BSW BOYKOTTIERT SELENSKYJ: "Hatten keine andere Möglichkeit unsere Meinung zu artikulieren"
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- Опубликовано: 11 июн 2024
- Amira Mohamed Ali, die Co-Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), hat im Bundestag für Aufsehen gesorgt, als ihre Fraktion die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj boykottierte. Im Interview erklärt sie die Gründe für dieses umstrittene Verhalten. Mohamed Ali betont, dass das BSW der Meinung sei, dass in der Ukraine-Politik ein Wandel nötig sei: weg von militärischer Logik und hin zu Diplomatie und Verhandlungen. Sie kritisiert, dass Präsident Selenskyj in Europa vor allem für die Lieferung von mehr Waffen geworben habe, was das BSW ablehne.
Mohamed Ali verteidigt das Fernbleiben ihrer Fraktion als notwendiges Symbol, um ihre Missbilligung auszudrücken. Ein bloßes Sitzenbleiben ohne zu klatschen hätte aus ihrer Sicht nicht denselben Effekt gehabt. Auf den Vorwurf, dass das BSW damit der AfD in die Hände gespielt habe, entgegnet sie, dass ihre Entscheidung unabhängig von der AfD getroffen worden sei und diese ihnen in diesem Punkt irrelevant sei.
Sie fordert Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine, obwohl sie zugibt, dass dies schwierig sei, solange Russland auf seinen Maximalforderungen beharre. Dennoch sieht sie darin den einzigen Weg, den Krieg zu beenden, da ein militärischer Sieg der Ukraine unrealistisch sei und die Verhandlungsposition der Ukraine sich verschlechtere, je länger der Krieg andauere. Sie warnt eindringlich vor einer Eskalation des Konflikts, die zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO führen könnte, was sie als möglichen dritten Weltkrieg bezeichnet.
Auf die Frage, wie das BSW mit der Brandmauer der CDU gegenüber ihrer Partei umgehe, erklärt Mohamed Ali, dass dies eine interne Angelegenheit der CDU sei. Sie betont jedoch, dass das BSW bereit sei, nach erfolgreichen Landtagswahlen mit der Union zu sprechen, aber nur unter der Bedingung grundlegender politischer Veränderungen.
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