Könnte die AfD verboten werden?
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- Опубликовано: 30 июн 2023
- "Warum die AfD verboten werden könnte" - so lautet der Titel eines juristischen Gutachtens, das Anfang Juni erschienen ist. Die Untersuchung sorgt für neuen Wind in der Debatte um die Frage nach einem möglichen AfD-Verbot. Welche Argumente werden dabei genannt? Und was würde passieren, wenn die AfD tatsächlich verboten wird? Darum geht es in diesem Video.
Das Gutachten "Warum die AfD verboten werden könnte" - www.institut-fuer-menschenrec...
Das in diesem Video ebenfalls erwähnte Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD - netzpolitik.org/2019/wir-vero...
Artikel 21 des Deutschen Grundgesetzes - www.gesetze-im-internet.de/gg...
Das Bundesverfassungsgericht zu Parteiverbotsverfahren - www.bundesverfassungsgericht....
Das Verfassungsgerichtsurteil zum Verbot der Sozialistischen Reichspartei (SRP) - www.servat.unibe.ch/dfr/bv002...
... und das zur Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) - openjur.de/u/335396.html
Eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestag zum Thema "Parteiverbot" - www.bundestag.de/resource/blo...
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Ein Verbot würde die AFD nur noch viel stärker machen.
Es würde einfach eine neue Partei entstehen, durch ein Verbot ändern die Menschen doch nicht ihre Meinung.
@@alloutofbubblegum7271
Die AfD gilt als rechtsextrem, weil
sie Vater Mutter Kind als Keimzelle der Gesellschaft sieht.
Sie will krimminelle Ausländer abschieben.
Sie möchte nur Fachkräteeinwanderung.
Das dürfte hier in Deutschland wohl mehrheitsfähig sein.
Glaubst du das würden sich über 50% der Gesellschaft gefallen lassen?
@@alloutofbubblegum7271Ich glaube nicht, dass es die AfD stärker machen würde. Allerdings würde dieses Vakuum schnell von einer anderen Partei gewählt, welche die selbe Richtung hat. Die Wähler ändern ja nicht plötzlich ihre politische Haltung wegen eines Verbots.
Und als Evidenz kann man hier sicherlich die Landtagswahl in Bremen nehmen. Hier wurde der AfD wegen eigenem Versagen, verboten zur Wahl anzutreten. Das Resultat war, dass die Leute, die AfD gewählt hätten, nun die Partei Bürger in Wut wählten. Oder jetzt, Bündnis Deutschland mit der sie fusioniert wurde. Ähnlich würde das wahrscheinlich auch auf Bundesebene aussehen, würde die AfD verboten.
@@alloutofbubblegum7271 falsches buzzword NPC...
Die dann wahrscheinlich wiederum verboten werden würde. Außerdem ist es schwer eine komplette Anhängerschaft einer Partei auf eine andere zu übertragen.
Natürlich würde sich was ändern.
Macht keinen Sinn eine Partei zu verbieten. Besser wäre es, einfach mal bessere Politik zu machen.
*Es ergibt keinen Sinn [...]
"einfach mal" ist die Phrase der Dummen. Wenn's so einfach wäre, würden es alle machen.
"Dann würden es ja alle machen" sagen überwiegend auch nur recht denkfaule Menschen.
@@srccde Wenn man glaubt dass das Ziel der Politiker ist eine gute Politik zu machen. So naiv kann aber kaum jemand sein
@@ChriZd3luXe Der Spruch ist eine Hyperbel. Natürlich machten das nicht "alle", aber es würden _mehr_ tun, wenn es einfach wäre.
Mag sein, dass ich denkfaul bin, aber was bist du dann, der eine offensichtliche Übertreibung als sprachliches Mittel nicht erkennt?
@@rindviech8173 Sicherlich nicht von allen, vielleicht auch nur von der Minderheit.
Es ist allerdings ebenso naiv zu glauben, dass kein Politiker es versuchte.
Hallo! Ich schreibe dies tatsächlich mit Freudentränen, weil dieser Kanal mein Leben wirklich für immer verändert hat. Vor zwei Monaten sah ich eine dieser Werberezensionen über profitables Trading und ich brauchte dringend Geld, also riskierte ich etwas von dem Wenigen, das ich hatte, und probierte es aus, und seitdem gab es eine Fülle finanzieller Vorteile. Ich glaube diesen Anzeigen wirklich nicht, aber ich war wirklich verzweifelt und wie der Herr vielleicht gesagt hat, hatte ich das Glück, eine echte Werbung zu finden
Wie kann ich ihn bitte kontaktieren?
Instagram
Heather ada philip
wer hat dich denn bezahlt ? lol
was? Demokratie? Wer??
Man könnte, so finde ich, für beide Seiten Gründe finden. Gib einer Person Macht und du erkennst ihren wahren Charakter. Man kann sagen, dass Sie so argieren werden, wie es viele behaupten. Man könnte aber auch sagen, dass die Leute sich da einen zurecht legen wie man es möchte. Ich gehöre auf jeden Fall zu der Fraktion, dass man einfach "besser" sein sollte als die andere Partei. Sprich, der Erfolg der AFD kommt durch den Misserfolg der restlichen Parteien.
Habe deinen Kommentar geliked...aber der "Erfolg" der Afd ist weniger durch die schlechte Arbeit der Ampel bedingt. Die ist nämlich nur zum Teil dilletantisch (Heizungsgesetz zB.) Wir leben grade in einer Zeit der multiplen Krisen, die wir uns alle nicht wirklich ausgesucht haben, und in der jede Regierung mit Schwierigkeiten zu kämpfen hätte. Die Kommunikation der Ampel ist das eigentliche Problem.
Mal über die Konequenzen nachgedacht, wenn die Irren an die Macht gelängen? Keine EU- Keine Wirtschaft mehr. Ausländer raus- Weniger Arbeitsplätze, noch weniger medizinische Versorgung. Austritt aus der NATO- Keinen Schutz mehr, Kampfunfähigkeit wenn die Russen kommen, so wie in der Ukraine. Senkung der Steuern und teilweise Abschaffen bedeutet das der Staat keine Subventionen mehr machen kann. Woher soll das Geld für Renten kommen? Ausgrenzen der Behinderten, Abschaffung des Euro am Anfang gut, aber nach kurzer Zeit würde er fürchterlich abstürzen. Die wenige deutsche Wirtschaft wäre dann komplett im Arsch. Eine Wahl der AfD würde uns 60-70 Jahre zurück werfen. Wir wollten alle eine Veränderung, als wir die CDU abwählten. Die Wahlprogramme der Ampel war bekannt! Jetzt wird gejammert auf aller höchstem Niveau.
Das ist meines Erachtens nach nicht richtig. Immer mehr Menschen begreifen, dass die AFD Argumente hat, die keine andere Partei so rüberbringt. Die AFD spricht sich ganz offen gegen unsere korrupte EU aus, welche Deutschland bis aufs letzte ausnimmt. Weiterhin spricht sich die AFD ganz offen gegen genderschwachsinn aus. Die Bevölkerung möchte diesen kokolores nicht. Außerdem ist die AFD die einzige Partei, die sich offen gegen den Milliardenschweren und vom Staat gesteuerten ÖR ausspricht. Und zu guter letzt sind die Menschen der AFD die einzigen, die die ungezügelte Migration in unsere sozialsysteme bekämpfen möchte. Und jeder, der das genau so sieht, ist nicht automatisch ein nazi. Jeder, der das genau so sieht, schaltet auch mal sein Gehirn ein und lässt sich nicht jeden tag das Gehirn waschen.
Man kann die Aktuelle Regierung und die davor mögen oder nicht mögen wie man will, man muss aber klarstellen, wenn man eine Partei wählt die offen Faschistisch ist, ist man auch ein Faschist. Es gibt nichts auf der Welt dass die Wahl einer solchen Partei rechtfertigt.
Naja bedingt ja. Erstens wäre das eine recht langfristige strategie, bis man die Protest Wähler zurückgewinnt. Zweitens ist es zur Zeit meiner meinung nach so gut wie unmöglich ohne misserfolge zu regieren. Da Egal welches Problem man angeht, ein anderes darunter leiden könnte. Den perfekten Punkt zwischen Klimakrise, wirtschaftliche Probleme und Krieg zu finden ist schwer. Das Ziel sollte vielleicht eher sein die Protest Wähler die zur AFD gewächselt sind davon zu überzeugen das die AFD nicht der Weg und die Alternative ist, und aufzulären was die Partei ist die sie wählen.
Ich glaube langsam, dass "Demokratie" in Berlin anders verstanden wird als im Rest der Welt.
Solange die Ziele der Ampel erfüllt werden ist es Demokratie. Alles andere ist Faschismus.😂
Das Demokratieverständnis in Berlin im Jahr 2023 entspricht in etwa dem von Walter Ulbricht, SED-Chef, 1949: "Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alle Zügel in der Hand behalten".
Demokratie gibt es nur in der Schweiz! Und selbst dort bestimmt die USA wie sich die Politiker zu verhalten haben. Dafür werden Verfassungsrichter eingesetzt die diese antidemokratische Politik unterstützen.
Nicht ganz wenn in einem Landstrich - Krim - 98 prozent!!! Für einen Anschluss an Russland stimmen..... dann zeigen wir diesen ars...... wie die gefälligst demokratisch abgestimmt wird andernfalls gibt es Sanktionen.
same!
Bei der Aussage "dieses Land verachten" muss ich immer an die Szene denken, wo Merkel ihrem Kollegen die deutsche Fahne aus der Hand reißt um diese kopfschüttelnd in die Ecke zu werfen...
Man denke auch an Baerbocks Aussagen in der Ukraine, dass ihr die Meinung der Wähler egal ist und an einen Kinderbuchautor der mit Begriffen wie Vaterland nichts anfangen kann.
Habeck der bei der Nationalhymne sitzen bleibt.
Jaaa an die beiden habe ich auch gleich gedacht!!!! Total verdrehte Welt!
Ja man will uns zu kleinen willfährigen Marionetten dieser Linksgrünen Diktatur machen! Auf so eine Demokratie hat das deutsche Volk gewartet! 🤢🤮🤮🤮👊
Richtig. Die AfD verachtet dieses Land ja gerade NICHT, geschweige denn, daß ihre Politiker das auch noch offen aussprechen würden, wie wir das von Politikern der grünen Partei kennen.
Auf den Seiten der Gesetzestexte lässt sich nur finden, dass Ersatzorganisationen für verbotene Parteien (nach Feststellung des BVG oder der entsprechenden Behörde) ebenfalls verboten sind.
Lässt sich da ein Video von dir machen, wo aufgezeigt wird wie diese Feststellungen konkret ablaufen und wie sie unterwandert werden können? @MrWissen2go
Linde Chlada
Es ist wirklich erstaunlich, was alles man „meinen“ kann wenn man nur will.
Die Frage ist doch immer nur, wer finanziert dieses Gutachten und dieses Institut und wie ist es besetzt.
googeln. die extreme linke.... kahane und konsorten....
Du merkst beim lesen des Gutachtens, dass Neutralität nicht Voraussetzung beim erstellen war. Beispielsweise wird das Entgegenstellen der ungezügelten Einwanderung von mehrheitlich muslimischen Menschen und die damit einhergehende Bildung von Parallelgesellschaften, welche sich, der Definition nach, kaum "integrieren" lassen als Bruch des Artikel 1 GG dargestellt.
Eine Religion mit durchaus aggressiven Anhängern ist nicht förderlich für ein friedliches gesellschaftliches Zusammenleben. Perse sind nicht alle Muslime schlecht, das sollte klar sein aber aufgrund der Wertevermittlung bspw. gegenüber Frauen häufen sich vermehrt Straftaten, die es in so einer hohen Frequenz vor 2015 nicht gegeben hat.
Ist es denn wirklich ein Gutachten und finanziert wird dieses "Institut" mit über hundert Mitarbeitern natürlich vom Steuerzahler.
Auch wenngesagt wird, es wird vom Bundestag finanziert, denn der Bundestag hat kein eigenes Geld, sondern nur Steuergelder.
George Soros, Bill Gates und Co.
@@christianefritz189 sagen wirs mal so: ein gutachten dieser "qualität" mit vorbestimmtem ausgang schreib ich unter zuhilfenahme von google und wikipedia in 3 tagen. ich weiss von was ich rede, ich hatte fast vierzig jahre im beruf mit gutachten zu tun. aber ich würde keine 100t euro verlangen... ein typischer fall eines gefälligkeitsgutachtens kombiniert mit einem griff der linksgrünen mafia in die steuerzahlerkasse.
Also wie immer, informativ und gut präsentiert. Aber an einer Stelle ist mir mein nicht vorhandenes Juradiplom aus der Hand gefallen. "Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt auch Ricarda Lang.". Sollten wir nicht lieber auf die Analysenergebnisse von Personen vertrauen die einen Abschluss haben? Vorzugsweise dann auch in dem dazugehörigen Themenbereich.
Ein sehr interessante Doku 👌🏻
20% in den Umfragen, Teilweise über 50% in Ortsverbänden. Eine so „starke“ Partei zu verbieten halte ich für riskant, nicht zielführend und würde einer nachfolgenden Partei den Weg in den Bundestag eben.
Man darf nicht vergessen, dass man hier dann nicht nur eine Partei verbietet, sonder (mindestens) 20% der Bevölkerung sagt, wir wollen/tolerieren eure Stimme nicht. Der soziale Sprengstoff der darin steckt ist enorm.
"(mindestens) 20% der Bevölkerung"
Brudi, schau mal Nachrichten.
@@DerDrako AFD steht bei der letzten Umfrage bei 19%
Sonneberg über 50%
Ja schon klar aus den beiden kann man kein Mittel bilden und das ergibt dann auch nicht über 20% aber wir bewegen uns im Bereich 20%!
@@Fosterler Mindestens als Wort bedeutet gleich oder mehr als. Du hast mir eben bewiesen dass du nicht einmal simpelste Mathematik, also den Vergleich zweier Zahlen welche größer ist, beherrschst.
Desweiteren ist es mir auch ehrlich gesagt was Unterstützer von Faschisten, und ja, Faschisten, denn wer Höcke zum Landesvater machen will, ist ein Faschist, denken, wenn man ihre Partei verbietet. Ich frag doch nen Verbrecher auch nicht ob er sich von seiner Strafe gedisst fühlt und ob das Gericht nicht ein bisschen netter sein sollte.
@@xvxdv99 So what? Im Zweifel brauchen wir halt wieder eine Gruppe Alliierte, die von der Normandie aus einmarschiert und zurecht alle dt. Soldaten niederwalzt.
@@ggg.ph.7789 die Bildungsfernen findet man überwiegend in der AfD.
In Amerika sind es die TRUMP-WÄHLER !
Halte ich für sehr fragwürdig, denn auch wenn man die Afd nicht gut finden muss, die Leute die sie wählen, verschwinden nicht einfach. Kommunikation ist die Lösung, Partein schotten sich immer weiter voneinander ab, was ich für sehr bedenklich halte und eine Entwicklung wie vor 100 Jahren nehmen könnte.
du sagst kommunikation ist die lösung frage hast schon oft versucht mit diesen menschen sachlich zu reden
@@joergschreiner1018 Ich wähle inzwischen AfD weil alle anderen nicht mehr sachlich reden können. Woke-Fundamentalismus macht alles andere als völlige Unterwerfung unmöglich,also bleibt nur Konflikt.
@@joergschreiner1018 Hast du es denn gemacht?
@@joergschreiner1018 mit welchen "diesen" Menschen? Die Grünen? oder die AFD? oder die SPD/CDU? Sachlich redet niemand von denen über den anderen. Und mindestens 10 Jahre lang war es quasi tabu, der AFD auch nur zuzuhören, geschweige denn auch nur in einem einzigen Punkt Recht zu geben und gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Das war definitiv einer der Fehler die gemacht wurden. Evt. wurde auch schon zu lange gewartet, die Partei für verfassungswidrig zu erklären. Who knows.
@@RUNTERMACHER ja natürlich nüchterne erkenntnis es ist zeitverschwendung
Oh man wie wäre es mal, mit einem vidieo. Über denn höhenflug der Afd !!!
Ein Video über den Erfolg der AfD wurde einige Wochen vor diesem Video veröffentlicht.
@@ann-kathrin2084 Schreibt der Chat-Überwachungs-Nazis der hier immer noch wacht.
Ich hoffe die werden Verboten
Man muss sich vor Auge halten, dass man nicht nur eine Partei verbieten würde, sondern die Meinung und den Willen einer großen Gruppe der deutschen Bevölkerung. Ich denke das würde diese Gruppe nur noch wütender machen und noch extremer werden lassen. Genau wie ein Verbot von Drogen keine Lösung für Drogekonsum ist.
@@dodomcguy5831 Exakt. Ein streng regulierter, legaler Zugang zu Drogen würde viele Probleme lösen.
@@dodomcguy5831 das einzig richtige
@@dodomcguy5831jap. Keine Droge wird dadurch ungefährlicher, dass man die Verantwortung für Jugend- und Verbraucherschutz in die Hände der organsierten Kriminalität gibt.
was für ein Blödsinn!! CDU/Funk verbreiten fake news. wenn man NICHT ihrer Meinung ist wird man gleich mundtot oder als Nazi beleidigt!
Du kannst doch die Afd nicht mit drogenkonsum vergleichen
Opposition verbieten? Mal überlegen, in welchem System der deutschen (Krimal)Geschichte das zuletzt der Fall war...
Mit dem Unterschied, dass wir freie Wahlen haben, und nur eine von vielen Oppositionsparteien verboten werden würde (was ich im Falle der AfD aber NICHT befürworten würde)
@@markmunich8081 CDU/CSU, Linke in einigen Landesparlamenten noch freie Wähler, sowie regional starke Parteien.
@@Nutzer11übel bleibt übel, ob nun groß oder klein. Man sollte sich fragen in was für eine Richtung wir gehen wenn wir sowas anfangen…
Junge wie kann man ricarda langs Meinung als Quelle benutzen..
Deine Erklärungen haben Hand und Fuß, danke für diesen Kanal.
Hat man wohl Angst seine Macht zu verlieren 😂
Man hat Angst die Demokratie und die Freiheit zu verlieren.
Und genau um das zu verhindern, sollte mal die AFD wählen.
@@kasetoast8354welche Demokratie? Feudalismus trift es eher.
@@boss2341 Die, die es verhindert, dass du für diesen Kommentar Nachts von der Polizei abgeholt wirst und dann erstmal verschwindest.
@@kasetoast8354 läuft doch schon, ich las mir von Terrorregime keine Angst machen. Der staat und seine, Maden.
Wenn Parteien, die ihre Wahlversprechen nicht einhalten abtreten müssten, dann hätten wir längst Neuwahlen gehabt. So und nicht anders sieht es aus.
Ganz ehrlich wenn es jedesmal Neuwahlen geben würde wenn die Regierung ein oder mehrere Versprechen bricht dann hätten wir immer Neuwahlen
@@masterjurassic9322das war noch nie so heftig!!!
@@masterjurassic9322das ist diesmal ein gewaltiger Unterschied. Diese Regierung beabsichtigt unsere Nation zu zerstören und aufzulösen. Deshalb muß sie weg weil sie es schon fast geschafft hat. Der gefährliche Sozialismus darf nicht bleiben.
@@Schlachter_TTV Wo warst du die 16 Jahre vor der Ampel?
@Huma.N.341 ich würde aus dem eigenen Empfinden nicht direkt eine Regel ableiten, besonders wenn es schlicht falsch ist. Wenn du dir die Zahlen anschaust bekleckert sich die jetzige Regierung nicht mit Ruhm, aber in Relation zu den letzten Regierungen sticht sie ebenso nicht heraus. Und das trotz der momentanen Umstände, welche die letzten Regierungen nicht ansatzweise so vorfanden.
Und kleiner Tipp fürs nächste Mal - mehrere Ausrufezeichen hintereinander verleihen deiner Aussage nicht mehr Gewicht, man stellt sich nur vor wie du mit etwas Speichel vor dem Mund schreist. Ohne diese hätte man schon viel mehe Lust mit dir zu diskutieren!!!! Zwinkersmiley
In der DDR gabs auch blos eine Partei.
Einfache Antwort: Nach dem Willen der Bevölkerung: NEIN. Nach der Angst einiger Politiker: Es wird eben alles versucht.
Wie kann man das Statement von Ricarda Lang als seriöses Argument verwenden?!
Iss so 😂😂😂
Wie kann man die afd als seriöse Partei sehen?
@@NoOneoo1gegenüber den Grünen ist alles Seriös.
@@NoOneoo1Wie kann man die Grünen als Seriös bezeichnen ?
@@NoOneoo1wie kann man habeck Baerbock seriös nehmen
Es könnte auch hilfreich sein, würden sich die "Altparteien" einmal kritisch hinterfragen und die Basis ihrer Entscheidungen genauer betrachten. Den Boten der schlechten Nachrichten ungehört und unverstanden des Hofes zu verweisen, wird nicht helfen. Bei der derzeitigen Besetzung des zuständigen Gerichts ist eine Betrachtung der Personalien ebenfalls nicht ganz außer Acht zu lassen. Und für alle gilt: "An ihren Taten sollt ihr sie messen."
@@xilef_ow weisst du was antisemitisch bedeutet? scheint nicht so
@@xilef_ow Eine wirklich fantasievolle Auslegung, entbehrend jeder sachlichen Grundlage. Die Anteile die hier antisemisch sind, existieren wohl eher in Ihren eigenen Gedanken. Ich lese mich gerade in die Geschichte des Judentums in Europa seit dem Mittelalter ein. Von dem aus gesehen wäre eine nähere Erläuterung Ihrerseits sehr willkommen. Danke für Ihre Zeit um auf meinen Gedanken zu reagieren.
@@arcanum_est6296 Ich hoffe, er erklärt es mir.
Guter Beitrag 👍👍👍
@@xilef_ow
Antisemitisch ?
Sag mal ?
Was läuft bei Dir unrund ?
Dein Oberstübchen hat auch Durchzug
"Die Anstalt" hat das ja aktuell auch nochmal gut aufgearbeitet
Bei 12:00 kommt der alles entscheidende Satz !!!!! Man beseitigt nicht die Gründe für den Erfolg der AfD, wenn man die Partei verbietet.
Aber man mindert den Geldfluss extrem und demontiert die Strukturen.
In einer Demokratie Parteien verbieten, nur weil man um seine Sitze bangt - genau mein Humor 😂
Und früher taten mir die armen Leute in der DDR richtig leid. Und jetzt sieht ganz D so aus.
Ist doch super wenn dieser Sauhaufen verboten wird.
Diese grüne Sekte gehört verboten! Die NPD stellt für Deutschland keine Gefahr dar, die grüne Sekte ist eine sehr große Gefahr für Deutschland!
@@soerenhubaIn der DDR war es erheblich besser, kannste glauben
@@presidenteden6498Meine Mum kommt aus der DDR und selbst Sie sagt das es dort garnicht so schlecht war wie es immer alle sagen( der Westen) und sie wird’s ja wissen.
Dass Ricarda Lang zu so einem Ergbnis kommt, ist kaum verwunderlich, hilft aber in der Sachfrage keinen Nanometer weiter.
Ricarda Lang ist eine unfähige Quotenfrau die in Ihrem Leben noch NIE etwas geleistet hat.
Das "zum Ergebnis kommen" klingt, als wäre vorab eine tiefe juristische Prüfung durchgeführt worden. Hat sie nicht Jura studiert? Zumindest für ein paar Semester?
@@clauskarwoth6447 Ahnungslos und ohne jeden Abschluß
@@codingcrashcourses8533 Die hat wahrscheinlich nicht mal irgendeine Prüfung erfolgreich abgelegt
@@codingcrashcourses8533 Ricarda Lang hat 16 Semester studiert - aber nicht den Abschluss geschafft. Sie ist ohne Beruf und hat noch nie gearbeitet. Das ist bei den meisten Grünen so.
To nie moja paranoja ! Ale,jeżeli zamykacie ludziom usta,a w internecie blokujecie komentarze,to nie dziwcie sie,że kiedyś dostaniecie rykoszetem !
Entschuldigung, aber wurde die Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei (FAP) nicht auch verboten?
Wenn man die Bevölkerung mit der politischen Arbeit überzeugen würde, müsste man nicht überlegen die einzige wirkliche Oppositionspartei gerade dann zu verbieten, wenn sie in den Umfragen stark dazugewinnt.
Als ob die AFD nicht den selben Neoliberalismus fährt, außer mit mehr nationalem Gepöbel.
Das mag sein, dass die aktuelle Regierung mit Ihrer politischen Arbeit bei vielen nicht überzeugt und auch keine wirklich guten Lösungen für die Probleme findet, aber die AfD bietet mit Ihrer politischen Arbeit doch keine annehmbare Alternative für Deutschland! Im Gegenteil Sie bieten keine Lösungen an sondern verbreiten lediglich Hetze und Destruktivität!
Die AfD steht schon länger in der Diskussion durch den Verfassungsschutz beobachtet zu werden bzw. aufgrund ihrer Haltung, Aussagen, Ideolgie verboten zu werden. Eine Oppositionspartei wäre sie, wenn ihre Haltung nicht einfach nur dagegen wäre. Es kommt aber leider nur brauner Mist. Probleme anzusprechen, damit ist es nicht getan und nein rassistisches Geschwafel ist keine Lösung. Also ist die Aussage hier nichts weiter als versuchter ideologisches Märtyrertum und eine klares Bekenntnis zum Steigbügel für Faschisten.
@@paulspitter1784Von der AFD sind genug Vorschläge schon gekommen, leider werden sie fast alle abgelehnt oder später von anderen Parteien benutzt. Ist doch schon merkwürdig, oder.
Sie sind für die Bürger und Bürger nah.
@@paulspitter1784
Die jetzige Regierung sollte man genauso unter Lupe nehmen . Zweck Schulabschluss oder Ausbildung sowie was haben sie danach getan.
Gearbeitet oder gleich in die Politik?
Denn da kann auch keine Nähe zum Bürger sein. Wenn man selbst noch nicht einmal irgendwie eine Arbeitsplatz hatte. Und das wenigstens 10 Jahre ehe man in die Politik geht.
Der Bezug zum eigenen Volk ist denen verloren gegangen.
Was bei der AFD nicht ist.
Sollte man mal darüber nachdenken.
Meine Meinung
Können Sie auch mal ein Video zur Demokratietauglichkeit der aktuellen Regierung machen? Ich meine, bei so vielen Entscheidungen gegen den Willen der Mehrheit und gegen ökonomischen und ökologischen Interessen unseres Landes.
Wo entscheidet die Regierung gegen die Mehrheit? Die Mehrheit wählt doch diese Regierung und lebt doch ganz gut damit. Wenn einige mit ihrem Leben hier im Land nicht zurechtkommen, liegt es doch nicht an der Regierung, den meisten geht es doch gut.
@@steffenm.2004 wenn sich knapp 78% der Bevölkerung, mehr Demokratie wünscht, frage ich mich was du nicht verstanden hast. (Übringens Ergebnis von einer Umfrage des ard)
@@arcanum_est6296 natürlich will die Bevölkerung mehr Demokratie, trotzdem sind doch die meisten mit der Regierung und ihrem Leben zufrieden. Was hat das eine mit dem anderen zu tun?
@@steffenm.2004 das stimmt nicht, nur trauen sich viele nicht die Opposition (AFD) zu wählen
@@arcanum_est6296 Warum sollten sie auch, wer nichts hat wählt doch nicht blau sondern links. AfD hat doch nichts im Programm für Arbeitslose . Das hat doch nichts mit trauen zu tun, das ist doch eine ganz normale denke.
Das Ricarda Lang was fordert Heist nicht automatisch dass es ansatzweise Sinn macht.
Heißt im Gegenteil sogar eher, dass es wahrscheinlich keinen Sinn macht.
*etwas *fordert, heißt *automatisch, dass *Sinn ergibt
Vielleicht ist "Bündnis Deutschland" ein Ausweg. Die neue Partei will sich zwischen AfD und CDU positionieren.
Ampel und CDU sind im derzeitigen Zustand für mich nicht wählbar!
Die Kommentare hier: "Demokratie ist toll, aber nur solange alle das wählen was ich will."
Da haben viele die Demokratie nicht verstanden und ich glaube du auch nicht.
Google mal nach "Toleranz-Paradoxon" dann kannst du weiter labern
Ja haha so geil
wie in der DDR und da sind wir auch den bestem Weg und wer die Lang hier als Grundlage nimmt und diese sich nicht endlich vom Linksfaschismus distanzieren! Das tun sie nicht!
Es geht ja nicht darum, dass alle wählen, „was ich will“. Sondern das jeder wählt, was er will - MIT AUSNAHME einer rechtsextremen, intoleranten und verfassungsfeindlichen Partei.
Ein verbot wäre absolut falsch. Unsere Gesellschaft würde noch mehr geteilt werden und ich denke, die Situation würde irgendwann eskalieren.
Vielleicht ist das ja gewollt, mit der Spaltung der Gesellschaft.
Dann könnte man gezielter gegen unliebsame vorgehen.
ich denke bevor die afd (zb mit koalition mit der cdu) an die macht kommen würde, könnte das wertvolle Zeit kaufen, damit die Faschisten den Rechtsstaat noch nicht komplett entkernen könnten. dann müssten sie sich ersteinmal über jahre neu formatieren, und würden vor allem auch vor der mitte der gesellschaft delegitimisiert werden. was ich im moment leider eher sehe, ist dass rechtsradikalismus normalisiert wird...
Wenn eine Partei Verfassungswidrig ist und das ist die AfD nun einmal in ihrem bestreben an dem Artikel 3 GG Absatz 3 quasi aufzulösen. Wäre die AfD nicht Verfassungswidrig müsste man es akzeptieren, jedoch in diesem Falle ist es was anderes.
Dazu lügt die AfD wie gedruckt. Wie die Politiker wirklich denken geht aus vielen Zitaten hervor. Die AfD als solches ist zusätzlich gut darin wissenschaftliche Forschungen zu ignorieren.
Eskalieren ?
Durch wen ???
Durch euch jämmerliche Feiglinge???
@@christianefritz189genau das wollen die wenn es in Deutschland knallt wird der Kontrolle Staat durchgesetzt wie in China man braucht nur noch eine gute Begründung dafür
Dann würde es einen Volksaufstand geben und los wären sie uns trotzdem nicht
Dann kommt der Schießbefehl auf pro-AfD Demonstranten
Bundestag heute nicht beschlussfähig, weil zu viele abwesend waren.
Sehr demokratisch einfach die Opposition verbieten wollen😂
Diese 5 grünen Einheitsparteien haben Angst vor einer AfD Regierung! Ich werde nur noch die AfD wählen!
Spul mal zu 3.33
@@anachronistxs1339 Fragt sich nur, wer den Begriff "verfassungsfeindlich" definiert...
In der Ukraine sind 18 Parteien verboten. Sonst würde das Volk sich wehren, für die USA bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen
@@martinbauer800 Haben Sie sich den Film gar nicht angeguckt?
Könntest du mal ein Video zum Verfassungsschutz machen, bezüglich Zusammensetzung und Neutralität?
Der Verfassungsschutz muss ich neutral sein, denn er ermittelt nur.
Entscheidungen trifft das Verfassungsgericht und das ist neutral.
Der Verfassungsschutz ist nicht neutral.
Wenn aber das neutrale Verfassungsgericht entscheidet, dass der Verfassungsschutz sie beobachten darf, dann ist die Beobachtung sehr wohl gerechtfertigt.
Was soll immer dieses blöde Gelaber von „Neutralität“…?!? Menschen und Institutionen, die wichtige Entecheidungen zu treffen haben, sollten dies auf der Basis humanistischer und demokratischer WERTE tun. Außerdem auf der Grundlage der geltenden Gesetze. Und das ist NICHT NEUTRAL…!!
"Verfassungsrechtler Boehme-Neßler sieht in Haldenwangs Äußerungen eine eindeutige Grenzüberschreitung!
Eindringlich warnt der Jurist vor einem politisch agierenden Geheimdienst " ( 22. 06.23 Bild
Diese Video wird nicht kommen, weil seine Geldgeber genauso politisch und regierungstreu eingefärbt sind, wie der Verfassungsschutz
Die Chefin der Grünen kommt zu einem ähnlichem Ergebnis, ein Witz in Tüten.
Sehr informativ und hilfreich.
Danke
Ich weiss nicht... eine Partei verbieten zu wollen, die von 20% in Umfragen bevorzugt wird... . Ist das Demokratie?
Ist Faschismus demokratie?
Ja weil eine Partei verboten wird, wenn sie verfassungsfeindlixh ist. Da zählt nicht wer sie wählt.
Eine rechtspopulistische Partei bevorzugen, ist DAS demokratisch seinen Mitbürgern gegenüber?
30%+ wollten die NSDAP. Dein Argument?
Stimme dir ja grundsätzlich zu. Finde ich auch nicht sinnvoll.
Aber wäre es so, dass die AfD planen würde (man beachte den Konjunktiv), wäre es wichtig die Partei zu verbieten, um die Demokratie zu erhalten.
Ist die Frage ob das so ist, aber das kann ich nicht beurteilen.
Nein, kann man nicht. Es würde nur funktionieren, wenn man betrügt oder lügt. Denn das kann die Ampel am besten..
Der Umsturz ist ein feuchter Traum und das Verbot ist der Feuchte Traun der anderen. Beides wird nicht passieren.
Man sollte die AFD nicht verbieten, sondern dafür zu sorgen, dass die Menschen wieder anfangen zu denken. So würde sich die AFD von selbst auflösen.
Ich hätte in diesem Beitrag gern mehr über dieses Institut, seine Finanzierung und seine Unabhängigkeit erfahren.
...stimmt, das hätte ich auch gerne. Die ehemalige Stasi-IM Anette Kahane soll in diesem Institut wohl an führender Position sein! Das sagt eigentlich schon alles über dieses "Institut" aus !!!💙💙💙
Schon der Name klingt nach einer sehr neutralen Organisation...
Anette Kahane ist und war nie in diesem Institut tätig.
Das Institut ist nach Gesetz unf Satzung politisch unabhängig, finaziell aber abhängig vom Etat des Bundeshaushalts. Außerdem werden sie für einzelne Projekte aus Drittmitteln finanziert. Beispielhafte Projekte konnte ich auf die schnelle nicht finden.
Quellen:
Wikipedia und die Website des Instituts
@@rayyu3910 Der ÖRR ist nach dem Gesetz auch politisch neutral und verbreitet links-woke Propaganda...
@@rayyu3910Muaaah- DAS sind KEINE glaubwürdigen Quellen.
Parteiprogramme öffentlich diskutieren, bitte macht es, das fehlt.
Dann wählen noch mehr die Afd
@@wolfdragon9470 nein, das glaube ich nicht. Wenn man das Programm der AFD genauer liest, bleibt außer den 2-3 Punkten die am bekanntesten sind, nicht viel Vernünftiges übrig.
@@wolfdragon9470 Weil die AfD so für die Interessen ihrer Wähler einsteht? Die machen die extremste Reichenpolitik, FDP ist ein Witz dagegen. Sozial schwache Leute leiden am meisten unter der AfD, nur sind die zu verblendet und manchmal dumm, um es zu merken
@@alflerran3536 Sagt einer der das Programm nie und nimmer gelesen hat 😕
@@wolfdragon9470 also wer einen richtigen Blick ins Wahlprogramm wagt, findet dort nur sehr schwammige Vormulierungen, die man nicht richtig zuordnen kann. Und wie sie ihr Parteiprogramm umsetzten will, sucht man vergeblich. Die AfD wird finde ich nie konkret. Ich wüsste nicht, warum Personen deshalb mehr die AfD wählen sollten.
Die AfD ist nur erfolgreich, weil sie alle Problem die wir in diesem Land haben, den Grünen in die Schuhe schiebt. Das diese Probleme schon seit Jahrzehnten existieren bzw. von keiner Regierung dieser Welt kontrolliert werden kann verschweigt die AfD. Die Grünen können zum Beispiel nichts dafür das es Weltweiter Konflikte gibt und dadurch Rohstoffe teurer werden.
Der Vergleich mit der NSDAP finde ich sehr heftig. Kann man da klagen?
Man kann nicht eine Partei verbieten die einen nicht passt. Ist das demokratisch?
Wenn diese Partei aber Denokratiefeindlich und Menschenverachtend ist dann währe das eine gute Sache sie zu verbieten. Aber Beweise braucht mann. Die Afd lebt von ungebildeten Wählern die keine Ahnung haben das vieles in der Afd nach Deutschen Gesetz garnicht möglich ist.
Dann bräuchte es eine Grundgesetzesänderung und das ist schwierig und das ist auch gut so
Die sollen was lernen eine Ausbildung machen und dorthin ziehen wo die Jobs sind und aufhören zu spinnen.
Kommt mahl klar und hört auf immer anderen die Schuld für euer Versagen zu geben keiner kann was dafür das Ihr keine guten Jobs findet und nichts verdient.
Da wird euch sie AFD auch nicht helfen ganz im Gegenteil vile Arbeitslose werden wohl eher noch mehr unter einer AFD Regieung leiden als jezt dann gibt es kein Bürgergeld mehr Ihr Lieben ossis. Was gerade sowiso von uns Finanziert wird alles kommt vom uns Bayern geht lieber mahl arbeiten Ihr Speziallisten.😅
Selbst wenn ein Verbot theoretisch möglich ist, denke ich nicht, dass es zu einem Verbot kommt.
Mit einem Verbot würde man enorm viele Menschen gegen sich aufbringen.
Wenn daß Gericht die A F D verbietet dann kann ich mir vorstellen das wir dann einen Bürgerkrieg haben.👎👎👎
@@jumpman3394 das evtl. schon problem ist aber, dass diese menschen oft auch bereit sind extrems gewalttätig zu protestien
@@cymino288 Geht es hier um ein Parteiverbot von den Linken oder wer protestiert sonst gewalttätig ? Selbst Neonazis mit Reichsflaggen laufen friedlich durch die Straße im Vergleich zu Linken bei denen der Steinwurf gegen die Polizei zum guten Ton gehört.
@@cymino288
So wenig ich mit der Afd und deren Wählerschaft anfangen kann, ist ja glücklicherweise der Großteil nicht gewaltbereit. Sehe insofern kein größeres Problem darin, wenn gegen Gewaltbereite konsequent vorgegangen wird.
Es würde exakt "nichts" passieren oder denken Sie ernsthaft, dass die älteren Herrschaften aus dem Osten einen Aufstand anstacheln würden wie die Einwanderer in Frankreich aktuell? So etwas wird es hier von deutscher Seite nie geben, egal was die Politik veranstaltet. Deutsche Demos kann man mit Wasserwerfern, aggressiven Ansprachen und böser Medienberichterstattung immer einhegen und "löschen". Die Politik hat nur vor den Migranten Angst.
Allein der Versuch sie verbieten zu wollen sagt schon alles aus!
Demokratie ist schon blöd, wenn es nicht ins eigene Bild passt.
Naya ist doch so!
Dann merkt man erstmal das es schon längst Diktatur ist in der wir leben!!
Es muß nur aussehen wie Demokratie, aber wir behalten alles in der Hand!!
Eine CDU hörige Stiftung die voll von der amtierenden Ampel/Groko ReGIERung finanziert wird.
Ein Verbot der demokratischen Opposition die Volksentscheide statt verfassungswiedrigen Heizungs Enteignung und Pharma Versuchspflicht fordert, sorgt nur dafür, daß die Auseinandersetzung mit den Versager Politikern der Grünen SPD außerhalb der Parlamente direkt bei den Politikern und deren Veranstaltungen stattfinden wird.
Alleine, dass es nicht ansatzweise klar ist, dass ein Verbotsverfahren scheitern würde, zeigt doch, wie problematisch die Partei ist. Keine andere im Bundestag vertretene Partei hätte auch nur die geringsten Chancen, verboten zu werden. Unsere Demokratie hat aus Weimar gelernt und ist wehrhaft gegen demokratiezersetzende Kräfte!
Sollte das passieren schnapp ich mir meine Sachen und wandere aus
Genau mit solchen Aktivitäten gewinn die AfD immer mehr Zuwachs!!!
Wenn Ricarda Lang zitiert wird schalt ich ab...😂
Die hat doch angeblich mal Jura studiert. Da müsste sie eigentlich wissen, dass das nicht einfach läuft. Staats- und Verfassungsrecht im Grundstudium...
@@peterb.7448 Abgebrochen
@@peterb.7448 sollte, hätte, könnte, müsste... zahlt alles keine Diäten :-)
ist ja auch eine Expertin
@@kalliforniaeHab ich da Diäten im Zusammenhang mit Ricarda gehört?
Dann sollten wir auch nach denken ob Leute ohne Ausbildung im Bundestag sitzen dürfen !
#whatabthism
Leute ohne Ausbildung dürfen wählen, also auch gewählt werden.🤷♀️
Einige würde ein Harz 4 Antrag überfordern. Wovon sollten die dann leben?
Was natürlich verschwiegen wir ist die Tatsache ,dass das Institut für Menschenrechte mit 4.5 Millionen von der Bundesregierung finanziert wird. So ein Zufall?
Das ganze ist also nicht anderes als ein Bestelltes Gutachten.
Hier zeigt sich mit welchen Mitteln die so gennanten Hüter der Demokratie arbeiten.
@@rocketranger9375 Würde mich auch sehr überfordern, da es kein Hartz 4 (mit T) mehr gibt.
"Wenn wir erst 1 % der Reichen..." ach, das war gar nicht die AfD, du Papagei !
Also momentan gehen auf jeden Fall schon Unterschriften rum
Ein Video, wie der Verfassungsschutz funktioniert, wer da überhaupt sitzt und was entscheidet und ob es sowas auch in anderen Ländern gibt, wäre interessant
Gibts es, einfach gucken
Das traut er sich nicht xD Dann müsste er ja sagen das da ein CDU Mann sitzt.Und fals dann mal einer da sitzt der sich um die wirklichen Probleme wie Islam kümmern will wird er abgesägt siehe H.G.Maaßen. Der Verfassungsschutz ist einfach nur ein Instrument der Regierung.
@@KopoTheKopoGibt es nicht
@@KopoTheKopoeinfach irgendwelche Po... Bots antworten einem.
Blödsinn was die machen aldbartein müssen über wacht werden
Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem.😂
Dumm. Er (der angeblich gebildete Bürger, meist aus dem Osten) ist einfach dumm den braunem Rattenfängern hinterher zu laufen
😂 Das hatte ich mir auch gemerkt würde auch beantworten warum bei Demos gerne ''Narzis raus'' gebrüllt wird
Was hat das noch mit Demokratie zu tuen?
Ich finde es schon fast beängstigend, was in Deutschland passiert.
Was passiert denn in Deutschland? Kein Mensch versteht, was Du meinst.
Rede für dich selbst, da ich es sehr wohl verstehe!
@@bobbaumeister5243 verblendeter und verallgemeinernder Kommentar
@@bobbaumeister5243 Deutschland ist im Krieg, und in allen Kanälen wird versucht das Gegenteil zu simulieren. Ist das nichts?
Wenn man den Menschen nicht sagt was das Problem ist, sondern nur das es ein Problem gibt können sie sich nicht drauf fokussieren. Ein Diskurs ergibt doch nur sinn, wenn man auch argumentiert. Ja es wurde sich falsch bzw. nicht optimal ausgedrückt. Dennoch wäre es schön zu wissen was stört, jeder denkt anders und das ist ja auch gut so. Ich bin der Meinung, dass Deutschland einer besten Sozialstrukturen hat, nur ist sie noch Ausbau fähig. In unserem Leben passiert zurzeit so viel neues. Und die Politik liegt meiner Meinung nach zu weit zurück und hat sich zu spät angepasst. Dennoch sehe ich weniger Probleme als positive Resultate. Es muss sich was ändern, aber es darf nicht zu radikal werden.
Einfach nur eine Verzweiflungs tat der Regierung. Es wäre nie soweit gekommen wenn die Politiker mehr auf die Bürger eingehen würden.
Wichtigster Satz am Anfang "Vom Bundestag finanziert" 3 mal darf man raten ob dieses Geld mit Bedingungen kommt
Ja welches Land gibt denn bitte bedingungslos Steuergeld irgendwohin? 😂 Wenn dich eine bestimmte Bedingung stört, dann sag diese doch einfach. Sonst hat dein Satz keine Aussage.
Und wenn man sieht wer da alles stimmberechtigt ist ....weiß man doch wohin die Reise geht.
@@MaesterofEvolutions Ein Gerich hat die aufgabe neutral zu sein und nicht in Interessens Konflikte verstrickt zu sein
@r0mannam0r oh gott oh gott. Der Bundestag ist das DEMOKRATISCH gewählte Parlament in Deutschland. Wer eine Verschwörung darin sieht, dass etwas vom Bundestag finanziert wird, der verachtet Demokratie oder ist einfach nur grenzenlos dämlich.
Da gibt es keine schriftlich niedergelegten Bedingungen. So blöde stellen die sich nicht an. Dieses Institut ist mit regierungsnahen Kräften besetzt, und weiß ganz ohne direkten Auftrag sehr genau was sie zu tun haben, damit auch in Zukunft weiter das Geld fließt.
Statt eines Verbots, sollten die "Altparteien" einfach mal die wichtigen Themen angehen. Da gibt's genug zu tun. Aber das wäre ja ECHTE Arbeit und viel zu anstrengend! Die demokratische Landschaft ist ein echtes Trauerspiel.
Altparteien gehören verboten!
Bringt nix, die hatten ihre Chance und die Glaubwürdigkeit ist dahin! Nur noch AfD
Die altparteien können nicht die richtigen Themen angehen. Das ist so, als ob ein Islamist während eines Anschlages zum Christentum konvertiert.
Als ob die AfD irgendwelche wichtigen Themen angehen würde. Die pöbelt selbst nur rum. Inhaltlich wie die CDU aber in scheiße.
Besser die verbieten die solche demokratiefeindlichen Maßnahmen in Erwägung ziehen!
Im Deutschland gibt es Demokratie, da habe ich was verpasst
Wer ist Präsident des Verfassungsschutzes und wer ist Präsident vom Bundesverfassungsgericht? Wer brachte diese Personen in diese Funktionen? Wer hat im Nachhinein eine demokratische Wahl rückgängig gemacht? Wurde aber erst nach Ende der Amtszeit vom Bundesverfassungsgericht dafür wirkungslos verurteilt? Beantwortet man sich diese Fragen, so tun sich mittlerweile Zweifel auf, ob alles noch nach unser freiheitlich demokratischen Grundordnung geht.
Nein
@@klausfranz8966 Staatsbediensteter oder genauso ein Typ, der Behauptungen aufstellt (auch durch "Nein") aber nicht begründet und beweist - das ist die heutige "Krankheit" bzw. unanständiges ungesetzliches Verhalten wie ich es von den Staatsdienern seit Jahren kenne aber eben nicht begründen (Rechtsgrundlage mitteilen)
Der letzte Präsident des Verfassungsschutzes ist ein nachweislicher Neo- Nazi gewesen, hör auf scheiße zu labern
Ganz ehrlich: Auch wenn ich teilweise die Themen und die Parteimitglieder äußerst bedenklich finde - aber es wäre nicht gut, wenn die AfD "von oben" verboten werden würde. Schließlich repräsentiert sie aktuell 20% der Bevölkerung ( knapp 12 Millionen Bürgerinnen und Bürger). Was das an Aufstand und Gegenwehr bedeuten würde, will ich mir gar nicht ausmalen. Stattdessen sollten die anderen Parteien endlich darauf hören, was die Menschen wirklich bewegt, nach was sie sich sehnen und auf deren Bedürfnisse eingehen -> auch wenn es vielleicht nicht ganz woke ist, was sie fordern.
Richtig. Unabhängig davon, was man hält von der AfD: Ausschreitungen (bzw Demos) mit über 100k Menschen wären wohl die Folge.
Warum sollte man auf deren Forderungen eingehen? Deren Forderungen würden ihrerseits die Freiheit anderer beschneiden. Es würden zum Beispiel gleichgeschlechtliche Ehen aufgelöst, wenn die AfD regiert. Extrem wahrscheinlich ist auch, dass Muslime in ihrem Recht auf freie Religionsausübung behindert würden usw.
@@samthesomniatorda sieht man mal wie unglaublich rückständig ein Teil von Deutschland ist. Hätte man das auch über die Regierung damals gesagt? Schließlich hat Hitlers Partei auch einen großen Teil Deutschlands repräsentiert. Wo soll das denn bitte enden? Wenn wir Rechten wieder die Chance geben zu regieren?
@@samthesomniator Blödsinn. Die AFD fordert nichts anderes, als die Einhaltung des Grundgesetzes.
Niemand kann sich auf Asyl berufen, der durch ein sicheres Drittland eingereist ist. Art 16 a GG Absatz 2
Selbst wenn sie über 50% Zustimmung hätte und dennoch Verfassungswidrig ist, müsste sie verboten werden. Das nennt man hier Gewaltenteilung: Ein Richter darf nur auf das geschriebene Gesetz hören, weder auf die Stimmung in der Bevölkerung, noch auf irgendwelche Politiker. Wäre es anders leben wir in einer Diktatur, wo die arme Bevölkerung am wenigsten zu sagen hat.
Das Video erscheint nur vordergründig sachlich! Achtet man auf die Rhetorik, fällt schnell eine ablehnende Haltung zur AfD auf.
Drotschmann ist, was er niemals offen ansprechen würde, SPD - Mitglied.
Im ÖR, der laut ÖR - Staatsvertrag sich um Ausgewogenheit in der politischen Berichterstattung und um politische Neutralität bemühen soll, sind laut vielen Befragungen in den letzten Jahrzehnten weiterhin 90% aller "Journalisten" Linke.
Zumindest gaben dies 90% der Beschäftigten selbst angegeben..
Nach welchen demokratischen Regeln kann der politische Mitbewerber verboten werden?
Wenn die Partei die Demokratie abschaffen will, wurde doch im Video erklärt du dulli.
Unsere Politiker sollten lieber bessere Politik machen!
Um bessere machen zu können muss man erst mal schlecht machen...
Wie viele von den Nasen haben nicht mal eine Ausbildung oder einen Abschluss.
Man sollte erstmal, die Ampel
verbieten. Sie hat es tatsächlich geschafft, Deutschland in ihrer kurzen
Amtszeit, in ein Desaster zu führen. Reicht das nicht, Hr.
Haldenwang? Werden sie tätig!!
POLITIKER ? VERBRECHER !!
Hä was für Poitiker
Das sind dumme korrupte parasiten
Mach mal ein Video darüber, wie die Verfassungsrichter ausgewählt werden, welche Qualifikation die heutigen aufweisen und welches Parteibuch sie besitzen.
Demokratie Level erkennt man nicht an deren Gesetze/Regeln, sondern wie man diese beeinflussen kann.
Das ist Demokratie " Made in Germany " wenn das Karl-Eduard Richard Arthur von Schnitzler vom " Schwarzen Kanal " wüsste !
Schnitzler würde sich tot lachen !!
Ach ein AfD Verbot…Denke nicht ,dass das etwas bringt.Schon ungewohnt ohne AfD😅Ich bin es gewohnt ,dass die AfD im Bundestag sitzt,aber ich denke schon,dass es besser ist diese Partei zu verbieten,denn ich habe seid längerem ein komisches Gefühl bei der AfD…
Naja, Frau Lang ist jetzt in meinen Augen nicht grad das Prunkstück der deutschen Politik mit ihrer Meinung
Haahhahahah "Sie ist fett". Banger Witz. Ihr seid wirklich witzig und nehmt damit wirklich auch effektiv Stellung.
Wie heißt es immer so schön, wenn man inhaltlich nichts auszusetzen hat konzentriert man sich auf oberflächliches.
@@leoschautvideos das hast du jetzt aber gesagt...😀
Wie es euch triggert - WUNDERBÄRCHEN!!!🤣
Am besten finde ich ihre Ernährungstipps.😆
@@ForeverDayGreenund Oberfläche hat Frau Lang ja wirklich genug!
@@ForeverDayGreen ein berühmter Philosoph sprach einmal: "wie man sich fettet, so wiegt man!"😃
Bei einem Verbotsverfahren wäre ich mal auf die Fakten und Belge gespannt, die man bringen müsste, um die Vorwürfe beweisen. Bloße Behauptungen reichen im Gerichtssaal eben nicht.
Och wenn eh alle gekauft sind, ist die Realität doch egal. Ich sag nur Bacon of Hope.
Deswegen liegt ja auch kein Antrag vor, weil man nichts belegen kann.
Ich habe auch eher den Eindruck, daß es darum geht, bei der Bevölkerung Stimmung gegen die AfD zu machen und sich mal ein Stimmungsbild zu holen.
Nichts für ungut, aber selbst jemandem, der mit besagter Partei aus welchen Gründen auch immer sympathisiert, sollte die Tatsache nicht entgangen sein, dass aus deren Reihen in aller Regelmäßigkeit überproportional viele Aussagen mit äußerst fragwürdigem Inhalt & Ausdruck getroffen werden. Rassismus, Sexismus, you name it.
Wenn eine größere Akzeptanz der Afd angestrebt wird, wär´s vielleicht doch über kurz oder lang mal gut, sich diesen extremistischen Nasen parteiintern zu entledigen.
christianefritz189 - So ist es. Behauptungen reichen überhaupt nicht! 💙💙💙🇩🇪
Diese Beweise und Beispiele würden mich auch mal interessieren.
Könnte Sie nal erklären, was genau die Verfassung der BRD ist?
Ich habe manchmal das Gefühl das BRD es Mitarbeiter selber nicht mehr weiß. Bester Beispiel GEZ 😉 Gebühren
Wiedermal erfolgreich meine GEZ-Gebühren angelegt!
Also wenn man schon Ricarda Lang zitieren muss, um irgendwas zu untermauern, dann ist man aber fernab jeder Realität.
Aber sowas von
ein verbot würde nichts bezwecken. das würde den anhängern in die karten spielen und weiter in ihren ansichten bekräftigen. es würde eine neue partei aus dem boden stampfen und das gleiche spiel würde von vorne beginnen.
Ja. Dann würde diese Partei auch verboten. 🤷🏻♂️
Es ist eben nicht so, dass alle Wähleranliegen auch eine Berechtigung auf Raumgewinn in der politischen Wirklichkeit haben. Hier zeigt sich die Demokratie dann einfach von ihrer wehrhaften Seite.
Exakt! Du überzeugst niemanden mit Verstümmelung. Wenn du Leute von der AFD abhalten willst, brauchst du ein offenes Ohr und Lösungsansätze. Viele Rechte sind der Überzeugung dass der Staat eine Ideologie durchzwingen möchte und das Verbieten bekräftigt sie nur in der Überzeugung
@@samthesomniatorRichtig und wichtig
@@samthesomniator Wir verbieten also einfach 20% der Wählern, wählen zu gehen? Die wollen schließlcih die Politik der AfD
das ist falsch, siehe andere Rechte Parteien. Ein Verbot der AFD würde das ganze spiel von vorne anfangen lassen, viele Parteien würden entstehen die unterschiedliche strömungen der AFD haben, damit spaltet sich die wählerschafft wieder auf. Dazu kommt das diese Parteien dann von anfang an mit rechtem gedankengut assoziiert werden können, was in meinen Augen überhaupt der Erfolg der AFD war, weil sie nicht mit Nazi Parolen groß wurde sondern mit der Bescheidenen und bodenständigen kritik am Euro.
Wenn die Mehrheit der Bürger in einer Demokratie keine Demokratie mehr möchte, ist das auch etwas, das eine Demokratie ermöglichen muss...
Also wenn es um verfassungswidrig geht sollte die Ampel mal ganz vorsichtig sein!!!
Weißt du etwas was der Verfassungsschutz nicht weiß? Dann melde es dem Verfassungsschutz oder sage es der AfD, dann können die ja klagen. Aber ich denke mal eher, du hast da sein Gefühl und von der Verfassung mal so gar keine Ahnung
Habe diesbezüglich lieber die Ampel als die Afd.
@@jumpman3394 Klar du würdest auch mit ausgestreckter rechter Hand 1933 mitlaufen.
@@growthservice8100 Gähn. Sagt ausgerechnet der, der die Partei unterstützt, die sich genau der Polemik und Ausdrucksweise von damals bedient.
@@jumpman3394 Achso, also Bürger einsperren, in Lager schicken wollen, als Ratten bezeichnen und noch schlimmeres ist dann keine Polemik von damals du Affe? Schau dir doch mal an was da für Sachen von der Ampel gefallen sind während der Coronazeit. Menschen als Terroristen bezeichnen und zu Dingen zwingen wollen die sie nicht möchten aber die AfD ist "von damals" 🤡 Du bist einer der größten Clowns die ich hier auf RUclips gesehen habe. Opfer
Zu Ricarda "Expertin" Lang: "Nach dem Abitur am örtlichen Hölderlin-Gymnasium begann Lang 2012 ein Studium der Rechtswissenschaften, zunächst an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, später an der Humboldt-Universität zu Berlin, das sie 2019 ohne Abschluss abbrach." (Wikipedia)
Okay und ? Wenn dort nur Menschen sitzen würden die Studiert haben, wären nicht alle Menschen repräsentiert. Denn ein großer Teil der Bevölkerung hat nämlich nicht studiert. Außerdem sind Studenten Theoretiker die keinen Schimmer von der Materie haben bis sie Praktische Erfahrung gesammelt haben. Habe das in meiner IT Ausbildung erlebt. Es kam ein Student und der hatte nur Theoretisches Wissen, anwenden konnte er es nicht.
@@mr.cookie8265 Es geht darum, dass sie für ihr Fachgebiet keine Qualifikation vorzuweisen hat - egal ob Ausbildung oder Studium. Ich würde eine ausgebildete Kindergärtnerin lieber im Ausschuss für Arbeit und Soziales sehen...
Sie hat es trotzdem in kurzer Zeit zur Bundesvorsitzenden geschafft, verdient 10k im Monat und redet die meiste Zeit Unsinn daher. Äußert sich zu allen Themen, egal ob fachfremd oder nicht.
Ist aber ein generelles Problem in vielen Parteien
@@mr.cookie8265 und dass im Bundestag gerne mehr Handwerker usw. sitzen könnten und Leute, die die Gesellschaft als Ganzes repräsentieren sehe ich auch so.. Dann aber bitte nicht so parteiisch und wenig fundiert wie eine Frau Lang...
@@mr.cookie8265 Alles klar, dann kann ich ja auch einfach so Politik machen ohne mich mit auszukennen, wie die Grünen, leider hab ich keine verwandten da die mich reinschleusen.
Wissen sie sich nicht mehr anders zu helfen?...?? Das ist für mich ein Armutszeugnis
Ich möchte nicht wissen, was passiert, wenn es zum Verbot kommen sollte. Es wäre eine Kriegserklärung an die Wähler...
Und aus "Angst" davor sollte man so einen Fall nicht wenigstens mal prüfen?
Komischer Ansatz
Die Opferrolle, jetzt bei ihrer Lokalen Bäckerei
@@user-fq8st9qp6m niemand nimmt irgendwem die Möglichkeit, seine Meinung zu sagen. Da gibt es zig Möglichkeiten, Initiativen, Petitionen etc. Da braucht es keine Partei, die VIELLEICHT nach so einem Verfahren, EVENTUELL verfassungswidrig eingestuft wird. Außerdem sind es keine 20%. Unsere hübschen Sonntagsumfragen sind alles andere als repräsentativ, viele Wähler der AfD sind Protestwähler gegen andere Parteien und würden einen Teufel tun, randalierend durch die Straßen zu ziehen, von den ganzen Nichtwählern mal zu schweigen (entschuldigt, dass ich mir jetzt nicht die Mühe mache, die Wahlbeteiligung zu recherchieren, ihr wisst selbst, dass die absurd niedrig war). Wir reden also WENN ÜBERHAUPT von 10% und davon ist auch nur ein deutlich geringerer Teil so laut und aufmüpfig gegen "die da oben". Bilder wie in Frankreich möchte ich daher sehr stark anzweifeln. Aber ihr seht das anders, was auch okay ist. Man muss ja nicht immer übereinstimmen.
Hm ich glaube gar nicht viel. Die leute würden demonstrieren, diese würde man auch verbieten aufgrund lächerlicher Grundlagen etc. und die ehemaligen AfD Wähler wählen dann halt Parteien wie III. Weg oder Freie Wähler etc. Nur keine CDU
@@user-fq8st9qp6m Wenn die Meinung nicht im Sinne der SPD,Grüne;und CDU is dann geht das klar
ansonsten wirst du verfolgt gehetzt
Mega-Dokumentation 😛
Ein Video über die Regierung unter Melonie in Italien fände ich mal interessant. Eine solche Partei würde unter dem von der SPD geführten Verfassungsschutz wohl auch schnell als gesichert rechtsextrem gelten. Wie läuft es in Italien mit der "rechten" Regierung und was bedeutet das für Deutschland und eine potentielle Regierung mit der AFD?
So lange es Leute gibt, die sich gegen einen Dialog von noch so weit entfernten Lagern aussprechen, so lange wird sich die Spaltung in der Gesellschaft vertiefen und unser Land wird instabiler. Insofern wäre da ein Verbot kontraproduktiv.
Schon Mal vom Overton window gehört?
Die AFD tut was sie nur kann, um es rechts aus der Hausfassade fallen to lassen á la USA
Auf einen Dialog mit Rechtsextremisten hat in diesem Land auch schon die ein oder andere Person gesetzt. Das Ergebnis steht im Geschichtsbuch. Mehrere Millionen Deutsche ist jetzt nicht gerade eine tolle Voraussetzung für einen Dialog. Es ist aber eine tolle Voraussetzung jeglichen Dialog mit Rechtsextremisten nicht zu führen. Mit Terroristen spricht man nunmal nicht!
Grundlagen wie Menschenwürde und Gleichheitsgrundsatz sind aber halt nicht verhandelbar. Es ist an sich schon irre sich auf eine Debatte darüber einzulassen.
Die AfD hat ein völkisch nationalistisches Betriebssystem. Sie glaubt nicht an die rechtliche Gleichstellung aller Menschen ungeachtet ihrer Herkunft und ihrer sexuellen Orientierung und sexuellen Identität etc. 🤷🏻♂️
Den Forderern eines Verbots geht es ja auch nicht um die Demokratie, die wollen einfach nur ihre politische Opposition loswerden.
Wenn irgendjemand verfassungswidrig ist, dann die Extremisten, die ein Verbot fordern.
Du hast zwar grundsätzlich recht. Aber so ein Dialog kann nur dann funktionieren wenn die Teilnehmer im Kern demokratisch sind. Bei der AfD ist das in meinen Augen nicht der Fall, deswegen ist jeder Dialog mit dieser Organisation im Vorfeld zum Scheitern verurteilt.
Das ist auf jeden Fall ein sehr schwieriges Thema.
Ricarda Lang... alles klar
Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird aus dem Haushalt des Deutschen Bundestages sowie - für einzelne Projekte - aus Drittmitteln finanziert. Das Gesamtbudget betrug 2018 5,8 Mio €[13], 2019 6 Mio €[14], 2020 6,5 Mio €[15] und 2022 6,7 Mio €[16].
Sprich eine Institution, die von der aktuellen Regierung finanziert wird, empfiehlt ein Verbot einer Oppositions-Partei? Merkste selber, oder?
Darüber hinaus wäre es von überaus großem Vorteil, sich ein genaues Bild zu machen, wer in diesem Institut über Stimmrechte verfügt. Darunter befindet sich Anetta Kahane im Kuratorium, welche nachweislich eine Stasi-Vergangenheit hat.
Haha das ganze Video ist ne Hetze. Aber kann ja auch nicht anders sein.
Uff. Schwierig. Wir sollten wirklich so viele Institutionen besser und unabhängiger finanzieren.
Ich bin jedoch auch vorsichtig damit daraus zu schließen dass diese empfelung damit nicht stimmt. Also weder als pro noch als contra nehmen.
Wir müssen wirklich mal darüber reden, was eine wirkliche Alternative für Deutschland sein kann. Ich kann shcon verstehen wie Linke und Grüne unattraktiv erscheinen. Ich als gerade linksgesinnter Mensch finde diese Partein unattraktiv. Wenn ich konservativer wäre, dann wüsste ich nicht was ich wählen kann. CDU nogo. FDP scheint opportunistisch und neoliberal. Was bleibt da noch?
@@moegoldstein99 Sie verfügt nicht. Sie hat.
Man weiß doch eh wie in diesen Kreisen gearbeitet wird/bleibt alles in der "Familie" ;)
In einer Demokratie muss auch die Meinung der Anderen angehört und berücksichtigt werden , auch dann wenn es nicht allen passt 🤷♂️
Rassismus und Diskriminierung ist keine Meinung…
@@1998samer1 Faschismus und Diskriminierung SIND keine Meinung. Nicht AfD-Wähler aber durch und durch Demokrat. Du bist letzteres nicht.
@@1998samer1davon spricht hier auch niemand.
@@1998samer1meinst du den von Altparteien geduldeten Rassismus gegen Deutsche im EIGENEN Land? Oder die Diskriminierung von Ungeimpften oder Anddrsdenkenden? Sowas hatten wir schon 1933. Das brauchen wir nicht mehr. Erhaltung eigenes Besitzes hat nichts mit Nazi zu tun.
@@1998samer1du entscheidest nicht was ne meinung ist. Mei e meinung ist dass Europa euch nicht braucht
Ein Verbot hätte ja nichts mehr mit meinugsfreiheit zutun
Eine Diskussion über ein Verbot der Grünen sollte auch kein Tabu mehr sein.
Mit Ricarda Lang und dem Witz auf Beinen habt Ihr ja echt schwere Geschütze aufgefahren 😂😂😂
Ricarda Lang ist eine typische selbstgerechte Fanatikerin und eine Antidemokratin - wie leider sehr, sehr viele andere Grüne und Leute der "Linken" und auch viele SPDler auch...
R.L. ist der bacon of hope.
@@jurgenv.6030 😆
Wer ist Ricarda Lang....fahr zur Hölle
ricarda, kommst du dir nicht. selber blöd vor? Willst doch sonst so schlecklich klug sein.
Partein verbieten und Demokratie passt irgendwie nicht so gut zusammen.
AFD und Demokratie aber irgendwie auch nicht
Dann hast du den Grund nicht verstanden.......6 setzen !
@@abiturbrandenburg7057 Ich dachte immer ich sei sehr links.. bis ich die linken sah und mit ihnen sprach. Sowas ignorantes hab ich selten gesehen. Wir sehen doch perfekt an ehemaligen Nazis -> WIESO WAR DAS INTERESSANT FÜR DIE? WEILS VERBOTEN WAR! Npd z.B.
Ich versteh nicht, wie man nicht mehr Geld in Bildung stecken kann.
@@abiturbrandenburg7057 Wenn wir ehrlich sind, könnte man das bei anderen Parteien auch behaupten.
Leider sind die Massen sehr leicht durch Extremismus zu beeinflussen. Sowohl Links (Cancel Culture) oder von Rechts (AFD). Die Linke organisiert sich einfach anders, so werden Berufe im Jornalismus von Linksextremen bevorzugt. Dort ist auch eine Zügelung notwendig. Besonder Cancel Culture ist nichts anderes als das was die AFD propagiert. Selbstjustiz eines Lynchmobs. Die AFD und das „Woke“ Movement sind in dieser Hinsicht beide Verfassungsschädlich und sollten bekämpft werden.
Wenn ein Newcomer komnt am gesten verbieten. Die Wähler sollwn gefälligst keine Wahl haben. Nur den Block des Establishments.😮😮😮😮
Ist schon wirklich erstaunlich wie man sich das Ende der Demokratie schön reden kann.
Mach mal ein Video darüber, wie die Verfassungsrichter ausgewählt werden, welche Qualifikation die heutigen aufweisen und welches Parteibuch sie besitzen.
Demokratie Level erkennt man nicht an deren Gesetze/Regeln, sondern wie man diese beeinflussen kann. ☝🏻
1. Was spielt das Parteibuch für eine Rolle? Jeder Mensch hat potentiell eine politische Meinung. Ob man mit dieser Meinung nun einer Partei beitritt oder nicht ist eine reine Formsachen. Man kann auch Anhänger einer Partei sein ohne dessen Mitglied zu sein.
Was die Verpflichtung und Loyalität angeht dürfte diese von einem Parteimitglied zu einer Partei nicht größer sein als von einem Staatsbürger zu seinem Staat.
2. Verfassungsrichter sind nahezu unkündbar und können nicht wiedergewählt werden (eine Amtszeit pro Leben). Damit gibt es praktisch keinerlei Druckmittel einer Partei. Partei Aktivitäten müssen (meines Wissens nach) während der Amtszeit ruhen. Ein "willkürlicher" Ausschluss aus ein demokratischen Partei ist nicht möglich, auch hier entscheidet am Ende ein Gericht und nicht die Parteispitze oder Regierung.
3. Verfassungsrichter müssen mit 2/3 Mehrheit gewählt werden und eine Hälfte der Richter durch den Bundestag und die andere durch den Bundesrat.
Damit ist eine Wahl nach Parteibuch unwahrscheinlich, weil die Opposition meistens zustimmen muss.
Keine Partei hat jemals auch nur eine einfache 50% Mehrheit alleine ( im Bund erreicht ), geschweige den eine 2/3 Mehrheit in beiden Kammern.
Und wenn ein Richter gewählt wird dann, weil Koalitispartner und Opposition der Meinung sind, das die Person in der Lage ist die persönliche politische Meinung (die wie gesagt jeder Mensch hat) von seiner Amtpflicht zu trennen.
Für einen "hitzigen" Parteipolitiker wir man wohl kaum 2/3 Mehrheit erhalten (erst Recht nicht für alle Richterposten, denn am entscheidet nicht ein Richter alleine).
Man bedenke auch das die (früheren) "Volksparteien" nur deshalb so viele Stimmen bekommen haben, weil sie selbst ein sehr breitgefächerte Wählerschaft hatten. Ein SPD Wähler/Parteimitglied des linken Flügels ist bei vielen Themen möglicherweise anderer Meinung als ein SPD Wähler/Parteimitglied im rechten Flügel.
Es ist also schon alleine falsch zu glauben in einer großen Partei würde es nur eine Meinung geben, das ist bei keiner Partei im Bundestag der Fall. Auch über interne Parteistreitigkeit wird immer und immer wieder in den Medien berichtet.
4. Die Amtszeit deines Verfassungsrichters ist 12 Jahre und damit kann es auch ebenso gut sein, das der Richter gewählt wurde, als die Opposition an der Macht war. Die Wahl der Richter ist also nicht an die Amtszeit der Regierung gebunden.
5. Anders als in den USA kann das Grundgesetz zumindest in gewissen Maße geändert werden. Das wiederum beschränkt die Macht des Verfassungsgerichtes (neben der Tatsache das im allgemeinen sowieso die Exekutive die gefährlichere Instanz ist, das sieht man daran, das in einer Diktatur die unabhängige Justiz sehr schnell unschädlich gemacht wird; niemand braucht eine Instanz die dem Machtapperat der Regierung auf die Finger schaut).
@@Dachsbeisser ich denke nicht, dass man einfach alle richter über einen kamm scheren kann, aber mit den staatsanwälten hast du recht, das ist echt ne schande
@@Dachsbeisser Oder du Clown konterst erstmal mit ein paar Argumenten, anstatt so pseudo-klug daher zu reden. ^^
@@Temo990 "Was spielt das Parteibuch für eine Rolle?"
Wie man wohl bei Merkel gesehen hat, sehr viel.. Man brauch wohl nur die Verfassungsrichter zum Essen einzuladen, schon geht man Straffrei raus..
Die Richter sind sich einig! Wie bei Putin.