Da es hier in den Kommentaren immer wieder anschwingt: NEIN ich glaube NICHT das der/die Richter bestochen oder befangen waren. Definitv zweifele ich nicht an deren Ehrlichkeit oder Professionalität. Ich glaube nur das sie kein Interesse daran haben sich wirklich mit der Sache auseinander zu setzen und ein präzises Urteil zu schreiben. Sie versuchen auf eine außergerichtliche Einigung zu drängen, da muss dann kein Urteil her das dann hinterher eh von der nächsten Instanz aufgemischt werden könnte. Aus Sicht der Richter kann ich das sogar ein Stück weit verstehen, nur gut finden muss ich das ja nunmal nicht, oder? Ich würde mir ein Urteil wünschen in dem genau aufgeführt wird WAS den Gesamteindruck ausmacht und was unproblematisch ist. Sonst ist es so als wenn man ein Schreiben bekommen würde in dem es heißt: Sie haben mit ihrem Auto einen Verstoß gegen die StVo begangen. Strafe 3 Monate Fahrverbot, Punkt in Flensburg und 1250 Euro Strafe. Und auf Nachfrage darauf was man den falsch gemacht hätte: bei Rot über die Ampel, zu schnell, Stopschild überfahren etc, würde man als Antwort bekommen: Sie haben etwas mit ihrem Auto falsch gemacht. *g*
Wünsche gehen leider nicht immer in Erfüllung und mit den Wünschen kannst du nur enttäuscht werden. Absolute Rechtssicherheit bzw. einen genauen Katalog wie im Straßenverkehr, wirst du mit diesem Verfahren nicht bekommen. Das wird dir dein Anwalt sicher besser erklären können aber nur mal als Tipp, ein Bußgeld wegen eines Verkehrsverstoßes wird nicht von einem Gericht verhängt.
Das Gefühl bekomme ich aus der Erzählung auch. Ich vermute mal Ihr habt da viel mehr an Argumenten vorgelegt. Ich denke es muss eben erst mal über die unterste Instanz gehen und wenn sich da ein sehr Erfahrene/r Richter/in an das Thema macht, dann hört bzw. schaut man auch mehr auf die Argumente. Ob der Richter sich bei den Lidl Playtive Sets zu der Aussage gewagt hätte "Da gibt es keine Verwechslungsgefahr". Und am Ende ist immer das Gesamtbild wichtig. Wenn da ein Klemmbaustein Modell auf dem Karton mit Minifiguren abgebildet ist könnte man ja generell immer denken das es sich um ein L-Produkt handelt. Aber Du bringst das Thema immer sehr besonnen, sachlich und lässig rüber. Das gefällt mir.
@@kevinkettal6452 @johnny's World Sehe ich auch so du solltest auf jeden Fall, in höhrere instanzen gehen damit man sich ernsthaft damit beschäftigt. Die Anwälte von der LEGO Group versuchen dich vorher schon zum Aufgeben zu bringen. Gönn dir Ruhe und sammel Kraft Thorsten.
was ich mich an der ganzen Aktion immer noch frage: unterstellt LEGO eigentlich der ganzen Republik Analphabetismus? Herstellernamen und -Logos stehen auf jeder Packung - das allein sollte bereits locker reichen um bei einem Kauf differenzieren zu können was LEGO ist und was nicht...
Ich bin auch der Meinung, dass die 3D Marke Konkurrenz verhindert anstatt den Verbraucher zu schützen. Inzwischen ist auch nicht mehr überall Qualität drin, wo Lego drauf steht (Hellgrüner Helikopter und 8 Euro Zerbrech-Bike sagen "Hallo"). Wenn es um Gebrauchtes und ausgepacktes von Privatpersonen bei Onlinehandelsplätzen angebotenes geht, gilt das Markenrecht ohnehin nicht mehr. Da ist dann der Verkauf der Figur erlaubt. Übrigens sollte man dort immer dazu schreiben, dass es sich um keine Lego Figur handelt. Erstens, damit keiner verwirrt ist und zweitens, damit man besser gefunden wird. "Don't call it Schnitzel" lässt grüßen. Ich habe übrigens die alten Cherry Figuren vermisst, die deutlich besser als Friends sind, da nicht alle Mia heißen 😉. Damit hätte nämlich Lego schon keine Identitätsmarke mit der einen Figur mehr. Und die Asterix Figur von Lidl, die Lego ja zumindest duldet wäre in der Tatsacheninstanz sicher der Hammer gewesen. Die kleinen Gerichte sollten öfter gegen die Großen entscheiden. Vor allem bei großem Unterschied der Umsätze. Weil wir eben am Vergleich besser werden, nicht am Verbot. Stellt euch mal Olympische Spiele vor, die auf Markenrechtsbasis niemals einen neuen Rekord zulassen würden. Sonst wäre die Marke "Schnellster Mensch der Welt" gefährdet.
Lustig, die Grosseltern meiner Kinder haben erst durch die Bild erfahren, dass es alternativen zu Lego gibt und sind jetzt für den nächsten Geburtstag am NichtLego Shoppen 😂
Wenn Großvater sagt Junge, hol mal meine Lieblingszigaretten und da sind sooo viele... finde ich sollte man alle verbieten, denn dann hab ichs einfach griffbereiter.
Bye bye Lego, unsere Familie und alle Verwandten werden in Zukunft ganz genau drauf achten dass wir nur noch bei Mitbewerbern kaufen, da stimmt das Preis-Leistungs-Verhältnis, die Kreativität fließt in die Produkte und nicht wie bei Lego in Kindergartenstreitereien und Minderwertigkeitskomplexkompensatoren...das einzig Gute an Legos Rechtsstreitereien ist dass wir nun von den wirklich tollen anderen Klemmbausteinherstellern erfahren haben, dafür vielen Dank! :) Also bitte genau deklarieren was Lego ist, damit das im Regal bleibt!
Diskriminierend find ich das Beispiel vom Opa mit seinem enkel. Als ob alte Leute soo doof sind, das sie kein Lego von nicht Lego unterscheiden könnten. Das würde doch jeden anderen doch auch betreffen, oder?
Naja, die stehen auch selten im Spielwarenladen wo der Oppa Steinchen kauft. Also keine Verwechselungsgefahr :-) Hier greift eher das Gattungsthema. Was eigentlich viel gefährlicher für LEGO wäre/ist. Denn das ist ja das Letzte was LEGO will.
Wird auch Zeit, dass LEGO ein Gattungsbegriff für solche Steine wird. Alles andere geht halt ab der Realität vorbei. Bin kein Jurist und will auch keiner sein, mich nervt nur noch, dass solche Firmen sich auf ihrem Namen ausruhen und die Produkte immer schrottiger werden…..
Meine Glaskugel sagt: " Hätte sich Lego nicht mit dir sondern mit der Gruppe.Schwarz (Lidl) angelegt, hätten die Richter ganz anders auf Argumente reagiert und das Urteil würde auch anders ausfallen. " (Nach deinem Video kann man sich ja fast sicher sein wie die Richter entscheiden) In Deutschland ist es leider so das "viel Geld" auch "viel Recht" bedeutet. Man erinnere sich an den Fall Hoeneß der ja auch mit einem blauen Auge davongekommen ist. Oder Politiker die teilweise nicht mal angeklagt werden.
Denke ich auch, zumindest in Sachen Figuren. Was Steine angeht gehen die Dänen tatsächlich gegen Lidl vor, hatte Thorsten ja mal kurz angemerkt in einem Video. Also schlau genug um ihre Rechte zu schützen, aber eben nicht auf diesen unappetitlichem Niveau das sie gegen Steingemachtes und Qman fahren. Denn das Echo dazu von Lidld würden die finanziell nicht überleben.
Ist nicht nur in Deutschland so. Es ist eine einfache Public-Trust-Einsicht, dass Gesetzgebung und Recht immer gesellschaftlichen Gewinner*innen zugute kommen; selbst würden diese per Zufall bestimmt wäre das so.
Ich finde es großartig was du hier tust! Und ich habe vollsten respekt für die ganze kraft und arbeit die du investierst! Fühl dich ganz lieb gedrückt oder high five mäßig abgeklatscht. Je nachdem was dir lieber ist oder meinetwegen auch beides!
Hallo Thorsten, ich war vor Ort als unbeteiligter Zuschauer und möchte auch mal meine Sicht auf die Dinge darlegen. Erstmal eine kleine Korrektur: Dort saßen keine Laienrichter. Das waren alles vollwertige Juristen. Laienrichter aka Schöffen tragen keine Robe. Quelle: bin selbst Schöffe. Sogar im selben Gebäude, aber am Amtsgericht. Ersteinmal fand ich den Ablauf aus Sicht der Öffentlichkeit sehr unvorteilhaft. Die Vertreter von LEGO hatten das Mikrofon nicht einmal an. Der vorsitzende Richter und euer Anwalt zumindest teilweise. Als es dann vorn am Tisch zuging, war es wirklich schwer etwas zu verstehen und zu folgen. Dabei war ich anfänglich schon begeistert, dass es dort zwei Beamer im Raum gab, die leider nur kurz genutzt wurden, um diese Skizze zu präsentieren. Danach hat das Geräusch der Lüfter nur noch gestört. Aber zur Sache: Eine wichtige Sache hast zu imho hier weggelassen und das ist der Streit um die gescheiterten Gespräche zwischen dir und LEGO. LEGO nannte ja dein Video zu der Sache als Grund für den Abbruch der Gespräche, während ihr ja LEGO Verhalten als Ursprung nanntet. Hier haben wir eine Henne-Ei-Problem. Ich meine da wart ihr euch ja am Ende einig, dass das ungünstig gelaufen ist. Die Richter wirkten ja doch relativ informiert, aber auch zu Recht amüsiert. Ich fand es zum Schmunzeln, dass dort 9 erwachsene Menschen saßen, die mit Spielzeug hantiert haben. Zumindest der männliche beisitzender Richter kannte den HdS und auch die Situation. Ich bin, wie gesagt, juristischer Laie, allerdings mit ein wenig Verfahrenserfahrung: In dem Verfahren insgesamt ging es ja wenig um Markenrecht als eher um eine von LEGO geforderte bzw. angeklagte Unterlassungserklärung von dir. Einmal die drei genannten Figuren nicht mehr zu vertreiben und die eine Figur, dessen Existenz in euren Sets ihr abstreitet, ebenfalls nicht mehr zu führen. Darauf hättet ihr euch vorbereiten sollen. Nicht auf einen Markenrechtsstreit, auch wenn dieser dem Fall zugrundeliegt. Vor deutschen Gerichten werden Tatsachenentscheidungen gefällt auf Basis der vorliegenden Daten. Wir sind nicht in den USA, wo ein Gericht mal eben komplette Gesetze oder Entscheidungen nach eigenem Ermessen abschaffen oder ändern kann. Und auch kommt man bei uns im Gegensatz zu den USA nicht mit emotional vorgetragenen Argumenten weiter. Ich persönlich empfand euren Rechtsbeistand ab der Hälfte der Verhandlung als viel zu emotional denn sachlich. Den Frust kann ich natürlich nachvollziehen und auch bei einigen der Zuschauer kam das eher positiv an. Ich meine allerdings damit habt ihr es dem gegnerischen Anwalt sehr leicht gemacht, euch auszukontern, indem dieser einfach nur auf Paragraphen verweisen bzw. zitieren konnte. Gerichte in Deutschland lieben Paragraphen. Ganz besonders fällen Richter bei uns keine Grundsatzentscheidungen für andere Verfahren (Präzedenzfälle). Im diesem Sinne war ich etwas enttäuscht als ich vor Ort bemerkte, dass es gar nicht so kam, wie dein Teaser am Vortag es vermuten lässt. Dieser war übrigens der Grund wieso ich spontan hingefahren bin und über 10€ in Parkhaus gelatzt habe. Ich finde es dennoch gut, dass du weiterkämpfst. Eine gute Sache hat das Ganze: Irgendwann wird LEGO die Markenrechte allesamt verlieren. Es wird niemals möglich sein alle anderen Klemmbausteine aus Deutschland oder der EU rauszuhalten. Größere Gegner lässt LEGO ja auch in Ruhe (Schwarz Gruppe); die werden schon wissen weshalb. Es wird nur noch ein wenig Zeit in Anspruch nehmen, aber dann kennt jeder den Begriff Klemmbaustein oder aber LEGO wird wirklich zum Gattungsbegriff erklärt. Ich weiß jetzt nicht was taktisch klüger ist: In den sauren Apfel zu beißen und die Unterlassung(en) zu unterschreiben oder auf das Urteil zu warten, das sehr wahrscheinlich gegen dich ausfallen wird. Immerhin hast du dann die Möglichkeit der Revision, von der ich mir allerdings nicht viel versprechen würde. Ich hatte das Gefühl der Rechtsanwalt der Gegenseite hätte sich mit den drei strittigen Figuren abgefunden und die vierte, bestrittene, weggelassen, um seinen Sieg zu bekommen. Ich denke aber da hat dein Anwalt mehr Erfahrung und berät dich passend. Abschließend noch einen Satz, den ich am ersten Tag als Schöffe gesagt bekommen habe: "Glauben Sie bloß nicht, dass wir hier Gerechtigkeit sprechen. Im besten Falle sprechen wir hier Recht." [Zitat frei wiedergegeben, ist schon Jahre her]
Ja, es gab auch emotionale Momente und Argumente. Bei Klein gegen Groß dürfte das nicht unbedingt negativ sein. P.S. Beim ehemaligen Saturn soll das Parken für 0 € gehen...
@@keyceee "Ich weiß jetzt nicht was taktisch klüger ist: In den sauren Apfel zu beißen und die Unterlassung(en) zu unterschreiben oder auf das Urteil zu warten, das sehr wahrscheinlich gegen dich ausfallen wird. Immerhin hast du dann die Möglichkeit der Revision, von der ich mir allerdings nicht viel versprechen würde. ." Ich dachte wir sind nicht in den USA...
Kleine Gegenkorrektur: Die Beisitzer einer Kammer für Handelssachen sind keine Berufsrichter sondern Laienrichter. Steht in 105 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz. Zumeist sind es Kaufleute. Anders als Schöffen tragen sie Roben.
Lego oder nicht Lego: hab meinem Sohn ein Set vom Hofer/Aldi gekauft. Er hat mich freudestrahlend angeschaut und gesagt: voll Papa! Neues kleines Lego! Den Kindern ist es wurscht. Für meine ist alles Lego.
Nicht nur für Kinder...was glaubst du, wie oft ich scherzhaft Freunde mit dem Legoanwalt drohe, weil sie sagen: 1. Hab wieder bei BB Legos gekauft. 2. Hst du wieder was aus Legos gebaut in der letzten Zeit?
@@JohnnysWorld ja, aber als erzieher mit Kindern von 3-6 kann ich auch berichten dass man mit "klemmbausteine" bei Kindern abblitzt es sind legos. Zzt freuen sich unsere Mädels über bibi und Tina "Lego Sets"
Johnny, du bist mit deinen Anwälten auf einem detaillierteren Wissensstand als die Gegenpartei. Im Prinzip hattet ihr die richtigen Fragen, nur bereits fünf Gerichtsverhandlungen zu früh. Fighting!
So sehe ich das auch. Das hier ist noch Kindergarten. Da kann sich LEGO noch eloquent davonstehlen. Und von einem Richter der aus der Generation LEGO kommt kann man soviel Weitblick nicht erwarten.
Ganz genau so sehe ich das auch. Gelegentlich habe ich auch mit Gerichtsprozessen zu tun, da wird ebenfalls immer in Richtung Vergleich (nennt man das so?) gesteuert. Ich finde deine Argumente stichhaltig, da soll sich erst einmal ein Richter ernsthaft mit Beschäftigen. Weiter einen langen Atem!
Ist er! Hilft nur nix wenn das Gericht kein Interesse zeigt und taube Ohren für seine Argumente bzw. seiner Anwälte hat. Die "lockere" Atmosphäre war evtl. garniht so gut. Mir düngt das da bezüglich des Themas (Ist ja "nur" Spielzeug) und weil die dänische Firma eben alt eingesessen sind, das Gericht alles andere als unparteiisch war. Anders lässt sich für mich erklären wie eigenwillig das Gericht hier geuurteilt hat.
Was ich bis heute nicht verstehe: die Figuren anderer Hersteller finden sich doch fast ausschließlich in kompletten Sets. Und auf diesen steht nirgends Lego. Wie kann es da zu einer Verwechslung der Figuren mit dem "Qualitätsprodukt" kommen. Selbst der vom Gericht erfundene Opi, wird im Geschäft nach dem Legoschriftzug suchen und nicht nach Figurenbildern auf der Verpackung.
@@pb78pb nicht unbedingt Lego, beim angesprochenen Beispiel hält doch der Richter den Opa für blöd wie 25m Feldweg. Jeder deutsche Opa und jeder Meter Feldweg müsste jetzt den Richter wegen Beleidigung in Amt verklagen.
Das Problem ist hier, das Lego eine Perversion des Markenrechts betreibt. Am Ende hilft wahrscheinlich nur Klage auf Nichtigkeit der Marke wegen mangelnder Unterscheidungskraft.
Also nach deinen Ausführungen vermute ich einfach mal, die Richter wollten keine Entscheidung treffen indem sie viele Ansätze für eine mögliche Berufung offen gelassen haben. Das soll also auf höherer Instanz entschieden werden.
@@marcbaur677 So ein Amtsrichter wird von den Auslegungen so eines Wischi-Waschi-Gesetzes wie "3D-Marken" auch keinerlei Ahnung haben - mit sowas hat er wahrscheinlich einmal im Leben zu tun und müsste sich dafür erstmal Monatelang einarbeiten, während ihn in der Verhandlung die Anwälte immer noch mit irgendwelchen Urteils-Referenzen bewerfen. Zudem wird auf der Ebene sonst auch nicht nach 3 Stunden 'ne Pause eingelegt, sondern nach 3 Minuten das Verfahren abgeschlossen ;)
Ich dachte dazu müßte die niedrigste verfügbare Ebene erstmal vorlegen, sonst gehts einfach nicht zur nächsten Instanz. War das eine Falschinformation?
@@mflax4331 Wird ja sicherlich auch so gemacht. Die entscheiden jetzt wahrscheinlich zu Gunsten von Lego. Aber durch das Ignorieren/Nicht Berücksichtigen vieler Dinge ist eine Berufung fast schon garantiert. Das ganze wird sich bestimmt noch einige Zeit (Jahre?) hinziehen, bis dann vielleicht vor den BGH oder gar dem EUGH entschieden wird.
@@kailahmann1823 Wir sind hier aber nicht beim Amtsgericht, sondern bei einer spezialisierten Kammer des Landgerichts. Die wissen schon genau, was sie tun. Ändert aber nichts daran, dass es eine sehr komplexe Frage ist. Verwechslungsgefahr ist keine Tatsachenfrage, sondern eine Rechtsfrage, und besteht aus der Gesamtabwägung zwischen 1. Ähnlichkeit der Zeichen, 2. Ähnlichkeit der Waren, 3. Kennzeichnungskraft der geschützten Marke. Punkt 3 ist hier der Quell der Probleme. Je "kennzeichnungsstärker" eine Marke ist, umso größer ist ihr Schutzbereich. Das heißt, mit einer sehr ungewöhnlichen oder sehr bekannten Marke kann ich - erst reicht bei Warenidentität - auch noch gegen eher unähnliche Zeichen vorgehen. Die Begründung wird daher im Fall der Verurteilung nicht sein "Die Q-man Figur sieht der LEGO-Figur total ähnlich", sondern "Die LEGO-Figur ist so überragend bekannt, dass trotz der Unterschiede noch immer Verwechslungsgefahr mit der Q-man Figur besteht." Die Frage ist deshalb, ob bei der Bewertung des Schutzbereichs für die 3D-Marke zu berücksichtigen ist, dass bestimmte Merkmale wie die "Klauenhände" und die Fähigkeit, auf Noppen zu stehen, als irgendwie technisch bedingt und damit mindernd für den Schutzbereich angesehen wird. Das ist eine ungeklärte Frage. Normalerweise kommt es allein auf den Gesamteindruck der Marke an - deshalb hat der Richter darauf auch hingewiesen.
Hört sich aus meiner Laiensicht so an, als ob der Richter hier einfach nur sicher gehen will, dass es zur Revision kommt. Verfahren zügig vom Tisch. Nächste Runde bitte.
Tatsächlich wollte ich auch gerade schreiben, dass sich das ganze nach einem Sträußchen Revisionsgründe anhört... Zumal die Richter zu 200% sicher gehen können, dass Revision von mindestens einer Partei eingelegt werden wird...
Man erkennt immer recht genau, dass jemand noch nicht vor Gericht war und nur seine Laienmeinung ausdrückt, wenn er in solchen Fällen von Revision redet. 😉 Ich hatte zu meinem Leidwesen 2 Mal die Erfahrung, aber einen sehr guten Anwalt, dem ich es verdanke, dass es gut für mich ausging. Die Laien- und Stammtischmeinungen und auch das "gesunde Rechtsempfinden" zählen vor Gericht überhaupt nicht. Bei nach meinem Verständnis vollkommen sicheren Argumenten meinerseits meinte mein Anwalt, dass ich das vor Gericht bloß nicht sagen sollte. Er an Stelle des Gegneranwaltes würde mich zerpflücken. Man lernt etwas Demut vor Gericht und kommt auf den Boden der Tatsachen zurück. Seitdem finde ich immer die lustig, die meinen, sich selbst vertreten zu können.
Berufung, nicht Revision. Bei einer Revision checkt ein höheres Gericht die Verfahrensführung und gibt ihnen den Scheiß evtl. zurück, wenn es was Unregelmäßiges feststellt. Dann hätten sie sich damit selbst ein Ei ins Nest gelegt.
Hallo Johnny! Gerade wenn es so derart undurchsichtig ist, was der Richter versteht oder überhört empfehlen Anwälte oft ein Wortprotokol der Verhandlung zu beantragen in welchem, im Gegensatz zu der normalen Protokollierung am LG, wirklich exakt wiedergegeben wird was die einzelne Parteien und der Richter anführen. Wenn ihr das natürlich sowieso gemacht habt ist das hier überflüssig.
Ihr könnt ja noch in Berufung gehen. Der Richter scheint sehr darauf aus zu sein, den Fall einfach abzuschließen. Vielleicht ist gerade die Nähe der/des Richter zum Thema LEGO/Klemmbaustein das Problem: Er kennt nur LEGO und arbeitet gegen seine Ansage nur die Rechtsnormen zu prüfen, sondern geht nach einem sentimental-nostalgischen "Das sieht mir zu ähnlich nach dem Spielzeug meiner Kindheit aus".
Und ein Nachtrag: das 0-Bock-Gefühl scheint mir auch wahr zu sein. Ein Kläger wie LEGO wird bei einem für sie negativen Urteil eh in Revision gehen. Ich glauhe, dass Du Dich jetzt erstmal warmreden darfst, bevor es dann vor das OLG(?) in Revision geht. Da müssen dann aber (hoffentlich) alle eure Argumente behandelt werden. Und natürlich: Viel Durchhaltevermögen! Du schaffst das!
Allein schon das anfangs Argument...kind könnte enttäuscht sein...würde da schon Probleme haben mir das lachen zu verkneifen. Hot wheels und kauft matchbox Siku und kauft miasto (oder so ähnlich) Ravensburger und kauft Schmidt Puzzle Mac book und kauft HP ... usw usw ... und wenn die alte Coke zero möchte und der Typ coke Light kauft Das war schon eher etwas zwischen befangen und kein bock
Und gerade, wenn der Richter nicht im Bilde ist, dass Lego heute nur ein Hersteller von vielen ist, hat er vielleicht auch so eine Art Hass auf die „Plagiate“.
Interessant ist hierbei, dass man von den dümmsten Verbraucher ausgeht. Wenn man aber wegen "Mogelpackungen" o.ä. vor Gericht geht, spricht man von dem aufgeklärten Verbraucher, den man nicht täuschen könnte. Bei beiden Fällen fällt es dann zugunsten der Herrsteller aus. 🤔
Lief ja ähnlich für die ehemals doch recht kleinen Veganalternativen z.B. Sojamilch usw. Bei allen möglichen Dingen, kann man den Verbraucher aufs arglistigste täuschen, aber bei Produkten auf denen 4cm hoch SOJA/VEGAN/PFLANLICHOHNE TIER draufsteht gilt es als Verbrauchertäuschung den Begriff Milch/Käse/Wurst zu verwenden...das wäre damals bestimmt auch anders ausgegangen, wenn Rügenwalder oder deren Überfirmen geklagt hätten um ihre veggie Produktreihen durchzuboxen.
Es ist schon traurig und schade, wie wenig sich Richter und die Gegenseite mit der Materie auseinandersetzen 😔 Ich frage mich, wie es bspw. ALDI geschafft hat River Cola verkaufen zu dürfen, obwohl die Suppe schwarz und das Label rot/weiß ist?! Da weiß ich doch auch, das es keine Coke ist, obwohl es sehr ähnlich aussieht.
Das hat Aldi hinbekommen weil Aldi das in Deutschland ist, was Coca Cola in den USA ist, ein Gigant der sich Anwälte leisten kann. Andererseits hat Coca Cola keine Konkurrenz. Coca ist Coca, da kann kommen wer will.
Abgesehen von den Farben sieht das Logo zum Original zu verschieden aus, dass es da Ärger geben sollte Das haben sie gaaaanz sicher vorher dingfest gemacht. Zudem Cola ist ein ziemlich schlechtes Beispiel, da es da nun ganz wenig um Optik gehen wird.
ja wenn man schon hört das sich ein Erwachserer Richter wie ein Oberschullehrer erdreistet ein "Opa-Beispiel" zu bringen... das wäre z.B. in den USA UUUUUUUUUUUUUUUUNMÖGLICH! DA würde erstmal vorgebracht: erstmal: Patent: noch vorhanden oder nicht. Dann: WERT(E). Hier gehts ja nicht um die kleine Liene die ihren Teddy verloren hat. Offensichtlich hat der Richter nicht verstanden das es um Multimille geht - ODER aber er hat es sehr sehr wohl verstanden und wurde vorab schonmal - (deutschland = Lobbyland) eindeutig eingenordet. Lobbyarbeit bei Richtern wurde auch schon vor Jahren in HR3 und was weis ich...war es wdr.... dann später auch 3sat und zdfneo angezeigt....nicht von irgendwelchen...sondern von RICHTERN die davon erzählten - das sie sogar dazu gedrängt wurden - das Zeitspiel der Richter ließ es einfach nicht anders zu. Wenn einem dann noch die Akteneinsicht abgenommen und zusammengefasst (also outgesourced) wird ...tja..
19:50 Wir haben bei der Feuerwehr Unterbaumaterial für Verkehrsunfälle, bei dem man variabel mehrere Blöcke wie Klemmbausteine übereinander gelegt werden können und am Ende mit Keilen formschlüssig unter ein Fahrzeug gekeilt werden. Selbst dieses Unterbaumaterial (obwohl der Hersteller dafür nen eigenen Markennamen hat) wird dies in Feuerwehrkreisen Legosteine genannt. 😄 Also der Begriff Legostein ist schon durchaus tendenziell in vielen Bereichen als Gattungsbegriff vertreten, nur, weil etwas übereinander gelegt/gesteckt wird, dem Klemmbausteinprinzip ähnelt.
Lieber Johnny und Team. Vielen Lieben Dank für die Mühe und das Durchhaltevermögen. Ich, für meinen Teil, weiß das sehr zu schätzen und bin sehr dankbar. Danke auch das du uns so gut auf dem laufenden hältst
Kopf hoch und fight on. Ich kann Verstehen, dass du müde bist, aber genau darauf spielt der dänische Hersteller. Meinen Absoluten Respekt für den Kampf den du für uns alle kämpfst.
Wenn das niedere Gericht die Urteile des höheren (Bundes)gerichts nicht ernst nimmt, wird es wohl nach oben gehen MÜSSEN. Ist ja nichts ungewöhnliches, das die Bundesrichter den niederen Richtern aufzeigen, was sie falsch machen. Ich wünsche Euch viel Kraft.
Traurig , einfach nur traurig. Man kann nur hoffen das man nie vor Gericht muss, man bekommt echt Angst! Mach weiter so und lass dich nicht unterkriegen. Grüße
Deutsche Rechtssprechung halt in ner Verhandlung grosses Unternehmen gegen kleinen Bürger. Rate Mal wie das erste Urteil lautet. Berufung oder Revision kostet auch wieder ne Menge Geld und dreimal darfste raten wie der kleine Bürger entscheidet. So traurig es auch klingt, aber man sieht es ja schön beim Dieselskandal, Mercedes ist da ein schönes Beispiel. Die kamen in Deutschland vor Gericht davon und der behumste Kunde schaute durch die Röhre bzw. wird noch auf der Hersteller Homepage verars... und mehr oder weniger bedroht ja nicht zu klagen da er eh nur verliert. In den USA hingegen brennt Mercedes wie ein Luster und muss zahlen.
Das klingt stark danach, dass man in Berufung gehen muss um höhere Instanzen zu involvieren, die dann die von dir genannten Argumente zumindest wirklich zur Kenntnis nehmen und sachlich überprüfen, statt sich diplomatisch zurück zu halten, aus Respekt vor eventuellen Folgen... Ich drücke dir weiterhin die Daumen, das Urteil kann langfristig große Konsequenzen mit sich bringen...
Ich denke darauf kann man aufbauen. 1. Große deutsche Zeitung schreibt das LEGO ein Gattungsbegriff ist. 2. der Zeuge der den QMan Trooper gefunden haben soll war nicht da bzw die Figur war nicht da (Denke auch da ist was durcheinander gekommen, womöglich unsauber gearbeitet) . 3. Ich denke das nicht jeder Lego Stein mir Dänemark in Verbindung gebracht werden kann da sie auch Weltweit produzieren (Beispiel VW Bulli = Wolfburg).
Bild hat „bewiesen“, dass die Marke Lego nicht mehr schützensfähig ist, weil die Allgemeinheit Lego nicht den Gefallen tut über Klemmbausteine zu reden bzw in der Kategorie Klemmbausteine zu denken. Pech gehabt, „weg mit der Marke“ bzw dem Markenschutz 😎
Es wird gerne unterlassen zu erwähnen dass für die Aberkennung der Marke notwendigerweise der Markeninhaber es unterlassen haben muss die Marke zu verteidigen. Es ist also völlig egal ob 100% der Kunden die Qman-Steine als "Lego" bezeichnen, solange Lego fleißig Abmahnungen verschickt wenn jemand den Kram gewerblich als "Lego" bewirbt ist die Marke sicher.
So eine Verkehrskreisbefragung findet ungeplant gerade bei mir an der Arbeitsstelle statt. Ich habe im Deutschen Museum Verkehrszentrum in München die S-Bahn (BR 423) von Bluebrixx aufgebaut an der Modelleisenbahn stehen. Und ich habe schon tausende Kommentare gehört "Papa (Opa...), das ist eine Lego-Bahn" und bin auch schon hunderte Male gefragt worden, ob ich die Lego-Bahn selbst gebaut hätte... Bisher hat jeder, den ich dann über den Hersteller aufgeklärt habe und auch auf den Zwist mit Lego hinwies, nur ungläubig den Kopf geschüttelt.
@@JohnnysWorld Lego ist ein Gattungsbegriff des mündigen "Volkes", nur nicht für LEGO. Wobei in Kennerkreise ist ja wohl das "LEGO" Prinzip: "billiges Plastikpuzzle vollkommen überteuert dem gutgläubigen 'Oppa' verkaufen" oder?
Wenn Lego so weiter macht, können sie bald absolut sicher sein, dass die Leute Qman und Co. nicht kaufen, weil sie es verwechselt haben, sondern weil sie explizit kein Lego kaufen wollen.
Hallo Thorsten. Erst einmal vielen Dank, dass du uns an diesem Rechtsstreit in dieser Form teilhaben lässt. Es ist leider immer wieder zu bemerken, dass die Rechtssprechung den vermeintlich Großen zuarbeitet, um, mMn, einfach Aufsehen und Arbeit zu vermeiden. Ein Vergleich ist eben günstiger und wirft kein schlechtes Licht auf ein Urteil, dass evtl von einer höheren Instanz verworfen wird. Und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit sind Anwälte großer Firmen den Richtern mehr als bekannt. Dies ist mehr als bedauerlich. Wünsche dir bzw. deiner Familie weiter viel Kraft und Ausdauer in dieser Angelegenheit.
Die ganze Geschichte klingt sehr danach, als hätte sich der Richter und der gegnerische Anwalt vorneweg abgesprochen. Was leider durchaus nicht unüblich ist, da sich Richter und Anwälte kennen. Das klingt sehr stark nach Lex LEGO und einer Revision.
Hier sind so viele Leute die gegen das Urteil sind, wieso macht man das nicht wie beim Drachenlord? Einfach mal den Thomas unterstützen und zeigen das wir als GEMEINSCHAFT hinter ihm stehen. Aber dafür ist sich ja jeder zu fein
Vom dümmsten möglichen Verbraucher auszugehen, müsste auf der Stelle zu einem Verbot für Ü Eier führen. Halte ich für realitätsfern. Naja, ich bin gespannt.
Wenn die Figuren nebeneinanderstehen dann sind sie unterschiedlich. Bloß wenn man nur eine sieht und sich nicht so für das Thema interessiert, was würde man sagen? Das dürfte von den Marktkenntnissen abhängen. Wenn man annimmt,, dass es nur Lego gibt, dann wird man denken, dass es Lego ist. Wenn man weiß, es gibt verschiedene Firmen, dann wird man zum Schluss kommen, dass man nichts sagen kann, weil man zu wenig Ahnung hat. Die Verwechslungsgefahr liegt nicht in der Figur, sondern in der Vorstellung des Käufers vom Markt.
Da ich als Schöffe tätig bin, kann ich hier aus eigener Erfahrung eines sagen: Wenn das Gericht eine Argumentation nicht groß kommentiert, dann wird diese normalerweise auch als nachvollziehbar hingenommen und bei der Urteilsfindung beachtet. Dass die Beweisaufnahme allerdings geschlossen wird, wenn noch Beweise vorliegen, ist tatsächlich sehr ungewöhnlich.
Laut Lego-Logik: Im Supermarkt stehen Bierflasche A und Bierflasche B. Bier A schmeckt mir, Bier B nicht. Jetzt kann man mir nicht zutrauen, zu lesen oder Etikettenfarben zu unterscheiden, also kaufe ich unabsichtlich Bier B, obwohl ich Bier A kaufen wollte. Also wurde ich "getäuscht". 😂
Kann Beck's bitte Jever verklagen, die haben beide grüne Flaschen... Deshalb trink ich auch nur Guinness, die nutzen dunkle Flaschen für ihr Erzeugnis, das verwechsel ich nicht so leicht 🤣
Schön zu sehen das ich nicht alleine bin, mit meinen Eindrücken aus dem Gerichtssaal. Stand selber schon 3 mal vor Gericht in unterschiedlichen Bereichen (Arbeitsrecht etc.) und hatte genau den selben Eindruck. Die haben irgendwie garkeinen Bock sich damit zu befassen und gehen auf nichts genauer ein. Ich habe das Vertrauen in Gerichte komplett verloren, da sie gefühlt einfach nur den Weg des geringsten Wiederstandes nehmen und auch bei der Flut an Gerichtsverhandlungen keine Zeit/Lust haben sich mit den Themen wirklich auseinander zu setzen.
Das ist aber nicht immer so, möchte ich anmerken. Ich hab mal vorm Sozialgericht nen Prozess gegen das Jobcenter geführt und gewonnen, obwohl ich streng nach dem Kleingedruckten des Jobcenters genommen im Unrecht war.
Niewieder kaufe ich Legoprodukte. Einfach nur um sicherzugehen, dass ich sie nicht mit meinen höherwertigen Gobricks-Steinen verwechsle. Das wäre ja schrecklich, wenn ich aus Versehen nachts auf einen Stein trete und nicht weiß, was auf der Noppe steht.
Auf zur nächsten Instanz. By the way.... Zeugenaussage? Wie schlampig arbeitet die Gegenseite in diesem Fall? Meine Frage diesbezüglich wäre: Wann gekauft, Wo gekauft, Wer ist der Anbieter/ Hersteller, wurde das Auspacken bildlich dokumentiert? Damit könnte lego untergehen, weil nicht mehr verizierbar.
Ich bin mir auch ziemlich sicher mal ein Lego Set ausgepackt zu haben und dann war da ne QMan Figur drin. Werd ich schriftlich festhalten und zum Gerichtstermin nicht erscheinen 😁 Bilder oder Videos als Beweis herzustellen wäre eine viel zu zeitaufwändige Arbeit, da schlürf ich lieber nen Tee
Genau. Und der (wirschaftlich von Lego abhängige) Zeuge sagt dann aus, dass er sich nicht mehr erinnern kann, wann, wo und wie er was von wem ausgepackt hat, aber dass es eine Kopie einer original Legofigur war, die er von Steingemachtes hatte, das weiß er/sie/es noch ganz sicher.
Da war eine Figur drin... bestimmt...ist nur ...verlegt, wie der Zeuge und die bezeugenden Beweise... Am Ende war es weil es doch sooooo ähnliche Minis sind, da vertut man sich doch auch nur...
Ohnmachtsgefühl... kann ich nachvollziehen... kann man gegen die "Großen" gewinnen? - Nur wenn man mehr Geld hat und der Sieger schreibt dann die Regeln.
Der dümmste, anzunehmende Verbraucher 🤣🤣🤣 von der Sorte hab ich in meinem Beruf im Handel schon einige erlebt - Da gibt es tatsächlich viel Spielraum 😅
@@JohnnysWorld Chef wir werden hinter dir stehen und ich persönlich werde wenn ich darf, jeden deiner Termine in Düsseldorf und umgebung begleiten :-) Ich wollte euch ja noch nach Classic Remise entführen, wäre aber alles zu spät geworden :-)
Tut mir leid das alles zu hören, lieber Thorsten. Wenn es die von Dir gewünschten klaren Aussagen nicht gibt, spielt das LEGO natürlich unweigerlich in die Karten. Was mich - von Paderborner zu Paderborner - freut: Dass auch Ihr am Freitag ungeschoren davongekommen seid, wie wir auch. Ich bin mir sicher, Du bleibst in Sachen Minifiguren am Ball. Bis bald einmal im Steingemachtes oder bei der nächsten Community-Aktion!
Ich würde ja auch die Figuren zeigen, die unstrittig sind, also Cobi, Playtive, etc und die untermischen und dann mal schauen, ob die Gegenseite überhaupt in der Lage ist die strittigen Figuren zu erkennen. Ach, das ist alles ein Trauerspiel. Und seien wir mal ehrlich, mittlerweile ist die Lego Figur auch nicht mehr die Beste der Figuren. Auf die Bubbleheads stehe ich nicht, aber bewegliche Arme, die auch zur Seite bewegt werden können, Köpfe, die man auch nach oben und unten neigen kann und extra Knie rocken. Und bei einigen Herstellern sind auch die kurzen Beine komplett beweglich. Da gibt es viel coolere Mechaniken, als die altbackene Lego Figur. Und zum Bild-Artikel: So ist das im allgemeinen Sprachgebrauch eben. Mir wurden schon die kleineren LOZ Steine beschrieben als "Legosteine, aber nicht kompatibel" :D (und so wird das von vielen auch geschrieben: "Legosteine" wie "Klemmbausteine", ein Wort. Das ist eben die Beschreibung der Steine und keine Marke...)
@@mtwi ich tippe mal darauf, dass darauf entweder auch nicht reagiert wurde oder es unter die Argumente fällt, die nicht vorgebracht werden konnte - wie es im erwähnt wurde.
Mein Kumpel hat einen Mercedes, der hat vier Räder, das habe ich mir gemerkt. Jetzt habe ich auch ein Auto mit vier Rädern gekauft, habe allerdings dann leider Mercedes und Dacia verwechselt.
Das ist doch bei Papiertaschentüchern (Tempo), Klebestreifen (Tesa) und auch anderen Gegenständen genauso. Da ist dann halt eine Marke so bekannt, daß sie ein Gattungsbegriff wird. Und dann wird eben ein Zewa-Taschentuch zu einem Tempo oder eine Rolle Scotch Film zu Tesa. Und wenn der Kollege den Bulli aus der Garage holen soll, kann das durchaus ein Ford Transit sein. Und Klemmbausteine sind eben alles Lego. Ist doch logo.
06:25 Chapeau an die Gegenseite, ein richtig guter aber mieser Trick, also entweder gibst du zu dass in deinem Set eine Minifigur drin war, dann habense dich. Oder du erklärst dass die Anwälte in dem Durcheinander der Bestellung die Figur verwechselt haben und zu deinem Set gezählt, und damit gibst du ihnen praktisch Recht! Verwechslungsgefahr! 😬
Frage zu dem "Opa geht einkaufen"-Beispiel: In welchem regulären Laden kommt denn "Opa" in die Verlegenheit etwas 'falsches' (nicht LEGO) zu greifen? Außer in 'speziellen' Klemmbaustein-Läden (und im Internet) sind mir andere Hersteller noch nie untergekommen - der 'normale' Handel bietet nun mal nur LEGO an.. außer - kurioserweise - Lidl. 🤔
Diesen Gedankengang finde ich nachvollziehbar, für diesen Fall aber irrelevant, da das Urteil auch dafür gelten würde, wenn man es im normalen Laden kaufen könnte.
@@111BAUER111 Stimmt. Ich wollte allerdings den konkreten Bezug zur Urteilsbegründung bzw. zum Argument von LEGO herstellen. Und zur Wahrscheinlichkeit, dass Millionen Kinder-Herzen gebrochen werden, weil die Großeltern unfähig - ja dadurch beinahe schon eigentlich unmündig - sind, das halbwegs richtige Spielzeug zu kaufen. Wenn wir wirklich schon soo weit sind, haben wir es fast verdient, an unserer (leider immer irrationaler werdenden) Rechtsstaatlichkeit zugrunde zu gehen. Ich meine.. selbst Blinde! könnten verm. über die Unterschiede ganze Aufsätze schreiben.
Das zeigt mal wieder wo wir Menschen im Recht stehen und wo die Firmen ... wir sind absolut nichts wert und Firmen dürfen alles! Wie du hast eine gute Argumentation vor Gericht gebracht? Uns doch egal! Hier unser Lächeln!
Was ich mich am Ende des Videos frage, ist folgendes: Wie wollen die Richer ein unparteiisches Urteil sprechen, wenn zum einen, alle Einwürfe von deiner Seite, nicht oder nur kaum Beachtet wurden und zum anderen der Zeuge bzw. die Zeugin von Lego doch so wichtig sei, das er/sie nicht angehört wird (komisch das diese Person nicht da war). Drücke dir auf alle Fälle die Daumen.
Ernüchternd und frustrierend! Irgendwie hatte ich so etwas befürchtet. Aber Kopf hoch und weiter kämpfen. Am Ende kackt die Ente! Schöne Erklärung des Wortes Imagetransfer. Wobei dieser ja eher der Konkurrenz schaden als nutzen würde, so wie Lego sich gelegentlich aufführt.
🤔 Recht haben und Recht bekommen, sind zwei unterschiedliche Schuhe. So viel zu Deutsche Gerichte. Das hab ich leider zu oft gemerkt. So zu Verwechselung, ich hab als Kind mit Playmobil gespielt und dazu Modellbau betrieben (1988 bis 1997). Nun nehmen wir an mein Opa, ( leider schon lange Tot) den sag ich. Opa ich wünsche mir von dir den Bahnhof Baden Baden von Vollmer in HO. Er geht also in ein Geschäft und kauft mir nun ein Bahnhof in HO von Faller, soll ich dann Faller verklagen, weil mein Opa nicht unterscheiden kann zwischen Faller und Vollmer? Beide stellen Hauser her für Eisenbahn, beide haben HO (1:87) beide verkaufen identische Produkte, das gleiche galt zu der Zeit auch für Fleischmann und Roco. Da passten sogar die Schienen zusammen, dann gab es Star Wars Sets von Revell und AMT, beide waren Modelle zum zusammenbauen. Dann gab es zich Action Figuren in 8,7 cm, (Mask, Starcom, Gi Joe) die sahen fast alle gleich aus. Waren aber total verschieden, die einen hatten Magneten, die einen Helme, die andern Gewehre dabei. Jetzt zu sagen, ja der Opa könnte das verwechseln, weil er nur die Figur sieht und die im Laden so ähnlich aussieht, finde ich sehr schwach. Ein 4 jähriges Kind ist es egal, ob da nun Lego draufsteht oder Qman. Solange das Spielzeug Spaß macht und wenn der Opa nicht wirklich weiß. Was sein Enkel oder Enkelin haben will, dann muss er es mit nehmen. Ich hätte mir wahrscheinlich den Prozess nicht so lange angeschaut und hätte nach der Schilderung einen Antrag auf Befangenheit des Richters gestellt, gerade wenn ich mit bekomme, das Richter und Gegengewalt sich zukennen schein. Ein Richter soll unbefangen sein, wenn er alle Argumente ablehnt und nur Argumente des Gegners berücksichtigt, dann hat man da schon ein komisches Gefühl, dann hätte ich mal nach gefragt ob dieser Richter, schon öfter Rechtsstreit der gegnerischen Partei verhandelt hat und wenn ja wie diese ausgegangen sind. Den die Kanzlei hat wohl nicht nur Lego als Klient. Und sollte der Richter schon mehre Fälle behandelt haben mit der Kanzlei und die Kanzlei immer gewonnen haben, dann kann da mehr dahinterstecken als man glaubt. Und zu meinen der Verbraucher wird getäuscht nur weil auf der Verpackung ein Männchen drauf ist, ist ja wohl ein echter Witz. Getäuscht wird er nur, wenn auf der Verpackung Lego draufsteht und drine ist was ganz anderes, oder die Verpackung zu 100% aussieht wie Lego und dann halt nur eine Kopie drin ist (Lepin) Nach der Argumentation dürfte es kein Spielzeug geben, weil man ja jedes verwechseln kann. Weil der Verbraucher zu doof ist das richtige zu holen.
Mir scheint, dass die Erwartungshaltung an eine mündliche Verhandlung nicht mit dem kompatibel ist, was da vorgesehen ist. Insbesondere ist es nicht Aufgabe des Gerichts, Fragen zu beantworten. Die Verhandlung dient der Erörterung der schriftsätzlich vorgetragenen Tatsachen und rechtlicher Erörterung, wobei das Gericht den Parteien deutlich machen sollte, worauf es in rechtlicher Hinsicht ankommt (§ 139 ZPO). Antworten in Form der Rechtsauffassung des Gerichts gibt es erst mit dem Urteil.
@@JohnnysWorld nun, ich kenne das fragliche Gericht nicht, aber das Gericht muss seine Auffassung schon begründen, d. h. es kann natürlich sein, dass es der Ansicht ist, es sei eine zu große Ähnlichkeit vorhanden, muss das dann aber eben an konkreten Merkmalen festmachen. Anderenfalls fliegt ihm das Urteil in der Rechtsmittelinstanz um die Ohren. Letztlich wird es Rechtssicherheit erst mit einer weiteren BGH Entscheidung geben. Wenn das Problem dorthin gelangt…
Wenn man vom DaK (Dümmsten anzunehmenden Kunden) ausgeht, hilft die Beschriftung der Legofigur mit dem Schriftzug Lego quer über die Brust auch nicht. Der verwechselt dann auch Legofiguren mit Playmobilfiguren... Lego drückt sich vor einer definitiven Beschreibung, was zu dicht an ihren Figuren dran ist. Irgendwie feige. Hat sich Polly Pocket schon mal über die Ähnlichkeit zu den Lego Friends Figuren beschwert? 🤔
Dein Präzedenzfall wird enorm wichtig sein, wir können es nicht erlauben, dass der Besitzer einer ungeprüften Marke bestimmt, was dieser Marke zu ähnlich sieht und was nicht.
Nach der Großvater Logik müssten dann auch XBOX, Playstation, PC und Switch verboten werden. Wie häufig da wohl das falsche an Weihnachten verschenkt wird möchte ich gar nicht spekulieren.
Mal abwarten was wirklich im Urteil stehen wird. Bin davon ausgegangen, dass ohnehin in erster Instanz keine endgültige Entscheidung fallen wird. Um so mehr Respekt vor dem Weg den du da gehst 👏
Wirklich schade, dass die Firmen nicht einfach miteinander kooperieren. Einfach ein Jointventure, Lego liefert die Minifiguren, Qman den Rest, der Kunde wäre happy, beide verdienen was. Wegen Spielzeug sich vor Gericht mit Wortklaubereien fetzen und einen ehrlichen Händler wue Thorsten um die Existenz bringen kanns nicht sein. Trotz allem, schönen Abend und viel Erfolg.
Naja es geht mehr darum anderen Firmen noch ein paar Jahre den europäischen marktzugang zu erschweren, bei den steinen ist man ja damals gescheitert und wenn man überlegt wie lange das her ist werden andere hersteller lange Zeit weizer eher unerkannt in den Regalen liegen. Spannender wäre für mich aber gewesen ob aus Legos Sicht die Figuren von cobi oder lidl so viel mehr Unterschiede haben so das man nicht dagegen vorgeht. Das wäre wahrscheinlich der bessere Ansatz dadurch das lego andere Produkte auf dem Markt duldet die auch ähnliche Figuren haben misst man wohl mit zweierlei Maß was rechtlich eindeutig nicht zulässig sein dürfte. Deswegen gehen andere Firmen durchaus sehr offensiv gegen jede mögliche markenrechtsverletzung vor da man nur so auch das Interesse am aufrechterhalten der Marke ausdrücken kann.
Die BILD Zeitung 😂😂 - der Vergleich mit wish 😂…. Super toll!!! Generell danke für die Rollenbilder und wie sehr du die Community mit abholst und mit nimmst!! Wünsch dir noch viel Erfolg und Durchhaltevermögen. Und so geil mit Foto von Privat 😂….. wo du sagst muss ich noch mit denen reden aber will ich eigentlich gar nicht weil is BILD 😂…. Lieg am Boden vor lachen 👍🏻
Hallo Thorsten, danke für das ausführliche Video zur aktuellen Lage. Wir finden es schon bedenklich dass Euren Argumenten keine Beachtung geschenkt wurde bzw. dass der Richter über alles was Ihr so gut vorbereitet hattet einfach so hinweg gegangen ist ! Das stellt man sich doch anders vor, wenn’s um eine Gerichtsverhandlung geht … da erwartet man schon dass allen Argumenten, natürlich fairerweise, von beiden Seiten, Gehör geschenkt wird ! Irgendwie haben wir das aber erwartet ! Es ist schon klar, dass es da nicht so schnell eine Entscheidung geben wird. Aber dass es dann so läuft ist eher unschön, besonders wenn der Eindruck entsteht dass das Gericht eigentlich keine Entscheidung treffen will ! Wozu kommt sowas dann vor Gericht wenn die dann unfähig sind was zu entscheiden ! Da fragt man sich schon was das alles überhaupt soll ! Da bleibt doch ein Gschmäckle ! Naja … Wir wünschen Dir auf jeden Fall weiterhin gute Nerven und ganz viel Durchhaltevermögen ! Wir senden viele liebe Grüße aus Österreich, Beate und Karl 🤗👋🏻
Ich war vor dem OLG vor 2 Wochen wo die Mutter die Kinder haben wollte. 4 Stunden und mein Anwalt und ich hatten wohl nicht mal 10 Sätze gesagt. Am Ende kam doch das gleiche wie vorher raus. Deckt sich also mit meiner Erfahrung.
Also wenn ich das Video richtig verstanden habe, ging es den Richtern darum, ob Opa getäuscht wird. In der Logik waren die Argumente nicht relevant, weil Opa sich all diese für den Kenner offensichtliche Unterschiede garantiert nicht im Kinderzimmer seines Enkels einprägt. Wenn man der Logik der Richter folgt, hätte man die Frage stellen müssen, ob diese hohe Ähnlichkeit im ahnungslosen Laienauge eine Folge des Kopierens ist oder des dargestellten Gegenstandes (Mensch) ist. In anderen Worten, man hat nicht die Logik der Richter entkräftet, sondern hat versucht den Richtern eine andere Logik aufzudrücken (unglückliche Wortwahl) zu machen.
Wurde das Argument der Lidl Figuren vorgebracht bzw. ist es überhaupt ein valides Argument diese Figuren als Beispiel zu nehmen ? Wieso dürfen diese Figuren verkauft werden und all die anderen nicht ? Mich würde sehr interessieren wie hier von der Gegenseite argumentiert wird. Alles Gute weiterhin!
Mein Vater (78) ist sicher nicht der dümmste aller anzunehmenden Kunden. Ich hab ihm gerade mal ein paar Playmobilkinder, Lego-Männchen, Q-Man-Figuren, Sembo-Figuren und zwei andere wirklich billig anmutende Figürchen vom Berliner Vietnamesen-Markt von anno dunnemals vorgelegt. Mein Vater hat die Playmobilkinder als Lego-Männchen identifiziert. Wenn da bei den Q-Man Figuren eine Verwechslungsgefahr besteht, dann müsste Playmobil eigentlich auch ne Abmahnung bekommen, nach der Lego Logik.
Naja, sollte Lego gegen Geobra Brandstätter klagen, könnte es recht schnell sehr peinlich für Lego werden, wenn GeoBra sagt: Die haben von uns abgekupfert und das auch beweisen kann
@@Senser666 Das habe ich damals schon gesagt... Lego weiß garnicht auf welch dünnem Eis sie wandeln, nur weil sie regelmäßig vor deutschen Gerichten den Hintern gepampert kriegen...
Ich habe bevor ich das Video gestartet habe noch gedacht du regst dich nicht auf.... Ca.15min später ich suche Grade die Fackel und die Mistgabel um einen Mob zu starten...
@@JohnnysWorld Thorsten hab erstmal Korken auf die Zinken gesteckt. Ich hoffe das die nächste Instanz nicht so dilettantisch mit dem Thema umgehen. Und ich Feier das Klaus reingerufen hat XD
Das Problem ist, wenn man berücksichtigt, dass "Lego" als Gattungsbegriff benutzt wird, dann macht man noch ein ganz anderes und viel größeres Fass auf, weil man damit indirekt zugeben würde, dass "Lego" ein Gattungsbegriff ist.
Johnny, Du alter Spielverderber. Akzeptier halt endlich mal, dass alles auf zwei Beinen und mit Kopf, Körper und zwei Armen gegen das Lego Patent verstößt. Damit auch Du. Und die Leute, die sich das Video ansehen. Und alle anderen.. Und ich ...
Klingt für mich leider sehr nach dem typischen "Bloß keine Entscheidung treffen!" den wir in allen Bereichen der Justiz finden - besser eintausend Vergleiche als ein bindendes Urteil!
Tut mir leider aber ich drücke nach wie vor LEGO die Daumen. Die Steine in den exakten LEGO Abmessungen hätten niemals aus dem Designschutz fallen dürfen. Insofern hoffe ich dass LEGO wenigstens bei den Figuren ein weitreichender Schutz gewährt wird.
Ähm… dir ist aber schon klar das die Abmessungen des Systems ursprünglich von Kiddicraft festgelegt und von Lego nur übernommen wurden? Außerdem sind die Abmessungen nie geschützt gewesen. Die Technische Funktion des “Klemmens” war als Patent geschützt und ist nach 20 Jahren im Jahr 1979 ausgelaufen wie es nach 20 Jahren mit jedem Patent passiert. Ich bitte darum sich erst etwas tiefer mit der Materie zu befassen bevor man so einen Kommentar verfasst. Danke
@@JohnnysWorld , dass die Klemmröhrenidee aus dem Patent gelaufen ist gut, richtig, und völlig normal. Was hingegen absolut nicht OK ist (zumindest nicht nach meinem Rechtsempfinden) ist, dass jeder die genauen Abmessungen der Steine kopieren darf. Auf diese Abmessungen wäre so niemals ein anderer gekommen und folglich sollten sie unter Designschutz für immer LEGO gehören. Ich bezweifle sehr, dass die Kiddicraft Steine identische Maße zu dem LEGO Steinen haben (die sehen ja recht verbogen, abgerundet etc. aus) und mit ihnen kompatibel sind. Falls doch, wäre das etwas was Kiddicraft hätte mit LEGO ausfechten müssen.
@@HR-yd5ib Die Maße sind in der Tat identisch und die Steine Zueinander kompatibel. Lego hat damals ledig die Noppen etwas anders gestaltet. Kiddicraft ist somit der eigentliche Entwickler der Systemmaße. Designs, so sie den angemeldet sind, haben 25 Jahre Schutz danach auch public domain. Wäre dem nicht so sähe unsere Welt heute komplett anders aus. Diese Schutzzeiten für Patente und Designs gelten ja für alle Bereiche, auch Autos, Computer, Haushaltsgeräte, Handys etc. Was Lego gemacht hat ist die Idee eines anderen zu nehmen und sie zu verbessern. Für die Verbesserung bekamen sie ein Patent das seit 43 Jahren ausgelaufen ist. Das gute Ideen nach Ablauf der Schutzzeiten zu Systemnormen werden ist vollkommen normal und im Interesse des Verbrauchers. So kann er von verschiedenen Herstellern wählen und der Konkurrenz-Markt sorgt für Konsumenten freundlichere Preise. Ist so sogar von den Regierungen gewünscht und Volkswirtschaftlich nötig.
@@HR-yd5ib Ach ja und die Maße der Steine wurden auch nicht willkürlich gewählt sondern entsprechen in Höhe, Breite, Tiefe einem klein skalierten “Britischen Standart Norm Backstein” (war in GB sowas wie in “DIN” Backstein) Also hat auch Kiddicraft die Maße nicht erfunden sondern adaptiert
@@JohnnysWorld sorry, aber dass die Welt völlig anders aussehen würde ist einfach eine billige Ausrede. Ich kenne keine andere Branche in der das Produktdesign eines anderen 1:1 kopiert wird. Fände es auch sehr befremdlich wenn die Chinesen jetzt ein Auto mit dem exakten Design der erste Baureihe des Audi TT auf den Markt bringen würden. LOZ mit ihrem Miniformat zeigt ja dass es auch im Klemmbausteingewerbe anders geht.
Ich war bei einer Verhandlung privat gegen facebook mit im Gericht. Argumente waren Nebensache. Und facebook ist was mit computer, solche neuen Medien? Das braucht man doch nicht. Da macht es ja nichts, wenn man gesperrt wird. Macht bitte weiter. Mal sehen, ab welcher Instanz logische Argumente interessant sind.
Jo, da gehe ich auch mal stark von aus, dass sie die Verantwortung in die nächste Instanz verschieben möchten, ergo wirst Du in dieser Veranhandlung unterliegen. Ich frage mich blos, was mit den zwei Schöffen los ist. Ich selber bin Schöffe an einem Verwaltungsgericht und mn merkt durchaus in Verhandlungen, dass die Schöffen nicht unbedingt mit dem Richter einer Meinung sind. Gut, manchmal wird man vom Richter zurüchgepfiffen, in dem er Dich auf die Gesetzeslage hinweist aber in Deinem Falle, hätte ich da von denen etwas erwartet.
@@JohnnysWorld Na ja, mit mehr Zuhörer, kenne ich, geht mir leider manchmal auch so. Verwaltungsgericht halt! 😏Schade, in Deinem Fall handelt es sich für mich aber mehr um eine Verhandlung, da kann man viel mit gesundem Menschenverstand handeln! Aber wie gesagt, die hatten eher Angst in der Hose! Danke für Deinen Content!
Da es hier in den Kommentaren immer wieder anschwingt: NEIN ich glaube NICHT das der/die Richter bestochen oder befangen waren. Definitv zweifele ich nicht an deren Ehrlichkeit oder Professionalität. Ich glaube nur das sie kein Interesse daran haben sich wirklich mit der Sache auseinander zu setzen und ein präzises Urteil zu schreiben.
Sie versuchen auf eine außergerichtliche Einigung zu drängen, da muss dann kein Urteil her das dann hinterher eh von der nächsten Instanz aufgemischt werden könnte. Aus Sicht der Richter kann ich das sogar ein Stück weit verstehen, nur gut finden muss ich das ja nunmal nicht, oder?
Ich würde mir ein Urteil wünschen in dem genau aufgeführt wird WAS den Gesamteindruck ausmacht und was unproblematisch ist.
Sonst ist es so als wenn man ein Schreiben bekommen würde in dem es heißt: Sie haben mit ihrem Auto einen Verstoß gegen die StVo begangen. Strafe 3 Monate Fahrverbot, Punkt in Flensburg und 1250 Euro Strafe.
Und auf Nachfrage darauf was man den falsch gemacht hätte: bei Rot über die Ampel, zu schnell, Stopschild überfahren etc, würde man als Antwort bekommen: Sie haben etwas mit ihrem Auto falsch gemacht. *g*
Wünsche gehen leider nicht immer in Erfüllung und mit den Wünschen kannst du nur enttäuscht werden. Absolute Rechtssicherheit bzw. einen genauen Katalog wie im Straßenverkehr, wirst du mit diesem Verfahren nicht bekommen. Das wird dir dein Anwalt sicher besser erklären können aber nur mal als Tipp, ein Bußgeld wegen eines Verkehrsverstoßes wird nicht von einem Gericht verhängt.
Um es positiv zu sehen, die meiste Rechtssicherheit erreicht man wohl eher auf höherer Instanz, das sollte nicht das LG abschließend klären.
Das Gefühl bekomme ich aus der Erzählung auch. Ich vermute mal Ihr habt da viel mehr an Argumenten vorgelegt. Ich denke es muss eben erst mal über die unterste Instanz gehen und wenn sich da ein sehr Erfahrene/r Richter/in an das Thema macht, dann hört bzw. schaut man auch mehr auf die Argumente. Ob der Richter sich bei den Lidl Playtive Sets zu der Aussage gewagt hätte "Da gibt es keine Verwechslungsgefahr". Und am Ende ist immer das Gesamtbild wichtig. Wenn da ein Klemmbaustein Modell auf dem Karton mit Minifiguren abgebildet ist könnte man ja generell immer denken das es sich um ein L-Produkt handelt.
Aber Du bringst das Thema immer sehr besonnen, sachlich und lässig rüber. Das gefällt mir.
@@kevinkettal6452 @johnny's World Sehe ich auch so du solltest auf jeden Fall, in höhrere instanzen gehen damit man sich ernsthaft damit beschäftigt. Die Anwälte von der LEGO Group versuchen dich vorher schon zum Aufgeben zu bringen. Gönn dir Ruhe und sammel Kraft Thorsten.
Politik im Gerichtssaal. Oder auch: Keinen Arsch in der Hose... (das Gericht ist gemeint)
was ich mich an der ganzen Aktion immer noch frage: unterstellt LEGO eigentlich der ganzen Republik Analphabetismus? Herstellernamen und -Logos stehen auf jeder Packung - das allein sollte bereits locker reichen um bei einem Kauf differenzieren zu können was LEGO ist und was nicht...
Sollte man denken oder?
Der Richter auch wie es aussieht
Was n Anal phabetismus?
Ich bin auch der Meinung, dass die 3D Marke Konkurrenz verhindert anstatt den Verbraucher zu schützen. Inzwischen ist auch nicht mehr überall Qualität drin, wo Lego drauf steht (Hellgrüner Helikopter und 8 Euro Zerbrech-Bike sagen "Hallo"). Wenn es um Gebrauchtes und ausgepacktes von Privatpersonen bei Onlinehandelsplätzen angebotenes geht, gilt das Markenrecht ohnehin nicht mehr. Da ist dann der Verkauf der Figur erlaubt. Übrigens sollte man dort immer dazu schreiben, dass es sich um keine Lego Figur handelt. Erstens, damit keiner verwirrt ist und zweitens, damit man besser gefunden wird. "Don't call it Schnitzel" lässt grüßen.
Ich habe übrigens die alten Cherry Figuren vermisst, die deutlich besser als Friends sind, da nicht alle Mia heißen 😉. Damit hätte nämlich Lego schon keine Identitätsmarke mit der einen Figur mehr. Und die Asterix Figur von Lidl, die Lego ja zumindest duldet wäre in der Tatsacheninstanz sicher der Hammer gewesen.
Die kleinen Gerichte sollten öfter gegen die Großen entscheiden. Vor allem bei großem Unterschied der Umsätze. Weil wir eben am Vergleich besser werden, nicht am Verbot. Stellt euch mal Olympische Spiele vor, die auf Markenrechtsbasis niemals einen neuen Rekord zulassen würden. Sonst wäre die Marke "Schnellster Mensch der Welt" gefährdet.
ja geil der opa verwechselt die produkte, als ob der keinen verkäufer fragen könnte :)
Lustig, die Grosseltern meiner Kinder haben erst durch die Bild erfahren, dass es alternativen zu Lego gibt und sind jetzt für den nächsten Geburtstag am NichtLego Shoppen 😂
Wenn Großvater sagt Junge, hol mal meine Lieblingszigaretten und da sind sooo viele... finde ich sollte man alle verbieten, denn dann hab ichs einfach griffbereiter.
Bye bye Lego, unsere Familie und alle Verwandten werden in Zukunft ganz genau drauf achten dass wir nur noch bei Mitbewerbern kaufen, da stimmt das Preis-Leistungs-Verhältnis, die Kreativität fließt in die Produkte und nicht wie bei Lego in Kindergartenstreitereien und Minderwertigkeitskomplexkompensatoren...das einzig Gute an Legos Rechtsstreitereien ist dass wir nun von den wirklich tollen anderen Klemmbausteinherstellern erfahren haben, dafür vielen Dank! :)
Also bitte genau deklarieren was Lego ist, damit das im Regal bleibt!
"kein Lego" ist der offizielle Begriff
Durchhalten Johnny. Und danke das du uns auf dem laufenden hältst.
Gerne
Diskriminierend find ich das Beispiel vom Opa mit seinem enkel. Als ob alte Leute soo doof sind, das sie kein Lego von nicht Lego unterscheiden könnten. Das würde doch jeden anderen doch auch betreffen, oder?
@@arocstruck9033 die deutsche Rechtssprechung ist klar ausgelegt auf demente Hinterwäldler, mit Sehbehinderung und Inkontinenz sowie Impotenz.
@@arocstruck9033 Lego scheint allgemein seine Kunden für doof zu halten!
@@shisalya nix ist was es scheint.
Als Hersteller solcher Betonsteine kann ich bestätigen, daß die gesamte Baubrache dazu LEGO sagt.
Sag das nicht zu laut, sonst bekommst du bald Post aus Billund 🤭
zumal der Hersteller die Steine als _Legio-Steine_ bezeichnet!
@@Craftlngo ja, das fand ich auch hart witzig
Naja, die stehen auch selten im Spielwarenladen wo der Oppa Steinchen kauft. Also keine Verwechselungsgefahr :-) Hier greift eher das Gattungsthema. Was eigentlich viel gefährlicher für LEGO wäre/ist. Denn das ist ja das Letzte was LEGO will.
Wird auch Zeit, dass LEGO ein Gattungsbegriff für solche Steine wird. Alles andere geht halt ab der Realität vorbei.
Bin kein Jurist und will auch keiner sein, mich nervt nur noch, dass solche Firmen sich auf ihrem Namen ausruhen und die Produkte immer schrottiger werden…..
Meine Glaskugel sagt: " Hätte sich Lego nicht mit dir sondern mit der Gruppe.Schwarz (Lidl) angelegt, hätten die Richter ganz anders auf Argumente reagiert und das Urteil würde auch anders ausfallen. " (Nach deinem Video kann man sich ja fast sicher sein wie die Richter entscheiden) In Deutschland ist es leider so das "viel Geld" auch "viel Recht" bedeutet. Man erinnere sich an den Fall Hoeneß der ja auch mit einem blauen Auge davongekommen ist. Oder Politiker die teilweise nicht mal angeklagt werden.
Wenn du genug Geld hast, ist nur die Frage wie hoch du vor Gericht gewinnst. Abhängig davon, wie viel mehr Geld du hast.
Es hat nichts mit Geld sondern mit der charakterlichen Inkompetenz vieler Richter zutun.
Denke ich auch, zumindest in Sachen Figuren. Was Steine angeht gehen die Dänen tatsächlich gegen Lidl vor, hatte Thorsten ja mal kurz angemerkt in einem Video.
Also schlau genug um ihre Rechte zu schützen, aber eben nicht auf diesen unappetitlichem Niveau das sie gegen Steingemachtes und Qman fahren.
Denn das Echo dazu von Lidld würden die finanziell nicht überleben.
Ist nicht nur in Deutschland so. Es ist eine einfache Public-Trust-Einsicht, dass Gesetzgebung und Recht immer gesellschaftlichen Gewinner*innen zugute kommen; selbst würden diese per Zufall bestimmt wäre das so.
Im Falle von gewissen Steuerbetrügern werden diese sogar noch Bundeskanzler
Ich finde es großartig was du hier tust! Und ich habe vollsten respekt für die ganze kraft und arbeit die du investierst!
Fühl dich ganz lieb gedrückt oder high five mäßig abgeklatscht. Je nachdem was dir lieber ist oder meinetwegen auch beides!
Hallo Thorsten,
ich war vor Ort als unbeteiligter Zuschauer und möchte auch mal meine Sicht auf die Dinge darlegen.
Erstmal eine kleine Korrektur: Dort saßen keine Laienrichter. Das waren alles vollwertige Juristen. Laienrichter aka Schöffen tragen keine Robe. Quelle: bin selbst Schöffe. Sogar im selben Gebäude, aber am Amtsgericht.
Ersteinmal fand ich den Ablauf aus Sicht der Öffentlichkeit sehr unvorteilhaft. Die Vertreter von LEGO hatten das Mikrofon nicht einmal an. Der vorsitzende Richter und euer Anwalt zumindest teilweise.
Als es dann vorn am Tisch zuging, war es wirklich schwer etwas zu verstehen und zu folgen. Dabei war ich anfänglich schon begeistert, dass es dort zwei Beamer im Raum gab, die leider nur kurz genutzt wurden, um diese Skizze zu präsentieren. Danach hat das Geräusch der Lüfter nur noch gestört.
Aber zur Sache:
Eine wichtige Sache hast zu imho hier weggelassen und das ist der Streit um die gescheiterten Gespräche zwischen dir und LEGO. LEGO nannte ja dein Video zu der Sache als Grund für den Abbruch der Gespräche, während ihr ja LEGO Verhalten als Ursprung nanntet. Hier haben wir eine Henne-Ei-Problem. Ich meine da wart ihr euch ja am Ende einig, dass das ungünstig gelaufen ist.
Die Richter wirkten ja doch relativ informiert, aber auch zu Recht amüsiert. Ich fand es zum Schmunzeln, dass dort 9 erwachsene Menschen saßen, die mit Spielzeug hantiert haben. Zumindest der männliche beisitzender Richter kannte den HdS und auch die Situation.
Ich bin, wie gesagt, juristischer Laie, allerdings mit ein wenig Verfahrenserfahrung:
In dem Verfahren insgesamt ging es ja wenig um Markenrecht als eher um eine von LEGO geforderte bzw. angeklagte Unterlassungserklärung von dir. Einmal die drei genannten Figuren nicht mehr zu vertreiben und die eine Figur, dessen Existenz in euren Sets ihr abstreitet, ebenfalls nicht mehr zu führen.
Darauf hättet ihr euch vorbereiten sollen. Nicht auf einen Markenrechtsstreit, auch wenn dieser dem Fall zugrundeliegt.
Vor deutschen Gerichten werden Tatsachenentscheidungen gefällt auf Basis der vorliegenden Daten. Wir sind nicht in den USA, wo ein Gericht mal eben komplette Gesetze oder Entscheidungen nach eigenem Ermessen abschaffen oder ändern kann.
Und auch kommt man bei uns im Gegensatz zu den USA nicht mit emotional vorgetragenen Argumenten weiter.
Ich persönlich empfand euren Rechtsbeistand ab der Hälfte der Verhandlung als viel zu emotional denn sachlich. Den Frust kann ich natürlich nachvollziehen und auch bei einigen der Zuschauer kam das eher positiv an. Ich meine allerdings damit habt ihr es dem gegnerischen Anwalt sehr leicht gemacht, euch auszukontern, indem dieser einfach nur auf Paragraphen verweisen bzw. zitieren konnte. Gerichte in Deutschland lieben Paragraphen.
Ganz besonders fällen Richter bei uns keine Grundsatzentscheidungen für andere Verfahren (Präzedenzfälle).
Im diesem Sinne war ich etwas enttäuscht als ich vor Ort bemerkte, dass es gar nicht so kam, wie dein Teaser am Vortag es vermuten lässt. Dieser war übrigens der Grund wieso ich spontan hingefahren bin und über 10€ in Parkhaus gelatzt habe.
Ich finde es dennoch gut, dass du weiterkämpfst. Eine gute Sache hat das Ganze: Irgendwann wird LEGO die Markenrechte allesamt verlieren. Es wird niemals möglich sein alle anderen Klemmbausteine aus Deutschland oder der EU rauszuhalten. Größere Gegner lässt LEGO ja auch in Ruhe (Schwarz Gruppe); die werden schon wissen weshalb.
Es wird nur noch ein wenig Zeit in Anspruch nehmen, aber dann kennt jeder den Begriff Klemmbaustein oder aber LEGO wird wirklich zum Gattungsbegriff erklärt.
Ich weiß jetzt nicht was taktisch klüger ist: In den sauren Apfel zu beißen und die Unterlassung(en) zu unterschreiben oder auf das Urteil zu warten, das sehr wahrscheinlich gegen dich ausfallen wird. Immerhin hast du dann die Möglichkeit der Revision, von der ich mir allerdings nicht viel versprechen würde. Ich hatte das Gefühl der Rechtsanwalt der Gegenseite hätte sich mit den drei strittigen Figuren abgefunden und die vierte, bestrittene, weggelassen, um seinen Sieg zu bekommen. Ich denke aber da hat dein Anwalt mehr Erfahrung und berät dich passend.
Abschließend noch einen Satz, den ich am ersten Tag als Schöffe gesagt bekommen habe: "Glauben Sie bloß nicht, dass wir hier Gerechtigkeit sprechen. Im besten Falle sprechen wir hier Recht." [Zitat frei wiedergegeben, ist schon Jahre her]
Ja, es gab auch emotionale Momente und Argumente. Bei Klein gegen Groß dürfte das nicht unbedingt negativ sein.
P.S. Beim ehemaligen Saturn soll das Parken für 0 € gehen...
Danke für den Tipp. Wäre die Unwetterwarnung nicht gewesen, wäre ich mit dem Rad gekommen.
@@keyceee "Ich weiß jetzt nicht was taktisch klüger ist: In den sauren Apfel zu beißen und die Unterlassung(en) zu unterschreiben oder auf das Urteil zu warten, das sehr wahrscheinlich gegen dich ausfallen wird. Immerhin hast du dann die Möglichkeit der Revision, von der ich mir allerdings nicht viel versprechen würde. ."
Ich dachte wir sind nicht in den USA...
Kleine Gegenkorrektur: Die Beisitzer einer Kammer für Handelssachen sind keine Berufsrichter sondern Laienrichter. Steht in 105 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz. Zumeist sind es Kaufleute. Anders als Schöffen tragen sie Roben.
@@frankl6779 Vielen Dank für die Korrektur inkl. Quelle. Das war mir nicht bewusst.
Lego oder nicht Lego: hab meinem Sohn ein Set vom Hofer/Aldi gekauft. Er hat mich freudestrahlend angeschaut und gesagt: voll Papa! Neues kleines Lego! Den Kindern ist es wurscht. Für meine ist alles Lego.
Nicht nur für deine.
Nicht nur für Kinder...was glaubst du, wie oft ich scherzhaft Freunde mit dem Legoanwalt drohe, weil sie sagen:
1. Hab wieder bei BB Legos gekauft.
2. Hst du wieder was aus Legos gebaut in der letzten Zeit?
Klemmbausteine: Sowas wie Lego, aber nicht von Lego aber kompatibel mit LEGO
@@JohnnysWorld ich bin es langsam leid meinem Umfeld das so zu erklären wenn die fragen was ich eigentlich verkaufe🙄
@@JohnnysWorld ja, aber als erzieher mit Kindern von 3-6 kann ich auch berichten dass man mit "klemmbausteine" bei Kindern abblitzt es sind legos. Zzt freuen sich unsere Mädels über bibi und Tina "Lego Sets"
Johnny, du bist mit deinen Anwälten auf einem detaillierteren Wissensstand als die Gegenpartei. Im Prinzip hattet ihr die richtigen Fragen, nur bereits fünf Gerichtsverhandlungen zu früh. Fighting!
So sehe ich das auch. Das hier ist noch Kindergarten. Da kann sich LEGO noch eloquent davonstehlen. Und von einem Richter der aus der Generation LEGO kommt kann man soviel Weitblick nicht erwarten.
Zeitspiel...nun einfach durchhalten bis die großen spielen 😉
Ganz genau so sehe ich das auch. Gelegentlich habe ich auch mit Gerichtsprozessen zu tun, da wird ebenfalls immer in Richtung Vergleich (nennt man das so?) gesteuert. Ich finde deine Argumente stichhaltig, da soll sich erst einmal ein Richter ernsthaft mit Beschäftigen. Weiter einen langen Atem!
Ist er! Hilft nur nix wenn das Gericht kein Interesse zeigt und taube Ohren für seine Argumente bzw. seiner Anwälte hat. Die "lockere" Atmosphäre war evtl. garniht so gut.
Mir düngt das da bezüglich des Themas (Ist ja "nur" Spielzeug) und weil die dänische Firma eben alt eingesessen sind, das Gericht alles andere als unparteiisch war. Anders lässt sich für mich erklären wie eigenwillig das Gericht hier geuurteilt hat.
Durchhalten, die nächste Instanz wird es eher bringen.
Was ich bis heute nicht verstehe: die Figuren anderer Hersteller finden sich doch fast ausschließlich in kompletten Sets. Und auf diesen steht nirgends Lego. Wie kann es da zu einer Verwechslung der Figuren mit dem "Qualitätsprodukt" kommen. Selbst der vom Gericht erfundene Opi, wird im Geschäft nach dem Legoschriftzug suchen und nicht nach Figurenbildern auf der Verpackung.
Würde ich auch so sehen
Meine Rede
Ich kann es auch nicht glauben für wie blöd uns Lego eigentlich hält.
Hoffentlich wird Opa nicht von Oma losgeschickt, um Tempo Papiertaschentücher, oder Tesa Kleberollen zu kaufen.
@@pb78pb nicht unbedingt Lego, beim angesprochenen Beispiel hält doch der Richter den Opa für blöd wie 25m Feldweg. Jeder deutsche Opa und jeder Meter Feldweg müsste jetzt den Richter wegen Beleidigung in Amt verklagen.
Das Problem ist hier, das Lego eine Perversion des Markenrechts betreibt.
Am Ende hilft wahrscheinlich nur Klage auf Nichtigkeit der Marke wegen mangelnder Unterscheidungskraft.
Also nach deinen Ausführungen vermute ich einfach mal, die Richter wollten keine Entscheidung treffen indem sie viele Ansätze für eine mögliche Berufung offen gelassen haben. Das soll also auf höherer Instanz entschieden werden.
Das ist durchaus eine gängige Methode an Amtsgerichten, die völlig überlastet sind.
@@marcbaur677 So ein Amtsrichter wird von den Auslegungen so eines Wischi-Waschi-Gesetzes wie "3D-Marken" auch keinerlei Ahnung haben - mit sowas hat er wahrscheinlich einmal im Leben zu tun und müsste sich dafür erstmal Monatelang einarbeiten, während ihn in der Verhandlung die Anwälte immer noch mit irgendwelchen Urteils-Referenzen bewerfen. Zudem wird auf der Ebene sonst auch nicht nach 3 Stunden 'ne Pause eingelegt, sondern nach 3 Minuten das Verfahren abgeschlossen ;)
Ich dachte dazu müßte die niedrigste verfügbare Ebene erstmal vorlegen, sonst gehts einfach nicht zur nächsten Instanz. War das eine Falschinformation?
@@mflax4331 Wird ja sicherlich auch so gemacht. Die entscheiden jetzt wahrscheinlich zu Gunsten von Lego. Aber durch das Ignorieren/Nicht Berücksichtigen vieler Dinge ist eine Berufung fast schon garantiert. Das ganze wird sich bestimmt noch einige Zeit (Jahre?) hinziehen, bis dann vielleicht vor den BGH oder gar dem EUGH entschieden wird.
@@kailahmann1823 Wir sind hier aber nicht beim Amtsgericht, sondern bei einer spezialisierten Kammer des Landgerichts. Die wissen schon genau, was sie tun. Ändert aber nichts daran, dass es eine sehr komplexe Frage ist. Verwechslungsgefahr ist keine Tatsachenfrage, sondern eine Rechtsfrage, und besteht aus der Gesamtabwägung zwischen 1. Ähnlichkeit der Zeichen, 2. Ähnlichkeit der Waren, 3. Kennzeichnungskraft der geschützten Marke. Punkt 3 ist hier der Quell der Probleme. Je "kennzeichnungsstärker" eine Marke ist, umso größer ist ihr Schutzbereich. Das heißt, mit einer sehr ungewöhnlichen oder sehr bekannten Marke kann ich - erst reicht bei Warenidentität - auch noch gegen eher unähnliche Zeichen vorgehen.
Die Begründung wird daher im Fall der Verurteilung nicht sein "Die Q-man Figur sieht der LEGO-Figur total ähnlich", sondern "Die LEGO-Figur ist so überragend bekannt, dass trotz der Unterschiede noch immer Verwechslungsgefahr mit der Q-man Figur besteht."
Die Frage ist deshalb, ob bei der Bewertung des Schutzbereichs für die 3D-Marke zu berücksichtigen ist, dass bestimmte Merkmale wie die "Klauenhände" und die Fähigkeit, auf Noppen zu stehen, als irgendwie technisch bedingt und damit mindernd für den Schutzbereich angesehen wird. Das ist eine ungeklärte Frage. Normalerweise kommt es allein auf den Gesamteindruck der Marke an - deshalb hat der Richter darauf auch hingewiesen.
Ich drück dir weiterhin die Daumen, lieber Johnny. Halte durch. Und danke, dass du deine Community auf den laufenden hälst.
Hört sich aus meiner Laiensicht so an, als ob der Richter hier einfach nur sicher gehen will, dass es zur Revision kommt. Verfahren zügig vom Tisch. Nächste Runde bitte.
Kann gut sein
Eine schnelle Revison hätte auch seine Vorteile, wenn sie gegen Lego ausgeht.
Tatsächlich wollte ich auch gerade schreiben, dass sich das ganze nach einem Sträußchen Revisionsgründe anhört...
Zumal die Richter zu 200% sicher gehen können, dass Revision von mindestens einer Partei eingelegt werden wird...
Man erkennt immer recht genau, dass jemand noch nicht vor Gericht war und nur seine Laienmeinung ausdrückt, wenn er in solchen Fällen von Revision redet. 😉 Ich hatte zu meinem Leidwesen 2 Mal die Erfahrung, aber einen sehr guten Anwalt, dem ich es verdanke, dass es gut für mich ausging. Die Laien- und Stammtischmeinungen und auch das "gesunde Rechtsempfinden" zählen vor Gericht überhaupt nicht. Bei nach meinem Verständnis vollkommen sicheren Argumenten meinerseits meinte mein Anwalt, dass ich das vor Gericht bloß nicht sagen sollte. Er an Stelle des Gegneranwaltes würde mich zerpflücken.
Man lernt etwas Demut vor Gericht und kommt auf den Boden der Tatsachen zurück. Seitdem finde ich immer die lustig, die meinen, sich selbst vertreten zu können.
Berufung, nicht Revision. Bei einer Revision checkt ein höheres Gericht die Verfahrensführung und gibt ihnen den Scheiß evtl. zurück, wenn es was Unregelmäßiges feststellt. Dann hätten sie sich damit selbst ein Ei ins Nest gelegt.
Hallo Johnny! Gerade wenn es so derart undurchsichtig ist, was der Richter versteht oder überhört empfehlen Anwälte oft ein Wortprotokol der Verhandlung zu beantragen in welchem, im Gegensatz zu der normalen Protokollierung am LG, wirklich exakt wiedergegeben wird was die einzelne Parteien und der Richter anführen. Wenn ihr das natürlich sowieso gemacht habt ist das hier überflüssig.
Ein Wortprotokoll gibt es nicht in einer KfH
Ihr könnt ja noch in Berufung gehen. Der Richter scheint sehr darauf aus zu sein, den Fall einfach abzuschließen.
Vielleicht ist gerade die Nähe der/des Richter zum Thema LEGO/Klemmbaustein das Problem: Er kennt nur LEGO und arbeitet gegen seine Ansage nur die Rechtsnormen zu prüfen, sondern geht nach einem sentimental-nostalgischen "Das sieht mir zu ähnlich nach dem Spielzeug meiner Kindheit aus".
Und ein Nachtrag: das 0-Bock-Gefühl scheint mir auch wahr zu sein.
Ein Kläger wie LEGO wird bei einem für sie negativen Urteil eh in Revision gehen.
Ich glauhe, dass Du Dich jetzt erstmal warmreden darfst, bevor es dann vor das OLG(?) in Revision geht. Da müssen dann aber (hoffentlich) alle eure Argumente behandelt werden.
Und natürlich: Viel Durchhaltevermögen! Du schaffst das!
Erst Berufung…dann Revision. Aber die Berufung rieche ich schon…hoffe Jonny und Qman ziehen durch!
Allein schon das anfangs Argument...kind könnte enttäuscht sein...würde da schon Probleme haben mir das lachen zu verkneifen.
Hot wheels und kauft matchbox
Siku und kauft miasto (oder so ähnlich)
Ravensburger und kauft Schmidt Puzzle
Mac book und kauft HP ... usw usw ... und wenn die alte Coke zero möchte und der Typ coke Light kauft
Das war schon eher etwas zwischen befangen und kein bock
Und gerade, wenn der Richter nicht im Bilde ist, dass Lego heute nur ein Hersteller von vielen ist, hat er vielleicht auch so eine Art Hass auf die „Plagiate“.
Hält lego seine Familie als Geiseln fest.....?
Klahold bringt Klarheit! Das wäre mal nen Titel für die Bild. :)
Danke Thorsten! Bester Mann!
Interessant ist hierbei, dass man von den dümmsten Verbraucher ausgeht. Wenn man aber wegen "Mogelpackungen" o.ä. vor Gericht geht, spricht man von dem aufgeklärten Verbraucher, den man nicht täuschen könnte.
Bei beiden Fällen fällt es dann zugunsten der Herrsteller aus. 🤔
Außer es wäre ein kleiner Hofladen. Der hätte schlechte Chancen.
Lief ja ähnlich für die ehemals doch recht kleinen Veganalternativen z.B. Sojamilch usw. Bei allen möglichen Dingen, kann man den Verbraucher aufs arglistigste täuschen, aber bei Produkten auf denen 4cm hoch SOJA/VEGAN/PFLANLICHOHNE TIER draufsteht gilt es als Verbrauchertäuschung den Begriff Milch/Käse/Wurst zu verwenden...das wäre damals bestimmt auch anders ausgegangen, wenn Rügenwalder oder deren Überfirmen geklagt hätten um ihre veggie Produktreihen durchzuboxen.
Es ist schon traurig und schade, wie wenig sich Richter und die Gegenseite mit der Materie auseinandersetzen 😔
Ich frage mich, wie es bspw. ALDI geschafft hat River Cola verkaufen zu dürfen, obwohl die Suppe schwarz und das Label rot/weiß ist?!
Da weiß ich doch auch, das es keine Coke ist, obwohl es sehr ähnlich aussieht.
Das hat Aldi hinbekommen weil Aldi das in Deutschland ist, was Coca Cola in den USA ist, ein Gigant der sich Anwälte leisten kann.
Andererseits hat Coca Cola keine Konkurrenz. Coca ist Coca, da kann kommen wer will.
Abgesehen von den Farben sieht das Logo zum Original zu verschieden aus, dass es da Ärger geben sollte
Das haben sie gaaaanz sicher vorher dingfest gemacht. Zudem Cola ist ein ziemlich schlechtes Beispiel, da es da nun ganz wenig um Optik gehen wird.
ja wenn man schon hört das sich ein Erwachserer Richter wie ein Oberschullehrer erdreistet ein "Opa-Beispiel" zu bringen... das wäre z.B. in den USA UUUUUUUUUUUUUUUUNMÖGLICH! DA würde erstmal vorgebracht: erstmal: Patent: noch vorhanden oder nicht. Dann: WERT(E). Hier gehts ja nicht um die kleine Liene die ihren Teddy verloren hat. Offensichtlich hat der Richter nicht verstanden das es um Multimille geht - ODER aber er hat es sehr sehr wohl verstanden und wurde vorab schonmal - (deutschland = Lobbyland) eindeutig eingenordet. Lobbyarbeit bei Richtern wurde auch schon vor Jahren in HR3 und was weis ich...war es wdr.... dann später auch 3sat und zdfneo angezeigt....nicht von irgendwelchen...sondern von RICHTERN die davon erzählten - das sie sogar dazu gedrängt wurden - das Zeitspiel der Richter ließ es einfach nicht anders zu. Wenn einem dann noch die Akteneinsicht abgenommen und zusammengefasst (also outgesourced) wird ...tja..
+1
@@dasfeenfleisch8775 Es ist fast identisch. Ich muss immer genau drauf schauen um die River von der Original cola zu untertscheiden.
Das diese Sache kein Sprint sondern ein Marathon wird wahr klar, oder ? Halte durch :) !
19:50 Wir haben bei der Feuerwehr Unterbaumaterial für Verkehrsunfälle, bei dem man variabel mehrere Blöcke wie Klemmbausteine übereinander gelegt werden können und am Ende mit Keilen formschlüssig unter ein Fahrzeug gekeilt werden. Selbst dieses Unterbaumaterial (obwohl der Hersteller dafür nen eigenen Markennamen hat) wird dies in Feuerwehrkreisen Legosteine genannt. 😄 Also der Begriff Legostein ist schon durchaus tendenziell in vielen Bereichen als Gattungsbegriff vertreten, nur, weil etwas übereinander gelegt/gesteckt wird, dem Klemmbausteinprinzip ähnelt.
Was sind Klemmbausteine? Meinst Du Legosteine?
Lieber Johnny und Team. Vielen Lieben Dank für die Mühe und das Durchhaltevermögen. Ich, für meinen Teil, weiß das sehr zu schätzen und bin sehr dankbar. Danke auch das du uns so gut auf dem laufenden hältst
Gerne
Kopf hoch und fight on. Ich kann Verstehen, dass du müde bist, aber genau darauf spielt der dänische Hersteller. Meinen Absoluten Respekt für den Kampf den du für uns alle kämpfst.
Das ist unfassbar. Auf jeden Fall auf die nächst höher Instanz gehen. P.S. Auch wenn es die Bild ist, ist es eine Urheberrechtsverletzung.
Lego verklagt die dann auch direkt weil sie auch 4 weiße Buchstaben auf rotem Grund tragen.
Wenn das niedere Gericht die Urteile des höheren (Bundes)gerichts nicht ernst nimmt, wird es wohl nach oben gehen MÜSSEN. Ist ja nichts ungewöhnliches, das die Bundesrichter den niederen Richtern aufzeigen, was sie falsch machen. Ich wünsche Euch viel Kraft.
Danke für das ausführliche Update! Wünsche euch weiterhin viel Erfolg in der Sache und hoffe, dass es eine faire Lösung aller Probleme geben wird.
Traurig , einfach nur traurig. Man kann nur hoffen das man nie vor Gericht muss, man bekommt echt Angst! Mach weiter so und lass dich nicht unterkriegen. Grüße
Tja, Recht haben und Recht bekommen ist in Deutschland was Grundverschiedenes!
@@xkm-thebasetecchannel3823 Das ist überall so nicht nur in Deutschland.
Deutsche Rechtssprechung halt in ner Verhandlung grosses Unternehmen gegen kleinen Bürger. Rate Mal wie das erste Urteil lautet. Berufung oder Revision kostet auch wieder ne Menge Geld und dreimal darfste raten wie der kleine Bürger entscheidet.
So traurig es auch klingt, aber man sieht es ja schön beim Dieselskandal, Mercedes ist da ein schönes Beispiel. Die kamen in Deutschland vor Gericht davon und der behumste Kunde schaute durch die Röhre bzw. wird noch auf der Hersteller Homepage verars... und mehr oder weniger bedroht ja nicht zu klagen da er eh nur verliert. In den USA hingegen brennt Mercedes wie ein Luster und muss zahlen.
Habe mal jemanden wegen Ebay Betrug vor Gericht gezogen, der Richter eröffnete mit den Worten : von diesem Internet Kram hab ich ja keine Ahnung !!!
Stimmt, in anderen Ländern gibt es die Todesstrafe oder keine Meinungsfreiheit.
unabhängig vom ergebnis, das man hier kämpft ist wichtiger.
danke für die arbeit und fürs klemmb und steckbaren spaß ins land bringen
Das klingt stark danach, dass man in Berufung gehen muss um höhere Instanzen zu involvieren, die dann die von dir genannten Argumente zumindest wirklich zur Kenntnis nehmen und sachlich überprüfen, statt sich diplomatisch zurück zu halten, aus Respekt vor eventuellen Folgen...
Ich drücke dir weiterhin die Daumen, das Urteil kann langfristig große Konsequenzen mit sich bringen...
Danke wir werden sehen
@@JohnnysWorld Christian Solmecke von WBS hat reagiert. Hat sich auf den dümmsten anzunehmenden Verbraucher bezogen.
@@fibivonderpalmweide danke für den Hinweis
Hoffe Qman unterstützt dich weiter und ihr steht das durch. Wünsche dir viel Kraft
Und was macht Bild daraus? "Thomas Klarhold" - haben wohl zu viel Held der Steine im Kopf gehabt
Ja eben, sogar ich weiß, dass Johnny in Wahrheit Thorsten Panke heißt.
@@Frohds14 🤣🤣🤣
Um Volker Pispers mal wieder zu zitieren: "Die Bildzeitung, ein Blatt mit dem man toten Fisch beleidigt, wenn man Ihn darin einpackt!"
Ich denke darauf kann man aufbauen. 1. Große deutsche Zeitung schreibt das LEGO ein Gattungsbegriff ist. 2. der Zeuge der den QMan Trooper gefunden haben soll war nicht da bzw die Figur war nicht da (Denke auch da ist was durcheinander gekommen, womöglich unsauber gearbeitet) . 3. Ich denke das nicht jeder Lego Stein mir Dänemark in Verbindung gebracht werden kann da sie auch Weltweit produzieren (Beispiel VW Bulli = Wolfburg).
Bild hat „bewiesen“, dass die Marke Lego nicht mehr schützensfähig ist, weil die Allgemeinheit Lego nicht den Gefallen tut über Klemmbausteine zu reden bzw in der Kategorie Klemmbausteine zu denken. Pech gehabt, „weg mit der Marke“ bzw dem Markenschutz 😎
Es wird gerne unterlassen zu erwähnen dass für die Aberkennung der Marke notwendigerweise der Markeninhaber es unterlassen haben muss die Marke zu verteidigen.
Es ist also völlig egal ob 100% der Kunden die Qman-Steine als "Lego" bezeichnen, solange Lego fleißig Abmahnungen verschickt wenn jemand den Kram gewerblich als "Lego" bewirbt ist die Marke sicher.
smart
So eine Verkehrskreisbefragung findet ungeplant gerade bei mir an der Arbeitsstelle statt. Ich habe im Deutschen Museum Verkehrszentrum in München die S-Bahn (BR 423) von Bluebrixx aufgebaut an der Modelleisenbahn stehen. Und ich habe schon tausende Kommentare gehört "Papa (Opa...), das ist eine Lego-Bahn" und bin auch schon hunderte Male gefragt worden, ob ich die Lego-Bahn selbst gebaut hätte...
Bisher hat jeder, den ich dann über den Hersteller aufgeklärt habe und auch auf den Zwist mit Lego hinwies, nur ungläubig den Kopf geschüttelt.
Lego ist für die meisten ein inoffizieller Gattungsbegriff
@@JohnnysWorld Lego ist ein Gattungsbegriff des mündigen "Volkes", nur nicht für LEGO. Wobei in Kennerkreise ist ja wohl das "LEGO" Prinzip: "billiges Plastikpuzzle vollkommen überteuert dem gutgläubigen 'Oppa' verkaufen" oder?
Wenn Lego so weiter macht, können sie bald absolut sicher sein, dass die Leute Qman und Co. nicht kaufen, weil sie es verwechselt haben, sondern weil sie explizit kein Lego kaufen wollen.
Hallo Thorsten. Erst einmal vielen Dank, dass du uns an diesem Rechtsstreit in dieser Form teilhaben lässt. Es ist leider immer wieder zu bemerken, dass die Rechtssprechung den vermeintlich Großen zuarbeitet, um, mMn, einfach Aufsehen und Arbeit zu vermeiden. Ein Vergleich ist eben günstiger und wirft kein schlechtes Licht auf ein Urteil, dass evtl von einer höheren Instanz verworfen wird. Und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit sind Anwälte großer Firmen den Richtern mehr als bekannt. Dies ist mehr als bedauerlich. Wünsche dir bzw. deiner Familie weiter viel Kraft und Ausdauer in dieser Angelegenheit.
Lego's liebster Kunde:
Der D.A.V., der dümmste anzunehmende Verbraucher.
Die ganze Geschichte klingt sehr danach, als hätte sich der Richter und der gegnerische Anwalt vorneweg abgesprochen. Was leider durchaus nicht unüblich ist, da sich Richter und Anwälte kennen.
Das klingt sehr stark nach Lex LEGO und einer Revision.
Tja, sowas würde ICH jetzt nicht öffentlich behaupten 😉😂
@@JohnnysWorld Richter und Anwälte & Co haben immer irgendwo Leichen im Keller
@@JohnnysWorld deswegen macht ER das ja für dich :)
Man kann dann sich darüber beschweren, dass der Richter befangen ist..
Für mich wirkt das auch so, als ob der Richter befangen ist.
Hier sind so viele Leute die gegen das Urteil sind, wieso macht man das nicht wie beim Drachenlord? Einfach mal den Thomas unterstützen und zeigen das wir als GEMEINSCHAFT hinter ihm stehen. Aber dafür ist sich ja jeder zu fein
Vom dümmsten möglichen Verbraucher auszugehen, müsste auf der Stelle zu einem Verbot für Ü Eier führen. Halte ich für realitätsfern. Naja, ich bin gespannt.
Vor Gericht und auf hoher See.....er sagte es ja schon ^^
@@MR-theoneandonly ja
Ü-Ei vielleicht nicht, aber eine Auslegung als "wird MIT Klemmbausteinen ausgeliefert" wäre durchaus möglich.
Dumm meint hier aber eher unerfahren im Markt und ohne Kenntnis über Marken.
Korrekt
Wenn die Figuren nebeneinanderstehen dann sind sie unterschiedlich. Bloß wenn man nur eine sieht und sich nicht so für das Thema interessiert, was würde man sagen? Das dürfte von den Marktkenntnissen abhängen. Wenn man annimmt,, dass es nur Lego gibt, dann wird man denken, dass es Lego ist. Wenn man weiß, es gibt verschiedene Firmen, dann wird man zum Schluss kommen, dass man nichts sagen kann, weil man zu wenig Ahnung hat.
Die Verwechslungsgefahr liegt nicht in der Figur, sondern in der Vorstellung des Käufers vom Markt.
Das mit Porsche war meeeeega 🤣🤣🤣🤣🤣🤣
😉
Da ich als Schöffe tätig bin, kann ich hier aus eigener Erfahrung eines sagen:
Wenn das Gericht eine Argumentation nicht groß kommentiert, dann wird diese normalerweise auch als nachvollziehbar hingenommen und bei der Urteilsfindung beachtet.
Dass die Beweisaufnahme allerdings geschlossen wird, wenn noch Beweise vorliegen, ist tatsächlich sehr ungewöhnlich.
Laut Lego-Logik: Im Supermarkt stehen Bierflasche A und Bierflasche B. Bier A schmeckt mir, Bier B nicht. Jetzt kann man mir nicht zutrauen, zu lesen oder Etikettenfarben zu unterscheiden, also kaufe ich unabsichtlich Bier B, obwohl ich Bier A kaufen wollte. Also wurde ich "getäuscht". 😂
Kann Beck's bitte Jever verklagen, die haben beide grüne Flaschen...
Deshalb trink ich auch nur Guinness, die nutzen dunkle Flaschen für ihr Erzeugnis, das verwechsel ich nicht so leicht 🤣
Schön zu sehen das ich nicht alleine bin, mit meinen Eindrücken aus dem Gerichtssaal. Stand selber schon 3 mal vor Gericht in unterschiedlichen Bereichen (Arbeitsrecht etc.) und hatte genau den selben Eindruck. Die haben irgendwie garkeinen Bock sich damit zu befassen und gehen auf nichts genauer ein. Ich habe das Vertrauen in Gerichte komplett verloren, da sie gefühlt einfach nur den Weg des geringsten Wiederstandes nehmen und auch bei der Flut an Gerichtsverhandlungen keine Zeit/Lust haben sich mit den Themen wirklich auseinander zu setzen.
Das ist aber nicht immer so, möchte ich anmerken. Ich hab mal vorm Sozialgericht nen Prozess gegen das Jobcenter geführt und gewonnen, obwohl ich streng nach dem Kleingedruckten des Jobcenters genommen im Unrecht war.
Niewieder kaufe ich Legoprodukte. Einfach nur um sicherzugehen, dass ich sie nicht mit meinen höherwertigen Gobricks-Steinen verwechsle. Das wäre ja schrecklich, wenn ich aus Versehen nachts auf einen Stein trete und nicht weiß, was auf der Noppe steht.
Guter Grund 👍
Vielen Dank für Deine Mühe!🤓👍🏼👍🏼👍🏼
Auf zur nächsten Instanz.
By the way.... Zeugenaussage?
Wie schlampig arbeitet die Gegenseite in diesem Fall? Meine Frage diesbezüglich wäre:
Wann gekauft, Wo gekauft, Wer ist der Anbieter/ Hersteller, wurde das Auspacken bildlich dokumentiert?
Damit könnte lego untergehen, weil nicht mehr verizierbar.
Ich bin mir auch ziemlich sicher mal ein Lego Set ausgepackt zu haben und dann war da ne QMan Figur drin. Werd ich schriftlich festhalten und zum Gerichtstermin nicht erscheinen 😁 Bilder oder Videos als Beweis herzustellen wäre eine viel zu zeitaufwändige Arbeit, da schlürf ich lieber nen Tee
Genau. Und der (wirschaftlich von Lego abhängige) Zeuge sagt dann aus, dass er sich nicht mehr erinnern kann, wann, wo und wie er was von wem ausgepackt hat, aber dass es eine Kopie einer original Legofigur war, die er von Steingemachtes hatte, das weiß er/sie/es noch ganz sicher.
Da war eine Figur drin... bestimmt...ist nur ...verlegt, wie der Zeuge und die bezeugenden Beweise...
Am Ende war es weil es doch sooooo ähnliche Minis sind, da vertut man sich doch auch nur...
Okay wann kommt das Video zu schräger Gerichtstermin Teil 2 ?
Ohnmachtsgefühl... kann ich nachvollziehen...
kann man gegen die "Großen" gewinnen? - Nur wenn man mehr Geld hat und der Sieger schreibt dann die Regeln.
Der dümmste, anzunehmende Verbraucher 🤣🤣🤣 von der Sorte hab ich in meinem Beruf im Handel schon einige erlebt - Da gibt es tatsächlich viel Spielraum 😅
Also
"Die Saga geht weiter "
Mal sehen wie lange sich das dann noch hinzieht.
Mit Einsprüchen usw
Viel Erfolg und Kraft
Danke
@@JohnnysWorld Chef wir werden hinter dir stehen und ich persönlich werde wenn ich darf, jeden deiner Termine in Düsseldorf und umgebung begleiten :-)
Ich wollte euch ja noch nach Classic Remise entführen, wäre aber alles zu spät geworden :-)
So ein Gericht ist das beste was dir passieren konnte.
Das Thema muss zum BGH.
Das ist nur die erste Schlacht...
Tut mir leid das alles zu hören, lieber Thorsten. Wenn es die von Dir gewünschten klaren Aussagen nicht gibt, spielt das LEGO natürlich unweigerlich in die Karten. Was mich - von Paderborner zu Paderborner - freut: Dass auch Ihr am Freitag ungeschoren davongekommen seid, wie wir auch. Ich bin mir sicher, Du bleibst in Sachen Minifiguren am Ball. Bis bald einmal im Steingemachtes oder bei der nächsten Community-Aktion!
Da ja das Urteil da ist, hoffe ich, ihr geht in Revision
Ich würde ja auch die Figuren zeigen, die unstrittig sind, also Cobi, Playtive, etc und die untermischen und dann mal schauen, ob die Gegenseite überhaupt in der Lage ist die strittigen Figuren zu erkennen. Ach, das ist alles ein Trauerspiel. Und seien wir mal ehrlich, mittlerweile ist die Lego Figur auch nicht mehr die Beste der Figuren. Auf die Bubbleheads stehe ich nicht, aber bewegliche Arme, die auch zur Seite bewegt werden können, Köpfe, die man auch nach oben und unten neigen kann und extra Knie rocken. Und bei einigen Herstellern sind auch die kurzen Beine komplett beweglich. Da gibt es viel coolere Mechaniken, als die altbackene Lego Figur.
Und zum Bild-Artikel: So ist das im allgemeinen Sprachgebrauch eben. Mir wurden schon die kleineren LOZ Steine beschrieben als "Legosteine, aber nicht kompatibel" :D (und so wird das von vielen auch geschrieben: "Legosteine" wie "Klemmbausteine", ein Wort. Das ist eben die Beschreibung der Steine und keine Marke...)
Wir hatten Sluban, Cobi, Playtive, Mega Construx Figuren dabei
@@JohnnysWorld und was hatte der Richter dazu gesagt?
@@mtwi ich tippe mal darauf, dass darauf entweder auch nicht reagiert wurde oder es unter die Argumente fällt, die nicht vorgebracht werden konnte - wie es im erwähnt wurde.
Mega Construx macht ja mit Barbie jetzt auch so Bubbleheads...
@@JohnnysWorld ah, interessant.
36:06 - Der Klospülkasten! ich schmeiss mich weg. Genial!
Mein Kumpel hat einen Mercedes, der hat vier Räder, das habe ich mir gemerkt. Jetzt habe ich auch ein Auto mit vier Rädern gekauft, habe allerdings dann leider Mercedes und Dacia verwechselt.
Oje! 😱
Das ist doch bei Papiertaschentüchern (Tempo), Klebestreifen (Tesa) und auch anderen Gegenständen genauso. Da ist dann halt eine Marke so bekannt, daß sie ein Gattungsbegriff wird. Und dann wird eben ein Zewa-Taschentuch zu einem Tempo oder eine Rolle Scotch Film zu Tesa. Und wenn der Kollege den Bulli aus der Garage holen soll, kann das durchaus ein Ford Transit sein.
Und Klemmbausteine sind eben alles Lego. Ist doch logo.
Meine Verwandten schauen normalerweise auf den NAMEN wenn sie Was kaufen, nicht auf die Figuren. #kannstedirnichtausdenken
Gibts denn sowas:O 😂
@@Admiral_General_Aladeen_1 ja, unfassbar oder? ^^
@@MR-theoneandonly Ja. ich kanns nicht glauben😂
Und was bringt dir das? Es steht doch auf allen Verpackungen ein Name drauf 🤣
Ist das zu fassen so was.
06:25 Chapeau an die Gegenseite, ein richtig guter aber mieser Trick, also entweder gibst du zu dass in deinem Set eine Minifigur drin war, dann habense dich.
Oder du erklärst dass die Anwälte in dem Durcheinander der Bestellung die Figur verwechselt haben und zu deinem Set gezählt, und damit gibst du ihnen praktisch Recht! Verwechslungsgefahr! 😬
Frage zu dem "Opa geht einkaufen"-Beispiel: In welchem regulären Laden kommt denn "Opa" in die Verlegenheit etwas 'falsches' (nicht LEGO) zu greifen?
Außer in 'speziellen' Klemmbaustein-Läden (und im Internet) sind mir andere Hersteller noch nie untergekommen - der 'normale' Handel bietet nun mal nur LEGO an.. außer - kurioserweise - Lidl. 🤔
Diesen Gedankengang finde ich nachvollziehbar, für diesen Fall aber irrelevant, da das Urteil auch dafür gelten würde, wenn man es im normalen Laden kaufen könnte.
@@111BAUER111 Stimmt. Ich wollte allerdings den konkreten Bezug zur Urteilsbegründung bzw. zum Argument von LEGO herstellen. Und zur Wahrscheinlichkeit, dass Millionen Kinder-Herzen gebrochen werden, weil die Großeltern unfähig - ja dadurch beinahe schon eigentlich unmündig - sind, das halbwegs richtige Spielzeug zu kaufen.
Wenn wir wirklich schon soo weit sind, haben wir es fast verdient, an unserer (leider immer irrationaler werdenden) Rechtsstaatlichkeit zugrunde zu gehen.
Ich meine.. selbst Blinde! könnten verm. über die Unterschiede ganze Aufsätze schreiben.
Danke dass du diese Kämpfe kämpfst 👍😎
Richter:
Die Figuren sehen ähnlich aus!
Auch Richter:
Ne das ist kein 3er BMW das ist ein S Klasse
Der Typ hatte keinen Bock
Das ist ja absolut unbefridigend. Danke für das Video. Wie immer gut rüber gebracht👍
Das zeigt mal wieder wo wir Menschen im Recht stehen und wo die Firmen ... wir sind absolut nichts wert und Firmen dürfen alles! Wie du hast eine gute Argumentation vor Gericht gebracht? Uns doch egal! Hier unser Lächeln!
Aber das Lächeln war freundlich 🤗
Technisch gesehen ist die Steingemachtes auch eine Firma. ;)
Dir ist schon klar, dass die STEINGEMACHTES GMBH auch eine Firma ist.
@@JohnnysWorld Als Geschäftsführer sollte man schon wissen, dass man selber eine Firma führt und dort eben nicht als natürliche Person auftritt.
Was ich mich am Ende des Videos frage, ist folgendes:
Wie wollen die Richer ein unparteiisches Urteil sprechen, wenn zum einen, alle Einwürfe von deiner Seite, nicht oder nur kaum Beachtet wurden und zum anderen der Zeuge bzw. die Zeugin von Lego doch so wichtig sei, das er/sie nicht angehört wird (komisch das diese Person nicht da war).
Drücke dir auf alle Fälle die Daumen.
Ernüchternd und frustrierend! Irgendwie hatte ich so etwas befürchtet. Aber Kopf hoch und weiter kämpfen. Am Ende kackt die Ente!
Schöne Erklärung des Wortes Imagetransfer. Wobei dieser ja eher der Konkurrenz schaden als nutzen würde, so wie Lego sich gelegentlich aufführt.
😉
Danke!
🤔 Recht haben und Recht bekommen, sind zwei unterschiedliche Schuhe. So viel zu Deutsche Gerichte. Das hab ich leider zu oft gemerkt.
So zu Verwechselung, ich hab als Kind mit Playmobil gespielt und dazu Modellbau betrieben (1988 bis 1997).
Nun nehmen wir an mein Opa, ( leider schon lange Tot) den sag ich. Opa ich wünsche mir von dir den Bahnhof Baden Baden von Vollmer in HO.
Er geht also in ein Geschäft und kauft mir nun ein Bahnhof in HO von Faller, soll ich dann Faller verklagen, weil mein Opa nicht unterscheiden kann zwischen Faller und Vollmer? Beide stellen Hauser her für Eisenbahn, beide haben HO (1:87)
beide verkaufen identische Produkte, das gleiche galt zu der Zeit auch für Fleischmann und Roco. Da passten sogar die Schienen zusammen, dann gab es Star Wars Sets von Revell und AMT, beide waren Modelle zum zusammenbauen. Dann gab es zich Action Figuren in 8,7 cm, (Mask, Starcom, Gi Joe) die sahen fast alle gleich aus. Waren aber total verschieden, die einen hatten Magneten, die einen Helme, die andern Gewehre dabei. Jetzt zu sagen, ja der Opa könnte das verwechseln, weil er nur die Figur sieht und die im Laden so ähnlich aussieht, finde ich sehr schwach.
Ein 4 jähriges Kind ist es egal, ob da nun Lego draufsteht oder Qman. Solange das Spielzeug Spaß macht und wenn der Opa nicht wirklich weiß. Was sein Enkel oder Enkelin haben will, dann muss er es mit nehmen.
Ich hätte mir wahrscheinlich den Prozess nicht so lange angeschaut und hätte nach der Schilderung einen Antrag auf Befangenheit des Richters gestellt, gerade wenn ich mit bekomme, das Richter und Gegengewalt sich zukennen schein. Ein Richter soll unbefangen sein, wenn er alle Argumente ablehnt und nur Argumente des Gegners berücksichtigt, dann hat man da schon ein komisches Gefühl, dann hätte ich mal nach gefragt ob dieser Richter, schon öfter Rechtsstreit der gegnerischen Partei verhandelt hat und wenn ja wie diese ausgegangen sind. Den die Kanzlei hat wohl nicht nur Lego als Klient. Und sollte der Richter schon mehre Fälle behandelt haben mit der Kanzlei und die Kanzlei immer gewonnen haben, dann kann da mehr dahinterstecken als man glaubt.
Und zu meinen der Verbraucher wird getäuscht nur weil auf der Verpackung ein Männchen drauf ist, ist ja wohl ein echter Witz. Getäuscht wird er nur, wenn auf der Verpackung Lego draufsteht und drine ist was ganz anderes, oder die Verpackung zu 100% aussieht wie Lego und dann halt nur eine Kopie drin ist (Lepin)
Nach der Argumentation dürfte es kein Spielzeug geben, weil man ja jedes verwechseln kann. Weil der Verbraucher zu doof ist das richtige zu holen.
Wer Recht hat, hat Recht bekommen... per Definition.
Mir scheint, dass die Erwartungshaltung an eine mündliche Verhandlung nicht mit dem kompatibel ist, was da vorgesehen ist. Insbesondere ist es nicht Aufgabe des Gerichts, Fragen zu beantworten. Die Verhandlung dient der Erörterung der schriftsätzlich vorgetragenen Tatsachen und rechtlicher Erörterung, wobei das Gericht den Parteien deutlich machen sollte, worauf es in rechtlicher Hinsicht ankommt (§ 139 ZPO). Antworten in Form der Rechtsauffassung des Gerichts gibt es erst mit dem Urteil.
Da wage ich die Prognose das dort steht: „Der Gesamteindruck ist zu ähnlich“ ohne das definiert wird was der Gesamteindruck ist und was ihn ausmacht
@@JohnnysWorld nun, ich kenne das fragliche Gericht nicht, aber das Gericht muss seine Auffassung schon begründen, d. h. es kann natürlich sein, dass es der Ansicht ist, es sei eine zu große Ähnlichkeit vorhanden, muss das dann aber eben an konkreten Merkmalen festmachen. Anderenfalls fliegt ihm das Urteil in der Rechtsmittelinstanz um die Ohren. Letztlich wird es Rechtssicherheit erst mit einer weiteren BGH Entscheidung geben. Wenn das Problem dorthin gelangt…
Wenn man vom DaK (Dümmsten anzunehmenden Kunden) ausgeht, hilft die Beschriftung der Legofigur mit dem Schriftzug Lego quer über die Brust auch nicht. Der verwechselt dann auch Legofiguren mit Playmobilfiguren...
Lego drückt sich vor einer definitiven Beschreibung, was zu dicht an ihren Figuren dran ist. Irgendwie feige.
Hat sich Polly Pocket schon mal über die Ähnlichkeit zu den Lego Friends Figuren beschwert? 🤔
Schau mal bei EBay Kleinanzeigen. Da wird Playmobil oftmals als LEGO bezeichnet 😂
Da eird "alles" als Lego bezeichnet 🤣 qman, cobi, irgendwelches Spielzeug = lego
War der tornado aus LEGO-steinen? Leider den laden verfehlt, gelle? ;P
Dein Präzedenzfall wird enorm wichtig sein, wir können es nicht erlauben, dass der Besitzer einer ungeprüften Marke bestimmt, was dieser Marke zu ähnlich sieht und was nicht.
Danke für die Fotostrecke. Sehr interessant zum Thema.
Nach der Großvater Logik müssten dann auch XBOX, Playstation, PC und Switch verboten werden.
Wie häufig da wohl das falsche an Weihnachten verschenkt wird möchte ich gar nicht spekulieren.
Durchhalten!
Danke, dass du weiter für uns Kämpfst und das mit einer Engelsgedult und Nevren wie Drahtseile :D
Mal abwarten was wirklich im Urteil stehen wird. Bin davon ausgegangen, dass ohnehin in erster Instanz keine endgültige Entscheidung fallen wird. Um so mehr Respekt vor dem Weg den du da gehst 👏
die Richter wollten ein Vergleich erzwingen, ist wie im Arbeitsrecht.
Wirklich schade, dass die Firmen nicht einfach miteinander kooperieren. Einfach ein Jointventure, Lego liefert die Minifiguren, Qman den Rest, der Kunde wäre happy, beide verdienen was. Wegen Spielzeug sich vor Gericht mit Wortklaubereien fetzen und einen ehrlichen Händler wue Thorsten um die Existenz bringen kanns nicht sein. Trotz allem, schönen Abend und viel Erfolg.
Naja es geht mehr darum anderen Firmen noch ein paar Jahre den europäischen marktzugang zu erschweren, bei den steinen ist man ja damals gescheitert und wenn man überlegt wie lange das her ist werden andere hersteller lange Zeit weizer eher unerkannt in den Regalen liegen. Spannender wäre für mich aber gewesen ob aus Legos Sicht die Figuren von cobi oder lidl so viel mehr Unterschiede haben so das man nicht dagegen vorgeht. Das wäre wahrscheinlich der bessere Ansatz dadurch das lego andere Produkte auf dem Markt duldet die auch ähnliche Figuren haben misst man wohl mit zweierlei Maß was rechtlich eindeutig nicht zulässig sein dürfte. Deswegen gehen andere Firmen durchaus sehr offensiv gegen jede mögliche markenrechtsverletzung vor da man nur so auch das Interesse am aufrechterhalten der Marke ausdrücken kann.
Besser wäre: Lego liefert das Zeug und die anderen Firmen verticken es! Das wäre Kooperation...
Das würde man dann Kartell nennen.
Die BILD Zeitung 😂😂 - der Vergleich mit wish 😂…. Super toll!!!
Generell danke für die Rollenbilder und wie sehr du die Community mit abholst und mit nimmst!! Wünsch dir noch viel Erfolg und Durchhaltevermögen.
Und so geil mit Foto von Privat 😂….. wo du sagst muss ich noch mit denen reden aber will ich eigentlich gar nicht weil is BILD 😂…. Lieg am Boden vor lachen 👍🏻
Hallo Thorsten, danke für das ausführliche Video zur aktuellen Lage. Wir finden es schon bedenklich dass Euren Argumenten keine Beachtung geschenkt wurde bzw. dass der Richter über alles was Ihr so gut vorbereitet hattet einfach so hinweg gegangen ist ! Das stellt man sich doch anders vor, wenn’s um eine Gerichtsverhandlung geht … da erwartet man schon dass allen Argumenten, natürlich fairerweise, von beiden Seiten, Gehör geschenkt wird ! Irgendwie haben wir das aber erwartet ! Es ist schon klar, dass es da nicht so schnell eine Entscheidung geben wird. Aber dass es dann so läuft ist eher unschön, besonders wenn der Eindruck entsteht dass das Gericht eigentlich keine Entscheidung treffen will ! Wozu kommt sowas dann vor Gericht wenn die dann unfähig sind was zu entscheiden ! Da fragt man sich schon was das alles überhaupt soll ! Da bleibt doch ein Gschmäckle ! Naja …
Wir wünschen Dir auf jeden Fall weiterhin gute Nerven und ganz viel Durchhaltevermögen !
Wir senden viele liebe Grüße aus Österreich, Beate und Karl 🤗👋🏻
Danke
Ich war vor dem OLG vor 2 Wochen wo die Mutter die Kinder haben wollte. 4 Stunden und mein Anwalt und ich hatten wohl nicht mal 10 Sätze gesagt. Am Ende kam doch das gleiche wie vorher raus.
Deckt sich also mit meiner Erfahrung.
Also wenn ich das Video richtig verstanden habe, ging es den Richtern darum, ob Opa getäuscht wird. In der Logik waren die Argumente nicht relevant, weil Opa sich all diese für den Kenner offensichtliche Unterschiede garantiert nicht im Kinderzimmer seines Enkels einprägt.
Wenn man der Logik der Richter folgt, hätte man die Frage stellen müssen, ob diese hohe Ähnlichkeit im ahnungslosen Laienauge eine Folge des Kopierens ist oder des dargestellten Gegenstandes (Mensch) ist.
In anderen Worten, man hat nicht die Logik der Richter entkräftet, sondern hat versucht den Richtern eine andere Logik aufzudrücken (unglückliche Wortwahl) zu machen.
Das kenne ich... Von der Scheidung und meinem Kind. Warum du da so ruhig bleiben kannst, mein tiefster Respekt !
Ostwestfale, wir kochen nur innerlich
Der "qman" Trooper müsste einer von xinh sein. Xinh hat zumindest diese Rüstungen.
Ja, ich hab solche bei Ali unter der Nummer 266 gefunden
hiho, "Willkommen im Club" hab es selber Live erleben müssen, wie einseitig ein Richter sein kann, das war der Hammer! Mach weiter so, Danke!
Wurde das Argument der Lidl Figuren vorgebracht bzw. ist es überhaupt ein valides Argument diese Figuren als Beispiel zu nehmen ? Wieso dürfen diese Figuren verkauft werden und all die anderen nicht ? Mich würde sehr interessieren wie hier von der Gegenseite argumentiert wird.
Alles Gute weiterhin!
Hatte Astrix und Oblix von Playtive dabei 😉
Lego wird sich hüten gegen die Schwarz Gruppe vorzugehen, da deren Rechtsabteilung vermutlich genauso groß ist, wie die von Lego
Ja stimmt, und ein Vielfaches ab Budget wenn es hart auf hart kommt.
@@ichbinshaltne genau
Danke das war sehr interessant
Mein Vater (78) ist sicher nicht der dümmste aller anzunehmenden Kunden. Ich hab ihm gerade mal ein paar Playmobilkinder, Lego-Männchen, Q-Man-Figuren, Sembo-Figuren und zwei andere wirklich billig anmutende Figürchen vom Berliner Vietnamesen-Markt von anno dunnemals vorgelegt. Mein Vater hat die Playmobilkinder als Lego-Männchen identifiziert.
Wenn da bei den Q-Man Figuren eine Verwechslungsgefahr besteht, dann müsste Playmobil eigentlich auch ne Abmahnung bekommen, nach der Lego Logik.
Playmobil wir erschreckend oft als Lego bezeichnet. Z.B. bei EBay Kleinanzeigen
Naja, sollte Lego gegen Geobra Brandstätter klagen, könnte es recht schnell sehr peinlich für Lego werden, wenn GeoBra sagt: Die haben von uns abgekupfert und das auch beweisen kann
@@Senser666 Das habe ich damals schon gesagt... Lego weiß garnicht auf welch dünnem Eis sie wandeln, nur weil sie regelmäßig vor deutschen Gerichten den Hintern gepampert kriegen...
Am besten - wie schon beim Helden - neue Info auf der Box, neben Pad printed, noch die info "NO Lego" ;-)
Ich habe bevor ich das Video gestartet habe noch gedacht du regst dich nicht auf.... Ca.15min später ich suche Grade die Fackel und die Mistgabel um einen Mob zu starten...
Keep calm an brick on 😉
@@JohnnysWorld Thorsten hab erstmal Korken auf die Zinken gesteckt. Ich hoffe das die nächste Instanz nicht so dilettantisch mit dem Thema umgehen.
Und ich Feier das Klaus reingerufen hat XD
Das Problem ist, wenn man berücksichtigt, dass "Lego" als Gattungsbegriff benutzt wird, dann macht man noch ein ganz anderes und viel größeres Fass auf, weil man damit indirekt zugeben würde, dass "Lego" ein Gattungsbegriff ist.
Johnny, Du alter Spielverderber. Akzeptier halt endlich mal, dass alles auf zwei Beinen und mit Kopf, Körper und zwei Armen gegen das Lego Patent verstößt. Damit auch Du. Und die Leute, die sich das Video ansehen. Und alle anderen.. Und ich ...
Verdammt! 😩
Für den Algorithmus …. das muss jeder sehen und geteilt werden. Lasst auch ein like da….
Klingt für mich leider sehr nach dem typischen "Bloß keine Entscheidung treffen!" den wir in allen Bereichen der Justiz finden - besser eintausend Vergleiche als ein bindendes Urteil!
Tut mir leider aber ich drücke nach wie vor LEGO die Daumen. Die Steine in den exakten LEGO Abmessungen hätten niemals aus dem Designschutz fallen dürfen. Insofern hoffe ich dass LEGO wenigstens bei den Figuren ein weitreichender Schutz gewährt wird.
Ähm… dir ist aber schon klar das die Abmessungen des Systems ursprünglich von Kiddicraft festgelegt und von Lego nur übernommen wurden? Außerdem sind die Abmessungen nie geschützt gewesen. Die Technische Funktion des “Klemmens” war als Patent geschützt und ist nach 20 Jahren im Jahr 1979 ausgelaufen wie es nach 20 Jahren mit jedem Patent passiert. Ich bitte darum sich erst etwas tiefer mit der Materie zu befassen bevor man so einen Kommentar verfasst. Danke
@@JohnnysWorld , dass die Klemmröhrenidee aus dem Patent gelaufen ist gut, richtig, und völlig normal. Was hingegen absolut nicht OK ist (zumindest nicht nach meinem Rechtsempfinden) ist, dass jeder die genauen Abmessungen der Steine kopieren darf. Auf diese Abmessungen wäre so niemals ein anderer gekommen und folglich sollten sie unter Designschutz für immer LEGO gehören. Ich bezweifle sehr, dass die Kiddicraft Steine identische Maße zu dem LEGO Steinen haben (die sehen ja recht verbogen, abgerundet etc. aus) und mit ihnen kompatibel sind. Falls doch, wäre das etwas was Kiddicraft hätte mit LEGO ausfechten müssen.
@@HR-yd5ib Die Maße sind in der Tat identisch und die Steine Zueinander kompatibel. Lego hat damals ledig die Noppen etwas anders gestaltet. Kiddicraft ist somit der eigentliche Entwickler der Systemmaße. Designs, so sie den angemeldet sind, haben 25 Jahre Schutz danach auch public domain. Wäre dem nicht so sähe unsere Welt heute komplett anders aus. Diese Schutzzeiten für Patente und Designs gelten ja für alle Bereiche, auch Autos, Computer, Haushaltsgeräte, Handys etc. Was Lego gemacht hat ist die Idee eines anderen zu nehmen und sie zu verbessern. Für die Verbesserung bekamen sie ein Patent das seit 43 Jahren ausgelaufen ist. Das gute Ideen nach Ablauf der Schutzzeiten zu Systemnormen werden ist vollkommen normal und im Interesse des Verbrauchers. So kann er von verschiedenen Herstellern wählen und der Konkurrenz-Markt sorgt für Konsumenten freundlichere Preise. Ist so sogar von den Regierungen gewünscht und Volkswirtschaftlich nötig.
@@HR-yd5ib Ach ja und die Maße der Steine wurden auch nicht willkürlich gewählt sondern entsprechen in Höhe, Breite, Tiefe einem klein skalierten “Britischen Standart Norm Backstein” (war in GB sowas wie in “DIN” Backstein) Also hat auch Kiddicraft die Maße nicht erfunden sondern adaptiert
@@JohnnysWorld sorry, aber dass die Welt völlig anders aussehen würde ist einfach eine billige Ausrede. Ich kenne keine andere Branche in der das Produktdesign eines anderen 1:1 kopiert wird. Fände es auch sehr befremdlich wenn die Chinesen jetzt ein Auto mit dem exakten Design der erste Baureihe des Audi TT auf den Markt bringen würden. LOZ mit ihrem Miniformat zeigt ja dass es auch im Klemmbausteingewerbe anders geht.
Ich war bei einer Verhandlung privat gegen facebook mit im Gericht. Argumente waren Nebensache. Und facebook ist was mit computer, solche neuen Medien? Das braucht man doch nicht. Da macht es ja nichts, wenn man gesperrt wird.
Macht bitte weiter. Mal sehen, ab welcher Instanz logische Argumente interessant sind.
ich finde es immer bisschen zweifelhaft, wenn die Zeugen des Anklagenden nicht anwesend sind!
Jo, da gehe ich auch mal stark von aus, dass sie die Verantwortung in die nächste Instanz verschieben möchten, ergo wirst Du in dieser Veranhandlung unterliegen. Ich frage mich blos, was mit den zwei Schöffen los ist. Ich selber bin Schöffe an einem Verwaltungsgericht und mn merkt durchaus in Verhandlungen, dass die Schöffen nicht unbedingt mit dem Richter einer Meinung sind. Gut, manchmal wird man vom Richter zurüchgepfiffen, in dem er Dich auf die Gesetzeslage hinweist aber in Deinem Falle, hätte ich da von denen etwas erwartet.
Der eine Schöffe war sehr Lego orientiert und die Zweite war mehr interessierte Zuhörerin
@@JohnnysWorld Na ja, mit mehr Zuhörer, kenne ich, geht mir leider manchmal auch so. Verwaltungsgericht halt! 😏Schade, in Deinem Fall handelt es sich für mich aber mehr um eine Verhandlung, da kann man viel mit gesundem Menschenverstand handeln! Aber wie gesagt, die hatten eher Angst in der Hose! Danke für Deinen Content!
JEtzt hast Du genau den Spruch gebracht, der mir sofort durch den Kopf ging^^