfst du filmen, wenn es wahrscheinlich ist, dass Dritte bzw. Unbeteiligte das Gespräch mithören können (Fußgängerzone, etc.). Also Autobahnen und Parkhäuser bei Nacht sind "nicht öffentlich", genauso wie die privaten Gespräche der Polizei.
2. Der Polizist seine Bodycam anmacht (er muss dich darüber informieren), gilt das Recht der Waffengleichheit und du darfst auch normal filmen, egal wo.
Ab jetzt kommt Halbwissen:
Du darfst die Aufnahmen nicht veröffentlichen als Privatperson, vor allem nicht mit Ton. Wenn du ein Handy benutzt, dass die Videos direkt in deine Cloud hochlädt, könnte das auch ein Problem darstellen, also besser nicht antworten.
Es ist viel zu einfach für die Polizei dein Handy zu beschlagnahmen, also lass es nicht darauf ankommen. Die rufen nur kurz beim Richter oder Staatsanwalt an und fragen nach der Genehmigung und schnapp ist dein Handy weg für Wochen...
Noch eine Sache:
Die Sache geht nur bis zum Oberlandesgericht. Also nur zwei Instanzen entscheiden darüber und es gibt keine verfolgbare Linie für die niederen Gerichte... vollkommen sinnfrei
Das Beste was du machen kannst, anstatt zu filmen, ist einen Unbeteiligten dazuholen. Geht auf der Autobahn schlecht, aber sonst easy.
Wenn es doch mittlerweile erlaubt ist verstehe ich einfach nicht wie immer noch 80% der Polizisten sagen man soll die Kamera ausmachen??
Die Polizisten wollen uns gerne davon überzeugen, dass sie etwas illegales tun möchten
Nachdem ja jeder in Deutschland journalistisch tätig sein kann, frage ich mich ob es rechtlich einen Unterschied macht, ob man "Hobbyfilmer" ist, oder Journalist.
Journalisten haben einen Presseausweis, wodurch sie mehr Freiheit darin haben
@@nuclearelectronicdude4258 Es gibt keinen offiziellen Presseausweis. Jeder ist Journalist, wenn er sich so bezeichnet.
@@globaltrident5341 bist du dir da sicher? Dachte "echte" Journalisten haben Privilegien, was filmen von Einsätzen etc angeht
Also spätestens da ist jetzt unsere liebe Polizei unantastbar. Finde ich extrem unfair gegenüber den Bürger
Das Bundesverfassungsgericht hat doch schon 2015 das Filmen erlaubt.
Und wie sieht es aus wenn ich in einer polizeikontrolle bin
Ohne Ton darfst du immer filmen (gibt theoretisch Apps dafür). Du darfst auch immer fotografieren.
Mit Ton darfst du nur filmen, wenn:
1. Der Raum öffentlich ist. Schwer zu definieren, aber generell darfst du filmen, wenn es wahrscheinlich ist, dass Dritte bzw. Unbeteiligte das Gespräch mithören können (Fußgängerzone, etc.). Also Autobahnen und Parkhäuser bei Nacht sind "nicht öffentlich", genauso wie die privaten Gespräche der Polizei.
2. Der Polizist seine Bodycam anmacht (er muss dich darüber informieren), gilt das Recht der Waffengleichheit und du darfst auch normal filmen, egal wo.
Ab jetzt kommt Halbwissen:
Du darfst die Aufnahmen nicht veröffentlichen als Privatperson, vor allem nicht mit Ton. Wenn du ein Handy benutzt, dass die Videos direkt in deine Cloud hochlädt, könnte das auch ein Problem darstellen, also besser nicht antworten.
Es ist viel zu einfach für die Polizei dein Handy zu beschlagnahmen, also lass es nicht darauf ankommen. Die rufen nur kurz beim Richter oder Staatsanwalt an und fragen nach der Genehmigung und schnapp ist dein Handy weg für Wochen...
Noch eine Sache:
Die Sache geht nur bis zum Oberlandesgericht. Also nur zwei Instanzen entscheiden darüber und es gibt keine verfolgbare Linie für die niederen Gerichte... vollkommen sinnfrei
Das Beste was du machen kannst, anstatt zu filmen, ist einen Unbeteiligten dazuholen. Geht auf der Autobahn schlecht, aber sonst easy.
...und es begab sich zu einer Zeit, da kostete Film-Material richtig viel Geld. Zu diesen Zeiten wurde nur an hohen Feiertagen und im Urlaub gefilmt. Hohe Feiertage waren zum Beispiel Weihnachten (Onkel Horst wird nach dem neunten Bier schlecht), die Konfirmation (Onkel Horst wird schon nach dem achten Bier schlecht) und Ostern (Onkel Horst wird im Freien schlecht). Super-8-Filme, in denen Onkel Horst im Urlaub zu sehen ist, wurden - aus Rücksicht auf alle Familienmitglieder - thermisch vernichtet. Niemand wäre auf die Idee gekommen, so etwas langweiliges wie einen Polizei-Einsatz zu filmen.
es geht dabei auch um eigenschutz nicht ums gaffen.
@@user-ne4sx8vr6g Wie meinen Sie das?
@@martinneumann7783Es gibt leider in der Polizei Menschen die ihre Macht missbrauchen. Seien es kleine Demütigungen in der Polizeikontrolle oder richtige Verbrechen wie Körperverletzungen bei Demonstrationen. Einige haben auch den Eindruck dass man als nicht weiße, männliche Person von der Polizei deutlich unfreundlicher behandelt wird als weibliche und oder weiße Personen. Das Problem ist, dass du nur schwer dich dagegen wehren kannst. Wenn der polizist behauptet du hättest ihn z.B körperlich angegangen weswegen er so gewaltsam vorgehen musste, hat er einen Kollegen der das ganze bezeugt und du hast keine Möglichkeit das Ding noch zu Gewinnen. Wenn man den Polizeieinsatz aber gefilmt hat, ist es etwas anderes. Polizisten wissen dass sie sich korrekt verhalten müssen, da der Bürger ein Beweis hätte, wenn sie das nicht machen würden und wenn sie lügen sollten könnte man vieles widerlegen.
In der Öffentlichkeit kann man keine Privatsphäre erwarten.
Recht... Geil und stört keinen weil es ungeklärt ist ;)
diese rechtslücke sollte zugunsten aller schleunigst geschlossen werden.§201 muss in dieser hinsicht zum allgemeinwohl korrektiert werden ,wenn wir keinen polizeistaat wollen.bodycams for everyone!😄
😂Falco....alles klar Herr Kommissar 😮
Deswegen einfach heimlich audio aufnehmen
muss man den einen Polizeieinsatz filmen, ich empfinde , die das machen wollen sich nur wichtig tuen...... oder ?
Manchmal schon aber es ist trotzdem wichtig die Polizei filmen zu dürfen. Fehlverhalten der Polizei passiert meistens nur dann, wenn die Täter denken, dass sie nicht gefilmt werden. Ohne Videobeweis ist es fast unmöglich einen Polizist anzuzeigen. Wenn Polizisten, die bezahlt werden das Gesetz durchzuführen auch selber das Gesetz gehorchen, sollten sie keine Angst haben im Dienst gefilmt zu werden.
Bananenrepublik Deutschland
In aller erster Linie gilt beim Filmen von Polizisten, sanitätern sowie Feuerwehr... sie haben das Recht am eigenen Bild. Punkt aus Ende.
Sollte auf dem Video allerdings ein Fehlverhalten dokumentiert sein darf es dem Gericht vorgelegt werden. Denn ein Video hat ein besseres Gedächtnis als der Mensch.
Eine Veröffentlichung des Videos darf aber nicht stattfinden, wegen dem Recht am eigenen bild
Nix da mit Punkt aus Ende! Das stimmt so nicht. Das Recht am eigenen Bild gilt nicht uneingeschränkt. Ein Einsatz, z.B. eine lapidare Personenkontrolle darf nicht gefilmt werden, außer wenn es zufällig in einem Panoramaeindruck geschieht, aber Polizei beim Einsatz auf einer Demonstration darf schon gefilmt werden. Auch wenn die Polizisten das nicht wollen, ist es trotzdem per Gesetz und BVerfG völlig legal! Polizisten halten sich eben auch oft nicht an Gesetze!
Erklert.Nischt
Laut unseren Grundgesetz darf man sich zur eigenen Sicherheit mit allen verfügbaren beweisen eindecken! Also darf ich die polizei Filmen, wenn ich mich von der polizei bedroht fühle! Grundrechte sind unantastbar! Also ist eine Beschlagnahme des Mediageräts in dem Moment Diebstahl und damit eine Straftat! Was will der Gerichtshof dagegen machen??? Wollen sie die menschenlichen Grundrechte aushebeln?? Dann geh ich zur Zeitung und danach zünde ich die fotzen an. Ganz einfach! Die polizei hat schon so oft versucht mich festnehmen zu lassen. Ende vom Lied. Einer hat meinen Ellenbogen ins Gesicht bekommen und ein blaues Auge gehabt und nach 30min hatte ich mein Telefon wieder! Tut nicht jedes Mal so als hätte man keine Rechte vor der polizei!
Man darf laut StGB sogar einem Polizisten in die Schnauze hauen wenn er rechtswidrig rechtwiedrig handelt! Warum redet über solche Dinge niemand!!!?!?
Wenn ich festgenommen werde und weiß das es nicht rechtens ist. Dann ist es sogar erlaubt auf tödliche Gewalt gegen einen Polizisten zurück zu greifen! Es ist traurig das solche Dinge von sämtlichen Anwälten verschwiegen werden! 3x saß ich schon vor Gericht wegen angeblichem Wiederstand gegen Staatsgewalt. Ende vom Lied war. Meine Aufnahmen haben bewiesen das ich gegen meinen Willen und gegen das Gesetz festgenommen wurde am Ende habe ich sogar noch Schadensersatz bekommen!
Lasst euch nicht immer so verarschen Leute!
Solange man beschuldigt ist oder als unbeteiligter filmt und dabei nicht die Maßnahme stört (Gesetzgeber sagt paar Meter Abstand zur Polizei!!)
Jedes mal wird nur die Hälfte erzählt!
Glück gehabt, dass du es aufgenommen hast. Du bist halt die extreme Ausnahme, 99% der Menschen sind SchIachtvieh, unfähig irgenwas zu tun, zu dem sie nicht dressiert wurden.
Du hast aber auch deine Pillen öfter mal nicht genommen, oder?
Bist ja vollkommen verstrahlt. 😂
@@realgeckZ dein Kommentar beweist das manche Leute nur singen und klatschen in der Schule hatten. Lass mich raten, Waldorfschule?
Welch inhaltloser und sinnfreier Kommentar von einem Typen der auf Kosten des Staates lebt. Einfach nur ekelhaft🤮🤮🤮
Kannst du auch was andere als Sprachdurchfall zu reden?