ROBERT HABECK SETZT ZEICHEN: Für Israel - Beste Kanzlerrede, die nie gehalten wurde

Mit einer Videobotschaft gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) eine enorme Resonanz ausgelöst und viel Zuspruch erhalten. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, lobte die «klaren wie besonnenen Worte». Israels Botschafter Ron Prosor kommentierte das Video im «Tagesspiegel» mit den Worten: «Mut, ein moralischer Kompass und Klarheit bedeuten Führung.» Und auch Bundeskanzler Olaf Scholz lobte die Rede seines Stellvertreters.
Selbst die Opposition zeigte sich beeindruckt. Habeck treffe den richtigen Ton «wie kein anderer in dieser Bundesregierung», schrieb die CDU-Vizevorsitzende Karin Prien.
Habeck will «entwirren»
Es ist bereits die zweite Videoansprache Habecks zum Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober und seinen Folgen, die bis zum Donnerstagabend mehr als acht Millionen Mal auf dem Internetportal X angeschaut wurde. Das Wirtschaftsministerium verbreitete sie inzwischen sogar mit englischen, hebräischen und arabischen Untertiteln.
In der öffentlichen Diskussion werde zu viel vermischt, er wolle helfen, sie zu «entwirren», stellt Habeck seiner Botschaft voraus. Er prangert antisemitische Übergriffe an, beschreibt die Angst, die Juden und Jüdinnen hierzulande wieder spüren, und appelliert: «Wir haben sicherlich oft zu viel Empörung in unserer Debattenkultur, aber hier können wir gar nicht empört genug sein.»
Habeck verlangt «eine harte politische Antwort», von Muslimen in Deutschland fordert er eine klarere Distanzierung, auch den «Antisemitismus in Teilen der politischen Linken» kritisiert er. Die Plattform X weist am Donnerstagabend 8 Millionen Klicks für das am Vorabend veröffentlichte Video aus.
Habeck spricht Bürgerinnen und Bürger mit solchen Botschaften gern direkt an, ob auf Instagram oder dem X-Kanal seines Ministeriums - ohne Umwege über Journalisten versucht er dort, seine Politik zu erklären. Die aktuelle Botschaft kommt zu einem interessanten Zeitpunkt: Mit seiner Enthaltung bei einer UN-Abstimmung zum Gaza-Krieg hat Deutschland Irritationen in Israel ausgelöst, was Habeck allerdings nicht anspricht. Seine Botschaft stellt nun noch einmal klar, wo Deutschland in dem Konflikt steht.
Nicht neu, aber deutlich
Inhaltlich sagt Habeck, was viele deutsche Politiker vor ihm bereits ausgesprochen haben, doch mit Wortwahl und Ton trifft er offensichtlich einen Nerv. Habeck habe «sehr deutliche Worte» gefunden, «die man vielleicht auch von der Innenministerin oder vom Bundeskanzler oder von der Außenministerin erwartet hätte», merkte der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet im Sender Welt an.
Habeck selbst wehrte am Morgen vor dem Abflug zu einem Besuch in Großbritannien ab: «Der Bundeskanzler hält sehr große und einordnende Reden. Und ich glaube, dass wir in dieser schwierigen Zeit nicht genug von solchen Debattenbeiträgen bekommen können.»
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Video 2023 erstellt