Jura Basics: Was bedeuten Blaulicht und Martinshorn wirklich? | Rechtsanwalt Christian Solmecke
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- Опубликовано: 22 янв 2017
- Autofahrer kennen die Situation: Sie fahren mit Ihrem Auto durch die Stadt. Plötzlich taucht
hinter Ihnen ein Fahrzeug mit Blaulicht auf. Eilig fahren Sie an den Straßenrand und lassen
das Fahrzeug vorbei. Aber ist das auch immer verpflichtend?
Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web 2.0 Plattformen und App-Entwickler.
Neben seiner Kanzleitätigkeit ist Solmecke Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Kommunikation und Recht im Internet an der Cologne Business School (www.dikri.de). Dort beschäftigt er sich insbesondere mit den Rechtsfragen in Sozialen Netzen.
Vor seiner Tätigkeit als Anwalt arbeitete er über 10 Jahre als freier Journalist und Radiomoderator (u.a. für den Westdeutschen Rundfunk).
/ die.aufklaerer
Hotline: 0221 / 400 67 550
E-Mail: info@wbs-law.de
*Auf Autobahnen ist schon bei stockendem Verkehr eine Rettungsgasse zu bilden.* Egal, ob Einsatzkräfte mit Sonderrechten zu erwarten sind oder nicht.
Man kann ziemlich schnell Verwirrung stiften, wenn man im Kontext des Videos zwar richtigerweise erklärt, dass eine Rettungsgasse nur bei Blaulicht+Martinshorn gebildet werden muss, dies aber nur Situationen außerhalb von Autobahnen betrifft und hierbei nicht die Vorschrift der Rettungsgasse auf Autobahnen noch mal hervorhebt.
Du bist kein Anwalt. Ich glaube lieber dem Anwalt.
das problem ist nur wenn der verkehr einmal steht dann kann man meisten nur noch sehr schwer eine Rettungsgasse ordentlich zu bilden. also bei stockendem verkehr besser direkt die Rettungsgasse bilden. :)
ronny besser Habe ich etwas anderes geschrieben?
nein ich wollte deine aussage nur noch mal verdeutlichen (ich hatte das Gefühl das er es nicht ganz richtig verstanden hat) :)
ronny besser Er ist auf genau das reingefallen, was ich bemängelt habe. Nämlich die Verwirrung, die Christian stiftet, wenn er von Rettungsgasse spricht, Anwalt sagt, die Rettungsgasse sei nur bei Martinshorn zu bilden, und einige nehmen es für bare Münze.
Meiner Meinung nach mag es zwar stimmen, dass erst das Horn die Wegerechte einräumt, ich halte es aber für unklug, es so wie hier im Video auszudrücken. Wenn ich ein Fahrzeug mit Blaulicht von hinten kommen sehe, so mache ich doch auch schon Platz, bevor der Fahrer das Horn angeworfen hat. Das ist eine Form von Menschenverstand.
Das ist einfach eine Situation, in der Theorie und Praxis oft nicht übereinstimmen. Es ist schon richtig: allein bei Blaulicht muss niemand Platz machen, aber man macht es eben trotzdem. Falsch erklärt ist das m.E. nicht.
Stimme ich dir zu. Auch nur bei Blaulicht, sollte jeder Platz machen und freie Fahrt gewähren. Rein rechtlich müssen die dies aber nicht.
Es geht hier um die Rechtslage, auf diesem Anwaltskanzlei RUclips Channel.
Und habe noch nie ein Einsatzfahrzeug nur mit Blinklicht durch die Stadt rumfahren sehen.
Das ist gut zu wissen, wenn man angezeigt wird, weil man nicht platz gemacht hat und sich dann unter Umständen damit wehren könnte :-)
"Und habe noch nie ein Einsatzfahrzeug nur mit Blinklicht durch die Stadt rumfahren sehen."
Dann müssen die RTW-Besatzungen in deiner Stadt taub oder wahnsinnig sein.
CopyKid, wohnst du in einer Großstadt? Eigentlich ist es normal, dass man das Sondersignal ausschaltet, wenn die Straße frei ist. Wenn es voraus niemanden gibt, den man aus dem Weg haben müsste, brauchste kein SoSi.
#fragwbs Ist es Mitarbeitern der Freiwilligen Feuerwehren erlaubt, ebenfalls die Geschwindigkeit zu übertreten, und mit warnblinkanlage zu fahren, wenn diese auf dem Weg zum Feuerwehr-Haus (im Einsatzfall) mit ihrem Privatpkw sind?
Nur wenn diese durch den Kreis Sonderrechte eingeräumt bekommen haben.
Tobis_Tricks Wanbilck Anlage einschalten ist Schwachsinn wie sollen die anderen dann Wissen ob man abbiegen will
Man derf zwar edwas schneller fahren aber nicht zu schnell und wenn was passiert hat man schuld
MrFreshfreddie Feuerwehr ist Landes(Bundesland) Sache da hat der Kreis nix zusagen (abgesehen vom Finanzen)
so machen es die typen hier bei uns, sobald die Sirene los geht
Das Problem kenn ich haber es ist verboten genauso wie der aufsetzer Feuerwehr im Einsatz wenn es so wie das Taxi zeichnen angebracht ist
Super Video :)
Eine frage bleibt für mich aber offen. Wenn ich z.b durch eine sagen wir mal 2km lange Baustelle gerade fahre, hinter mir ein Polizeiauto mit Martinshorn ist und ich keinerlei Möglichkeit habe Platz zu machen um das Polizeiauto vorbeizulassen. Muss ich mich in diesem Fall trotzdem an die Geschwindigkeit halten oder darf ich dann bis zum Ende der Baustelle mit erhöhter Geschwindigkeit fahren um die polizei nicht zu behindern?
Also die Frage ist interessant. Das würde mich auch mal interessieren. Ich denke aber schon.
du musst dich an die geschwindigkeit halten und dann haben die bullen halt pech gehabt
Du musst dich nicht an die Geschwindigkeit halten und musst sogar schneller fahren, soweit du dich sicher fühlst und keinen gefährdest. Gesetzlich MUSST du SOFORT freie Bahn schaffen. D.h. in dem Fall schneller fahren.
kartuffel bauer Müssen musst du nicht, schließlich bedeutet die Überschreitung des Tempolimits ein erhöhtes Risiko für dich selbst, aber ich würde sagen du darfst schneller fahren als das Tempolimit soweit du möchtest und es dir zutraust. Man sollte allerdings schauen das man in dieser Situation auch nicht unnötig langsam fährt.
Bei erhöhter Geschwindigkeit gefährdet man automatisch den Verkehr.
Endlich mal ne vernümftige Aufklärung zu diesem Thema... Sehe es immer wieder, wie die Leute völlig überfordert sind, wenn da eine Blaulichfahrt auftaucht und zu was für Situationen es hier kommt... Frag mich immer wieder, ob ich der Einzige war, der das Thema in der Fahrschule hatte...
danke für das Video, hat mir sehr geholfen
Bitte mehr davon!!!
sehr interessantes und lehrreiches Video
Heute die 100k voll gemacht :)!
Glückwunsch!
Ich finde dieses Video sollte als Podcast an ALLE Autos gesendet werden und das aktuelle Programm muss unterbrochen werden.
Nachhaltig alle 2 Wochen ist eine gute Idee! :-)
Genau das Thema hatten wir auf Arbeit letztens zu Mittag und auch ich mit meiner Mutter, danke für die Erklärung!
Der Abspann hat mir allerdings einen Schrecken eingejagt mit der Lautstärke.
Das Video hätte man auch in 20 Sekunden machen können.
O0oOo8oOo0O intro+outro=20 sek, video fertig :D
Morgen Theorieprüfung, da kommt dieses Video wie gerufen!
danke sehr :)
viel Erfolg!
thx ^^
Falls es wen interessiert: hab mit 0 Fehlerpunkten bestanden ^-^
Glückwunsch, ich damals auch. :)
Was wenn man jetzt die Ampel überfährt, um dem Einsatzwagen Platz zu machen und dann geblitzt wird? Wie geht man dann vor? #FragWBS
A Hauf nicht da anrufen die können nix machen Tag und Uhrzeit merken bei einem bussgeldbeischeid das angeben und Einspruch einlegen
Hilfreich ist ein Anruf in der jeweiligen Leitstelle (nicht über die Notrufnummern). Hier kannst du die Aktion mit deinem Kennzeichen in den Einsatzbericht eintragen lassen um dich im späteren Verlauf darauf zu beziehen. Sonst ist es sehr schwierig die Situation im Nachhinein darzustellen.
Der Einsatz des Martinshorns muss im Einsatzbericht mit Datum, Uhrzeit und ich schätze auch der Route dokumentiert werden.
Meistens wird das schon direkt eingestellt, weil bei der Auswertung der Blitzerfotos meistens schon auffällt, dass einem Einsatzfahrzeug freie Bahn geschaffen wurde. Das Einsatzfahrzeug wird ja beim überfahren der roten Ampel auch geblitzt. Falls dann doch ein Bußgeldbescheid kommen sollte, direkt widersprechen und auf das Einsatzfahrzeug hinweisen.
+TheNononame Startpunkt, Ziel, Abfahrtzeit und Ankunftszeit. Alles weitere wäre unrealistisch.
Auch wenn es hier natürlich wieder einige Leute gibt die meinen alles genauestens beanstanden zu müssen was in diesem Video gesagt oder eher nicht gesagt wurde, finde ich persönlich gut das jetzt einfach nochmal die Basics geklärt wurden. Denn wie im Videotitel schon steht, dreht sich das Video um Jura BASICS, also die Jura-Inhalte die für den Ottonormal-Bürger verständlich gemacht werden sollen.
Und ich denke eben für diese Leute ist das Video völlig ausreichend und informativ. Ich selber bin teil der örtlichen Feuerwehr und kann mich daher dem anschließen was Herr Solmecke schon gesagt:
Ein Blaulicht alleine reicht nicht das die Fahrzeuge uns Platz machen müssen, es dient vorallem erst einmal dem Hinweis das sich Fahrzeuge mit Sonderrechte nähern. Anders sieht es aus wenn wir logischerweise auf einer Einsatzfahrt noch das Martinshorn einschalten. Dann dauert es glücklicherweise auch meist keine 30 Sekunden bis die Straße (für unsere örtlichen Verhältnisse) weiträumig frei gemacht wurde von den anderen Verkehrsteilnehmer.
Wichtig ist aber das diese Sonderechte beim Rettungsdienst nicht für die Personen gelten sondern nur für das Fahrzeuge. Im Gegensatz zur Feuerwehr zum Beispiel, dort sind die Sonderechte an die Person gebunden egal mit welchem Fahrzeug diese Person unterwegs ist - Einsatzfahrzeuge oder auch PKW-
Überfahre ich die durchgezogene Linie vor einer Ampel, überquere aber nicht die Kreuzung (sprich, ich stehe so, das ich gerade noch erkennen kann, was sie signalisiert) habe ich dann ein Rotlichtverstoß begangen?
Kann man auch z.B. als Polizeiauto auf die Gegenfahrbahn einer Autobahn fahren um schneller am einem schweren Verkehrsunfall zu kommen? Und dürfte ich als Feuerwehrmann bei der Alamierung mit meinen PKW zur Dienststelle rasen?
Das mit dem Pkw wird im Video geklärt: Ja du darfst
Gegefahrbahn ist denke ich nur unter Sperrung dieser möglich , einfach aufgrund der hohen Verkehrsdichte einer Autobahn.
bin kein jurist, wäre aber meine Denkweise.
Die Polizei kann sich über alle Regeln in der STVO hinweg setzen, wenn sie Sonderrechte hat. Allerdings nur unter "gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung". Und da muss der Fahrer abwägen, was er macht und was nicht. Wenn er einen Unfall baut, dann ist er auch dafür verantwortlich.
Natürlich darf man auf die Gegenfahrbahn. Aber auf der Autobahn macht das nur Sinn, wenn diese gesperrt ist.
Zum Thema Feuerwehr und Anfahrt zu Wache: rasen darfst du nicht, du darfst dich in gebotenem Maß unter Ausschluss einer Gefährdung des Straßenverkehrs über die Regeln der StVO hinwegsetzen.
Und falls jemand denkt, er müsste das Radio auf ganz leise stellen damit er Einsatzfahrzeuge hört. Nein! Ein Presslufthorn, wie es oft vei der Feuerwehr vorkommt, beträgt die Lautstärke von 130 Dezibel. Wenn man auf einer komplett geraden Strecke wär, und ein Feuerwehrfahrzeug auf einen zu kommt, könnte man es aus 8km Entfernung schon hören. ABER TROTZDEM AUFPASSEN, denn die sogenannten Elektrohörner, die oft bei der Polizei/Rettungsdienst vorkommen, haben nur ca. 70 Dezibel!!!!
Darf ich one witeres an einen öfentlichen ort ei wifi eröfnen und di bevegongen beobachten, manipuliren?
Anmerkung: Die Rettungsgasse per Definition muss nicht erst bei erklingendem Martinshorn gebildet werden, sondern grundsätzlich; also auch, wenn gar kein Einsatzfahrzeug kommt. Herr Solmecke wird jedoch sicherlich das richtige meinen und wollte damit ausdrücken, dass man schlicht zur Seite fahren soll. :-)
...grundsätzlich auf Autobahnen und außerorts auf Straßen mit mindestens zwei Spuren in einer Richtung...
;-)
Wichtig ist halt auch zu Wissen, dass das Blaulicht nicht nur bei dringenden Einsätzen benutzt werden muss.
Daher ist die Zuschaltung des Martinshorns wichtig.
Unter anderem wird das Blaulicht auch bei Kolonnenfahrten benutzt, um so den Verkehrsteilnehmern eindeutig mitzuteilen, WER zur Kolonne gehört, da die Beflaggung vorne links am Auto/LKW nicht direkt einsehbar sind.
Bei Kolonnenfahrten haben die jeweiligen Institutionen THW, Feuerwehr, Polizei, DLRG, DRK etc. zwar auch Sonderrechte, welche sich aber von denen eines Einsatz-Falles (Notfalls) unterscheiden. In der StVO wird hier von "geschlossenen Verbänden" gesprochen.
§ 38 Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht
(2) Blaues Blinklicht allein darf nur von den damit ausgerüsteten Fahrzeugen und nur zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen, bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder von geschlossenen Verbänden verwendet werden.
Zum einen finde ich es lobenswert, wenn man bei Übungsfahrten und Einsatzfahrten, bei welchem das Martinhorn nicht bewilligt wurde, zu sehen, dass die Verkehrsteilnehmer sich dementsprechend auch verhalten. Zum anderen ermöglicht es uns selber aber auch das Martinshorn nur in äußersten Notfällen zu benutzen und so z.B. im Einsatzfall ohne Nachts durch die Stadt mit heulendem Horn zur Einsatzstelle schnell zu kommen.
In den letzten beiden Jahren haben wir verstärkt auf selten gewordene Kolonnenfahrt-Übungen gesetzt, was in erster Linie dem Training unserer Fahrer beim THW dienen sollte. Jedoch mit einem ungewöhnlichen Nebeneffekt, welchen wir nicht erwartet haben. Wir wurden öfters gefragt, weshalb wir so oft mit Blaulicht und das mit allen Fahrzeugen (was normalerweise nur bei Großschadenslagen passiert) ausrücken. Diese Nachfragen kamen zum größten Teil von jüngeren Personen. Wir mussten feststellen, dass viele in der Fahrschule diese Begebenheit entweder gar nicht oder nur mit ein paar Worten bearbeiten.
Im Grunde genommen bin ich auch froh, dass dies dann doch Zeichen des Vergessens aufweist, da Kolonnenfahrten außerhalb des schulenden Zwecks immer eine große Verlegung von Einsatzkräften bedeutet und somit eine der Auswirkungen von Katastrophen ist. Bsp.: Moorbrand Meppen
#fragwbs #challengewbs Wenn ich in einer sehr engen 30er Zone fahre und hinter mir ein Rettungswagen mit Blaulicht und Martinshorn kommt, ich aber definitiv unmöglich irgendwie zur Seite fahren kann um ihn irgendwo vorbeizulassen (weil die Gasse/Straße einfach so eng ist), darf ich dann das Tempolimit überschreiten, um den Rettungswagen eine möglichst schnelle Ankunft am Einsatzort zu gewährleisten? (Also zum Beispiel dann ganz schnell vor ihm her fahren, bis ich eine Möglichkeit finde ihn vorbei zu lassen oder man einfach auf eine breitere Straße kommt?)
Hay habe eine wichtige Frage wie ist die rechtslage bei privat Fahrzeugen wenn mann bei der freiwilligen Feuerwehr ist und darf man auch ein Blaulicht als deko aufs Dach machen
#fragwbs Kann eine Stadt oder Stadtteile (nicht virtuell, wie in Videospielen) urheberrechtlich, oder anders vor (z.B.) Duplizierungen geschützt sein?
#fragwbs wie sieht es bei einem Unfall auf einer Kreuzung aus, wenn der Krankenwagen rote Ampel hatte, aber ich grün und er mir seitlich reinfährt?
Das kommt darauf an, ob der Krankenwagen Blaulicht und Martinshorn benutzte, ob er an die Verkehrsverhältnisse angepasst in die Kreuzung eingefahren ist, ob du absichtlich oder unabsichtlich die Vorfahrt nicht gewährt hast etc. pp.
Kann man pauschal also nicht sagen, denn es kommt auf den konkreten Unfallverlauf an.
Wenn deine Boxen wummerten bis zum Anschlag und das Auto im Takt hüpfte kannst du sicher sein, dass du mächtig Probleme bekommst. Musik nur so laut, dass du Warnsignale noch wahrnehmen kannst. Ansonsten gilt auch für Fahrer mit Blaulicht, dass sie vorsichtig in Kreuzungen einfahren müssen. Ich habe auch noch nie gesehen, dass die da einfach drüber rasen. Die wissen schließlich auch, dass wenn es knallt sie sich selbst gefährden und die Hilfe beim Hilfesuchenden noch später ankommt.
"Wenn deine Boxen wummerten bis zum Anschlag und das Auto im Takt hüpfte kannst du sicher sein, dass du mächtig Probleme bekommst."
Nö. Erstens kriegt der Rettungswagenfahrer mindestens Teilschuld, weil er halt bei Rot über die Ampel ist und sich hätte vergewissern müssen, dass die anderen Verkehrsteilnehmer anhalten. Und zweitens muss dir erstmal jemand nachweisen, dass die Musik so laut war.
+roebelfroebel So einfach kannst du das auch nicht sagen. Da müsste er erstmal erklären, warum er dem Einsatzfahrzeug keine freie Bahn geschaffen hat. Denn ob das Einsatzfahrzeug nicht den Verkehrsverhältnissen angepasst in die Kreuzung eingefahren ist, gibt die Fragestellung nicht her. Fakt ist, ohne den genauen Ablauf des Unfalles zu kennen, kann man hier pauschal nichts Definitives aber viel Spekulatives sagen.
Tob ias Allein die Tatsache, dass der Rettungswagenfahrer nen Unfall gebaut hat, lässt vermuten, dass er seiner Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen ist. Ich denke mir das hier nicht aus. Es gibt genügend solcher Unfälle mit entsprechenden Urteilen, und die gehen fast immer zu lasten der Einsatzfahrer aus. Einfach mal danach googeln.
Das heißt also wenn man aus einem Grund nur Sonder und keine Wegerechte hat. Darf man diese dann mit Blaulicht signalisieren? Also halt ohne Horn?
#fragwbs wenn ich einen Einsatz (Freiwillige Feuerwehr) bekomme und auf dem Weg zur Feuerwache bin, darf man dann ein Blaulicht verwenden?
#fragwbs wenn ein Einsatzfahrzeug mit Martinshorn ankommt, muss ich dann zb. trotzdem auf den Bordstein ausweichen, auch wenn ich weiß, dass dieser meine Felgen (niederquerschnittsreifen) zerstören würde und würde ich dann auf dem Schaden sitzen bleiben (Abschleppkosten, neue Felge, neuer Reifen usw.)?
3:15 Nein, Rettungsgasse muss bei stockendem Verkehr gebildet werden. Nicht erst, wenn Fahrzeuge mit blauem Blinklicht und Einsatzhorn hinter einem sind
Frage:
angenommen ich habe ein tiefergelegtes Auto und befinde mich in einer Einbahnstraße mit einer Breite von ca. 2,5 m mit Bordsteinen auf beiden Seiten. Es herscht stockender Verkehr und ich bin nicht in der Lage einfach weg zu fahren (also sprich der Straße zu folgen9.
Muss ich mein eigenes Auto beschädigen, indem ich auf den Bordstein fahre, um dem Einsatzfahrzeug mit Martinshorn platz zu machen?
geilwietoastbrot
Ja, aber das ist nicht weiter tragisch. Da Du diesen Schaden ersetzt bekommst. Ggf. Hast Du aber eine teilschuld, wenn sich herausstellt dass das Auto gar nicht so tief sein darf.
Welche rechtlichen Eigenschaften haben automatisiert erstellte Satellitenbilder (bspw. von Wettersatelliten), die ich mit entsprechender Ausrüstung, unverschlüsselt und direkt von den Satelliten, empfangen kann? #FragWBS
Ich bin Max und bin in der Feuerwehr und was ist wenn ich zu einem Einsatz fahre von zu Hause aus darf ich dann auch die Sonderrechte in anspruch nehmen oder nicht?
Hallo! Dieses Video bringt viele Begrifflichkeiten durcheinander!
A) Sonderrechte
B) Wegerechte
C) Rettungsgasse
Bereits das Überfahren einer roten Ampel benötigt ein Wegerecht!
Herr Solmeke, bitte stellen Sie ein besser strukturiertes und inhaltlich fundierteres Video online!
Ebenfalls könnten Sie bitte folgende Frage detailliert beantworten: Dürfen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr auf dem Weg zur Wache im Privat-PKW Sonderrechte beanspruchen?
Ab welcher Geschwindigkeitsüberschreitung würde man innerorts die Verhältnismäßigkeit auf jeden Fall überschreiten (>Urteile)?
Vielen Dank!
Muss die Rettungsgasse nicht sowieso bei Staubildung gebildet werden?
Darf jemand dem Fahrer des Feuerwehrfahrzeugs den Befehl geben die Sondersignale zu verwenden zB der Einsatzleiter?
Was passiert, wenn vor mir INNERORTS Stau ist, ich Platz machen muss, neben mir ein erhöhter Bordstein ist und ich somit meinen Reifen beschädige? Kann ich den Schaden den jeweiligen Instanzen in Rechnung stellen? #fragWBS
Und damit haben sie perfekt, den Unterschied zwischen Sonder- und Wegerechten beschrieben. :)
Sonderrechte = Das Recht wie von Ihnen beschrieben "übliche" Verkehrsregeln zu übertreten. (Achtung hier komme ich)
Wegerechte = Das Recht und Anspruch auf freie und ungestörte Durchsetzung der Sonderrechte. (Nu macht platz da!)
Angenommen ich fahre in einer extrem engen Einbahnstraße. Muss ich schneller fahren, wenn sich jemand mit Martinshorn nähert? #FragWBS
Natürlich nicht. Nicht in Panik ausbrechen. Was ist denn wenn dir dann ein Kind vor die Karre rennt? Meinste die Aussage wird reichen, dass du jede Vorsicht und jeden Verstand zum Fenster rausgeschmissen hast, nur weil von hinten ein Fahrzeug mit Sirene und Blaulicht kam? Meinste die fahren dann selber wie gestörte? ^^
Angenommen man hat genug Übersicht. Es muss ja nicht zwingend eine enge Einbahnstraße sein. Ich habe aber keinen Platz zum Ausweichen. Trotzdem soll ich ja eigentlich Platz machen und darf dafür auch Regeln brechen?
du darfst trotzdem keine gefährdung darstellen oder in kauf nehmen, und §1 war es glaub ich, der der sagt, dass du immer so fahren musst, dass du jederzeit anhalten kannst, gilt natürlich auch weiterhin
im gesetz steht "[...] unverzüglich freie bahn zu schaffen [...]" ob du jetzt in eine parklücke fährst falls dies möglich ist oder beschleunigen musst um platz zu machen musst du selbst einschätzen wie die situation vor ort ist.
Ja, du musst schneller fahren, aber ohne dich oder andere zu gefährden. Wie viel schneller das also ist bleibt dir überlassen. Aber du musst nach bestem Wissen und Gewissen so schnell und sicher wie möglich platz schaffen.
Ach herrje, da sind aber einige Unsauberheiten ins Video geraten. Die in der Aufzählung genannten Sonderrechte sind zwar alles richtige Beispiele, es gibt aber noch weitaus mehr, die StVO sagt nämlich lediglich, dass gewisse Personenkreise von ihren Vorschriften entbunden sind. Auch sind die Sonderrechte zwar in vielen Fällen personengebunden, aber zum Teil eben doch auch fahrzeuggebunden, insbesondere z. B. oft beim Rettungsdienst und auch bei der Straßenreinigung (ja, auch die haben Sondderrechte).
Darüber hinaus ist "Rettungsgasse" ein Begriff aus der StVO, und diese muss auf Autobahnen und Außerortsstraßen mit mindestens zwei Richtungsfahrstreifen bereits gebildet werden, wenn nur noch Schrittgeschwindigkeit gefahren werden kann, und nicht erst wenn ein Fahrzeug mit Sonderrechten durch selbige hindurchfährt. Gemeint war also wohl eher "freie Bahn schaffen"
#FragWBS Wie sieht die rechtliche Lage auf dem Weg zur Unterkunft des/der THW/Feuerwehr aus? Habe ich Sonderrechte, die ich in Anspruch nehmen kann? Kann ich ansonsten von §16 OWiG Gebrauch machen? (Stelle 02:10)
THW nein, Feuerwehr ja
Ausgenommen Katastrophenfall
Trifft hier nicht ganz zu aber die Frage.......Darf man ein blaulicht auf einem kettcar montieren und benutzen wenn damit auf dem Gehweg gefahren wird?
Hallo, leider können wir nicht alle Fragen in den Kommentaren ausführlich beantworten. Daher schau doch gerne mal auf unserem Discord Server vorbei! Dort kannst du Fragen stellen und dich mit anderen Nutzern aus der Community austauschen. wbs.law/discordwj LG Team WBS
Wir hatten mal das Problem, dass ein PKW mit Anhänger trotz Blaulicht und Martinshorn 5 minuten lang nicht an die seite gefahren. Dadurch konnten wir mit dem großen TSF nicht Rechtzeitig am Einsatzort ankommen, wo dann 2 Menschen um Leben kamen...
Kann jemand Sekte Sonderrechte geltend machen, wenn er mit dem privaten PKW einer anderen Person unterwegs ist und nicht selber fährt? Bzw. darf der Fahrer dann z.B. eine rote Ampel oder Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachten?
#fragWBS
Auch wenn noch kein Rettungsfahrzeug mit Blaulicht und Martinshorn zu sehen ist, muss man schon eine Rettungsgasse bilden, sonst droht Bußgeld! Kam doch mehrfach in den Medien. Wenn ich das mal nicht mache, soll mich mal dieser Anwalt vertreten.
#fragwbs Sie haben die Notfallmanager und Unfallhilfsfahrzeuge der Verkehrsbetriebe vergessen. Die haben zwar Sonderrechte aber keine Wegerechte. Schöne wenn man mit Blaulicht und Martinshorn an der Roten Ampel steht und nicht gesetzlich darüber fahren darf. Jedenfalls ist es eine abwegung ob man es macht oder nicht. Je nach Einsatz!
Andersrum. Die haben Wegerechte, aber keine Sonderrechte, weil die Organisationen, die Sonderrechte in Anspruch nehmen können, in §35 STVO aufgeführt sind. Und da gehören die genannten Organisationen nicht dazu..
Wegerechte hingegen kann jeder in Anspruch nehmen, der Blaulicht & Martinhorn hat und z.B. ..." eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abwendet".
#Kanzlei WBS : Wie sieht das aus in einer Baustelle auf der Autobahn die z.b. die nur einspurig verläuft und mit 60 oder 80 ausgeschildert ist , und hinter mir Polizei , Feuerwehr , Rettungsdienst mit Blaulicht und Martinshorn daherkommt , es aber keine Ausweichmöglichkeit vorhanden ist , darf man dann schneller Fahren ? bist zu einer Ausweichmöglichkeit ?
Ja du musst sogar sofern es den Straßenverkehr nicht gefährdet schneller fahren bis es eine Ausweichmöglichkeit gibt. Du darfst ja auch ein Fahrzeug auf Einsatzfahrt überholen
Es steht Einsatzhorn in der StVO und nicht Martinshorn. Martinshorn ist ein geschützter Begriff der Firma Martin-Horn.
Ist aber umgangssprachlich
Das was in dem Video gesagt wurde stimmt natürlich, jedoch ist es so, wenn ein Einsatzfahrzeug, also ein Fahrzeug mit einer Aufschrift (z.B. FEUERWEHR) und einem Blaulicht hinter einem ist, auch wenn das Martinshorn aus unerklärlichen Gründen ausgeschaltet ist, und man nicht zur Seite etc. fährt, kann man ein Busgeld bekommen, sofern die Polizei dies sieht.
Ps: bin 12 Jahre alt und seit 4 Jahren in einer Feuerwehr des Saarlandes und kenn mich rund um das Thema recht gut aus. Wenn meine Aussage nicht stimmt, höre ich mir gerne kritik an, sofern es freundlich geschrieben ist
@@ghize8347 behinderung von Rettungsfahrzeugen
@@ghize8347 ja aber jeder normal denkende würde ja eigentlich platz machen...da wir aber in einer Ich-Gesellschaft leben gibt es viele die einfach kein Platz machen
#fragwbs Zum Martinshorn, nehmen wir mal an, mann musste um den Weg frei zu machen über eine rote Ampel fahren, wie will man das beweisen, muss Buch geführt werden, wann man mit Martinshorn gefahren ist? Noch ne Frage darf man, wenn die Bundeswehr im Konvoi fährt mit blauer Flagge, in den Konvoi rein fahren?
Auch die Stadtwerke haben Blaulicht Anlagen auf den Autos bei manchen ,im Notfall muss auch die Stadtwerke schnell zu einem Haus kommen ,aber hab auch schon ein Fahrzeug von der Deutschen Bahn gesehen mit Blaulicht Anlage
Eine Rettungsgasse muss immer dann gebildiet werden, wenn der Verkehr stockt.
Wir freiwilligen Feuerwehrleute auf Anfahrt zur Wache (im Privat PKW) haben die Sonderrechte auch. Aber sobald was passiert ist man trotzdem dran. Ich überfahr sicher keine rote Ampel...
@@ghize8347 deswegen wär ein grünes Blinklicht eine geile Lösung wie in anderen Ländern
@@ghize8347 ich glaube in Österreich ist das so
*+Kanzlei WBS* Gilt das mit dem Blaulicht im Privatwagen eigentlich auch für Notärzte? In der Schweiz funktioniert es - gut, jeder Polizist in unserem kleinen Kanton kannte mich deutschen Unfallchirurgen mit meinem sehr auffälligen, alten, britischen Sportwagen, ich hatte ja den einzigen davon in den Kantonen Fribourg und Neufchatel. Aber wie ist das wohl in Deutschland?
Darf man dann bei Blaulicht also nicht die rote Ampel überfahren zum Platz machen?
Natürlich musst du dann über Rot fahren
@@ghize8347 und genau solche leute sind dumm...
Ich finde das Video interessant, jedoch ist es eine Frage des gesunden Menschenverstandes bei Krankenwagen und co., welche unter anderem Leben retten, auch bei Blaulicht zur Seite zu fahren.
Inzwischen leider nicht mehr :/
In der Tat... einige Leute machen nicht einmal mit Ihrem kleinen Smart platz, wenn hinter Ihnen ein Tonnenschweres Feuerwehrfahrzeug mit Pressluftmartinshorn die Scheibe eindröhnt! :(
#fragwbs Einsatzkräften mit Blaulicht ist Platz zu machen und ggf eine Rettungsgasse zu bilden. Wie weit muss man als normaler Autofahrer hier gehen? Ist mir z.b. zuzumuten ggf einen Kantstein hoch zufahren und mir damit eventuell mein Wagen zu beschädigen um der Polizei Platz zu machen wenn die Strasse andernfalls zu schmal wäre?
Kleine Verstöße dürfen begangen werden. Auf den Bürgersteig fahren gehört dazu. Du musst natürlich nichts tun was dir schadet. In diesem Falle darf man schneller als eigentlich erlaubt fahren.
Ich fidne was auch gesagt werden sollte ist, dass wenn von hinten ein Krankenwagen mit Blaulicht kommt und es ist genügend Platz, nicht sofort alle in Panik ausbrechen sollten und wild mit den Autos rumkurven sollten, obwohl dazu gar keine Veranlassung besteht. Hatte ich letztlich auch. Stehe an der roten Ampel, zwei Fahrbahnen und es ist neben mir alles frei, kein Auto kommt. Natürlich bin ich völlig unbeeindruckt stehen geblieben. Einfach mit Verstand schauen was nötig ist und nicht gleich mit der Karre da wild rumkurven und die nächste Böschung runterfahren, nur weil jemand mit Blaulicht und Sirene kommt.
Auf der Autobahn einfach angewöhnen, dass wenn stockender Verkehr ist, einfach ganz rechts am Seitenstreifen zu fahren, den aber nicht überfahren. So hat man gar keinen Stress und die Rettungskräfte hätten das auch nicht..
Ich bin zwar kein Jurist, aber ich glaube, dass die Sonderrechte nicht ausschließlich an die Person gebunden sind. Das trifft zwar für die meisten zu (§35, Abs 1, StVO), für den Rettungsdienst ist das aber anscheinend nicht so, dort sind "Fahrzeuge des Rettungsdienstes...." genannt (§35, Abs. 5a, StVO).
Kann man eigentlich gezwungen werden sein Auto soweit an den Rand zu fahren das es einen Schaden nimmt?
#fragWBS
Dürfen Fahrzeuge mit Blaulicht und Martinshorn Fahrzeuge die im Weg sind beschädigen?
z.B wenn keine ordentliche Rettungsgasse gebildet wurde.
Wenn Menschenleben in Gefahr ist bestimmt. Wenn es ein Falschparker war muss dieser vermutlich den Schaden begleichen.
Ansonsten ist die Feuerwehr ja versichert.
Ich hasse Krankenwagen die nur Blaulicht benutzen statt, dass man dazu sie serine anschaltet.
Als ich links abbiegen wollte, hatte ich grüne Ampel an einer Kreuzung, da kam der Krankenwagen von links gerast und Ich habe es im letzten Moment gemerkt und musste stark bremsen, damit er nicht in mir hinein fährt.
Die selbe Situation ist auch bei meinem Kollegen passiert an der selben Straße.
Dort erkennt kurz vorm abbiegen das ein Auto kommt.
#fragwbs #challengewbs Darf ich eine rote Ampel überqueren, um einem von hinten sich nahenden Fahrzeug Platz zu machen, wenn nur das Blaulicht ohne Martinshorn angeschaltet ist? Oder verstoße ich in diesem Fall gegen die Verkehrs Ordnung?
Genau das ist die Situation wo Du nicht platz machen musst!
Wenn Du Platz machen sollst, wird das Einsatzfahrzeug (in der Regel rechtzeitig) das Martinshorn einschalten.
Und dann MUSST Du sogar platz machen, und vorsichtig die Rote Ampel soweit überfahren bis der nötige Platz gegeben ist.
Ein komplettes Überfahren der Ampel (zb. Kreuzung) ist in der Regel nicht erforderlich, da mal generell versucht zur Seite auszuweichen.
#fragwbs dürfen Zivilisten Leichen an einem Tatort überfahren? #challangewbs
NH777
Störung der Totenruhe
und wieso will man das machen willst du das dein Körper überfahren wird
apple jack nein keiner möchte das aber ich stelle mir die Frage weil im Videospiel GTA 5 des öfteren mit der Polizei Modifikation LSPDFR Leichen am Tatort von Zivilisten überfahren werden d. h. interessiert mich die Rechtslage (und ja ich weiß es ist nur ein Spiel 😉)
Dürfen Zivilisten einen abgesicherten Tatort betreten? Nein.
Ist der Tatort noch nicht von der Polizei abgesichert, dann lässt sich vieles ahnden, je nach dem, ob du absichtlich oder unabsichtlich gehandelt hast.
1) Woher willst du wissen, ob die Leiche wirklich eine Leiche ist?
2) Du solltest dich mehr im RealLife aufhalten, anstatt in einer virtuellen Welt. (Gilt für ganzen "Daumen-hoch"-Leute auch.
"Du solltest dich mehr im RealLife aufhalten, anstatt in einer virtuellen Welt." - und du hast den Witz nicht verstanden. Außerden kennst du die Person doch gar nicht und hast dich nicht dafür zu interessieren, wer sich wo aufhält.
#FragWBS Ich bin in Österreich im Rettungsdienst tätig, mein Einsatzgebiet grenzt direkt an Deutschland. Im Rahmen der Nachbarschaftshilfe werden wir gelegentlich zu Einsätzen in Deutschland gerufen. Ich gehe davon aus dass wir dann legal von Sonderechten gebrauch machen dürfen. Ich trage aber auch privat einen Funkmeldempfänger und kann auch über eine "First Responder"-App auch meinem Smartphone alamiert werden. Wenn ich nun in Deutschland bin würde das ja auch funktionieren wenn ich mich in Grenznähe aufhalte - kann ich dann auch mit meinem Privatfahrzeug von Sonderrechten gebrauch machen? Macht es einen Unterschied ob der Berufungsort in Deutschland oder in Österreich ist?
Bin auch mal nachts in der Stadt unterwegs gewesen als hinter mir ein Polizeiwagen mit Blaulicht und ohne Horn kam. Sichtlich in Eile natürlich. Habs half für Selbstverständlich genommen, platz zu machen. Man bekommt schließlich nicht oft die Chance legal über Rot zu fahren ;P
Darf die Abweisung auch lauten, diese Person ist ein Gefährdeter, Gefährder oder bei dieser Person ist Abstand zu halten, warum auch immer?
Ich denke wenn ein Feuerwehr, Polizei oder Rettungswagen mit Blaulicht kommt sollte man wenn es geht Platz machen, völlig egal ob ich nun bereits rechtlich dazu verpflichtet bin oder noch nicht. Evtl fährt dieser Wagen gerade zu einem Einsatz bei dem ein Familienangehöriger von mir dringend Hilfe benötigt (oder irgend ein anderer Mensch, eigentlich völlig egal wer).
Oftmals wird das Martinshorn ja auch ausgelassen um Lärmbelästigung etc. zu vermeiden.
In Österreich müssen Autofahrer selbst nur bei Blaulicht auf die Seite fahren, gilt bei uns schon als Sonderrecht.
Sonderrecht hat in Deutschland nichts mit Blaulicht zu tun, sondern mit der Person.
Blaulicht+Horn geben dann Wegerechte.
Alleine es in frage zustellen, bei blaulicht und /oder Martinshorn kein platz machen zu müssen .... gehts noch? Das wird nicht ohne grund gemacht!!!
Also dürfen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr rein rechtlich von zuhause zum Gerätehaus im Einsatz fall ein blaues blinklicht aufs dach setzten. Und los fahren?
Falsch. Blaulicht ist Tabu. Dass muss genehmigt sein und ist mit einigen Auflagen verbunden. Du brauchst dann auch ein Horn, eine entsprechende Versicherung und wie gesagt eine Genehmigung, die man als normaler FW nicht bekommst. Wenn du unabkömmlich bist (Stadtbrandmeister, einziger DL Maschinist, etc.) Dann könntet du Glück haben, musst es dann aber auch nach Vorschrift einbauen, versichern und genehmigen lassen.
Wer Blaulicht sieht sollte Platz machen ! Ganz egal ob er das Recht dazu hat nicht Platz zu machen. Wenn ihr irgendwo auf der Straße liegt und Hilfe braucht wollt ihr auch nicht das andere auf ihr recht beruhen und erst auf das martinshorn warten....
#fragwbs dürfen Polizeibeamte im Zivilen Dienst im Straßenverkehr kontrollen durchführen?
Mach Mal Ein Video Über Dienstflaggen Bundeswappenflaggen Und Landesflaggen Recht Verbot Und was Ist Erlaubt
Moin Moin ich wollte mal Mitteilen das es Martinhorn heißt nicht Martinshorn
Das heißt wenn ich als Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr auf dem Weg zum Gerätehaus mit meinem Privat PKW unterwegs bin,darf ich über Rot fahren?
Wenn jemand mit Blaulicht ankommt, dann hat er dafür seine Gründe(bsp.Menschenlebem). Auch wenn der mal in der Nacht kein Martinshorn anmacht, dann muss man ihm trotzdem den Weg frei machen!
Das Video ist besser nur als Verteidigungsanweisung nach einem versehentlichen "Verstoß" zu beachten
Haben Feuerwehr Kräfte auf dem Weg zum Gerätehaus auch Sonderechte ?
Wenn dieses brennt, ja.
Nein
#fragwbs Darf ein Polizist (oder sonst jemand, der mit Sonderrechten ausgestattet ist) mein Auto kurzfristig "beschlagnahmen" um damit beispielsweise jemanden zu verfolgen - die Situation kommt ja in vielen Filmen so vor, wo der Polizist dann einfach sowas sagt wie: "ich brauche Ihren Wagen" und dann damit abrauscht. Und wenn ja, wie gehts dann weiter? Wo würde ich dann mein Auto wiederbekommen? Hätte ich Anspruch auf Schadensersatz?...
Eine sehr spezielle Frage an Sie Herr Solmecke: Wenn ein Krankenwagen o. ä. mit Blaulicht und Martinshorn im stockenden Verkehr von anderen Teilnehmern Platz bekommt zum passieren, darf ich dann mit meinem Motorrad in einem gewissen Abstand diesen Einsatzwagen verfolgen, damit ich gut durch den Verkehr komme?
Ich würde mich sehr über Ihre Antwort freuen.
Beste Grüße
Enes
Die Frage kannst du dir hoffentlich selbst beantworten.
Wenn nicht, bitte Führerschein nehmen und zerknicken.
Die Antwort ist natürlich nein.
Nur soweit du damit nicht gegen die StVO verstößt. Das Blaulichtfahrzeug wird u.a. rote Ampel überfahren und die Höchstgeschwindigkeit überschreiten.
XxAdminChllaxX hab ich gemacht danke danke danke du hast mir die Augen geöffnet
Was soll daran verwerflich sein das würde ich aber jetzt voll ohne Ironie wissen wollen als jemand der keine Führerschein mehr hat bekomm ich bestimmt ne gute Antwort :(
asldigga06 gut zu wissen der Beifahrer im Krankenwagen war nicht der Meinung, aber würde gerne wissen ob die Drohung mit der Polizei dann Konsequenzen hätte .^^
Der Polizist im Privatwagen darf die Sonderrechte aber auch nicht nutzen, wenn er einfach nur noch schnell bevor der Laden zumacht zum Einkaufen kommen will!
#challengewbs was muss ich tun, wenn ich das Martinshorn sehe und das Blaulicht höre? ;)
zum arzt gehen
Die Frage kann doch nicht ernst gemeint sein?
Als Autofahrer solltest Du es wissen! Wenn nicht, Lappen umgehend abgeben!
Aber auch aus Fußgänger oder Radfahrer, hat man den "Gefahrenbereich" schnellstmöglich zu räumen, bzw. nicht zu betreten.
Beispiel Du stehst an einer Ampel und hast/bekommst grad Grün.
Du hörst ein Martinshorn in unmittelbarer Nähe, dann bleibst Du erst einmal stehen und machst im Bedarfsfall (Als Autofahrer) platz, und zwar Intuitiv! Meist versucht man nach rechts auszuweichen.
Jey Bee Ich glaube, du musst die Frage nochmal lesen :D
Also wenn ein RTW mit Blaulicht und Martinshorn von hinten ankommt und ich das Martinshorn nicht höre, weil bei der neuesten Generation der Sprinter sich die Martinshörner so anhören als wären sie in einem See gefallen, muss ich dann rechts ran fahren?
Die Situation kenn ich nicht, ich sitze immer in dem Auto mit Blaulicht oder ich steh so weit draußen wies geht
Wenn ein Sondersignal an einen Menschen gebunden ist, muss der Mensch, der im Polizeiauto sitzt im Einsatz das Sondersignal einschalten? Oder kann ich davon ausgehen, dass der Mensch immer im Einsatz ist und sich nicht an die Regeln halten muss, obwohl er weder Blaulicht oder Martinshorn eingeschaltet hat? Ich frage nicht ohne Grund. Mir ist es mehrfach passiert, dass ich in einer Baustelle mit weit überhöhter Geschwindigkeit von einem Polizeiauto überholt wurde. Einmal bin ich bei erlaubten 60km hinterher gefahren, aber als ich dann 100km drauf hatte, war mir das dann doch zu gefährlich und bin wieder langsamer gefahren.
", muss der Mensch, der im Polizeiauto sitzt im Einsatz das Sondersignal einschalten"
Nein..
Sonderrechte haben Einsatzkräfte immer dann, wenn es die Erfüllung ihrer Hoheitlichen Aufgaben bedarf. Das heißt, wenn sie im Einsatz sind und sie Gefahr und Schaden abwenden. Dies muss nicht immer mit Sondersignalen markiert und gezeigt werden.
Bei der Polizei gibt es diverse Einsatzszenarien bei denen es sogar Sinn macht ohne Blaulicht anzufahren. Als Beispiel sei hier eine Geiselnahme in der Nacht genannt. Würde man da mit Blaulicht anfahren, könnte der Täter auf die Polizei sofort aufmerksam werden und die Situation eskalieren.
Das würde mich jetzt aber auch mal interessieren:
Zivilfahrzeuge (mit zivilem Nummernschild) die kein eingebautes sondern ein aufgesetztes Blaulicht (Magnetfuß) haben. Was sind das für Leute?
Der Punkt ist: Bei Zivilen Polizeifahrzeugen sieht man, dass das Blaulicht eingebaut ist.
Wenn es aber aufgesetzt ist, könnte sich ja jeder sowas aufs Dach machen weil ers gerade eilig hat. Woher soll man nun wissen ob der Typ es nur eilig nach Hause hat oder ob es ein Polizist ist der mit Privat PKW unterwegs ist?
Aufsetzblaulichter haben nicht nur zivile Polizisten. Es gibt auch einige Führungskräfte von Hilfsorganisationen und Katastrophenschutz, auch einige Entstörungsdienste von Versorgungsunternehmen, die ein Blaulicht mit Folgetonhorn benutzen dürfen.
Das Blaulicht und Horn bedürfen einer Sondergenehmigung des zuständigen Landrats- bzw. Stadtamtes. Es darf also nicht jeder so ein Ding auf dem Dach haben.
Nutzt man es trotz fehlender Genehmigung riskiert man Ordnungswiedrigkeitenanzeigen oder sogar eine Anzeige wegen Amtsanmaßung uvm.
Deshalb kann ich dich da beruhigen. Ein Blaulicht mit Tatütata bedeutet immer es hat jemand eilig, weil jemand Hilfe benötigt
Allerdings selbst Polizei muss nach Sonderrechten in der Zentrale fragen. Und wie ist es mit den aufgesetzten Lichtern? Ich meine selbst wenn jemand die Genehmigung hat so ein Blaulicht zu besitzen und einzusetzen, kann es doch durchaus sein, dass er es in dem Moment nicht für einen Einsatz einsetzt... Oder?
Du kannst davon ausgehen, dass die Leute, die es benutzen dürfen, es auch nur dann benutzen, wenn es wirklich geboten ist. Solche "Scherze" kommen nämlich immer raus und jeder weiß, was ihm dann blüht...
Das heißt solche Blaulichtdrängler immer konsequent bei der Polizei verpfeifen. Ich meine solche die mit Zivilauto und aufgesetztem Blaulicht rumfahren wo für es keinen offensichtlichen Grund gibt
Andreas K nur weil es für dich nicht offensichtlich ist, warum die Herrschaften mit Blaulicht unterwegs sind? Naaaajjjaaaa.
Wie ist das eigentlich wenn man gehörlos ist, also das Martinshorn gar nicht warnehmen kann ?
Diese Sondersignale geben einen Anspruch auf höchste Eile ? Was redet dieser Mann da ?! - wenn höchste Eile geboten ist darf ich das Sondersignal nutzen. Mit dem Wegerecht wird das Recht bezeichnet, einen Weg als Durchgang zu benutzen, der über ein fremdes Grundstück führt. Und dieses Wegerecht wird bestimmt nicht in der StVO erwähnt....
#fragwbs taube menschen können dann nicht belangt werden, wenn sie den weg nicht frei machen, weil sie das martinshorn nicht hören können?
#ChallengeWBS #FragWBS Was geschieht, wenn ein Lehrer eine Klausur (vor Korrektur) verliert? Wird die gleiche Note wie in der vorherigen Klausur erteilt, die Klausur 6 gewertet oder muss nachgeschrieben werden? Ich gehe hier davon aus, dass das Fehlverhalten auf Seiten des Lehrers liegt. Aus meiner Sicht ginge jedoch jede dieser drei "Lösungen" zur Last des Schülers ...
Wieso denn? Was wäre denn das für ein Verständnis von (Un)Recht? Warum sollte der Schüler für etwas geradestehen, was ganz klar und eindeutig der Lehrer verbockt hat?
Da muss man eigentlich nicht das Recht fragen. ;-) Im Grunde aber kann nichts benotet werden, wenn es nicht mehr da ist. Hat der Lehrer die Klausur verloren, dann liegt das Verschulden beim Lehrer und nicht bei dir. Würde er dir aufgrund des Verlust eine schlechte Note geben, wäre das eine Benachteiligung. Da ließe sich bestimmt in den Schulgesetzen deines Landes eine Bestimmung finden.
es gab schon mal den Fall, da wurde einem Lehrer aus dem PKW Abiturklausuren gestohlen. Da mussten dann alle Schüler die Klausur nachschreiben... geht ja auch nicht anders
Also ich bin der Meinung, dass gerade weil es diese verschiedenen Möglichkeiten gibt, es so wichtig ist, die Meinung eines erfahrenen Rechtsanwaltes hinzuzuziehen. Ferner auch spannend für viele Zuschauer, denn mit Sicherheit gibt es darunter auch viele Schüler. Ich besuche die 11. Klasse (Q1) eines Gymnasiums in Schwerte, Nordrhein-Westfalen :D
Julius Gottschalk Interessanter wären da Urteile zu diesem Sachverhalt. ;-) Stell zwei Anwälten eine Frage und du bekommst drei Antworten. ;-)
ist alles richtig, dennoch schadet es nicht für einen RTW oder Streifenwagen die Bahn zu räumen wenn sie nur mit blaulicht fahren, denn dabei nutzen sie ja sicher Sonderrechte, ergo sind Menschenleben in Gefahr oder Straftaten fliehen.
man sollte jetzt nicht so kleinkariert sein und auf das Horn warten um freie Bahn zu schaffen, gibt nämlich ausreichend einsatz technische Gründe nur mit blaulicht zu fahren
Darf man eigentlich so ein Blaulicht aufs Auto schnallen, wenn dieser nicht funktioniert und man es nie einschalten kann
#fragwbs was droht mir wenn ich mit Blaulicht unterwegs bin ohne eingeräumte Sonderrechte oder sogar als Ziviliste?
laut bußgeldkatalog 20€ strafe
gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Amtsanmaßung, Verstöße gegen die StVZO. die 20€ sind dein geringstes Problem.
Wo werden eigentlich solche Ämter gesetzlich geregelt?
Was meinst Du denn genau mit solchen Ämtern?
In welchem Gesetz wird beschrieben, dass Rathausmitarbeiter, Polizisten, Gerichtsvollzieher, Richter und so weiter staatliche Rechte haben, also Beamter sind? Welche Dokumente weisen sie wörtlich als Beamter aus?
Im Grundlehrgang haben wir gelernt, dass Sonder- und Wegerechte NUR mit Blaulicht in Verbindung mit dem Sondersignal in Anspruch genommen werden darf. Das Blaulicht alleine ist einzig zur Einsatzstellenabsicherung zulässig.
Unabhängig vom Juristischen, Moralisch sollte man auch wenn jemand nur mit Blaulicht kommt die Straße frei machen. Nachts machen wir in den Feuerwehren zum beispiel Häufig nicht an um die Zivilbevölkerung nicht mit Lärm zu belästigen. Und die Polizei fährt auch hin und wieder ohne Horn (übrigens nicht jedes Horn ist ein Martinshorn, die Bezeichnung Martinshorn bezeichnet nor anlagen der Firma Matin) um Täter nicht zu Warnen.
Wie sieht es aus wenn Freiwillige Feuerwehrmänner zur Feuerwache fahren? also bei einem Einsatz
#fragwbs #challangewbs Wenn ich eine rote Ampel überfahre um jemandem mit Martinshorn an mir durchzulassen ist klar, dass ich auch keine Strafe zu befürchte habe. Wie sieht das aber aus, wenn nur das Blaulicht eingeschaltet ist und ich brav über die rote Ampel fahre um Platz zu schaffen?
Welche Strafe hat man eigentlich zu befürchten, wenn man trotz Martinshorn stur an der roten Ampel stehen bleibt und erst zur Seite fährt, wenn die Ampel grün wird? Nicht wenige Autofahrer machen das, bzw. müssen über Lautsprecher dazu aufgefordert werden über rot zu fahren um Platz zu machen. Leider oft zu beobachten.
1. Da handelt es sich dann wahrscheinlich um Irrtum. Siehe de.wikipedia.org/wiki/Irrtum_(StGB-D)
2. 20 € www.bussgeld-info.de/bussgeldkatalog-polizei/
Zu 2. Oh man ist das wenig.
Rein theoretisch hast du da die A-Karte. In der Realität wirst du nie Einsatzfahrzeuge sehen, die Sonderrechte in Anspruch nehmen DÜRFEN, aber keine Wegerechte. Ergo wird deine Aussage "Ich musste dem Fahrzeug patz machen" immer Wirkung haben.
Also droht dann auch keine Strafe wenn man kein Platz Macht?
Ich versuchte schon Platz zu machen aber erstmal schauen im Rahmen wenn ich deswegen ein Unfall habe kommen die auch nicht und bezahlen mein Schaden
es wäre einfach nur DUMM eine rettungsgasse erst zu bilden wenn die einsatzkräfte hinter einem stehen. -.- wenn ich sowas schon wieder höre....