Erster AfD-Landrat in Sonneberg vereidigt I Länderspiegel

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  • Опубликовано: 11 сен 2024
  • Robert Sesselmann von der AfD ist neuer Landrat im Landkreis Sonneberg. Als erster aus einer Partei, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird. Wie geht es jetzt weiter im Kreistag?
    Am Mittwoch wurde Sesselmann im thüringischen Sonneberg vereidigt. Er war Ende Juni unter großer medialer Aufmerksamkeit gewählt worden. Sesselmann schwor bei seinem Amtseid, das Grundgesetz und die Verfassung des Freistaates sowie alle geltenden Gesetze zu wahren und seine Amtspflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen.
    Die Wahl des AfD-Politikers in das kommunale Spitzenamt hatte bundesweit für Aufsehen und Empörung gesorgt. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.
    Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistags, Hans-Günter Henneke, sieht eine Herausforderung für die sechsjährige Amtszeit von Sesselmann. Beschlüsse im Kreistag müssten mehrheitsfähig sein und die AfD habe im Kreistag derzeit keine Mehrheit, sagte Henneke vor der Sitzung in Sonneberg. In Bezug auf eine Zusammenarbeit mit Vertretern der AfD unterscheidet Henneke zwischen unterschiedliche Ebenen der Zusammenarbeit.
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    #AfD #Sonneberg #Länderspiegel

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