"Der Fall Maaßen - Verfassungsschutz unter Druck" - phoenix runde vom 12.09.

Was darf ein Verfassungsschutzpräsident? Hans-Georg Maaßen steht seit Tagen wegen seiner Kommentare zu rechtsgerichteten Ausschreitungen in Chemnitz unter Druck.
Maaßen hatte in einem Interview zunächst Mutmaßungen geäußert, ein Video, das in Chemnitz Attacken auf Ausländer zeigt, könnte gefälscht sein. Inzwischen ruderte er laut Medienberichten zurück. In seinem Bericht an das Bundesinnenministerium stellte er die Echtheit des Videos demnach nicht mehr in Frage. An diesem Mittwoch muss er sich vor dem Innenausschuss und dem Parlamentarischen Kontrollgremium erklären.
Darf Maaßen als Verfassungsschutzpräsident öffentlich in dieser Weise Stellung beziehen? Wollte er die Geschehnisse in Chemnitz verharmlosen? Welche politische Gemengelage steckt hinter Maaßens Äußerungen?
Alexander Kähler diskutiert mit:
- Prof. Thomas Grumke (Sicherheitsexperte, ehem. Mitarbeiter Verfassungsschutz NRW)
- Prof. Nora Markard (Juristin Universität Hamburg)
- Prof. Heinrich Oberreuter (Politikwissenschaftler)
- Ralf Schuler (Leiter Parlamentsredaktion Bild)