Minister Habeck darf "Vollidiot" genannt werden
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- Опубликовано: 30 янв 2024
- Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen hatte Strafanzeige wegen übler Nachrede und Beleidigung erstattet, nachdem er auf X vormals Twitter von einem verärgerten User beschimpft worden war: “Schmeißt diesen Vollidioten endlich raus. Grüner Mist”, hatte der gepostet. es war die Reaktion auf eine Aussage des Ministers in einer TV-Talkrunde. Bei “Maischberger” hatte Habeck von sich gegeben, dass Bäckereien aufhören könnten zu produzieren, deshalb aber nicht insolvent seien. Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelte, sogar der Staatsschutz wurde eingeschaltet. Für einen Strafbefehl aber reichte das ganze nach Ansicht der Staatsanwälte nicht aus. Grundsätzlich sei die Äußerung zwar durchaus “ehrverletzend”, dennoch sei eine Strafbarkeit “im konkreten Fall im Zuge einer Güter- und Interessenabwägung” zu verneinen. Das Verfahren wurde eingestellt.
Tja, leider ist er da nicht der Einzige in der Regierung!
Dem Richter ein Daumen hoch!!!
👍👍👍
👍
Und Strack-Zimmermann darf "Brechmittel" genannt werden.
Das sollte an ihr als Warnhinweis stehen.
Sie ist mehr als ein Brechmittel! Das ist noch geschmeichelt!
Für mich ist diese/r Fl#kZimmermann nur Dracula.
Sie ist neben Baerbock die gefährlichste und tödlichste Frau Deutschlands.
Sie ist neben Baerbock die gefährlichste und tödlichste Frau dieses Planeten.
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen ,der Mann hat es auf dem Punkt gebracht ,es ist noch Geschmeichelt
Die Wahrheit wird man ja noch sagen dürfen...😂
Richtig, das sind Tatsachenbehauptungen und keine Meinung und sind deshalb auch zulässig!
Hehehehe … 😊
Durfte man noch nie
Alleine die Frechheit zu besitzen, steuerzahlende Bürger wegen einer Meinungsäußerung anzuklagen, wenn immer wieder von demokratischen Werten und Toleranz gesprochen wird. Was das Steuergeld kostet, einfach unfassbar.
Was er da von sich gegeben hat, ist doch 'Vollidiotisch' ! Also muß man das auch so benennen !
Übrigens ist es keine "Beleidigung" sondern eine "Beobachtung"🫡🧐
Oder eine Feststellung!☝️
Jetzt wird endlich offiziell bestätigt, was alle schon vorher wußten, bravo!!
Die wahrheit kommt immer ans licht..
Habeck sollte endlich auswandern und im Kongo Politik machen. Mit Deutschland konnte er noch nie viel anfangen.
Dort würde er nicht lange überleben!
😁
Was haben Sie gegen Kongo, das wünscht man doch niemand!
@@michaelasauer3797 Stimme ich zu....dem Kongo den Habeck zu wünschen ist nicht in Ordnung. Die können ja nichts für
Der beste Wirtschaftsminister für die USA.
Dank des menschengemachten Treibhauseffekts kann er ja am Nordpol Ananas anbauen
Die WAHRHEIT tut leider weh!😅😅😅
Das ist ja auch die Wahrheit, nur keine Aufregung!!!
Kaum zu glauben, dass noch die Wahrheit gepostet werden darf.
Es ist köstlich und die Wahrheit gesagt😂😂❤❤
@helenedahinten8826 jeder Betittel jeden genau mein Humor
Genau mein Geschmack, Habeck hat neuen Vornamen Vollidiot 😅
@@margittaklein7099Gehe doch einfach in den Keller um zu lachen ☝️ Die Wahrheit findet seinen Weg 👍
wenn der himmel blau ist, muss man das doch sagen dürfen. der himmel IST blau! 😏
Endlich mal ein Richter der richtig richtete
Das war wohl der Richter der gleichen Meinung!
😁🤭
Da beschäftigt Robert eine Anwaltskanzlei um es nochmal schriftlich zu bekommen .🤣🤣🤣 Und Wernigerode hat jetzt einen VOLLIDIOTEN im GOLDENEN BUCH der STADT !!!🤗🤗🤗
Wahrheit muss doch ausgesprochen werden.
Dem kann man nichts hinzuzufügen
mir fallen da noch ganz andere Ausdrücke für diesen Herren ein
Mir auch, für das ganze dr.....ck habe ich welche im petto ❗❗💙
Man soll ja auch nicht lügen, sondern die Wahrheit sagen dürfen.😊
reicht schon das die Ampel lügt
Es gibt tatsächlich noch Richter, die keine grüne Robe tragen.
Respekt 👍
Habeck Ist nicht dumm, er hat nur aufgehört logisch zu denken.
Hat er schon jemals logisch gedacht?Da muß ich scholzen.Kann mich nicht erinnern.😂
Er kann nicht denken weil er kein Hirn hat!
Für die Wahrheit kann man nicht bestraft werden.
👍👍👍👍👍
Wo er recht hat, hat er recht.
Die Wahrheit zu sagen wird doch wohl noch erlaubt sein... 😂
nicht im "BESTEN DEUTSCHLAND" aller Zeiten !
mit einem Fünkchen Einsicht hätte sich Habeck den ganzen Prozess der Wahrheitsfindung sparen können ....
Dafür brauche ich weder ein deutsches Gericht noch den sogenannten Staatsschutz (bei mir "SS" genannt)
Gut so
Na das ist doch mal ein Wort! 🇩🇪💙
stimmt aber auch zu 100% !
😂 darf man auch andere Politiker so benennen 😂😂😂😂😂 super
Ist der auch!
😀😂😅🤣😁
🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣tja die Wahrheit tut weh💙💙💙💙
Man muss eben den Tatsachen ins Auge sehen können.
Gratulation an RTV. Bald habt ihr 90.000 Abonnenten.
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👍👍👍 💯Prozent!
Mein neuer Kotz-Sprech-Song💥"Wir haben die Schnauze voll!" 2024💥 Danke, RTV-Redaktion, auch für die tolle Nachricht!!
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Jeder hat seinen eigenen Namen wie er ihm gebührt ❗💙
Man darf doch die Wahrheit sagen. Ich bin eine Schmeißfliege und genieße Müller Milchprodukte.
Nur er darf so benannt werden?🤔
Wenn jemand keine Ehr' hat, kann auch nichts verletzt werden🤯🤡
Trifft auch auf alle anderen zu.
Tja es gibt sie noch, die guten Nachrichten.❗👍 👏 🤝
👍
Natürlich darf er so genannt werden, er ist ja auch einer! 😂
Na, hoffentlich hat er jetzt wirklich keinen Bock mehr.😅
Das ist die einzige Richtige Wahrheit...was will man von dem Erwarten....Kinderbuchautor....
🤣🤣🤣die Wahrheit hat gesiegt in diesem Fall...
😂😂😂 genial und verdient
Man kann das Kind beim Namen nennen. Was für ein Fortschritt.
Was war ist muß war bleiben 😅
Schreiben Sie wieder Kinderbücher den von Wirtschaft haben sie keinen Plan
Sonst hat der Märchen Erzähler nix zu tun , außer sich auf Twitter aufzuhalten ?
nebenbei macht er gerade ein ganzes land kaputt
👍💙😃😁😁😁
NICHT nur genannt werden ☝️ Die Wahrheit setzt sich durch 👍👏👌
Ja, besser geht nicht,1000 mal daumen hoch. Super Urteil. Jee!!
Warum Staatsschutz ?
Darf man die Wahrheit nicht mehr sagen ?
Ich frage mich wie man den Knallkopp sonst nennen soll??
Da gäbe es eine laaange Liste!
Wundert mich bei unserer Justiz
Super danke nur noch Afd für Deutschland !
Und was stimmt jetzt an der Titulierung nicht 🙄🥳🤣???
Ist ja nur die Wahrheit und keine Beleidigung.
Das wirklich Interessante ist hier, das der Staatsschutz eingeschaltet wurde. Stasi pur. Dafür sind wir 1989 nicht auf die Straße gegangen.
Jetzt hat er endlich einen angemessenen Titel.😊
Naja - der Richter wird sich das gleiche gedacht haben😂😂🤣🤣
Das finde ich aber gut 😂
Nur wer als Regierender glaubt sich über sein Volk erheben zu müssen, benötigt den Paragrahen der Majestätsbeleidigung.
Waren seine Äusserungen zum Thema Insolvenz; als Wirtschaftsminister getätigt; bei der Genehmigung zur Urteilsfindung "SCHLÜSSIG" ? ;)=
Dass das überhaupt geklärt werden muss! Als Politiker steht man automatisch am Pranger! Hat ihn ja niemand dazu gezwungen, in die Politik zu gehen. Wie sagt man in Englisch: "Comes with the territory."
Der hat ihn doch bloss angezeigt weil er das Geld braucht, denn die Karrieren der Ampelpolitiker sind zu Ende!💙💙💙
Die Warheit ist manchmal hart. 😮
Haha, naja, die Wahrheit wird man doch noch sagen dürfen.
Warum sitzen diese Leute nach dieser Aussage noch? 😮Wo bleibt die Empörung?😢
Man nennt ein Reh ja auch Reh.
„Idiot“ kommt aus dem griechischen, das Wort steht für „Unwissender“ oder „Laie“, im Sinne von „Nicht-Fachmann“. Jeder kann selbst entscheiden ob das Wort „Idiot“ den Sachverhalt korrekt wiedergibt.
Habeck der Voll.....Wirtschaftsminister ist das herrlich. 😂😂😂
Wahrheit.
na klar... man darf ja auch ein Huhn ein Huhn nennen...
Wiso stimmt doch😂😂😂
Bravo den Titel hat er sich ja auch hart erarbeitet;)))
Die Wahrheit darf man ja noch sagen, wenn es jemand durch die Blume nicht versteht! Dummheit schuetzt vor Strafe nicht1
Man wird doch wohl jemanden beim Vornamen nennen können.😊
Kann ich nur begrüßen, weil es die Realität ist
Passt👍👏👏👏👏👏👏
Passt doch 👍😅
Ich denke wir haben Demokratie dann darf man seine Meinung. Sagen er ist es ja auch
Wie sollte man ihn sonst nennen😊???
Dafür brauche ich keine Erlaubnis. Der Osten bleibt frei
Na, so weit würde ich nicht gehen, allerdings höflich bitten, es bleiben zu lassen um weiteren Schaden vom Volke zu verhindern... Besten Dank für das Verständnis...
Passt eigentlich auf jeden der Grüninnen 🤷♀️
Ja wenn das jetzt sogar per Gericht bestätigt ist...
Die Bezeichnung ist ja noch geschmeichelt.
Das Wort „Idiot“ gefällt mir gar nicht. Wohin soll solches Reden hinführen?
Wie auch immer, fakt ist : wir benötigen ihn überhaupt nicht !!! Lieber sollte heute gehen als morgen. 😤🤮👍
Was wahr ist muss wahr bleiben.
Das ist gut so. Der Name passt auch super zu Ihm.
Ist doch auch einer