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Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut in jeder Demokratie. Was der Protest auf der Straße in Ungarn bedeutet - heute und in der ungarischen Geschichte - darüber habe ich mit Marta Pardavi gesprochen. Sie ist Menschenrechtlerin und Co-Vorsitzende des Ungarischen Helsinki-Komitees. Demokratie zu erklären, zu stärken und zu verteidigen - darum geht es, in Europa und weltweit. Köszönöm szépen, lie...

Zehntausende gehen seit Wochen in Tiflis für ein demokratisches Georgien und eine Zukunft in der EU auf die Straßen. Ihr Ziel: Das umstrittene „Agentengesetz“ zu stoppen, das Zivilgesellschaft und unabhängige Medien massiv einschränken soll. Die georgische Regierung blockiert den Weg in die EU - ganz im Sinne Russlands, das das Land destabilisieren will. Heute spreche ich bei den Demokratie-Dia...

Wie steht es heute um die Demokratie? 35 Jahre nach der Friedlichen Revolutionen in der DDR und in anderen osteuropäischen Ländern ist klar: Was damals erkämpft wurde, muss heute entschlossen verteidigt werden. Viele Demokrat*innen tun genau das. Mit ihnen komme ich in den „Demokratie Dialogen“ ins Gespräch. Mit Menschen aus Ostdeutschland, der Ukraine, Georgien und weiteren Ländern Osteuropas....

Wir müssen reden. Über Frieden. Nicht nur über das Schweigen von Waffen. Nicht über einen Diktatfrieden. Sondern über Frieden, der von Dauer ist, Frieden auf Augenhöhe, der Freiheit sichert und Demokratie ermöglicht.

Yahidne - 367 Menschen, fast das ganz Dorf, sperrte die russische Armee vom 03. bis zum 30. März 2022 in einem Keller ein. Kinder, Mütter, Männer, Alte. Nicht alle überlebten. Ein grausames Dokument russischer Kriegsverbrechen. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Es waren intensive, bewegende Tage in der Ukraine. Mein viertägiger Besuch hat mich nach Kyiv, Yahidne, Lukashivka, Hatne, Wassylkiw und Odesa geführt. Der Mut der Menschen, ihre Sorgen, ihre Entschlossenheit haben mich sehr bewegt. Es geht um das Überleben der Ukraine. Und um unsere Sicherheit in Europa und Deutschland.

Mit dem Nachtzug bin ich am 12. Februar nach Kyiv gereist. Wieder. Es ist eine entscheidende Zeit für die Ukraine, für Europa. Es geht um militärische Unterstützung, um Wiederaufbau, um Freiheit. Bei meinem Besuch möchte ich auch einen Fokus auf die nach Russland entführten und als Geiseln genommenen Kinder legen.

Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Spätestens jetzt muss es allen Demokratinnen und Demokraten klar sein. Unser Rechtsstaat ist stark. Alle geeigneten Mittel des Rechtsstaates sind anzuwenden. Dieser Gefahr müssen wir uns gemeinsam in den Weg stellen.

Ein neues Jahr beginnt. Egal wie sturmumtost es ist, es liegt vor uns wie ein unbeschriebenes Blatt Papier. Trotzdem sind natürlich nicht alle Herausforderungen weg, nur weil die Jahreszahl sich geändert hat. Für viele sind Neujahrsvorsätze eine Tradition. Ich möchte mir dieses Jahr aber nicht nur selbst etwas vornehmen, sondern vielmehr einen Vorschlag an euch und uns alle machen. Wir sollten ...

Es braucht mehr Klimaschutz. 2023 und darüber hinaus. Über das „Wie“ ins Gespräch zu kommen ist zutiefst demokratisch. Die Chance dafür bot am 29. April 2023 der Tag der Klimademokratie, den ich als Schirmfrau unterstützt habe. In Online-Gesprächen konnten Teilnehmende sich mit Abgeordneten des Bundestages über den richtigen Weg im Klimaschutz austauschen. Der Tag der Klimademokratie bringt Ges...