EIZ Online-Live Veranstaltung am 23. März 2021

Die China-Strategie der EU: Ein Drahtseilakt?
Kurz vor Ablauf der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 30. Dezember 2020 einigten sich die Europäische Union und China nach sieben Jahren und 35 Verhandlungsrunden auf ein Investitionsabkommen. Während die EU damit chinesischen Firmen einen weiterhin offenen Zugang zum europäischen Markt zusichert, hat China der EU weitreichende Zugeständnisse im Bereich Marktzugang, Rechtssicherheit und Wettbewerbstransparenz gemacht.
Neben dem unerwarteten Durchbruch in den Verhandlungen haben nicht zuletzt der Zeitpunkt des Abkommens, seine geopolitischen und transatlantischen Implikationen, sowie die nach wie vor erschreckende Menschenrechtssituation in China zu großer Aufmerksamkeit geführt Noch mehr gerieten die China-EU-Beziehungen jedoch in den allgemeinen Fokus durch die am 22. März 2021, einen Tag vor der Veranstaltung, verhängten gegenseitigen Sanktionen. Zum ersten Mal nach 1989 beschlossen die EU-Außenminister Sanktionen gegen China auf-grund der dortigen Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uigu-ren. Die Sanktionen betreffen einzelne Regierungsbeamte und Militärvertreter und sehen Rei-severbote und das Einfrieren von Vermögenswerten vor. China antwortete prompt und ver-hängte seinerseits Strafmaßnahmen gegen 10 Personen und vier Einrichtungen in Europa.
Programm:
Begrüßung
Katrin Reich, Leiterin (mdWdGb) des Europäischen Informations-Zentrums Niedersachsen
Podium
Bernd Lange, MdEP, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament
Thomas Reichart, Korrespondent im ZDF-Studio Berlin und von 2014 bis 2019 Leiter des ZDF-Studios Ostasien in Peking
Moderation
Dr. Birgit Mangels-Voegt, KOMPASS-Beratung