Was ist denn nun das Allgemeine Gesetz ? Straße und Wegegesetz ? Ich kann nicht nachvollziehen, was die verfassungsgemäße Konkretisierung (Schranke) sein soll ?
Das Abbrennen des Bengalo ist eine Meinungsäußerung (vgl. die Folien #5-8); Dieses Grundrecht aus Art. 5 Abs. 1 S. 1, 1. Alt. geht als spezielles Freiheitsrecht der allg. Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1) vor und ist somit vorrangig zu prüfen.
Cool, danke!
Dankeschön!
Was ist denn nun das Allgemeine Gesetz ? Straße und Wegegesetz ?
Ich kann nicht nachvollziehen, was die verfassungsgemäße Konkretisierung (Schranke) sein soll ?
warum Prüft man hier die Meinungsfreiheit ? ich hätte direkt auf 2 I geprüft und wäre nicht auf Art. 5 gekommen.
Das Abbrennen des Bengalo ist eine Meinungsäußerung (vgl. die Folien #5-8);
Dieses Grundrecht aus Art. 5 Abs. 1 S. 1, 1. Alt. geht als spezielles Freiheitsrecht
der allg. Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1) vor und ist somit vorrangig zu prüfen.