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hepRechtsanwälte
Австрия
Добавлен 23 мар 2020
Sympathische und kompetente Rechtsanwaltskanzlei erklärt für die Praxis - kurz und knackig
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Wenn Sie einen Anwalt suchen, nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf unter office@hep.co.at oder +43 732 656969
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Weitere Infos und Blog der Kanzlei finden Sie unter www.hep.co.at/wissen
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Woran ist beim Geschäftsführervertrag zu denken?
Woran ist beim Geschäftsführervertrag zu denken?
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Gebrauchtwagenkauf: 200 km nach Übergabe Totalschaden - keine Gewährleistung
Просмотров 5314 дней назад
Ein Gewährleistungsausschluss beim Gebrauchtwagenkauf kann massive Konsequenzen haben und dazu führen, dass der Käufer kurz nach der Übergabe auf einem "Totalschaden" sitzen bleibt. Für den Fall, dass Sie die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (4 Ob 96/24g) nachlesen wollen: www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Fachgebiet=&Gericht=&Rechtssatznummer=&Rechtssatz=&Fundstelle=&Spruch=...
Wofür haften Klimakleber tatsächlich?
Просмотров 5321 день назад
Die Rufe nach Schadenersatz sind laut, wenn es um die Protestaktionen der letzten Generation geht. Aber wie weit geht ihre Haftung wirklich? Finden Sie es heraus!
Sexuelle Belästigung: Entlassung eines langjährigen Mitarbeiters wegen "blöder Bemerkungen"
Просмотров 6928 дней назад
Wann reichen "blöde Bemerkungen" für eine Entlassung? Welche Maßnahmen sollte ein Arbeitgeber setzen, damit eine Entlassung wegen sexueller Belästigung vor dem Arbeitsgericht hält? Falls Sie die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (8 ObA 70/23m) nachlesen wollen: ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=009e1ade-aa14-4ab3-9d65-790b5f4a8855&Position=1&SkipToDocumentPage=True&Abfrage=Ju...
Schlupfloch im Erbrecht?
Просмотров 65Месяц назад
Möchte man einzelnen seiner Kinder nichts hinterlassen, steht man im Erbrecht häufig vor dem Problem Pflichtteilsrecht - kann man dieses umgehen? Wenn ja - zu welchem Risiko?
Darf ein Gesellschaftsvertrag diskriminieren?
Просмотров 52Месяц назад
In einer interessanten Entscheidung hat der OGH sehr interessant dazu ausgeführt, wie ein älterer Gesellschaftsvertrag heute zu verstehen ist - vor allem, wenn er diskriminierende Bestimmungen enthält. Hier gehts für Interessierte zur Entscheidung: ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=24c45c3c-a4d8-4c23-a46a-431c58d13b19&Position=1&SkipToDocumentPage=True&Abfrage=Justiz&Fachgebiet=&Ge...
Kündigung des Handelsvertreters aus begründetem Anlass (Folge 5)
Просмотров 24Месяц назад
Was ist ein begründeter Anlass, der den Handelsvertreter berechtigt den Handelsvertretervertrag aufzulösen ohne den Ausgleichsanspruch zu verlieren? Hier kommen Sie zu unserem Online-Rechner: www.hep.co.at/de/lp-ausgleichsrechner/
Ist "KHG Korrupte haben Geld" ein zulässiger Name für ein Produkt?
Просмотров 46Месяц назад
Der OGH hatte zu beurteilen, ob ein Spiel über Korruptionsfälle KHG Korrupte haben Geld genannt werden darf. Hier gehts für Interessierte direkt zur Entscheidung: ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=8f2bcb5d-c197-4291-a9d4-0863cf193a87&Position=1&SkipToDocumentPage=True&Abfrage=Justiz&Fachgebiet=&Gericht=&Rechtssatznummer=&Rechtssatz=&Fundstelle=&Spruch=&Rechtsgebiet=Undefined&Aender...
Sagt uns Kickl wirklich die Wahrheit?
Просмотров 2,9 тыс.2 месяца назад
Kickl und die dubiose Kärntner Werbeagentur Ideen.Schmiede. Was ist da dran? Sagt uns Kickl die Wahrheit? Der Untersuchungsausschuss im Parlament bekam von Kickl keine Antworten. Eine juristische Bewertung einer politisch hochbrisanten und für Kickl äußerst unangenehmen Geschichte.
Haftung für einen Shitstorm - was sagt der OGH?
Просмотров 692 месяца назад
In einer aktuellen Entscheidung, die durch die Medien gegangen ist, hat sich der OGH nunmehr erstmalig damit auseinandergesetzt, was ein Shitstorm überhaupt ist und in welchem Umfang Teilnehmer dieses Shitstorms haften. Für Interessierte gehts hier zur vollständigen Entscheidung: ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Fachgebiet=&Gericht=&Rechtssatznummer=&Rechtssatz=&Fundstelle=&Spruch=&Rec...
Beendigung Handelsvertretervertrag aus wichtigem Grund (Folge 4)
Просмотров 1622 месяца назад
Wann liegt ein wichtiger Grund für den Handelsvertreter vor, der ihn berechtigt mit sofortiger Wirkung den Handelsvertretervertrag aufzulösen und wie und wann muss so eine Auflösung ausgesprochen werden? Hier kommen Sie zu unserem Online-Rechner: www.hep.co.at/de/lp-ausgleichsrechner/
Austritt oder Kündigung - wie ist ein Verhalten im Arbeitsverhältnis zu verstehen?
Просмотров 502 месяца назад
Bei Beendigungen von Arbeitsverhältnissen spielen oft Emotionen eine große Rolle. Es werden im Ärger manchmal Handlungen gesetzt, denen dann ein Erklärungswert unterstellt wird, der so vielleicht gar nicht gewollt war. Ein Mitarbeiter verlässt beispielsweise nach einem Streit die Arbeitsstätte - liegt eine Kündigung vor, ein Austritt oder hat das Verlassen gar keinen Erklärungswert? Bei der Beu...
Mietvertragsgebühren sparen - geht das?
Просмотров 883 месяца назад
In diesem Video sehen wir uns unser erstes Schlupfloch an und stellen uns die Frage, ob man sich die Mietvertragsgebühr wirklich ersparen kann. Interessierte finden hier die Quellen zu den besprochenen rechtlichen Fragen: Rechtsgrundlage Mietvertragsgebühr: § 33 GebG www.ris.bka.gv.at/Bundesrecht/ Gebührenpflicht bei Schriftlichkeit: § 15 GebG www.ris.bka.gv.at/Bundesrecht/ VwGH-Entscheidung: w...
Aktuelle Entwicklungen im Mietrecht - Achtung Vermieter!
Просмотров 713 месяца назад
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Ausbildungskosten - neue Gesetzeslage (Achtung Arbeitgeber!)
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Der Gesetzgeber hat ab 28.03.2024 mit der neuen Bestimmung des § 11 b AVRAG den Ausbildungskostenrückersatz massiv eingeschränkt. Dem Arbeitgeber bleibt nur mehr ein kleiner Bereich, in dem er von ihm vorfinanzierte Ausbildungskosten zurückverlangen kann. Hier finden Sie den aktuellen Gesetzestext: ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1993/459/P11b/NOR40260840?Abfrage=Bundesnormen&Kundmachungsorgan=&Index=&T...
Beendigung Handelsvertretervertrag wegen Alter (Folge 3)
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Die 2 schwersten Fehler in einer GmbH-Gesellschafterversammlung
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Beendigung Handelsvertretervertrag wegen Krankheit (Folge 2)
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Handelsvertreter Ausgleichsanspruch bei Beendigung (Folge 1)
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Rechnung bitte auf die GmbH schreiben - ja oder nein?
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Gebührenbefreiung beim Wohnungskauf (Novelle)
Просмотров 864 месяца назад
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raten sie mal, wer das im judikat zitierte "online tool zur schulung" geschrieben und geliefert hat, mit dem die mitarbeiterinnen und mitarbeiter dieses betriebes, der seit 2001 einer meiner größten kunden ist, zu themen wie arbeitssicherheit, sexismus, rassismus geschult werden.
Gilt dieses Gesetz dann auch für Ausbildungskostenrückersätze die z.b. 2023 geschlossen wurden? Für eine Ausbildung die man braucht um einen Beruf auszuüben?
§ 11b AVRAG ist mit 28.03.2024 in Kraft getreten und auch auf noch laufende Ausbildungen anzuwenden. Ob eine Ausbildung die gesetzlichen Voraussetzungen des § 11 AVRAG erfüllt, kann jedoch nur im Einzelfall nach Vorliegen der erforderlichen Informationen beantwortet werden.
@@heprechtsanwalte Alles klar vielen vielen dank!
Wenn Vermieter und Mieter die gleiche Person sind, also Vermieter ist GF einer Kapitalgesellschaft und mietet sich selbst in einer Immobilie der Gesellschaft ein, "selbstkontrahiert" also quasi, und vergisst das mit den Betriebskosten und das mit der Wertsicherung richtig in den Vertrag zu schreiben, ist dann davon auszugehen dass wegen des Interessenskonflikts Vermieterseite/Mieterseite die zum Nachteil der Gesellschaft verkürzten monatlichen Beträge erfolgreich nachgefordert werden können?
Danke für die Frage. Das ist aber aus unserer Sicht eher ein gesellschaftsrechtliches Thema als ein mietrechtliches - nämlich eine Frage der Einlagenrückgewähr und (bei entsprechendem Verschulden) einer Haftung des Geschäftsführers. Spannende Vorfrage ist bei derartigem Selbstkontrahieren aber auch immer, ob der Mietvertrag überhaupt wirksam abgeschlossen wurde. Wenn es weder andere Gesellschafter, Geschäftsführer noch Aufsichtsrat gibt, die dem Geschäft zustimmen können, sieht das GmbH-Gesetz vor, dass über das Rechtsgeschäft unverzüglich eine Urkunde zu errichten ist.