Stadtratssitzung vom 14. November 2024

Die Tagesordnung der Stadtratssitzung mit allen Unterlagen finden Sie im Ratsinformationssystem unter ratsinfo.magde....
00:08:52 TOP 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
00:10:54 TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung
00:22:08 TOP 3 Bestätigung der Niederschrift der 004. (VIII) Sitzung des Stadtrates am 17.10.2024 - öffentlicher Teil
00:23:41 TOP 5 Beschlussfassung durch den Stadtrat
00:24:21 TOP 5.2 Ausgleichsbedarf der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG
01:15:27 TOP 5.3 Besetzung der Auswahlkommission - Fortschreibung der Weihnachts- und Winterbeleuchtung
01:37:30 TOP 5.4 Keine Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für einzelne ambulante Händler und einzelne ambulante Gastronomen im Umfeld des Alten Marktes und des Domplatzes (sog. Bannmeile)
01:58:16 TOP 5.7 Genehmigung der Annahme von Spenden gem. § 99 Abs.6 KVG-LSA
02:00:10 TOP 5.8 Beherbergungssteuersatzung
02:16:40 TOP 6.14 Bericht des Integrationsbeauftragten der Landeshauptstadt Magdeburg
02:27:48 TOP 5.9 Machbarkeitsstudie Salbker Seen
03:08:22 TOP 7 Einwohnerfragestunde
03:19:50 TOP 5.9 Machbarkeitsstudie Salbker Seen
03:44:47 TOP 5.12 Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg 2024
03:47:13 TOP 5.13 Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) KiFöG für das Haushaltsjahr 2024
03:49:44 TOP 5.15 Angleichung der Strukturen der Beauftragten für Senioren, Integration und Menschen mit Beeinträchtigung / Schaffung eines hauptamtlichen Integrationsbeauftragten bzw. Seniorenbeauftragten in der Landeshauptstadt Magdeburg
04:12:07 TOP 5.20 Variantenentscheidung zur Umgestaltung des Straßenraums der Freien Straße
04:14:13 TOP 5.21 Finanzierung der Baumaßnahme Radweg Kirschweg - Lückenschluss zwischen Kirschweg/Lilienweg und Hermann-Hesse-Straße
04:16:08 TOP 5.22 Grundsatzbeschluss zum Planungsbeginn von fünf Ersatzneubauten (ENB) und dem Rückbau eines Fußgängertunnels im Zuge Magdeburger Ringes
04:18:58 TOP 5.23 Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz
04:49:23 TOP 5.24 1. Änderungssatzung zur Sondernutzungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 29.11.2007
05:12:06 TOP 6 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
05:12:49 TOP 6.2 Ganzjährige Außengastronomie
05:18:19 TOP 6.6 Für bezahlbaren Wohnraum sozialen Wohnungs(neu)bau wieder aufnehmen - Gebäudetyp E unterstützen
05:21:21 TOP 6.9 Schulwegsicherheit Westerhüsen
05:23:02 TOP 6.10 Erhalt des Turmpark für derzeitige Nutzung
05:25:36 TOP 6.11 Alt Westerhüsen, Zackmünder bis Sohlener Straße: Tempo 30 von 22- 08 Uhr
05:29:52 TOP 6.12 Verkehrssicherheit durch Straßenmarkierungen im Kreuzungsbereich verbessern
05:34:12 TOP 6.13 Farbgebung der neuen Strombrückenverlängerung
05:37:01 TOP 6.14 Nachtfahrverbot für Mähroboter
05:43:46 TOP 6.16 Einführung des Deutschland-Tickets als Jobticket für Beschäftigte der Landeshauptstadt Magdeburg
05:44:52 TOP 6.17 Freiwillige Feuerwehr Magdeburg- Olvenstedt
05:46:55 TOP Neuanträge
05:46:59 TOP 6.20 Reparieren statt kassieren!
05:51:27 TOP 6.25 Sparausschuss bilden - Einsparpotenziale identifizieren
06:04:39 TOP 6.38 Einbeziehung der Ideen der Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschule "Thomas Mann" in die Schulumfeldgestaltung entlang der Cracauer Straße
06:08:08 TOP 8 Anfragen und Anregungen an die Verwaltung