SCHOLZ & STOLTENBERG: „Die Nato wird nicht militärisch in diesen Krieg eingreifen“ | WELT DOKUMENT

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenskyj im Bundestag gewürdigt und ihm weitere Unterstützung in Aussicht gestellt. Es seien «eindrucksvolle Worte» gewesen, sagte Scholz am Donnerstag zu der Rede und versicherte: «Wir stehen an der Seite der Ukraine.»
Scholz verwies bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf die laufende Unterstützung für die Ukraine, zu der auch Waffenlieferungen gehören. «Deutschland leistet hier seinen Beitrag und wird das weiter tun.» Konkreter wurde der Kanzler nicht. Er bekräftigte allerdings auch: «Die Nato wird nicht militärisch in diesen Krieg eingreifen.»
Die Ukraine hat der Bundesregierung eine lange Liste mit schweren Waffen vorgelegt, die sie sich für die Verteidigung gegen Russland wünscht. Dazu gehören Kampfpanzer, Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe. Die Bundesregierung hat bisher unter anderem Panzerfäuste und Flugabwehrwaffen geschickt.
Drei Wochen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatte Selenskyj im Bundestag in einem emotionalen Appell mehr Hilfe von Deutschland gefordert. Wieder gehe eine Mauer durch Europa, sagte er laut Übersetzung. Er richtete sich direkt an Scholz: «Lieber Herr Bundeskanzler Scholz, zerstören Sie die diese Mauer. Geben Sie Deutschland die Führungsrolle, die Deutschland verdient.»
Bei der Metapher der Mauer bezog sich Selenskyj auf den früheren US-Präsidenten Ronald Reagan. Dieser hatte 1987 in West-Berlin an die Sowjetunion appelliert, die Berliner Mauer niederzureißen.
#Ukraine #Scholz #Stoltenberg
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