Könnte die AfD verboten werden?
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- Опубликовано: 3 окт 2024
- "Warum die AfD verboten werden könnte" - so lautet der Titel eines juristischen Gutachtens, das Anfang Juni erschienen ist. Die Untersuchung sorgt für neuen Wind in der Debatte um die Frage nach einem möglichen AfD-Verbot. Welche Argumente werden dabei genannt? Und was würde passieren, wenn die AfD tatsächlich verboten wird? Darum geht es in diesem Video.
Das Gutachten "Warum die AfD verboten werden könnte" - www.institut-f...
Das in diesem Video ebenfalls erwähnte Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD - netzpolitik.or...
Artikel 21 des Deutschen Grundgesetzes - www.gesetze-im...
Das Bundesverfassungsgericht zu Parteiverbotsverfahren - www.bundesverf...
Das Verfassungsgerichtsurteil zum Verbot der Sozialistischen Reichspartei (SRP) - www.servat.uni...
... und das zur Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) - openjur.de/u/3...
Eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestag zum Thema "Parteiverbot" - www.bundestag....
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Ein Verbot würde die AFD nur noch viel stärker machen.
Es würde einfach eine neue Partei entstehen, durch ein Verbot ändern die Menschen doch nicht ihre Meinung.
@alloutofbubblegum7271
Die AfD gilt als rechtsextrem, weil
sie Vater Mutter Kind als Keimzelle der Gesellschaft sieht.
Sie will krimminelle Ausländer abschieben.
Sie möchte nur Fachkräteeinwanderung.
Das dürfte hier in Deutschland wohl mehrheitsfähig sein.
Glaubst du das würden sich über 50% der Gesellschaft gefallen lassen?
@alloutofbubblegum7271Ich glaube nicht, dass es die AfD stärker machen würde. Allerdings würde dieses Vakuum schnell von einer anderen Partei gewählt, welche die selbe Richtung hat. Die Wähler ändern ja nicht plötzlich ihre politische Haltung wegen eines Verbots.
Und als Evidenz kann man hier sicherlich die Landtagswahl in Bremen nehmen. Hier wurde der AfD wegen eigenem Versagen, verboten zur Wahl anzutreten. Das Resultat war, dass die Leute, die AfD gewählt hätten, nun die Partei Bürger in Wut wählten. Oder jetzt, Bündnis Deutschland mit der sie fusioniert wurde. Ähnlich würde das wahrscheinlich auch auf Bundesebene aussehen, würde die AfD verboten.
@alloutofbubblegum7271 falsches buzzword NPC...
Die dann wahrscheinlich wiederum verboten werden würde. Außerdem ist es schwer eine komplette Anhängerschaft einer Partei auf eine andere zu übertragen.
Natürlich würde sich was ändern.
Macht keinen Sinn eine Partei zu verbieten. Besser wäre es, einfach mal bessere Politik zu machen.
*Es ergibt keinen Sinn [...]
"einfach mal" ist die Phrase der Dummen. Wenn's so einfach wäre, würden es alle machen.
"Dann würden es ja alle machen" sagen überwiegend auch nur recht denkfaule Menschen.
@@srccde Wenn man glaubt dass das Ziel der Politiker ist eine gute Politik zu machen. So naiv kann aber kaum jemand sein
@@ChriZd3luXe Der Spruch ist eine Hyperbel. Natürlich machten das nicht "alle", aber es würden _mehr_ tun, wenn es einfach wäre.
Mag sein, dass ich denkfaul bin, aber was bist du dann, der eine offensichtliche Übertreibung als sprachliches Mittel nicht erkennt?
@@rindviech8173 Sicherlich nicht von allen, vielleicht auch nur von der Minderheit.
Es ist allerdings ebenso naiv zu glauben, dass kein Politiker es versuchte.
Man könnte, so finde ich, für beide Seiten Gründe finden. Gib einer Person Macht und du erkennst ihren wahren Charakter. Man kann sagen, dass Sie so argieren werden, wie es viele behaupten. Man könnte aber auch sagen, dass die Leute sich da einen zurecht legen wie man es möchte. Ich gehöre auf jeden Fall zu der Fraktion, dass man einfach "besser" sein sollte als die andere Partei. Sprich, der Erfolg der AFD kommt durch den Misserfolg der restlichen Parteien.
Habe deinen Kommentar geliked...aber der "Erfolg" der Afd ist weniger durch die schlechte Arbeit der Ampel bedingt. Die ist nämlich nur zum Teil dilletantisch (Heizungsgesetz zB.) Wir leben grade in einer Zeit der multiplen Krisen, die wir uns alle nicht wirklich ausgesucht haben, und in der jede Regierung mit Schwierigkeiten zu kämpfen hätte. Die Kommunikation der Ampel ist das eigentliche Problem.
Mal über die Konequenzen nachgedacht, wenn die Irren an die Macht gelängen? Keine EU- Keine Wirtschaft mehr. Ausländer raus- Weniger Arbeitsplätze, noch weniger medizinische Versorgung. Austritt aus der NATO- Keinen Schutz mehr, Kampfunfähigkeit wenn die Russen kommen, so wie in der Ukraine. Senkung der Steuern und teilweise Abschaffen bedeutet das der Staat keine Subventionen mehr machen kann. Woher soll das Geld für Renten kommen? Ausgrenzen der Behinderten, Abschaffung des Euro am Anfang gut, aber nach kurzer Zeit würde er fürchterlich abstürzen. Die wenige deutsche Wirtschaft wäre dann komplett im Arsch. Eine Wahl der AfD würde uns 60-70 Jahre zurück werfen. Wir wollten alle eine Veränderung, als wir die CDU abwählten. Die Wahlprogramme der Ampel war bekannt! Jetzt wird gejammert auf aller höchstem Niveau.
Das ist meines Erachtens nach nicht richtig. Immer mehr Menschen begreifen, dass die AFD Argumente hat, die keine andere Partei so rüberbringt. Die AFD spricht sich ganz offen gegen unsere korrupte EU aus, welche Deutschland bis aufs letzte ausnimmt. Weiterhin spricht sich die AFD ganz offen gegen genderschwachsinn aus. Die Bevölkerung möchte diesen kokolores nicht. Außerdem ist die AFD die einzige Partei, die sich offen gegen den Milliardenschweren und vom Staat gesteuerten ÖR ausspricht. Und zu guter letzt sind die Menschen der AFD die einzigen, die die ungezügelte Migration in unsere sozialsysteme bekämpfen möchte. Und jeder, der das genau so sieht, ist nicht automatisch ein nazi. Jeder, der das genau so sieht, schaltet auch mal sein Gehirn ein und lässt sich nicht jeden tag das Gehirn waschen.
Man kann die Aktuelle Regierung und die davor mögen oder nicht mögen wie man will, man muss aber klarstellen, wenn man eine Partei wählt die offen Faschistisch ist, ist man auch ein Faschist. Es gibt nichts auf der Welt dass die Wahl einer solchen Partei rechtfertigt.
Naja bedingt ja. Erstens wäre das eine recht langfristige strategie, bis man die Protest Wähler zurückgewinnt. Zweitens ist es zur Zeit meiner meinung nach so gut wie unmöglich ohne misserfolge zu regieren. Da Egal welches Problem man angeht, ein anderes darunter leiden könnte. Den perfekten Punkt zwischen Klimakrise, wirtschaftliche Probleme und Krieg zu finden ist schwer. Das Ziel sollte vielleicht eher sein die Protest Wähler die zur AFD gewächselt sind davon zu überzeugen das die AFD nicht der Weg und die Alternative ist, und aufzulären was die Partei ist die sie wählen.
20% in den Umfragen, Teilweise über 50% in Ortsverbänden. Eine so „starke“ Partei zu verbieten halte ich für riskant, nicht zielführend und würde einer nachfolgenden Partei den Weg in den Bundestag eben.
Man darf nicht vergessen, dass man hier dann nicht nur eine Partei verbietet, sonder (mindestens) 20% der Bevölkerung sagt, wir wollen/tolerieren eure Stimme nicht. Der soziale Sprengstoff der darin steckt ist enorm.
"(mindestens) 20% der Bevölkerung"
Brudi, schau mal Nachrichten.
@@DerDrako AFD steht bei der letzten Umfrage bei 19%
Sonneberg über 50%
Ja schon klar aus den beiden kann man kein Mittel bilden und das ergibt dann auch nicht über 20% aber wir bewegen uns im Bereich 20%!
@@Fosterler Mindestens als Wort bedeutet gleich oder mehr als. Du hast mir eben bewiesen dass du nicht einmal simpelste Mathematik, also den Vergleich zweier Zahlen welche größer ist, beherrschst.
Desweiteren ist es mir auch ehrlich gesagt was Unterstützer von Faschisten, und ja, Faschisten, denn wer Höcke zum Landesvater machen will, ist ein Faschist, denken, wenn man ihre Partei verbietet. Ich frag doch nen Verbrecher auch nicht ob er sich von seiner Strafe gedisst fühlt und ob das Gericht nicht ein bisschen netter sein sollte.
@@xvxdv99 So what? Im Zweifel brauchen wir halt wieder eine Gruppe Alliierte, die von der Normandie aus einmarschiert und zurecht alle dt. Soldaten niederwalzt.
@@ggg.ph.7789 die Bildungsfernen findet man überwiegend in der AfD.
In Amerika sind es die TRUMP-WÄHLER !
Man muss sich vor Auge halten, dass man nicht nur eine Partei verbieten würde, sondern die Meinung und den Willen einer großen Gruppe der deutschen Bevölkerung. Ich denke das würde diese Gruppe nur noch wütender machen und noch extremer werden lassen. Genau wie ein Verbot von Drogen keine Lösung für Drogekonsum ist.
@dodomcguy5831 Exakt. Ein streng regulierter, legaler Zugang zu Drogen würde viele Probleme lösen.
@dodomcguy5831 das einzig richtige
@dodomcguy5831jap. Keine Droge wird dadurch ungefährlicher, dass man die Verantwortung für Jugend- und Verbraucherschutz in die Hände der organsierten Kriminalität gibt.
was für ein Blödsinn!! CDU/Funk verbreiten fake news. wenn man NICHT ihrer Meinung ist wird man gleich mundtot oder als Nazi beleidigt!
Du kannst doch die Afd nicht mit drogenkonsum vergleichen
Bei der Aussage "dieses Land verachten" muss ich immer an die Szene denken, wo Merkel ihrem Kollegen die deutsche Fahne aus der Hand reißt um diese kopfschüttelnd in die Ecke zu werfen...
Man denke auch an Baerbocks Aussagen in der Ukraine, dass ihr die Meinung der Wähler egal ist und an einen Kinderbuchautor der mit Begriffen wie Vaterland nichts anfangen kann.
Habeck der bei der Nationalhymne sitzen bleibt.
Jaaa an die beiden habe ich auch gleich gedacht!!!! Total verdrehte Welt!
Ja man will uns zu kleinen willfährigen Marionetten dieser Linksgrünen Diktatur machen! Auf so eine Demokratie hat das deutsche Volk gewartet! 🤢🤮🤮🤮👊
Richtig. Die AfD verachtet dieses Land ja gerade NICHT, geschweige denn, daß ihre Politiker das auch noch offen aussprechen würden, wie wir das von Politikern der grünen Partei kennen.
Genau mit solchen Aktivitäten gewinn die AfD immer mehr Zuwachs!!!
Wenn Parteien, die ihre Wahlversprechen nicht einhalten abtreten müssten, dann hätten wir längst Neuwahlen gehabt. So und nicht anders sieht es aus.
Ganz ehrlich wenn es jedesmal Neuwahlen geben würde wenn die Regierung ein oder mehrere Versprechen bricht dann hätten wir immer Neuwahlen
@@masterjurassic9322das war noch nie so heftig!!!
@@masterjurassic9322das ist diesmal ein gewaltiger Unterschied. Diese Regierung beabsichtigt unsere Nation zu zerstören und aufzulösen. Deshalb muß sie weg weil sie es schon fast geschafft hat. Der gefährliche Sozialismus darf nicht bleiben.
@@Schlachter_TTV Wo warst du die 16 Jahre vor der Ampel?
@Huma.N.341 ich würde aus dem eigenen Empfinden nicht direkt eine Regel ableiten, besonders wenn es schlicht falsch ist. Wenn du dir die Zahlen anschaust bekleckert sich die jetzige Regierung nicht mit Ruhm, aber in Relation zu den letzten Regierungen sticht sie ebenso nicht heraus. Und das trotz der momentanen Umstände, welche die letzten Regierungen nicht ansatzweise so vorfanden.
Und kleiner Tipp fürs nächste Mal - mehrere Ausrufezeichen hintereinander verleihen deiner Aussage nicht mehr Gewicht, man stellt sich nur vor wie du mit etwas Speichel vor dem Mund schreist. Ohne diese hätte man schon viel mehe Lust mit dir zu diskutieren!!!! Zwinkersmiley
Halte ich für sehr fragwürdig, denn auch wenn man die Afd nicht gut finden muss, die Leute die sie wählen, verschwinden nicht einfach. Kommunikation ist die Lösung, Partein schotten sich immer weiter voneinander ab, was ich für sehr bedenklich halte und eine Entwicklung wie vor 100 Jahren nehmen könnte.
du sagst kommunikation ist die lösung frage hast schon oft versucht mit diesen menschen sachlich zu reden
@@joergschreiner1018 Ich wähle inzwischen AfD weil alle anderen nicht mehr sachlich reden können. Woke-Fundamentalismus macht alles andere als völlige Unterwerfung unmöglich,also bleibt nur Konflikt.
@@joergschreiner1018 mit welchen "diesen" Menschen? Die Grünen? oder die AFD? oder die SPD/CDU? Sachlich redet niemand von denen über den anderen. Und mindestens 10 Jahre lang war es quasi tabu, der AFD auch nur zuzuhören, geschweige denn auch nur in einem einzigen Punkt Recht zu geben und gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Das war definitiv einer der Fehler die gemacht wurden. Evt. wurde auch schon zu lange gewartet, die Partei für verfassungswidrig zu erklären. Who knows.
@RUNTERMACHER ja natürlich nüchterne erkenntnis es ist zeitverschwendung
Vor 90 Jahren wurde die Opposition auch verboten.
Ich glaube langsam, dass "Demokratie" in Berlin anders verstanden wird als im Rest der Welt.
Solange die Ziele der Ampel erfüllt werden ist es Demokratie. Alles andere ist Faschismus.😂
Das Demokratieverständnis in Berlin im Jahr 2023 entspricht in etwa dem von Walter Ulbricht, SED-Chef, 1949: "Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alle Zügel in der Hand behalten".
Demokratie gibt es nur in der Schweiz! Und selbst dort bestimmt die USA wie sich die Politiker zu verhalten haben. Dafür werden Verfassungsrichter eingesetzt die diese antidemokratische Politik unterstützen.
Nicht ganz wenn in einem Landstrich - Krim - 98 prozent!!! Für einen Anschluss an Russland stimmen..... dann zeigen wir diesen ars...... wie die gefälligst demokratisch abgestimmt wird andernfalls gibt es Sanktionen.
same!
Bei 12:00 kommt der alles entscheidende Satz !!!!! Man beseitigt nicht die Gründe für den Erfolg der AfD, wenn man die Partei verbietet.
Aber man mindert den Geldfluss extrem und demontiert die Strukturen.
Die Frage ist doch immer nur, wer finanziert dieses Gutachten und dieses Institut und wie ist es besetzt.
googeln. die extreme linke.... kahane und konsorten....
Du merkst beim lesen des Gutachtens, dass Neutralität nicht Voraussetzung beim erstellen war. Beispielsweise wird das Entgegenstellen der ungezügelten Einwanderung von mehrheitlich muslimischen Menschen und die damit einhergehende Bildung von Parallelgesellschaften, welche sich, der Definition nach, kaum "integrieren" lassen als Bruch des Artikel 1 GG dargestellt.
Eine Religion mit durchaus aggressiven Anhängern ist nicht förderlich für ein friedliches gesellschaftliches Zusammenleben. Perse sind nicht alle Muslime schlecht, das sollte klar sein aber aufgrund der Wertevermittlung bspw. gegenüber Frauen häufen sich vermehrt Straftaten, die es in so einer hohen Frequenz vor 2015 nicht gegeben hat.
Ist es denn wirklich ein Gutachten und finanziert wird dieses "Institut" mit über hundert Mitarbeitern natürlich vom Steuerzahler.
Auch wenngesagt wird, es wird vom Bundestag finanziert, denn der Bundestag hat kein eigenes Geld, sondern nur Steuergelder.
George Soros, Bill Gates und Co.
@@christianefritz189 sagen wirs mal so: ein gutachten dieser "qualität" mit vorbestimmtem ausgang schreib ich unter zuhilfenahme von google und wikipedia in 3 tagen. ich weiss von was ich rede, ich hatte fast vierzig jahre im beruf mit gutachten zu tun. aber ich würde keine 100t euro verlangen... ein typischer fall eines gefälligkeitsgutachtens kombiniert mit einem griff der linksgrünen mafia in die steuerzahlerkasse.
Wie kann man das Statement von Ricarda Lang als seriöses Argument verwenden?!
Iss so 😂😂😂
Wie kann man die afd als seriöse Partei sehen?
@@NoOneoo1gegenüber den Grünen ist alles Seriös.
@@NoOneoo1Wie kann man die Grünen als Seriös bezeichnen ?
@@NoOneoo1wie kann man habeck Baerbock seriös nehmen
Ich weiss nicht... eine Partei verbieten zu wollen, die von 20% in Umfragen bevorzugt wird... . Ist das Demokratie?
Ist Faschismus demokratie?
Ja weil eine Partei verboten wird, wenn sie verfassungsfeindlixh ist. Da zählt nicht wer sie wählt.
Eine rechtspopulistische Partei bevorzugen, ist DAS demokratisch seinen Mitbürgern gegenüber?
30%+ wollten die NSDAP. Dein Argument?
Stimme dir ja grundsätzlich zu. Finde ich auch nicht sinnvoll.
Aber wäre es so, dass die AfD planen würde (man beachte den Konjunktiv), wäre es wichtig die Partei zu verbieten, um die Demokratie zu erhalten.
Ist die Frage ob das so ist, aber das kann ich nicht beurteilen.
Man sollte die AFD nicht verbieten, sondern dafür zu sorgen, dass die Menschen wieder anfangen zu denken. So würde sich die AFD von selbst auflösen.
Es könnte auch hilfreich sein, würden sich die "Altparteien" einmal kritisch hinterfragen und die Basis ihrer Entscheidungen genauer betrachten. Den Boten der schlechten Nachrichten ungehört und unverstanden des Hofes zu verweisen, wird nicht helfen. Bei der derzeitigen Besetzung des zuständigen Gerichts ist eine Betrachtung der Personalien ebenfalls nicht ganz außer Acht zu lassen. Und für alle gilt: "An ihren Taten sollt ihr sie messen."
@@xilef_ow weisst du was antisemitisch bedeutet? scheint nicht so
@@xilef_ow Eine wirklich fantasievolle Auslegung, entbehrend jeder sachlichen Grundlage. Die Anteile die hier antisemisch sind, existieren wohl eher in Ihren eigenen Gedanken. Ich lese mich gerade in die Geschichte des Judentums in Europa seit dem Mittelalter ein. Von dem aus gesehen wäre eine nähere Erläuterung Ihrerseits sehr willkommen. Danke für Ihre Zeit um auf meinen Gedanken zu reagieren.
@@arcanum_est6296 Ich hoffe, er erklärt es mir.
Guter Beitrag 👍👍👍
@@xilef_ow
Antisemitisch ?
Sag mal ?
Was läuft bei Dir unrund ?
Dein Oberstübchen hat auch Durchzug
Ein verbot wäre absolut falsch. Unsere Gesellschaft würde noch mehr geteilt werden und ich denke, die Situation würde irgendwann eskalieren.
Vielleicht ist das ja gewollt, mit der Spaltung der Gesellschaft.
Dann könnte man gezielter gegen unliebsame vorgehen.
ich denke bevor die afd (zb mit koalition mit der cdu) an die macht kommen würde, könnte das wertvolle Zeit kaufen, damit die Faschisten den Rechtsstaat noch nicht komplett entkernen könnten. dann müssten sie sich ersteinmal über jahre neu formatieren, und würden vor allem auch vor der mitte der gesellschaft delegitimisiert werden. was ich im moment leider eher sehe, ist dass rechtsradikalismus normalisiert wird...
Wenn eine Partei Verfassungswidrig ist und das ist die AfD nun einmal in ihrem bestreben an dem Artikel 3 GG Absatz 3 quasi aufzulösen. Wäre die AfD nicht Verfassungswidrig müsste man es akzeptieren, jedoch in diesem Falle ist es was anderes.
Dazu lügt die AfD wie gedruckt. Wie die Politiker wirklich denken geht aus vielen Zitaten hervor. Die AfD als solches ist zusätzlich gut darin wissenschaftliche Forschungen zu ignorieren.
Eskalieren ?
Durch wen ???
Durch euch jämmerliche Feiglinge???
@@christianefritz189genau das wollen die wenn es in Deutschland knallt wird der Kontrolle Staat durchgesetzt wie in China man braucht nur noch eine gute Begründung dafür
Allein der Versuch sie verbieten zu wollen sagt schon alles aus!
Demokratie ist schon blöd, wenn es nicht ins eigene Bild passt.
Naya ist doch so!
Dann merkt man erstmal das es schon längst Diktatur ist in der wir leben!!
Es muß nur aussehen wie Demokratie, aber wir behalten alles in der Hand!!
Eine CDU hörige Stiftung die voll von der amtierenden Ampel/Groko ReGIERung finanziert wird.
Ein Verbot der demokratischen Opposition die Volksentscheide statt verfassungswiedrigen Heizungs Enteignung und Pharma Versuchspflicht fordert, sorgt nur dafür, daß die Auseinandersetzung mit den Versager Politikern der Grünen SPD außerhalb der Parlamente direkt bei den Politikern und deren Veranstaltungen stattfinden wird.
Alleine, dass es nicht ansatzweise klar ist, dass ein Verbotsverfahren scheitern würde, zeigt doch, wie problematisch die Partei ist. Keine andere im Bundestag vertretene Partei hätte auch nur die geringsten Chancen, verboten zu werden. Unsere Demokratie hat aus Weimar gelernt und ist wehrhaft gegen demokratiezersetzende Kräfte!
Einfache Antwort: Nach dem Willen der Bevölkerung: NEIN. Nach der Angst einiger Politiker: Es wird eben alles versucht.
In einer Demokratie Parteien verbieten, nur weil man um seine Sitze bangt - genau mein Humor 😂
Und früher taten mir die armen Leute in der DDR richtig leid. Und jetzt sieht ganz D so aus.
Ist doch super wenn dieser Sauhaufen verboten wird.
Diese grüne Sekte gehört verboten! Die NPD stellt für Deutschland keine Gefahr dar, die grüne Sekte ist eine sehr große Gefahr für Deutschland!
@@soerenhubaIn der DDR war es erheblich besser, kannste glauben
@@presidenteden6498Meine Mum kommt aus der DDR und selbst Sie sagt das es dort garnicht so schlecht war wie es immer alle sagen( der Westen) und sie wird’s ja wissen.
Wenn man die Bevölkerung mit der politischen Arbeit überzeugen würde, müsste man nicht überlegen die einzige wirkliche Oppositionspartei gerade dann zu verbieten, wenn sie in den Umfragen stark dazugewinnt.
Als ob die AFD nicht den selben Neoliberalismus fährt, außer mit mehr nationalem Gepöbel.
Das mag sein, dass die aktuelle Regierung mit Ihrer politischen Arbeit bei vielen nicht überzeugt und auch keine wirklich guten Lösungen für die Probleme findet, aber die AfD bietet mit Ihrer politischen Arbeit doch keine annehmbare Alternative für Deutschland! Im Gegenteil Sie bieten keine Lösungen an sondern verbreiten lediglich Hetze und Destruktivität!
Die AfD steht schon länger in der Diskussion durch den Verfassungsschutz beobachtet zu werden bzw. aufgrund ihrer Haltung, Aussagen, Ideolgie verboten zu werden. Eine Oppositionspartei wäre sie, wenn ihre Haltung nicht einfach nur dagegen wäre. Es kommt aber leider nur brauner Mist. Probleme anzusprechen, damit ist es nicht getan und nein rassistisches Geschwafel ist keine Lösung. Also ist die Aussage hier nichts weiter als versuchter ideologisches Märtyrertum und eine klares Bekenntnis zum Steigbügel für Faschisten.
@@paulspitter1784Von der AFD sind genug Vorschläge schon gekommen, leider werden sie fast alle abgelehnt oder später von anderen Parteien benutzt. Ist doch schon merkwürdig, oder.
Sie sind für die Bürger und Bürger nah.
@@paulspitter1784
Die jetzige Regierung sollte man genauso unter Lupe nehmen . Zweck Schulabschluss oder Ausbildung sowie was haben sie danach getan.
Gearbeitet oder gleich in die Politik?
Denn da kann auch keine Nähe zum Bürger sein. Wenn man selbst noch nicht einmal irgendwie eine Arbeitsplatz hatte. Und das wenigstens 10 Jahre ehe man in die Politik geht.
Der Bezug zum eigenen Volk ist denen verloren gegangen.
Was bei der AFD nicht ist.
Sollte man mal darüber nachdenken.
Meine Meinung
Sehr demokratisch einfach die Opposition verbieten wollen😂
Diese 5 grünen Einheitsparteien haben Angst vor einer AfD Regierung! Ich werde nur noch die AfD wählen!
Spul mal zu 3.33
@@anachronistxs1339 Fragt sich nur, wer den Begriff "verfassungsfeindlich" definiert...
In der Ukraine sind 18 Parteien verboten. Sonst würde das Volk sich wehren, für die USA bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen
@@martinbauer800 Haben Sie sich den Film gar nicht angeguckt?
Einfach nur eine Verzweiflungs tat der Regierung. Es wäre nie soweit gekommen wenn die Politiker mehr auf die Bürger eingehen würden.
Ein Video, wie der Verfassungsschutz funktioniert, wer da überhaupt sitzt und was entscheidet und ob es sowas auch in anderen Ländern gibt, wäre interessant
Gibts es, einfach gucken
Das traut er sich nicht xD Dann müsste er ja sagen das da ein CDU Mann sitzt.Und fals dann mal einer da sitzt der sich um die wirklichen Probleme wie Islam kümmern will wird er abgesägt siehe H.G.Maaßen. Der Verfassungsschutz ist einfach nur ein Instrument der Regierung.
@@KopoTheKopoGibt es nicht
@@KopoTheKopoeinfach irgendwelche Po... Bots antworten einem.
Blödsinn was die machen aldbartein müssen über wacht werden
Dann sollten wir auch nach denken ob Leute ohne Ausbildung im Bundestag sitzen dürfen !
#whatabthism
Leute ohne Ausbildung dürfen wählen, also auch gewählt werden.🤷♀️
Einige würde ein Harz 4 Antrag überfordern. Wovon sollten die dann leben?
Was natürlich verschwiegen wir ist die Tatsache ,dass das Institut für Menschenrechte mit 4.5 Millionen von der Bundesregierung finanziert wird. So ein Zufall?
Das ganze ist also nicht anderes als ein Bestelltes Gutachten.
Hier zeigt sich mit welchen Mitteln die so gennanten Hüter der Demokratie arbeiten.
@@rocketranger9375 Würde mich auch sehr überfordern, da es kein Hartz 4 (mit T) mehr gibt.
Dass Ricarda Lang zu so einem Ergbnis kommt, ist kaum verwunderlich, hilft aber in der Sachfrage keinen Nanometer weiter.
Ricarda Lang ist eine unfähige Quotenfrau die in Ihrem Leben noch NIE etwas geleistet hat.
Das "zum Ergebnis kommen" klingt, als wäre vorab eine tiefe juristische Prüfung durchgeführt worden. Hat sie nicht Jura studiert? Zumindest für ein paar Semester?
@@clauskarwoth6447 Ahnungslos und ohne jeden Abschluß
@@codingcrashcourses8533 Die hat wahrscheinlich nicht mal irgendeine Prüfung erfolgreich abgelegt
@@codingcrashcourses8533 Ricarda Lang hat 16 Semester studiert - aber nicht den Abschluss geschafft. Sie ist ohne Beruf und hat noch nie gearbeitet. Das ist bei den meisten Grünen so.
Was hat das noch mit Demokratie zu tuen?
Ich finde es schon fast beängstigend, was in Deutschland passiert.
Was passiert denn in Deutschland? Kein Mensch versteht, was Du meinst.
Rede für dich selbst, da ich es sehr wohl verstehe!
@@bobbaumeister5243 verblendeter und verallgemeinernder Kommentar
@@bobbaumeister5243 Deutschland ist im Krieg, und in allen Kanälen wird versucht das Gegenteil zu simulieren. Ist das nichts?
Wenn man den Menschen nicht sagt was das Problem ist, sondern nur das es ein Problem gibt können sie sich nicht drauf fokussieren. Ein Diskurs ergibt doch nur sinn, wenn man auch argumentiert. Ja es wurde sich falsch bzw. nicht optimal ausgedrückt. Dennoch wäre es schön zu wissen was stört, jeder denkt anders und das ist ja auch gut so. Ich bin der Meinung, dass Deutschland einer besten Sozialstrukturen hat, nur ist sie noch Ausbau fähig. In unserem Leben passiert zurzeit so viel neues. Und die Politik liegt meiner Meinung nach zu weit zurück und hat sich zu spät angepasst. Dennoch sehe ich weniger Probleme als positive Resultate. Es muss sich was ändern, aber es darf nicht zu radikal werden.
Die Chefin der Grünen kommt zu einem ähnlichem Ergebnis, ein Witz in Tüten.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird aus dem Haushalt des Deutschen Bundestages sowie - für einzelne Projekte - aus Drittmitteln finanziert. Das Gesamtbudget betrug 2018 5,8 Mio €[13], 2019 6 Mio €[14], 2020 6,5 Mio €[15] und 2022 6,7 Mio €[16].
Sprich eine Institution, die von der aktuellen Regierung finanziert wird, empfiehlt ein Verbot einer Oppositions-Partei? Merkste selber, oder?
Darüber hinaus wäre es von überaus großem Vorteil, sich ein genaues Bild zu machen, wer in diesem Institut über Stimmrechte verfügt. Darunter befindet sich Anetta Kahane im Kuratorium, welche nachweislich eine Stasi-Vergangenheit hat.
Haha das ganze Video ist ne Hetze. Aber kann ja auch nicht anders sein.
Uff. Schwierig. Wir sollten wirklich so viele Institutionen besser und unabhängiger finanzieren.
Ich bin jedoch auch vorsichtig damit daraus zu schließen dass diese empfelung damit nicht stimmt. Also weder als pro noch als contra nehmen.
Wir müssen wirklich mal darüber reden, was eine wirkliche Alternative für Deutschland sein kann. Ich kann shcon verstehen wie Linke und Grüne unattraktiv erscheinen. Ich als gerade linksgesinnter Mensch finde diese Partein unattraktiv. Wenn ich konservativer wäre, dann wüsste ich nicht was ich wählen kann. CDU nogo. FDP scheint opportunistisch und neoliberal. Was bleibt da noch?
@@moegoldstein99 Sie verfügt nicht. Sie hat.
Man weiß doch eh wie in diesen Kreisen gearbeitet wird/bleibt alles in der "Familie" ;)
Die Kommentare hier: "Demokratie ist toll, aber nur solange alle das wählen was ich will."
Da haben viele die Demokratie nicht verstanden und ich glaube du auch nicht.
Google mal nach "Toleranz-Paradoxon" dann kannst du weiter labern
Ja haha so geil
wie in der DDR und da sind wir auch den bestem Weg und wer die Lang hier als Grundlage nimmt und diese sich nicht endlich vom Linksfaschismus distanzieren! Das tun sie nicht!
Es geht ja nicht darum, dass alle wählen, „was ich will“. Sondern das jeder wählt, was er will - MIT AUSNAHME einer rechtsextremen, intoleranten und verfassungsfeindlichen Partei.
Naja, Frau Lang ist jetzt in meinen Augen nicht grad das Prunkstück der deutschen Politik mit ihrer Meinung
Haahhahahah "Sie ist fett". Banger Witz. Ihr seid wirklich witzig und nehmt damit wirklich auch effektiv Stellung.
Wie heißt es immer so schön, wenn man inhaltlich nichts auszusetzen hat konzentriert man sich auf oberflächliches.
@@leoschautvideos das hast du jetzt aber gesagt...😀
Wie es euch triggert - WUNDERBÄRCHEN!!!🤣
Am besten finde ich ihre Ernährungstipps.😆
@@ForeverDayGreenund Oberfläche hat Frau Lang ja wirklich genug!
@@ForeverDayGreen ein berühmter Philosoph sprach einmal: "wie man sich fettet, so wiegt man!"😃
Hallo! Ich schreibe dies tatsächlich mit Freudentränen, weil dieser Kanal mein Leben wirklich für immer verändert hat. Vor zwei Monaten sah ich eine dieser Werberezensionen über profitables Trading und ich brauchte dringend Geld, also riskierte ich etwas von dem Wenigen, das ich hatte, und probierte es aus, und seitdem gab es eine Fülle finanzieller Vorteile. Ich glaube diesen Anzeigen wirklich nicht, aber ich war wirklich verzweifelt und wie der Herr vielleicht gesagt hat, hatte ich das Glück, eine echte Werbung zu finden
Wie kann ich ihn bitte kontaktieren?
Instagram
Heather ada philip
wer hat dich denn bezahlt ? lol
was? Demokratie? Wer??
Wenn Richter eine Partei verbieten, kann das nicht mehr Demokratie sein. Allein der Wähler hat zu entscheiden!
Verbieten und abwählen sind aber zwei paar Schuhe
Der Großteil der Wähler möchte offensichtlich auch keine Afd.
Das endete schon einmal in "Die Fahne hoch" und Holocaust!
@@jumpman3394 Genauso wie der Großteil der Wähler jede andere Partei nicht möchte du Clown 🤣🤡 Als Zweitstärkste Partei und bald Stärkste möchten zumindest die meisten Menschen diese Partei mehr, als Menschen jede andere Partei möchten.
@@growthservice8100 Also erstmal, Beleidigen hilft kein Stück. Das macht einen nur unsympathischer und damit die Argumente, egal wie richtig oder falsch sie sind, weniger überzeugend.
Mag sein, dass die Leute die AFD mehr wollen. Liegt aber eher daran, dass dir anderen so schlecht sind und nicht, weil die AFD so gut. Die meisten wollen die AFD nicht, aber sie wollen die anderen Parteien nur viel weniger, also wählen sie die AFD, was nebenbei der falsche Ansatz ist. Wenn jetzt alle raffen, dass die aktuellen Parteien Mist bauen, dann sollten sie eine kleine, gute Partei nehmen, anstatt nur das geringere Übel. Damit schließen sie sich ja Leuten an, denen sie selbst gar nicht vollständig zustimmen. Ich will keine Meinung vorgeben, deshalb sage ich keine konkrete Partei.
Ich möchte nicht wissen, was passiert, wenn es zum Verbot kommen sollte. Es wäre eine Kriegserklärung an die Wähler...
Und aus "Angst" davor sollte man so einen Fall nicht wenigstens mal prüfen?
Komischer Ansatz
Die Opferrolle, jetzt bei ihrer Lokalen Bäckerei
@@VornameNachname-g7k niemand nimmt irgendwem die Möglichkeit, seine Meinung zu sagen. Da gibt es zig Möglichkeiten, Initiativen, Petitionen etc. Da braucht es keine Partei, die VIELLEICHT nach so einem Verfahren, EVENTUELL verfassungswidrig eingestuft wird. Außerdem sind es keine 20%. Unsere hübschen Sonntagsumfragen sind alles andere als repräsentativ, viele Wähler der AfD sind Protestwähler gegen andere Parteien und würden einen Teufel tun, randalierend durch die Straßen zu ziehen, von den ganzen Nichtwählern mal zu schweigen (entschuldigt, dass ich mir jetzt nicht die Mühe mache, die Wahlbeteiligung zu recherchieren, ihr wisst selbst, dass die absurd niedrig war). Wir reden also WENN ÜBERHAUPT von 10% und davon ist auch nur ein deutlich geringerer Teil so laut und aufmüpfig gegen "die da oben". Bilder wie in Frankreich möchte ich daher sehr stark anzweifeln. Aber ihr seht das anders, was auch okay ist. Man muss ja nicht immer übereinstimmen.
Hm ich glaube gar nicht viel. Die leute würden demonstrieren, diese würde man auch verbieten aufgrund lächerlicher Grundlagen etc. und die ehemaligen AfD Wähler wählen dann halt Parteien wie III. Weg oder Freie Wähler etc. Nur keine CDU
@@VornameNachname-g7k Wenn die Meinung nicht im Sinne der SPD,Grüne;und CDU is dann geht das klar
ansonsten wirst du verfolgt gehetzt
Hat man wohl Angst seine Macht zu verlieren 😂
Man hat Angst die Demokratie und die Freiheit zu verlieren.
Und genau um das zu verhindern, sollte mal die AFD wählen.
@@kasetoast8354welche Demokratie? Feudalismus trift es eher.
@@boss2341 Die, die es verhindert, dass du für diesen Kommentar Nachts von der Polizei abgeholt wirst und dann erstmal verschwindest.
@@kasetoast8354 läuft doch schon, ich las mir von Terrorregime keine Angst machen. Der staat und seine, Maden.
Junge wie kann man ricarda langs Meinung als Quelle benutzen..
Ganz ehrlich: Auch wenn ich teilweise die Themen und die Parteimitglieder äußerst bedenklich finde - aber es wäre nicht gut, wenn die AfD "von oben" verboten werden würde. Schließlich repräsentiert sie aktuell 20% der Bevölkerung ( knapp 12 Millionen Bürgerinnen und Bürger). Was das an Aufstand und Gegenwehr bedeuten würde, will ich mir gar nicht ausmalen. Stattdessen sollten die anderen Parteien endlich darauf hören, was die Menschen wirklich bewegt, nach was sie sich sehnen und auf deren Bedürfnisse eingehen -> auch wenn es vielleicht nicht ganz woke ist, was sie fordern.
Richtig. Unabhängig davon, was man hält von der AfD: Ausschreitungen (bzw Demos) mit über 100k Menschen wären wohl die Folge.
Warum sollte man auf deren Forderungen eingehen? Deren Forderungen würden ihrerseits die Freiheit anderer beschneiden. Es würden zum Beispiel gleichgeschlechtliche Ehen aufgelöst, wenn die AfD regiert. Extrem wahrscheinlich ist auch, dass Muslime in ihrem Recht auf freie Religionsausübung behindert würden usw.
@@samthesomniatorda sieht man mal wie unglaublich rückständig ein Teil von Deutschland ist. Hätte man das auch über die Regierung damals gesagt? Schließlich hat Hitlers Partei auch einen großen Teil Deutschlands repräsentiert. Wo soll das denn bitte enden? Wenn wir Rechten wieder die Chance geben zu regieren?
@@samthesomniator Blödsinn. Die AFD fordert nichts anderes, als die Einhaltung des Grundgesetzes.
Niemand kann sich auf Asyl berufen, der durch ein sicheres Drittland eingereist ist. Art 16 a GG Absatz 2
Selbst wenn sie über 50% Zustimmung hätte und dennoch Verfassungswidrig ist, müsste sie verboten werden. Das nennt man hier Gewaltenteilung: Ein Richter darf nur auf das geschriebene Gesetz hören, weder auf die Stimmung in der Bevölkerung, noch auf irgendwelche Politiker. Wäre es anders leben wir in einer Diktatur, wo die arme Bevölkerung am wenigsten zu sagen hat.
Ich hätte in diesem Beitrag gern mehr über dieses Institut, seine Finanzierung und seine Unabhängigkeit erfahren.
...stimmt, das hätte ich auch gerne. Die ehemalige Stasi-IM Anette Kahane soll in diesem Institut wohl an führender Position sein! Das sagt eigentlich schon alles über dieses "Institut" aus !!!💙💙💙
Schon der Name klingt nach einer sehr neutralen Organisation...
Anette Kahane ist und war nie in diesem Institut tätig.
Das Institut ist nach Gesetz unf Satzung politisch unabhängig, finaziell aber abhängig vom Etat des Bundeshaushalts. Außerdem werden sie für einzelne Projekte aus Drittmitteln finanziert. Beispielhafte Projekte konnte ich auf die schnelle nicht finden.
Quellen:
Wikipedia und die Website des Instituts
@@rayyu3910 Der ÖRR ist nach dem Gesetz auch politisch neutral und verbreitet links-woke Propaganda...
@@rayyu3910Muaaah- DAS sind KEINE glaubwürdigen Quellen.
Wir haben hier keine Demokratie oder Grundordnung.
Klares Zeichen von Meinung statt Fakten. Wer so denkt, ist nicht ausreichend qualifiziert, an Wahlen teilzunehmen, darf es aber leider trotzdem.
Na klar, den politischen Gegner verbieten... Das kennen wir doch irgendwo her.
Aber dann labern, dass sie die Demokratie gefährden 😂
Wie zb mit der SRP? :)
Sie haben entweder das Video nicht geschaut, nicht verstanden oder beides.
Video weder geguckt noch verstanden
Z.B. aus der Ukraine, seit Kriegsbeginn aber erst.
Parteiprogramme öffentlich diskutieren, bitte macht es, das fehlt.
Dann wählen noch mehr die Afd
@@wolfdragon9470 nein, das glaube ich nicht. Wenn man das Programm der AFD genauer liest, bleibt außer den 2-3 Punkten die am bekanntesten sind, nicht viel Vernünftiges übrig.
@@wolfdragon9470 Weil die AfD so für die Interessen ihrer Wähler einsteht? Die machen die extremste Reichenpolitik, FDP ist ein Witz dagegen. Sozial schwache Leute leiden am meisten unter der AfD, nur sind die zu verblendet und manchmal dumm, um es zu merken
@@alflerran3536 Sagt einer der das Programm nie und nimmer gelesen hat 😕
@@wolfdragon9470 also wer einen richtigen Blick ins Wahlprogramm wagt, findet dort nur sehr schwammige Vormulierungen, die man nicht richtig zuordnen kann. Und wie sie ihr Parteiprogramm umsetzten will, sucht man vergeblich. Die AfD wird finde ich nie konkret. Ich wüsste nicht, warum Personen deshalb mehr die AfD wählen sollten.
Die AfD ist nur erfolgreich, weil sie alle Problem die wir in diesem Land haben, den Grünen in die Schuhe schiebt. Das diese Probleme schon seit Jahrzehnten existieren bzw. von keiner Regierung dieser Welt kontrolliert werden kann verschweigt die AfD. Die Grünen können zum Beispiel nichts dafür das es Weltweiter Konflikte gibt und dadurch Rohstoffe teurer werden.
Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem.😂
Dumm. Er (der angeblich gebildete Bürger, meist aus dem Osten) ist einfach dumm den braunem Rattenfängern hinterher zu laufen
😂 Das hatte ich mir auch gemerkt würde auch beantworten warum bei Demos gerne ''Narzis raus'' gebrüllt wird
Wem die AfD zu weit rechts steht, sollte den Unsinn, den die Altparteien zu verantworten haben, ganz schnell neutralisieren.
Opposition verbieten? Mal überlegen, in welchem System der deutschen (Krimal)Geschichte das zuletzt der Fall war...
Mit dem Unterschied, dass wir freie Wahlen haben, und nur eine von vielen Oppositionsparteien verboten werden würde (was ich im Falle der AfD aber NICHT befürworten würde)
@@markmunich8081 CDU/CSU, Linke in einigen Landesparlamenten noch freie Wähler, sowie regional starke Parteien.
@@Nutzer11übel bleibt übel, ob nun groß oder klein. Man sollte sich fragen in was für eine Richtung wir gehen wenn wir sowas anfangen…
Können Sie auch mal ein Video zur Demokratietauglichkeit der aktuellen Regierung machen? Ich meine, bei so vielen Entscheidungen gegen den Willen der Mehrheit und gegen ökonomischen und ökologischen Interessen unseres Landes.
Wo entscheidet die Regierung gegen die Mehrheit? Die Mehrheit wählt doch diese Regierung und lebt doch ganz gut damit. Wenn einige mit ihrem Leben hier im Land nicht zurechtkommen, liegt es doch nicht an der Regierung, den meisten geht es doch gut.
@@steffenm.2004 wenn sich knapp 78% der Bevölkerung, mehr Demokratie wünscht, frage ich mich was du nicht verstanden hast. (Übringens Ergebnis von einer Umfrage des ard)
@@arcanum_est6296 natürlich will die Bevölkerung mehr Demokratie, trotzdem sind doch die meisten mit der Regierung und ihrem Leben zufrieden. Was hat das eine mit dem anderen zu tun?
@@steffenm.2004 das stimmt nicht, nur trauen sich viele nicht die Opposition (AFD) zu wählen
@@arcanum_est6296 Warum sollten sie auch, wer nichts hat wählt doch nicht blau sondern links. AfD hat doch nichts im Programm für Arbeitslose . Das hat doch nichts mit trauen zu tun, das ist doch eine ganz normale denke.
Ölheizungverbot, Atomausstieg ohne Alrernative, Verarmung und Enteignung der Bürger und vieles mehr.. wurde alles demokratisch entschieden ???
Du wirst nicht mehr besitzen und glücklich sein.
@@Ustyle88 ich brauch nur mein Handy 🤣
@@jeanc551 Das wird Dir am Ende auch noch genommen! Wenn Du Deine Social-Scorings nicht erfüllst!
@@bobbaumeister5243 Unglaublich das die meisten sich bis jetzt immer noch nicht informiert haben was hier abläuft und das Spiel nicht verstehen 🤣
Die betreffenden Parteien haben bei der Bundestagswahl eine Mehrheit bekommen. Das Volk wollte die Ampel, jetzt haben sie die Ampel!
Ich hoffe die werden Verboten
Statt eines Verbots, sollten die "Altparteien" einfach mal die wichtigen Themen angehen. Da gibt's genug zu tun. Aber das wäre ja ECHTE Arbeit und viel zu anstrengend! Die demokratische Landschaft ist ein echtes Trauerspiel.
Altparteien gehören verboten!
Die altparteien können nicht die richtigen Themen angehen. Das ist so, als ob ein Islamist während eines Anschlages zum Christentum konvertiert.
Als ob die AfD irgendwelche wichtigen Themen angehen würde. Die pöbelt selbst nur rum. Inhaltlich wie die CDU aber in scheiße.
"Den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden" das trifft ja vollumfänglich für die Ampel Regierung zu. 😢
So sehe ich das auch.
Den Satz kapieren bis jetzt nur 20 %. Doch in 6 Monaten werden es bereits 30 % sein. Denn dann wird spürbar, was diese Ampel und Merkel verbrochen haben. Viele werden unter dem wirtschaftlichen Einbruch die Grätsche machen. Insolvenzen werden zur Tagesordnung. Höchste Steuern für Unternehmen und Arbeitnehmer unter allen G20 Industrienationen!
Wenn das nicht staatszersetzend ist - was dann?
Wer die Fakten kennt, dreht den Spieß um und erklärt die Grünen zu Verfassungsfeinden! Was fand Habeck zum kotzen?
Ok dann belege deine Behauptung doch mal bitte mit Fakten
Troll... Mach die Augen auf...
@@thomass6434 also hat du keine Belege für deine Ausage?
Partein verbieten und Demokratie passt irgendwie nicht so gut zusammen.
AFD und Demokratie aber irgendwie auch nicht
Dann hast du den Grund nicht verstanden.......6 setzen !
@@abiturbrandenburg7057 Ich dachte immer ich sei sehr links.. bis ich die linken sah und mit ihnen sprach. Sowas ignorantes hab ich selten gesehen. Wir sehen doch perfekt an ehemaligen Nazis -> WIESO WAR DAS INTERESSANT FÜR DIE? WEILS VERBOTEN WAR! Npd z.B.
Ich versteh nicht, wie man nicht mehr Geld in Bildung stecken kann.
@@abiturbrandenburg7057 Wenn wir ehrlich sind, könnte man das bei anderen Parteien auch behaupten.
Leider sind die Massen sehr leicht durch Extremismus zu beeinflussen. Sowohl Links (Cancel Culture) oder von Rechts (AFD). Die Linke organisiert sich einfach anders, so werden Berufe im Jornalismus von Linksextremen bevorzugt. Dort ist auch eine Zügelung notwendig. Besonder Cancel Culture ist nichts anderes als das was die AFD propagiert. Selbstjustiz eines Lynchmobs. Die AFD und das „Woke“ Movement sind in dieser Hinsicht beide Verfassungsschädlich und sollten bekämpft werden.
Linde Chlada
Es ist wirklich erstaunlich, was alles man „meinen“ kann wenn man nur will.
Wer ist Präsident des Verfassungsschutzes und wer ist Präsident vom Bundesverfassungsgericht? Wer brachte diese Personen in diese Funktionen? Wer hat im Nachhinein eine demokratische Wahl rückgängig gemacht? Wurde aber erst nach Ende der Amtszeit vom Bundesverfassungsgericht dafür wirkungslos verurteilt? Beantwortet man sich diese Fragen, so tun sich mittlerweile Zweifel auf, ob alles noch nach unser freiheitlich demokratischen Grundordnung geht.
Nein
@@klausfranz8966 Staatsbediensteter oder genauso ein Typ, der Behauptungen aufstellt (auch durch "Nein") aber nicht begründet und beweist - das ist die heutige "Krankheit" bzw. unanständiges ungesetzliches Verhalten wie ich es von den Staatsdienern seit Jahren kenne aber eben nicht begründen (Rechtsgrundlage mitteilen)
Der letzte Präsident des Verfassungsschutzes ist ein nachweislicher Neo- Nazi gewesen, hör auf scheiße zu labern
Wenn Ricarda Lang zitiert wird schalt ich ab...😂
Die hat doch angeblich mal Jura studiert. Da müsste sie eigentlich wissen, dass das nicht einfach läuft. Staats- und Verfassungsrecht im Grundstudium...
@@peterb.7448 Abgebrochen
@@peterb.7448 sollte, hätte, könnte, müsste... zahlt alles keine Diäten :-)
ist ja auch eine Expertin
@@kalliforniaeHab ich da Diäten im Zusammenhang mit Ricarda gehört?
Selbst wenn ein Verbot theoretisch möglich ist, denke ich nicht, dass es zu einem Verbot kommt.
Mit einem Verbot würde man enorm viele Menschen gegen sich aufbringen.
Wenn daß Gericht die A F D verbietet dann kann ich mir vorstellen das wir dann einen Bürgerkrieg haben.👎👎👎
@@jumpman3394 das evtl. schon problem ist aber, dass diese menschen oft auch bereit sind extrems gewalttätig zu protestien
@@cymino288 Geht es hier um ein Parteiverbot von den Linken oder wer protestiert sonst gewalttätig ? Selbst Neonazis mit Reichsflaggen laufen friedlich durch die Straße im Vergleich zu Linken bei denen der Steinwurf gegen die Polizei zum guten Ton gehört.
@@cymino288
So wenig ich mit der Afd und deren Wählerschaft anfangen kann, ist ja glücklicherweise der Großteil nicht gewaltbereit. Sehe insofern kein größeres Problem darin, wenn gegen Gewaltbereite konsequent vorgegangen wird.
Es würde exakt "nichts" passieren oder denken Sie ernsthaft, dass die älteren Herrschaften aus dem Osten einen Aufstand anstacheln würden wie die Einwanderer in Frankreich aktuell? So etwas wird es hier von deutscher Seite nie geben, egal was die Politik veranstaltet. Deutsche Demos kann man mit Wasserwerfern, aggressiven Ansprachen und böser Medienberichterstattung immer einhegen und "löschen". Die Politik hat nur vor den Migranten Angst.
Das Ricarda Lang was fordert Heist nicht automatisch dass es ansatzweise Sinn macht.
Heißt im Gegenteil sogar eher, dass es wahrscheinlich keinen Sinn macht.
*etwas *fordert, heißt *automatisch, dass *Sinn ergibt
ein verbot würde nichts bezwecken. das würde den anhängern in die karten spielen und weiter in ihren ansichten bekräftigen. es würde eine neue partei aus dem boden stampfen und das gleiche spiel würde von vorne beginnen.
Ja. Dann würde diese Partei auch verboten. 🤷🏻♂️
Es ist eben nicht so, dass alle Wähleranliegen auch eine Berechtigung auf Raumgewinn in der politischen Wirklichkeit haben. Hier zeigt sich die Demokratie dann einfach von ihrer wehrhaften Seite.
Exakt! Du überzeugst niemanden mit Verstümmelung. Wenn du Leute von der AFD abhalten willst, brauchst du ein offenes Ohr und Lösungsansätze. Viele Rechte sind der Überzeugung dass der Staat eine Ideologie durchzwingen möchte und das Verbieten bekräftigt sie nur in der Überzeugung
@@samthesomniatorRichtig und wichtig
@@samthesomniator Wir verbieten also einfach 20% der Wählern, wählen zu gehen? Die wollen schließlcih die Politik der AfD
das ist falsch, siehe andere Rechte Parteien. Ein Verbot der AFD würde das ganze spiel von vorne anfangen lassen, viele Parteien würden entstehen die unterschiedliche strömungen der AFD haben, damit spaltet sich die wählerschafft wieder auf. Dazu kommt das diese Parteien dann von anfang an mit rechtem gedankengut assoziiert werden können, was in meinen Augen überhaupt der Erfolg der AFD war, weil sie nicht mit Nazi Parolen groß wurde sondern mit der Bescheidenen und bodenständigen kritik am Euro.
Also wenn man schon Ricarda Lang zitieren muss, um irgendwas zu untermauern, dann ist man aber fernab jeder Realität.
Aber sowas von
So lange es Leute gibt, die sich gegen einen Dialog von noch so weit entfernten Lagern aussprechen, so lange wird sich die Spaltung in der Gesellschaft vertiefen und unser Land wird instabiler. Insofern wäre da ein Verbot kontraproduktiv.
Schon Mal vom Overton window gehört?
Die AFD tut was sie nur kann, um es rechts aus der Hausfassade fallen to lassen á la USA
Auf einen Dialog mit Rechtsextremisten hat in diesem Land auch schon die ein oder andere Person gesetzt. Das Ergebnis steht im Geschichtsbuch. Mehrere Millionen Deutsche ist jetzt nicht gerade eine tolle Voraussetzung für einen Dialog. Es ist aber eine tolle Voraussetzung jeglichen Dialog mit Rechtsextremisten nicht zu führen. Mit Terroristen spricht man nunmal nicht!
Grundlagen wie Menschenwürde und Gleichheitsgrundsatz sind aber halt nicht verhandelbar. Es ist an sich schon irre sich auf eine Debatte darüber einzulassen.
Die AfD hat ein völkisch nationalistisches Betriebssystem. Sie glaubt nicht an die rechtliche Gleichstellung aller Menschen ungeachtet ihrer Herkunft und ihrer sexuellen Orientierung und sexuellen Identität etc. 🤷🏻♂️
Den Forderern eines Verbots geht es ja auch nicht um die Demokratie, die wollen einfach nur ihre politische Opposition loswerden.
Wenn irgendjemand verfassungswidrig ist, dann die Extremisten, die ein Verbot fordern.
Du hast zwar grundsätzlich recht. Aber so ein Dialog kann nur dann funktionieren wenn die Teilnehmer im Kern demokratisch sind. Bei der AfD ist das in meinen Augen nicht der Fall, deswegen ist jeder Dialog mit dieser Organisation im Vorfeld zum Scheitern verurteilt.
Besser die verbieten die solche demokratiefeindlichen Maßnahmen in Erwägung ziehen!
Unsere Politiker sollten lieber bessere Politik machen!
Um bessere machen zu können muss man erst mal schlecht machen...
Wie viele von den Nasen haben nicht mal eine Ausbildung oder einen Abschluss.
Man sollte erstmal, die Ampel
verbieten. Sie hat es tatsächlich geschafft, Deutschland in ihrer kurzen
Amtszeit, in ein Desaster zu führen. Reicht das nicht, Hr.
Haldenwang? Werden sie tätig!!
POLITIKER ? VERBRECHER !!
Hä was für Poitiker
Das sind dumme korrupte parasiten
Könntest du mal ein Video zum Verfassungsschutz machen, bezüglich Zusammensetzung und Neutralität?
Der Verfassungsschutz muss ich neutral sein, denn er ermittelt nur.
Entscheidungen trifft das Verfassungsgericht und das ist neutral.
Der Verfassungsschutz ist nicht neutral.
Wenn aber das neutrale Verfassungsgericht entscheidet, dass der Verfassungsschutz sie beobachten darf, dann ist die Beobachtung sehr wohl gerechtfertigt.
Was soll immer dieses blöde Gelaber von „Neutralität“…?!? Menschen und Institutionen, die wichtige Entecheidungen zu treffen haben, sollten dies auf der Basis humanistischer und demokratischer WERTE tun. Außerdem auf der Grundlage der geltenden Gesetze. Und das ist NICHT NEUTRAL…!!
"Verfassungsrechtler Boehme-Neßler sieht in Haldenwangs Äußerungen eine eindeutige Grenzüberschreitung!
Eindringlich warnt der Jurist vor einem politisch agierenden Geheimdienst " ( 22. 06.23 Bild
Diese Video wird nicht kommen, weil seine Geldgeber genauso politisch und regierungstreu eingefärbt sind, wie der Verfassungsschutz
Wichtigster Satz am Anfang "Vom Bundestag finanziert" 3 mal darf man raten ob dieses Geld mit Bedingungen kommt
Ja welches Land gibt denn bitte bedingungslos Steuergeld irgendwohin? 😂 Wenn dich eine bestimmte Bedingung stört, dann sag diese doch einfach. Sonst hat dein Satz keine Aussage.
Und wenn man sieht wer da alles stimmberechtigt ist ....weiß man doch wohin die Reise geht.
@@MaesterofEvolutions Ein Gerich hat die aufgabe neutral zu sein und nicht in Interessens Konflikte verstrickt zu sein
@r0mannam0r oh gott oh gott. Der Bundestag ist das DEMOKRATISCH gewählte Parlament in Deutschland. Wer eine Verschwörung darin sieht, dass etwas vom Bundestag finanziert wird, der verachtet Demokratie oder ist einfach nur grenzenlos dämlich.
Da gibt es keine schriftlich niedergelegten Bedingungen. So blöde stellen die sich nicht an. Dieses Institut ist mit regierungsnahen Kräften besetzt, und weiß ganz ohne direkten Auftrag sehr genau was sie zu tun haben, damit auch in Zukunft weiter das Geld fließt.
Wissen sie sich nicht mehr anders zu helfen?...?? Das ist für mich ein Armutszeugnis
Also wenn es um verfassungswidrig geht sollte die Ampel mal ganz vorsichtig sein!!!
Weißt du etwas was der Verfassungsschutz nicht weiß? Dann melde es dem Verfassungsschutz oder sage es der AfD, dann können die ja klagen. Aber ich denke mal eher, du hast da sein Gefühl und von der Verfassung mal so gar keine Ahnung
Habe diesbezüglich lieber die Ampel als die Afd.
@@jumpman3394 Klar du würdest auch mit ausgestreckter rechter Hand 1933 mitlaufen.
@@growthservice8100 Gähn. Sagt ausgerechnet der, der die Partei unterstützt, die sich genau der Polemik und Ausdrucksweise von damals bedient.
@@jumpman3394 Achso, also Bürger einsperren, in Lager schicken wollen, als Ratten bezeichnen und noch schlimmeres ist dann keine Polemik von damals du Affe? Schau dir doch mal an was da für Sachen von der Ampel gefallen sind während der Coronazeit. Menschen als Terroristen bezeichnen und zu Dingen zwingen wollen die sie nicht möchten aber die AfD ist "von damals" 🤡 Du bist einer der größten Clowns die ich hier auf RUclips gesehen habe. Opfer
In einer Demokratie muss auch die Meinung der Anderen angehört und berücksichtigt werden , auch dann wenn es nicht allen passt 🤷♂️
Rassismus und Diskriminierung ist keine Meinung…
@@1998samer1 Faschismus und Diskriminierung SIND keine Meinung. Nicht AfD-Wähler aber durch und durch Demokrat. Du bist letzteres nicht.
@@1998samer1davon spricht hier auch niemand.
@@1998samer1meinst du den von Altparteien geduldeten Rassismus gegen Deutsche im EIGENEN Land? Oder die Diskriminierung von Ungeimpften oder Anddrsdenkenden? Sowas hatten wir schon 1933. Das brauchen wir nicht mehr. Erhaltung eigenes Besitzes hat nichts mit Nazi zu tun.
@@1998samer1du entscheidest nicht was ne meinung ist. Mei e meinung ist dass Europa euch nicht braucht
Bei einem Verbotsverfahren wäre ich mal auf die Fakten und Belge gespannt, die man bringen müsste, um die Vorwürfe beweisen. Bloße Behauptungen reichen im Gerichtssaal eben nicht.
Och wenn eh alle gekauft sind, ist die Realität doch egal. Ich sag nur Bacon of Hope.
Deswegen liegt ja auch kein Antrag vor, weil man nichts belegen kann.
Ich habe auch eher den Eindruck, daß es darum geht, bei der Bevölkerung Stimmung gegen die AfD zu machen und sich mal ein Stimmungsbild zu holen.
Nichts für ungut, aber selbst jemandem, der mit besagter Partei aus welchen Gründen auch immer sympathisiert, sollte die Tatsache nicht entgangen sein, dass aus deren Reihen in aller Regelmäßigkeit überproportional viele Aussagen mit äußerst fragwürdigem Inhalt & Ausdruck getroffen werden. Rassismus, Sexismus, you name it.
Wenn eine größere Akzeptanz der Afd angestrebt wird, wär´s vielleicht doch über kurz oder lang mal gut, sich diesen extremistischen Nasen parteiintern zu entledigen.
christianefritz189 - So ist es. Behauptungen reichen überhaupt nicht! 💙💙💙🇩🇪
Diese Beweise und Beispiele würden mich auch mal interessieren.
demokratie wird plötzlich blöd wenn nicht die eigene meinung gewählt wird
Muss immer brutal lachen wenn ich irgendwo Ricarda lang höre. Oder heulen. So jemand hat in der Politik nichts zu suchen. Die hat in ihrem Leben keinen Tag gearbeitet und entscheidet über das Schicksal von Millionen Menschen.
Ich sehe gerade nicht den Beweis warum gerad du darüber urteilen kannst.
Ricarda lang soll zu McDonald's gehen, Big Macs fressen und den Rest der Menschheit in Ruhe lassen.
Per se deswegen Leuten die Kompetenz dafür abzusprechen ist dumm. Ich selbst bin kein Grünenwähler.
die AfD hat genauso wenig was in der Politik zu suchen
Ihr seid ✨️unterste Schublade✨️
Wenn man keine Ideen hat verbietet man den politischen Gegner,. Wow wie Clever. Das ist wahre Demokratie. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte ich sogar darüber lachen.
Du hast das Video nicht verstanden oder? Es geht hier nicht darum wer welche Ideen für politische Inhalte hat, sondern dass unsere gemeinsame Verfassung rechtsextreme Partein schon immer verboten hat.
schwach angefangen, stark nachgelassen
Buddel lieber in der Erde rum
Das ist aber selbst auch eine sehr clevere Analyse (Achtung Ironie).
Es wird nicht der politische Gegener verboten, sondern eine Organisation, die die Institutionen der Demokratie benutzt, um die Demokratie zu zerstören und dazu die Ressourcen der Demokratie abgreift.
Man könnte auch sagen man verbietet eine Organisation die darauf ausgerichtet ist Hochverrat zu begehe und nimmt ihnen damit die Mölgichkeit, Privilegien demokratischer Institutionen zu nutzen, um sich zu organisieren und und Mitglieder zu sammeln.
Aber natürlich ist es nicht damit getan die Organisation zu verbieten, man muss sich auch mit deren Ideen und den (dann Ex-)
Mitgliedern auseinandersetzen.
@@loopinglukasdu hast die Gesellschaft nicht verstanden aber ja verbiete einfach die Opposition💙
Es gehört nicht zur Demokratie willkürlich eine Partei zu verbieten, aber es ist sehr wohl Aufgabe von Demokratie dafür zu sorgen, dass die Staatsform gewahrt bleibt. Da finde ich es legitim eine Partei zu verbieten, damit es nicht zu einem 3. Reich 2.0 kommt. Mit der Afd an der Macht hätten wir jedenfalls nicht mehr lange eine Demokratie.
Ohne Folgen sollte ein Verbot aber nicht bleiben. Die Politik müsste sich in dem Fall wirklich mal die fragen stellen was eigentlich alles falsch läuft. Warum die Menschen so unglücklich sind, dass sie solche Parteien wählen.
"... vom Bundestag finanziert wird." Alles klar. Damit ist dieses "Institut" befangen und wir können die Aussagen ignorieren.
Du hast keine Ahnung. Bundestag ist auch Afd. Es wurde vom Bundestag finanziert, nicht von der Bundesrgierung.
@@DerNachbarvonGretaThunberg Und wer hat die Mehrheit? Genau - alle anderen. Setzen, 6.
Mach mal ein Video darüber, wie die Verfassungsrichter ausgewählt werden, welche Qualifikation die heutigen aufweisen und welches Parteibuch sie besitzen.
Demokratie Level erkennt man nicht an deren Gesetze/Regeln, sondern wie man diese beeinflussen kann. ☝🏻
1. Was spielt das Parteibuch für eine Rolle? Jeder Mensch hat potentiell eine politische Meinung. Ob man mit dieser Meinung nun einer Partei beitritt oder nicht ist eine reine Formsachen. Man kann auch Anhänger einer Partei sein ohne dessen Mitglied zu sein.
Was die Verpflichtung und Loyalität angeht dürfte diese von einem Parteimitglied zu einer Partei nicht größer sein als von einem Staatsbürger zu seinem Staat.
2. Verfassungsrichter sind nahezu unkündbar und können nicht wiedergewählt werden (eine Amtszeit pro Leben). Damit gibt es praktisch keinerlei Druckmittel einer Partei. Partei Aktivitäten müssen (meines Wissens nach) während der Amtszeit ruhen. Ein "willkürlicher" Ausschluss aus ein demokratischen Partei ist nicht möglich, auch hier entscheidet am Ende ein Gericht und nicht die Parteispitze oder Regierung.
3. Verfassungsrichter müssen mit 2/3 Mehrheit gewählt werden und eine Hälfte der Richter durch den Bundestag und die andere durch den Bundesrat.
Damit ist eine Wahl nach Parteibuch unwahrscheinlich, weil die Opposition meistens zustimmen muss.
Keine Partei hat jemals auch nur eine einfache 50% Mehrheit alleine ( im Bund erreicht ), geschweige den eine 2/3 Mehrheit in beiden Kammern.
Und wenn ein Richter gewählt wird dann, weil Koalitispartner und Opposition der Meinung sind, das die Person in der Lage ist die persönliche politische Meinung (die wie gesagt jeder Mensch hat) von seiner Amtpflicht zu trennen.
Für einen "hitzigen" Parteipolitiker wir man wohl kaum 2/3 Mehrheit erhalten (erst Recht nicht für alle Richterposten, denn am entscheidet nicht ein Richter alleine).
Man bedenke auch das die (früheren) "Volksparteien" nur deshalb so viele Stimmen bekommen haben, weil sie selbst ein sehr breitgefächerte Wählerschaft hatten. Ein SPD Wähler/Parteimitglied des linken Flügels ist bei vielen Themen möglicherweise anderer Meinung als ein SPD Wähler/Parteimitglied im rechten Flügel.
Es ist also schon alleine falsch zu glauben in einer großen Partei würde es nur eine Meinung geben, das ist bei keiner Partei im Bundestag der Fall. Auch über interne Parteistreitigkeit wird immer und immer wieder in den Medien berichtet.
4. Die Amtszeit deines Verfassungsrichters ist 12 Jahre und damit kann es auch ebenso gut sein, das der Richter gewählt wurde, als die Opposition an der Macht war. Die Wahl der Richter ist also nicht an die Amtszeit der Regierung gebunden.
5. Anders als in den USA kann das Grundgesetz zumindest in gewissen Maße geändert werden. Das wiederum beschränkt die Macht des Verfassungsgerichtes (neben der Tatsache das im allgemeinen sowieso die Exekutive die gefährlichere Instanz ist, das sieht man daran, das in einer Diktatur die unabhängige Justiz sehr schnell unschädlich gemacht wird; niemand braucht eine Instanz die dem Machtapperat der Regierung auf die Finger schaut).
@@Dachsbeisser ich denke nicht, dass man einfach alle richter über einen kamm scheren kann, aber mit den staatsanwälten hast du recht, das ist echt ne schande
@@Dachsbeisser Oder du Clown konterst erstmal mit ein paar Argumenten, anstatt so pseudo-klug daher zu reden. ^^
@@Temo990 "Was spielt das Parteibuch für eine Rolle?"
Wie man wohl bei Merkel gesehen hat, sehr viel.. Man brauch wohl nur die Verfassungsrichter zum Essen einzuladen, schon geht man Straffrei raus..
Die Richter sind sich einig! Wie bei Putin.
Der erste Satz im Grundsatzprogramm der AfD lautet... "Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen." Und nun?
Das zählt nicht.😁
und nun was?
Total faschistisch!!!!
NEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIINNNNNNNNNNNNNNNNNNNNN DU HAST DIE AFD ZITIER DU BIST NAZ NAAAAZZIIIIIIDU BIST RECHTSHSLDKFJHNSKLDFBKJSDFBKSGXBGDRKJHASODFBALKSJDBHFJASBDFKJJABSDFBSKDJFN
man nennt es lügen, nazis machen das ständig
Solange Bundesverfassungsrichter, Staatsanwälte und Verfassungsschützer über ein Parteibuch verfügen und Mitglied einer politischen Partei sind, kann und wird es keine neutrale und unabhängige Justiz geben, und das gilt nicht nur für Deutschland. Solange politische Amtsträger diese Richter, Staatsanwälte und Verfassungsschützer berufen und auch wieder absetzen können (Fall Maaßen), kann und wird es keine neutrale und unabhängige Justiz geben.
So ein Schwachsinn sorry. Man sollte etwas mehr von Akademikern und Richtern erwarten können. Diese Personen sind nicht von heute auf morgen in solche Ämter berufen worden. Und ein Richter alleine hat garnichts zu sagen, wie auch in dem Video erklärt worden ist.
@@HM-yn4ti Doch, einige dieser Leute sind eben tatsächlich von heute auf morgen in solche Ämter berufen worden. Das ist ja genau das Problem. Z.B. ist der heutige Präsident des Bundesverfassungsgericht direkt vom seinem Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU im Bundestag zum Verfassungsrichter und Vizepräsident des Verfassungsgericht ernannt worden, ohne einen einzigen Tag Berufserfahrung als Richter zu haben. Jurist war er, dazu Politiker, aber eben kein Richter. Offener kann man die Gewaltenteilung nicht bekämpfen.
@@HM-yn4ti Sollte man mehr erwarten können? Ich habe da schlechte news direkt vom supreme court aus den USA für dich.
@@Nokamigg Ich spreche auch von Deutschland.
@@Nokamigg Ich spreche auch von Deutschland.
Die sogenannten "Altparteien" und der ÖRR bekommen wohl so langsam richtig Angst. Diese mediale Ausgrenzung geht mir langsam auf die Nerven. Und nicht nur mir. Deswegen wird die AFD immer stärker meiner Meinung nach.
Sie wird nicht ausgegrenzt, sondern unter den Umständen behandelt, die sie nunmal aufweist:
Die Partei ist als rechtsextremistischer Verdachstfall eingestuft, in Thüringen sogar als gesichert rechtsextrem, ihre Jugendabteilung auch, und ihr Spitzenkandidat Höcke ist offizieller Faschist, genauso wie viele weitere Mitglieder.
Und falls du das nicht so schlimm findest:
Rechtsextrem heißt rassistisch, demokratiefeindlich und gewaltbereit. Feinde der Demokratie können wir in diesem Land nicht ungehindert ihren Populismus verbreiten lassen. Und faschistisch heißt, dass man sich die alten autoritären Machtstrukturen zurückwünscht die vor der Demokratie geherrscht haben. Absolut schrecklich.
Zusätzlich weist die Afd viele weitere Verbindungen in die Rechtsextreme Szene, zu Imfgegnern, Klimaleugnern, ernsthaften Verschwörungstheoretikern und Reichsbürgern auf. Wenn so eine Partei an Macht gewinnt und such solches Gedankengut normalisiert, kann das eine ernsthafte Gefahr für die Demokratie darstellen.
So ist es! Bleib standhaft!
Es ist eine Schande für Deutschland, dass eine rechtsextreme Partei mit Steuermitteln gefördert wird.
Man sollte die afd zumindest von der Parteienfinanzierung ausschließen.
Mir kommt es vor als wenn viele Leute in Geschichte nicht richtig aufgepasst haben.
Desto mehr die gegen die AFD kämpfen, umso entschlossener werde ich. Weil das für mich undemokratisch ist was die ganzen Linken wollen!
@@SchlimmerWeiserHeteroCisMann du hast dir das video schon angeschaut und mitbekommen, dass die afd als Verfassungsfeindlich angesehen wird? und damit auch unsere freiheitliche demokratische Grundordnung infrage stellen ???
Sowas wie 1933 braucht Deutschland kein zweites Mal. Die afd verwendet offen Nazi und SS-Parolen. Das sollte eigentlich warnung genug sein.
Sobald etwas in der Demokratie nicht passt, wird es ganz demokratisch verboten. hihihihi
Nein, kann man nicht. Es würde nur funktionieren, wenn man betrügt oder lügt. Denn das kann die Ampel am besten..
Entschieden von Richtern, die weisungsgebunden sind…sicher vergessen zu sagen.
Ist der Bürger unbequem, gillt er schnell als Rechtsextrem.
ne, rechtsbraun versifftes Gesocks sind keine Bürger. Per Definition nicht. Ihr seid Demokratiefeinde, Fremdenfeinde usw - aber keine echten Bürger der BRD ... denn Selbige sind Demokraten ;-)
Geh nach China. Oder dein geliebtes Russland. Putler empfängt dich mit offenen Armen.
@PakiCrownäh nö, die werden statistisch oft als rechtsradikal geführt
Warum verbieten sie es dann nicht, wenn es rechtsextremistisch ist? Die Menschen werden später auch nicht zufrieden sein.
Wirkt ein wenig so ^^ Was du nicht verhindert kannst, musst du halt verbieten. Wenn das der letzte weg der Altparteien ist, bin ich sprachlos. Aber was wundert einen heute noch 🤦🏻♂️ ^^
Mit Ricarda Lang und dem Witz auf Beinen habt Ihr ja echt schwere Geschütze aufgefahren 😂😂😂
Ricarda Lang ist eine typische selbstgerechte Fanatikerin und eine Antidemokratin - wie leider sehr, sehr viele andere Grüne und Leute der "Linken" und auch viele SPDler auch...
R.L. ist der bacon of hope.
@@jurgenv.6030 😆
Wer ist Ricarda Lang....fahr zur Hölle
ricarda, kommst du dir nicht. selber blöd vor? Willst doch sonst so schlecklich klug sein.
AfD verbieten, dafür aber WHO-"Pandemie"vertrag einführen - ganz mein Humor!
Wenn die Mehrheit der Bürger in einer Demokratie keine Demokratie mehr möchte, ist das auch etwas, das eine Demokratie ermöglichen muss...
Genau lieber verbieten, statt die Wähler mit Inhalten und guter Politik zurück zu gewinnen!
Wird nur leider eine extreme Reaktion zur Folge haben.
Video geschaut?
Genauso sehe ich das! Wenn ein verbot zustande käme, wäre es ein,absolutes Ende der Altparteien,und insbesondere der grünen,oder glaubt ihr allen ernstes,diese Kröte würden wir Deutschen Bürger auch noch schlucken?????!!!
Inhalte? Du meinst Rechtsextremisten, Faschisten, wie Bernd Höcke und demokratiefeindliche Positionen!
Kommentar nicht verstanden? Denke damit ist nicht das video direkt gemeint.
Genau. Aber diese Reaktion ist dann berechtigt. Ich war geschockt über ein Interview mit einem jungen CDU-Politiker (leider weiß ich den Namen nicht mehr genau, der könnte Herr Posse oder so geheißen haben), der nur davon sprach, die AfD "klein machen zu wollen" und "wegzukriegen".
Kein Wort über die Sorgen und Nöte der Bevölkerung und dass man sich nun darauf konzentrieren wolle, bessere Politik zu machen und Probleme zu lösen, sondern nur die Scheuklappen auf: "Wir müssen die AfD wegkriegen".
Die haben echt NICHTS verstanden.
Mach mal ein Video darüber, wie die Verfassungsrichter ausgewählt werden, welche Qualifikation die heutigen aufweisen und welches Parteibuch sie besitzen.
Demokratie Level erkennt man nicht an deren Gesetze/Regeln, sondern wie man diese beeinflussen kann.
Zu Ricarda "Expertin" Lang: "Nach dem Abitur am örtlichen Hölderlin-Gymnasium begann Lang 2012 ein Studium der Rechtswissenschaften, zunächst an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, später an der Humboldt-Universität zu Berlin, das sie 2019 ohne Abschluss abbrach." (Wikipedia)
Okay und ? Wenn dort nur Menschen sitzen würden die Studiert haben, wären nicht alle Menschen repräsentiert. Denn ein großer Teil der Bevölkerung hat nämlich nicht studiert. Außerdem sind Studenten Theoretiker die keinen Schimmer von der Materie haben bis sie Praktische Erfahrung gesammelt haben. Habe das in meiner IT Ausbildung erlebt. Es kam ein Student und der hatte nur Theoretisches Wissen, anwenden konnte er es nicht.
@@mr.cookie8265 Es geht darum, dass sie für ihr Fachgebiet keine Qualifikation vorzuweisen hat - egal ob Ausbildung oder Studium. Ich würde eine ausgebildete Kindergärtnerin lieber im Ausschuss für Arbeit und Soziales sehen...
Sie hat es trotzdem in kurzer Zeit zur Bundesvorsitzenden geschafft, verdient 10k im Monat und redet die meiste Zeit Unsinn daher. Äußert sich zu allen Themen, egal ob fachfremd oder nicht.
Ist aber ein generelles Problem in vielen Parteien
@@mr.cookie8265 und dass im Bundestag gerne mehr Handwerker usw. sitzen könnten und Leute, die die Gesellschaft als Ganzes repräsentieren sehe ich auch so.. Dann aber bitte nicht so parteiisch und wenig fundiert wie eine Frau Lang...
@@mr.cookie8265 Alles klar, dann kann ich ja auch einfach so Politik machen ohne mich mit auszukennen, wie die Grünen, leider hab ich keine verwandten da die mich reinschleusen.
Afd an die Macht.
@@Akutora Und du hast keine Ahnung von Deutsch.
Und dann? 😅
Ehrlich, was würde es dir persönlich bringen, wenn die AFD an die Macht käme? Interessiert mich irgendwie wie man 2023 noch der Meinung sein konnte dass die AFD gut für einen persönlich wäre.
Ich denke eher, dass bei einem Verbot die Zahl der Unterstützer zunehmen wird.
Das ist genau das springende Punkt, aber man kann auch nicht warten bis die AFD unsere Demokratie abschafft!
ja ich würde die dann unterstützen... die AfD ist an sich nicht so übel wie von ihr berichtet wird,,, einzele Mitgliedr sind richtig eklig, aber die meisten kommen von unten und der kommunla Politik.. die sind ganz ok... eben konservativ so wie früher die CsU/CDU... nicht meins... aber wenn die jetzt verboten werden, dann würde ich für das Recht auf freie Meinungsäußerzng (auch wenn nicht meine ist) aufstehen... die Regierungen haben einfach den Kontakt zu den normalen Mneschen verloren... also die mit sagen wir mal 25.000 € im Jahr... zufällig die systemrelevanten... meist Frauen... wer jetzt noch nichts merkt... tja...
Ja, und deswegen wird jetzt mal vorgefühlt, mit solchen Videos wie diesem hier.
Gleichzeitig ist es mit dem Wahlsieg in Sonneberg schlagartig sehr in Mode, die als Räächsextremisten und Neonazis zu bezeichnen. Ist aber diskriminierend, denn es müsste doch wohl gegendert werden und Rächsextremist*inninnen und Neonazi*inninnen heißen.
Das sollte man vielleicht bei der/die Antidiskriminierungsstell* inin melden.
@@christianefritz189 Ich halte die Sonnebergaffäre für unverzeihlich und somit sollte diese Wahl auch rückgängig gemacht werden!
Ganz Demokratisch versteht sich... Wie in der Deutschen DEMOKRATISCHEN Republik...
Kann mir Mal jemand erklären, weshalb die AfD undemokratisch und autoritär sein soll? Versteht mich nicht falsch, ich bin bis dato kein AfD-Wähler, aber ich habe mir vor kurzem deren Grundsatz- und Parteiprogramm durchgelesen und habe keinen Anhaltspunkt für irgendwelche undemokratischen oder extrem autoritären Gesinnungen gefunden. Im Gegenteil, sollte die AfD tatsächlich hinter ihren Aussagen stehen, sehe ich sie als deutlich demokratischere Partei als jede andere im Bundestag an.
Nein, kann keiner. Ich frage ständig danach. Da kommen nur Buzzwords von abgerichteten Zombies.
Die wissen das selber nicht-.
Na ja, die AfD hat halt keine Parteimitglieder beim Verfassungsschutz!
Das Parteiprogramm ist bewusst so formuliert. Die Verfassungsfeindlichkeit lässt sich vor allem in den Reden einiger AfD Politiker wiederfinden. Da wird dann teilweise bewusst NSDAP Sprache in Reden eingebaut. Würde man nur deren Wahlprogramm betrachtet, würden sie auch nicht vom Verfassungsschutz beobachtet. 😅😂
seh ich auch so
Es kommt mir bei unserer Regierung eher so vor, als würden alle die nicht genau die gleichen Ziele verfolgen systematisch gecancelt werden. Ich finde das erschreckend und ich habe nicht mehr das Gefühl, dass ich in Deutschland eine tatsächliche Wahl durch gewählte Vertreter / Parteien habe, welche meine Interessen und gewünschten Ziele vertreten. Es scheint mir eher so, als würden unsere gewählten Vertreter durch die Lobbysten großer Konzerne geleitet. Das führt nicht dazu, dass sich Dinge im positiven für normale Bürger ändern, sondern hauptsächlich dazu, dass die Wirtschaft der Konzerne durch Gesetze beflügelt wird. Vielleicht wäre es eine Lösung oder ein Anfang Lobbysten im Bundestag zu verbieten und Kontakte auch nach der Amtszeit unter extrem Hohe Strafen zu stellen. Auch eine mögliche gute Änderung wäre es wenn es eine direkte Bürgerwahl bei wichtigen Änderungen in unserem System geben würde. Allein dadurch könnte der Einfluss eine Lobby transparenter werden (weil dann sicher durch Konzerne noch mehr öffentlich Meinungsmache betrieben werden würde) oder ganz verhindert werden. Solange Lobbysten weiter im Bundestag ein und ausgehen können sehe ich unsere Regierung nur als Marionette der großen Wirtschaftszweige.
Der erste vernünftige Kommentar hier. Die detaillierte Wahrheit hier reinzuschreiben bringt nichts, wird gleich gelöscht.
Sehr richtig und es wird immer offensichtlicher.
Wahre worte
Da liegst du nicht ganz falsch, wobei man dazu sagen muss das das größtenteils auf CDU/CSU und FDP zutrifft. Die AfD ist nicht korrupt, genauso wenig wie die Grünen. Nur das die AfD halt Weltbilder und wissenschaftsfeindliche aussagen an den Tag legt die sich teilweise meiner Meinung nach nicht mehr nach Meinung anhören
Außerdem ist Lobbyismus an sich ja eigentlich verboten. Das der trotzdem da ist, das ist glaube ich jedem halbwegs denkenden Menschen bewusst
Dann würde es einen Volksaufstand geben und los wären sie uns trotzdem nicht
Dann kommt der Schießbefehl auf pro-AfD Demonstranten
Dann gibt es immer noch die Exekutive die euch einen nach dem andern der Judikative zuführt bis ihr alle weg seit !
Anstatt eine unerwünschte Partei zu verbieten, wäre es meiner Meinung nach sinnvoller, die Gehälter der Politiker entweder stark zu kürzen oder anhand des Erfolges der Durchsetzung von Wahlversprechen anzupassen, damit die Steuergelder sinnvoller eingesetzt werden können. Auch Wahlversprechen sollten strenger reguliert werden.
Gehälter kürzen damit sie sich noch mehr Geldgeber suchen?
„Unerwünscht“ ja… rechtsextreme antidemokratische Parteien sind doch hoffentlich unerwünscht
Die Gehälter sind schon ziemlich hoch, ja. Und ich fände es wichtig, die nicht ständig zu erhöhen. Aber im Haushalt ist das ein winziger Bruchteil, da bringt sparen überhaupt nichts. Es wäre eher eine symbolische Geste.
Wer sollte denn darüber bestimmen, ob Wahlversprechen eingehalten wurden? Und wie kalkulieren die dann unvorhersehbare Katastrophen wie einen Krieg in der Ukraine ein?
@@Ray25689 hoch? Ernsthaft? Es sind einfach nur zu viele Abgeordnete aber 10k im Monat ist ein Witz. Jemand der wirklich was im Kopf hat, geht lieber in die freie Wirtschaft genau deswegen sitzen ja so viele studiumsabbrecher im Bundestag
@@Ray25689 als Aufsichtsrat bekommst du im Durchschnitt 14.000
Also ist ein Vorstand von einer random Firma wichtiger als die Geschicke im Land zu lenken?
Na gute Nacht
„Deren“ Gehälter sind nicht zu hoch, das Verhältnis von der Unterschicht zur Oberschicht stimmt nur nicht. Wenn man als Maurermeister 5000 bekommt, als Vorstand 8000 und als Abgeordneter 10000 wär alles im lot. Nur leider bekommt der Maurer vielleicht 3000, der Abgeordnete 10000 und der Vorstand 14000
Das sorgt dafür dass Leute außerhalb ihrer Qualifikationen arbeiten und durch Tricksen, gefälschte Doktorarbeiten, Bestechung und Vetternwirtschaft in die Politik kommen
Die Frage wäre dann auch, könnte man die "Grünen" verbieten lassen? Zitat: Weil es ist ja egal, was meine deutschen Wähler denken..."
oder "mit deutschland konnte ich noch nie etwas anfangen". "Wir haben eine eklige weiße mehrheitsgesellschaft". "unser land wird sich ändern und zwar drastisch und ich freue mich darauf!" Und viele weitere aussagen die eigentlich schon längst strafrechtlich verfolgt gehörten.
Sie hat nur gesagt dass sie auf ihrer Position bleibt, egal was IHRE Wähler sagen. Das ist eine legitime Aussage um außenpolitische Klarheit zu schaffen. Damit hat sie deutlich gemacht dass sie nicht von ihrem Weg abweichen möchte, auch wenn sich das Meinungsbild unter ihrer Wählerschaft ändert. Wie so oft wurde hier aus dem Zusammenhang gerissen und ihr wurden Intentionen aufgedeutet.
Die grünen sind nicht gesetzeswidrig und menschenverachtend
@@ThePandafriend Wen genau sollte sie vertreten und wessen Stimme im Parlament ist sie? Du kommst sicher selber drauf.
@@ThePandafriend Es geht aber nicht um ihren Weg/ihre Meinung, sondern um die Meinung ihrer Wähler von denen sie als Vertreterin gewählt wurde. Sie hat ihre Wähler zu vertreten. Nicht mehr und nicht weniger und auf keinen Fall sich selbst.
ZU EINEM ÄHNLICHEN ERGEBNIS KOMMT AUCH RICARDA LANG ,,, AHAHAHAHAHAHAHAHAHAHA:D Ganz ehrlich das ist Comedy auf ALLERHÖCHSTEM Niveau :D
Ab dem Moment hab ich aufgehört das Video zu schauen. Dachte erst das Video ist sachlich und neutral
Wieso? Ist doch schwerwiegendes Argument.
@@Mohamett_Winkler :D mhh... so hab ich das noch nicht gesehen :D
@@Mohamett_Winkler in Anbetracht der besonderen Schwere der Tatsachen stimme ich Ihnen doch zu.
Abo bitte wieder zurückrufen. Er hat sich korrumpieren lassen und macht Propaganda!!!!
Abo bitte wieder zurückrufen. Er hat sich korrumpieren lassen und macht Propaganda!!!!
Er macht nur faktische Videos... und das seit Jahren. Er greift ja nicht mal irgendwen an.
Du bist ja total verblödet.
Bitte bei Gelegenheit auch mal ein Video über den Verfassungsschutz und mit welchen Kernaufgaben dieser beauftragt ist.
Weshalb das?
Und wie unabhängig dieser wirklich ist!
gibt es
Gibt es schon
@@wabisabi8609 Genauso unabhängig wie die Gestapo
Die Ampel muss aus der Regierung ausgeschlossen werden
Ich denke ihr steht für Demokratie, die Ampelparteien wurden gewählt, genau so wie die AfD
Ham die aufeinmal Angst, weil die bisherigen Parteien Ihre Politik vermasseln? 😅
nein weil die Afd einfach hirnlose Nazis sind .......Rechtsextremisten, das ist ein Fakt.
Nein, einfach weil Sie gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung verstoßen
@@HerbaferDBDM Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild, wie sie die AfD vorschlägt, ist also undemokratisch?
Geil wie gleich die Afdtrollies hier fluten kommen.
@@matthi9384nein, aber demokratiefeindliche, menschenverachtende, und lobbieistische Politik schon.
Der Umsturz ist ein feuchter Traum und das Verbot ist der Feuchte Traun der anderen. Beides wird nicht passieren.
Ein Video, wie der Verfassungsschutz funktioniert, wer da überhaupt sitzt und was entscheidet und ob es sowas auch in anderen Ländern gibt, wäre interessant
wirste auf diesem kanal leider nicht bekommen, freie journalisten werden nicht von medienhäusern finanziert
Links grün wahrscheinlich 😂
I see what you did there 😉
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Wollte nur mal darauf hinweisen
@@gruen_ist_schoen1 ja und? Ändert sich dadurch jetzt mein Leben?