Nach einem Regierungswechsel müssen Strafverfahren gegen alle Beteiligten, auch die das finanziert haben, eingeleitet und die Gelder daraus eingefordert werden.
Wie soll das gehen, wenn sich die CDU, wie in Thüringen, mit diesen Linken gemein macht....Frau Rakete, ist für die Linkspartei im EU Parlament.....🤔 ! ?
Es wird keinen Regierungswechsel geben. Die Leute wählen denselben Mist wieder, nur das Personal wird ein wenig ausgetauscht. Es bleibt der gleiche Scheiß...
Ich bin der Meinung, dass nachdem die Schlepperei nun richterlich festgestellt und somit Steuergeld zweckentfremdet wurde, müsste im nächsten Schritt das Steuergeld zurückgezahlt werden.
Die KGE-Schlepperin und Staatsgeld veruntreuende Diebin, hat ihren eigenen Mann zum Menschenschmuckel, finanziert, mit unserem Steuergeld! Jetzt sollten sie gezwungen werden diese illegal ins Land gebrachten Menschen die nichts arbeiten und sich nur durchfüttern lassen, wieder mit ihren Taxibooten zurückzubringen!
Wogegen hat die verstoßen und wie lautet das Urteil? Alle Anklagen zu Schleppertätigkeit sind als unhaltbar zu Gunsten Carolas ausgegangen. Hier im Urteil geht es nur um eine Bezeichnung. Desinformationen vom Feinsten wieder hier.
Dankeschön für die Infos und die Arbeit. 👍 👍 👍 Und JA, natürlich ist es mit Steuergeld finanzierte Schlepperei. Da Schlepperei eine Straftat ist und Steuergelder nicht für die Finanzierung von Straftaten verwendet werden dürfen, ist die Entscheidung zur Finanzierung eine waschechte und lupenreine Veruntreuung von Steuergelder. Es müssen logischerweise weitere gerichtliche Aufklärungen folgen.
Wenn die Bundesregierung eine Schlepper-Industrie finanziert, so besteht nach dem Gleichbehandlungsprinzip auch eine Verpflichtung zur Finanzierung einer Abschiebe-Industrie!
@@birgittwitt23Auch in der rechten italienischen Regierung wurde sie freigesproche, ach ihr seid so dumm in eurer Paranoia. Was ist das denn nun für ein angebliches Urteil, weisungsgebunden oder was?
Wenn die Gute jetzt von einem Gericht der Schlepperei bezichtigt wird, warum ist sie dann nicht gemäß §96 und $97 Aufenthaltsgesetz angeklagt? Und warum werden die Mitarbeiter der Ministerien, die diese Förderungen vergeben, nicht wegen Anstiftung zu einer Straftat angeklagt?
Sie wird von einem Gericht nicht der Schlepperei bezichtigt. Das Gericht hatte darüber zu entscheiden, ob man sie als "Schlepperin" bezeichnen darf im Sinne einer Meinungsäußerung. Meinungen müssen nicht wahr sein. Da ihr Tun aber mit Flüchtlingen und einem Schiff zu tun hat, gab es im weiten Sinn einen Sachbezug. D.h. nicht, dass das Gericht sie für eine Schlepperin hält, sondern dass das Gericht dem Beklagten zubilligt, sie so zu bezeichnen zu dürfen. Kurz: viel heiße Luft um nichts.
war das nicht längst schon vorher klar, was die Carola eigentlich ist ? Wird sie eigentlich für Verbrechen die aus ihrer Schlepperei entstanden sind haftbar gemacht ?
Wogegen hat die verstoßen und wie lautet das Urteil? Alle Anklagen zu Schleppertätigkeit sind als unhaltbar zu Gunsten Carolas ausgegangen. Hier im Urteil geht es nur um eine Bezeichnung.
@Linksgrünversifft-o8r IMO - International Maritime Organisazion - . Sie hat gegen Grundregeln der Schifffahrt verstoßen. Was sie sonst macht , interessiert mich nicht.
@@raffaramirez9934 Falsch, schauen Sie genauer hin bevor Sie hetzen. Kleiner Tip es geht nur um eine Bezeichnung die gar nichts mit Ihrer hetzenden Desinformation zu tun hat.
@Linksgrünversifft-o8r Kleiner Tip . Wenn du schon versuchst , wie ein Erwachsener zu schreiben , beachte die Satzzeichen . Auch hast du von der christlichen Seefahrt keine Ahnung . Was ja nichts Schlechtes ist. Aber lass bitte deine dummen Kommentare , zu Themen , die deinen Horizont überschreiten .
@raffaramirez9934 Diffarmierung und Hetze, mehr geht bei Ihnen nicht. Leider konnten Sie weder mit Satzzeichen, die Sie einfordern, noch mit Informationen überzeugen die Sie eindeutig nicht liefern können. AFD Klischees wieder voll erfüllt.
Du hättest das Zitat von KGE vollständig wiedergeben sollen, denn sie sagte ja, D. wird sich ändern, und zwar drastisch. Ich finde, das Wort drastisch hat eine wesentliche Bedeutung.
Nimmt dich dein Arbeitgeber noch ernst? Andere tun es nicht mehr. Wie kleine Kinder betreibt man Provokationen auf Kanälen deren Meinung man nicht teilt. 🥱 Über 100 Kommentare und mehr...zwanghaft halt. Da wäre eine Therapie von Nöten.
Nimmt Ihnen , Ihr Arbeitsgeber ernst oder kommen Sie ohne Arbeitgeber aus , zum B. der Staat ? Was stört Sie daran ? Das ist die WAHRHEIT ! Punkt !! Und mit der WAHRHEIT können Menschen wie Sie nichts anfangen .
@@Gioachina0279das mg deine ganz alleine deine Meinung sein ...ICH BIN VOLL AUF SEINER LINIE UND DANKBAR DAS ER ES ÖFFENTLICH MACHT ....DIESE PERSON MUSS HINTER SCHLOSS UND RIEGEL UND DU KANNST DICH JA DAZU SETZEN😅
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Nach einem Regierungswechsel müssen Strafverfahren gegen alle Beteiligten, auch die das finanziert haben, eingeleitet und die Gelder daraus eingefordert werden.
Wie soll das gehen, wenn sich die CDU, wie in Thüringen, mit diesen Linken gemein macht....Frau Rakete, ist für die Linkspartei im EU Parlament.....🤔 ! ?
Es wird keinen Regierungswechsel geben. Die Leute wählen denselben Mist wieder, nur das Personal wird ein wenig ausgetauscht. Es bleibt der gleiche Scheiß...
Ich bin der Meinung, dass nachdem die Schlepperei nun richterlich festgestellt und somit Steuergeld zweckentfremdet wurde, müsste im nächsten Schritt das Steuergeld zurückgezahlt werden.
Steuerkriminalit? Frag mal Olaf der kennt sich damit bestens aus man muss es nur vergessen!
Egal wer, Frau Rachete oder ihre Auftraggeber müssen die verursachten Kosten erstatten.
Vor Gericht und enteignen !
Das wäre doch jetzt ein Grund die Finanzierung der Schlepperei einzustellen wenn ein Gericht festgestellt hat das es Schlepperei ist.
Einzig logisch und notwendig.
Einzig logisch und richtig. Mein Kommentar wurde wieder mal gelöscht😂😂😂
Zweimalige Löschung für meine Zustimmung 😂😂😂
Die KGE-Schlepperin und Staatsgeld veruntreuende Diebin, hat ihren eigenen Mann zum Menschenschmuckel, finanziert, mit unserem Steuergeld!
Jetzt sollten sie gezwungen werden diese illegal ins Land gebrachten Menschen die nichts arbeiten und sich nur durchfüttern lassen, wieder mit ihren Taxibooten zurückzubringen!
Wogegen hat die verstoßen und wie lautet das Urteil?
Alle Anklagen zu Schleppertätigkeit sind als unhaltbar zu Gunsten Carolas ausgegangen.
Hier im Urteil geht es nur um eine Bezeichnung.
Desinformationen vom Feinsten wieder hier.
Deswegen AfD wählen. 💙💙💙
Sie gehört ins Knast, sowas sietzt in Bundestag. 😡
Endlich einmal eine absolute Feststellung dieser Steuer finanzierten Aktionen!
Wann wird diese Misere eingestellt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen.👍🍀😀💙😭
Dankeschön für die Infos und die Arbeit. 👍 👍 👍
Und JA, natürlich ist es mit Steuergeld finanzierte Schlepperei.
Da Schlepperei eine Straftat ist und Steuergelder nicht für die Finanzierung von Straftaten verwendet werden dürfen, ist die Entscheidung zur Finanzierung eine waschechte und lupenreine Veruntreuung von Steuergelder.
Es müssen logischerweise weitere gerichtliche Aufklärungen folgen.
Danke fürs Feedback!
Es ist Schlepperei!!! Ohne jegliche Frage.
Na als verurteilte ist sie nun für die EU besonders geeignet.
Mit verurteilen Kriminellen als Kandidat:innen kennt die AFD sich besonders gut aus.
Gut das diese Schlepperei, bestätigt ist. Jetzt müsste wohl noch so einiges einmal hinterfragt werden ?
Wenn die Bundesregierung eine Schlepper-Industrie finanziert, so besteht nach dem Gleichbehandlungsprinzip auch eine Verpflichtung zur Finanzierung einer Abschiebe-Industrie!
Nepper, Schlepper, Bauernfänger... 😂
MENSCHENHANDEL
...doe aber dann nicht mal arbeiten und Steuern zahlen müssen, angenehm.😢😢😢
@@birgittwitt23 naja jedenfalls in keinem Urteil gegen Carola.
Erklären Sie doch mal genau welches Urteil es denn sein soll?
@@Linksgrünversifft-o8r Schon vergessen??!
Weisungsgebunden!!
@@birgittwitt23Auch in der rechten italienischen Regierung wurde sie freigesproche, ach ihr seid so dumm in eurer Paranoia.
Was ist das denn nun für ein angebliches Urteil, weisungsgebunden oder was?
Hat Frau Rakete schon private Bürgschaften für Flüchtlinge übernommen.
Geld einfrieren Ende
Wie hieß das früher wenn man Afrikaner nach Amerika gebracht.
Wenn die Gute jetzt von einem Gericht der Schlepperei bezichtigt wird, warum ist sie dann nicht gemäß §96 und $97 Aufenthaltsgesetz angeklagt? Und warum werden die Mitarbeiter der Ministerien, die diese Förderungen vergeben, nicht wegen Anstiftung zu einer Straftat angeklagt?
Sie wird von einem Gericht nicht der Schlepperei bezichtigt.
Das Gericht hatte darüber zu entscheiden, ob man sie als "Schlepperin" bezeichnen darf im Sinne einer Meinungsäußerung. Meinungen müssen nicht wahr sein. Da ihr Tun aber mit Flüchtlingen und einem Schiff zu tun hat, gab es im weiten Sinn einen Sachbezug. D.h. nicht, dass das Gericht sie für eine Schlepperin hält, sondern dass das Gericht dem Beklagten zubilligt, sie so zu bezeichnen zu dürfen.
Kurz: viel heiße Luft um nichts.
und wir finanzieren die Schlepperei von der Person, bei der Frage ob Mann oder Frau bin ich mir nicht sicher, zumindest für mich nicht erkennbar.
Ohne die sogenannten Seenotretter wären.wesentlich weniger Menschen im Mittelmeer ertrunken =Viele hätten sich nicht auf den Weg gemacht
Warum wird diese Rakete nicht in Italien festgesetzt, sie verstößt doch regelmäßig gegen EU u italienisches Gesetz?.
AfD wählen.
😂😂😂
👍👍👍❤💙💙💙💙
Interessant...
Und was passiert nichts
Klare Strafvereitelung im Amt und Verabredung zur Verschwörung der Regierenden der BRD.
war das nicht längst schon vorher klar, was die Carola eigentlich ist ? Wird sie eigentlich für Verbrechen die aus ihrer Schlepperei entstanden sind haftbar gemacht ?
Die Kosten des durch die Schlepperei befeuerten Sozialkomplex liegen in einem oberen 2 stelligen Milliardenbereich und das jährlich.
Schlepperei
Nichts anderes!
C.Rakete hat auch gegen wichtige Normen der IMO verstoßen.
Eigentlich sollte sie kein Kapitäns-Patent mehr besitzen dürfen .
Wogegen hat die verstoßen und wie lautet das Urteil?
Alle Anklagen zu Schleppertätigkeit sind als unhaltbar zu Gunsten Carolas ausgegangen.
Hier im Urteil geht es nur um eine Bezeichnung.
@Linksgrünversifft-o8r
IMO
- International Maritime Organisazion - .
Sie hat gegen Grundregeln der Schifffahrt verstoßen.
Was sie sonst macht , interessiert mich nicht.
@@raffaramirez9934 Falsch, schauen Sie genauer hin bevor Sie hetzen.
Kleiner Tip es geht nur um eine Bezeichnung die gar nichts mit Ihrer hetzenden Desinformation zu tun hat.
@Linksgrünversifft-o8r
Kleiner Tip . Wenn du schon versuchst , wie ein Erwachsener zu schreiben , beachte die Satzzeichen .
Auch hast du von der christlichen Seefahrt keine Ahnung .
Was ja nichts Schlechtes ist.
Aber lass bitte deine dummen Kommentare , zu Themen , die deinen Horizont überschreiten .
@raffaramirez9934 Diffarmierung und Hetze, mehr geht bei Ihnen nicht. Leider konnten Sie weder mit Satzzeichen, die Sie einfordern, noch mit Informationen überzeugen die Sie eindeutig nicht liefern können.
AFD Klischees wieder voll erfüllt.
Rakete aus dem europarlament
Ist nicht der Mann von K. Göring Eckert auch nicht dabei?
Du hättest das Zitat von KGE vollständig wiedergeben sollen, denn sie sagte ja, D. wird sich ändern, und zwar drastisch. Ich finde, das Wort drastisch hat eine wesentliche Bedeutung.
Danke, da hast du natürlich recht.
Aktenzeichen xy
Ja gut, herzlichen Glückwunsch zu dieser Definitionsklarstellung, ändert sich dadurch irgendwas? Offensichtlich nicht.
Siehste wusste ich doch
Sag ich seit vielen Jahren.
Alle Verantwortlichen, auch aus den Altregierungen, gehören zur Rechenschaft gezogen und angeklagt ‼️
Nehmen dich deine Mitarbeiter noch ernst ?
Jop 🤷🏼
Nimmt dich dein Arbeitgeber noch ernst? Andere tun es nicht mehr. Wie kleine Kinder betreibt man Provokationen auf Kanälen deren Meinung man nicht teilt. 🥱
Über 100 Kommentare und mehr...zwanghaft halt. Da wäre eine Therapie von Nöten.
Nimmt Ihnen , Ihr Arbeitsgeber ernst oder kommen Sie ohne Arbeitgeber aus , zum B. der Staat ?
Was stört Sie daran ? Das ist die WAHRHEIT ! Punkt !! Und mit der WAHRHEIT können Menschen wie Sie nichts anfangen .
@@Gioachina0279das mg deine ganz alleine deine Meinung sein ...ICH BIN VOLL AUF SEINER LINIE UND DANKBAR DAS ER ES ÖFFENTLICH MACHT ....DIESE PERSON MUSS HINTER SCHLOSS UND RIEGEL UND DU KANNST DICH JA DAZU SETZEN😅
@@Gioachina0279 wo bis du den ausgebrochen😅
Stein um den Hals und ins Wasser.